Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.05.2021

3. Kinderbetreuungskosten für Kinder von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern

Vorlage ansehen · 1165/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP/EBB/LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4. Sachstandsbericht zur Pflege von Gedenkstätten in Essen

Vorlage ansehen · 1108/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4.1 Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0831/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4.2 TOP 17 Pflege von NS- Gedenkstätten

Vorlage ansehen · 1175/2021/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.3 Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen

Vorlage ansehen · 1117/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2020

Vorlage ansehen · 0800/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 1107/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

6.1 Ergänzungsantrag zu Verwaltungsvorlage 1107/2021/2: Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 1181/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7. Optimierung des Fahrwegs der Buslinie 169 und 194 am ÖPNV-Verknüpfungspunkt Bredeney

Vorlage ansehen · 0939/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Erneuerung der Lichtsignalanlage Gerlingstraße / Eiserne Hand / Feuerwehrausfahrt

Vorlage ansehen · 0941/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"

Vorlage ansehen · 0946/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

10. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Fulerumer Straße"

Vorlage ansehen · 1024/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Bau- und Baubeginn der Maßnahme "Erschließung Beisenstraße"

Vorlage ansehen · 1033/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Wickenburg / Adelkampstraße"

Vorlage ansehen · 1011/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig die Gesamtkostenänderung um 300.000 € Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Ratdie überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 300.000 € zu beschließen.

13. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Erwerb von zwei IT-Softwaremaßnahmen

Vorlage ansehen · 1128/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHaus

Vorlage ansehen · 1083/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig geschoben in den Rat

15. Traugott-Weise-Schule hier: Erneuerung der Filteranlagen Lehrschwimmbecken

Vorlage ansehen · 0863/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 852.000 € beim Projekt 5.600890 — Pool-Topf für investive Kleinmaßnahmen

Vorlage ansehen · 0751/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

17. Mitteilungen der Verwaltung

18. Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18 a. Gründung einer Stromnetzgesellschaft

Ergebnis: kein Votum Entscheidung erfolgt im Rat

19. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil