Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Mitteilungen der Verwaltung
- 2.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.05.2021
- 3.Kinderbetreuungskosten für Kinder von Mandatsträgerinnen und MandatsträgernZur Vorlage · 1165/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP/EBB/LINKE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 4.Sachstandsbericht zur Pflege von Gedenkstätten in EssenZur Vorlage · 1108/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4.1Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0831/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 4.2TOP 17 Pflege von NS- GedenkstättenZur Vorlage · 1175/2021/AfD · Antrag AfDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 4.3Pflege von NS-Gedenkstätten in EssenZur Vorlage · 1117/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 5.Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2020Zur Vorlage · 0800/2021/2 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-PandemieZur Vorlage · 1107/2021/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 6.1Ergänzungsantrag zu Verwaltungsvorlage 1107/2021/2: Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-PandemieZur Vorlage · 1181/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 7.Optimierung des Fahrwegs der Buslinie 169 und 194 am ÖPNV-Verknüpfungspunkt BredeneyZur Vorlage · 0939/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Erneuerung der Lichtsignalanlage Gerlingstraße / Eiserne Hand / FeuerwehrausfahrtZur Vorlage · 0941/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"Zur Vorlage · 0946/2021/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 10.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Fulerumer Straße"Zur Vorlage · 1024/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Bau- und Baubeginn der Maßnahme "Erschließung Beisenstraße"Zur Vorlage · 1033/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Wickenburg / Adelkampstraße"Zur Vorlage · 1011/2021/6 · VorlageErgebnis: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig die Gesamtkostenänderung um 300.000 € Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Ratdie überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 300.000 € zu beschließen.
- 13.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Erwerb von zwei IT-SoftwaremaßnahmenZur Vorlage · 1128/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHausZur Vorlage · 1083/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig geschoben in den Rat
- 15.Traugott-Weise-Schule hier: Erneuerung der Filteranlagen LehrschwimmbeckenZur Vorlage · 0863/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 852.000 € beim Projekt 5.600890 — Pool-Topf für investive KleinmaßnahmenZur Vorlage · 0751/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.Mitteilungen der Verwaltung
- 18.Museum Folkwang hier: BauunterhaltungsmaßnahmenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 18 a.Gründung einer StromnetzgesellschaftErgebnis: kein Votum Entscheidung erfolgt im Rat
- 19.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil