Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Erwerb von zwei IT-Softwaremaßnahmen
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Geschäftsbereich 6
- 10.06.2021 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 23.06.2021 Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 30.06.2021 Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 240.000 Euro für das Jahr 2021 entscheiden. Die Mittel sind für den Erwerb von zwei IT-Softwaremaßnahmen vorgesehen, die über das reguläre Budget des Amtes für Straßen und Verkehr hinausgehen.
Die erste Maßnahme umfasst die Beschaffung einer neuen Software für städtische Beitragsangelegenheiten. Diese wird zur Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtungen bei der Erhebung von Beiträgen nach dem Baugesetzbuch und dem Kommunalabgabengesetz benötigt. Die zweite Maßnahme betrifft die Entwicklung eines Standortregisters für Bäume. Ziel ist es, die Stand- und Bruchsicherheit des städtischen Baumbestandes zu verbessern, nachdem klimatische Einflüsse und Sturmereignisse Schäden an Bäumen verursacht haben.
Das Amt für Straßen und Verkehr verfügt jährlich über ein Budget von 125.000 Euro für den Erwerb von Sachanlagevermögen. Da die beiden geplanten IT-Projekte jeweils Kosten von rund 145.000 Euro verursachen, ist eine zusätzliche Finanzierung notwendig. Die Deckung der überplanmäßigen Mittel soll durch eine Umwidmung von Mitteln aus dem Projekt „FÜ Josef-Hoeren-Straße“ erfolgen, welches verschoben wird. Neben den Anschaffungskosten fallen für die Softwaremaßnahmen künftige Sachkosten für Supportleistungen und Pflegeverträge an.
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