Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 852.000 € beim Projekt 5.600890 — Pool-Topf für investive Kleinmaßnahmen
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Immobilienwirtschaft
- 17.06.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 23.06.2021 Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 30.06.2021 Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung stellt für das Projekt 5.600890, einen Pool-Topf für investive Kleinmaßnahmen, eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 852.000 Euro beantragung. Das Projekt dient als Sammelmaßnahme für zahlreiche Einzelkonten, um die Handlungsfähigkeit bei verschiedenen baulichen Bedarfen sicherzustellen.
Der Finanzbedarf ergibt sich aus laufenden Maßnahmen in der Entscheidungsphase, die sich auf rund 587.000 Euro belaufen. Diese umfassen unter anderem die Erneuerung von Spielgeräten und Außengeländen an Kitas und Schulen, die Installation von Brandmeldeanlagen sowie Maßnahmen zur Arbeitssicherheit und Gefahrenabwehr. Zusätzlich sollen 365.000 Euro reserviert werden, um die Anschaffung von Gerüsttreppen zur langfristigen Kosteneinsparung gegenüber Mietlösungen zu ermöglichen.
Die Finanzierung des Mehrbedarfs erfolgt durch eine Umwidmung von Mitteln aus dem Projekt „BürgerRatHaus Neubau“. Aufgrund angepasster Bauzeitenpläne können dort im Jahr 2021 Mittel in gleicher Höhe entnommen werden, wobei die Rückführung des Budgets durch eine entsprechende Neuveranschlagung im Haushaltsplan 2022 vorgesehen ist. Das neue Projekt 5.600890 löst das bisherige Projekt 5.600089 ab, um die Verwaltung der Vielzahl an Einzelkonten technisch zu vereinfachen. Die Vorlage liegt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie dem Haupt- und Finanzausschuss zur Empfehlung und dem Rat der Stadt Essen zur Entscheidung vor.
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