Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung)

17.06.2021, 15:04 – 17.06.2021, 18:15 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.
Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße" Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung
Zur Vorlage · 0819/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen; Vorab-Auszug BV IV einstimmig beschlossen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
3.
Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr 48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg
Zur Vorlage · 0821/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.
Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: 45 MH: Holzstraße
Zur Vorlage · 0830/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen 39 E: Levinstraße/Ewald-Dutschke-Straße
Zur Vorlage · 0839/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.
Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 0131/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten.
21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in die ASPB-Sitzung am 17.06.2021 geschoben, um eine erneute Beteiligung der BV VI zu ermöglichen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
Ergebnis: mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten.
6.1
Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 0131/2021/7 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten.
21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten.
6.2
Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 0131/2021/7 2. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten.
Ergebnis: mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten.
7.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim
Zur Vorlage · 0534/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf angemeldet und in einer der nächsten Sitzungen geschoben
03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben; Vorlage nur zur Kenntnis genommen und zu berücksichtigende Aspekte formuliert
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
8.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Karnaper Straße / Gewerbegebiet Mathias Stinnes" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Karnap
Zur Vorlage · 0539/2021/7 · Vorlage
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17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben bei Enthaltung AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Joachimstraße/Rotthauser Straße" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Kray
Zur Vorlage · 0933/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Gebiet Prinz-Friedrich-Straße / Phönixhütte Vorstellung des überarbeiteten Masterplans "Seeviertel Kupferdreh" und weiteres Vorgehen Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Kupferdreh
Zur Vorlage · 0622/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Freiheit Emscher Absichtserklärung zur Gründung einer Projektgesellschaft
Zur Vorlage · 0930/2021/7 · Vorlage
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17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — verwaltungsseitig abgesetzt
Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt
12.
Aktualisierung des Arbeitsprogramms Bauleitplanung
Zur Vorlage · 1053/2021/7 · Vorlage
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17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — verwaltungsseitig abgesetzt
Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt
13.
Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Zur Vorlage · 0773/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in den Rat geschoben
Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben
13.1
Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" (Antrag der Gruppe Die Partei)
Zur Vorlage · 0924/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben
13.2
Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Zur Vorlage · 1065/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben
13.3
Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" Hier: Abschlussbericht der Welterbe-Fachjury Nordrhein-Westfalen 2021 (gemeins. Antrag d. Fraktionen v. CDU und GRÜNEN)
Zur Vorlage · 1216/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben
14.
Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Helenenstr. 140, ehem. Zeche Helene Amalie
Zur Vorlage · 0718/2021/7 · Vorlage
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17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHaus
Zur Vorlage · 1083/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig geschoben in den Rat
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — in den Rat geschoben
15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — geschoben in den Rat
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben
16.
Sachstand Wohnraumförderung im Jahr 2020
Zur Vorlage · 0998/2021/7 · Vorlage
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17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener Stadtquartieren
Zur Vorlage · 1022/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — geschoben in den Unterausschuss Soziales
15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
18.
Sachstandsbericht zum 2. Call im Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"
Zur Vorlage · 1030/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — mit Anmerkungen einstimmig empfohlen: Im Ausschuss ist darüber zu berichten, welche Unternehmen sich beworben haben und wen die Jury ausgewählt hat.
Ergebnis: mit Anmerkungen einstimmig empfohlen: Im Ausschuss ist darüber zu berichten, welche Unternehmen sich beworben haben und wen die Jury ausgewählt hat.
19.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 852.000 € beim Projekt 5.600890 — Pool-Topf für investive Kleinmaßnahmen
Zur Vorlage · 0751/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20.
Traugott-Weise-Schule hier: Erneuerung der Filteranlagen Lehrschwimmbecken
Zur Vorlage · 0863/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen (Bau- und Baubeginn) einstimmig empfohlen (außerplanmäßige Mittelbereitstellung)
15.06.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen (Bau- und Baubeginn) einstimmig empfohlen (außerplanmäßige Mittelbereitstellung)
21.

Anträge und Anfragen
21.1
Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Zur Vorlage · 0796/2021/LINKE · Antrag LINKE
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18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — abgesetzt: Wird durch Antrag Lfd. Nr. 2291/2021/Linke ersetzt
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
21.2
Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0944/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig)
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig)
21.3
Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0945/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig)
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig)
21.a
Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 - städtebauliche Machbarkeitsstudie
Zur Vorlage · 1170/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — Vorab-Auszug ASPB einstimmig beschlossen Antrag erledigt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig)
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig)
21.4
Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung (gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)
Zur Vorlage · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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01.09.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (4. Sitzung)
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — in den Rat verwiesen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — in den Rat geschoben
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.06.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.5
Solar-Offensive
Zur Vorlage · 1000/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
21.6
TOP: RS 1 Abschnitt Essen – Oberleitungsmasten der Deutschen Bahn in Essen Kray
Zur Vorlage · 1085/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht beraten, weil er bereits im AVM behandelt wurde. Die Fraktion DIE LINKE. bittet um Ergebnisinformation auch im ASPB.
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — zurückgezogen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Der CDU-Antrag TOP 12.1 wurde um die Fragen des Antrages ergänzt.
Ergebnis: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er bereits im AVM behandelt wurde. Die Fraktion DIE LINKE. bittet um Ergebnisinformation auch im ASPB.
21.7
Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1082/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — zurückgezogen
16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — Über den Antrag wurde nicht abgestimmt. Stattdessen wurde über den Antrag Nr. 1521/2021/CDU/GRÜNE als gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP abgestimmt.
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte.
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW beraten werden sollte.
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — in den Rat geschoben
Ergebnis: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW beraten werden sollte.
21.8
Alternatives Nutzungskonzept Plänkerweg/Feldwiese im Stadtbezirk VI ; Stadtteil: Katernberg (Anmeldung durch die EBB-FW)
Zur Vorlage · 1127/2021/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
21.b
Verlängerung der U-Bahnlinien 11 und 17 in Richtung Süden
Zur Vorlage · 1084/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen (Der ASPB möchte weiterhin über das Thema in Kenntnis gesetzt werden.)
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im AVM beraten werden sollte.
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im AVM beraten werden sollte.
22.

Verschiedenes
23.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
24.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Ein Beschluss zur Vorlage hat sich durch den Beschluss zum Antrag Nr. 1212/2021/CDU/SPD/GRÜNE erledigt.
24.1

Grundstücksangelegenheiten (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: zurückgezogen
24.2

Grundstücksangelegenheiten (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
28.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
29.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.

Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen (Punkte 1 und 2) einstimmig empfohlen (außerplanmäßige Mittelbereitstellung)
31.

Anmietung von Flächen Limbecker Platz 1

Ergebnis: einstimmig beschlossen
32.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 2. Halbjahr 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen
33.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
34.

Anträge und Anfragen
35.

Mitteilungen der Verwaltung
36.

Pressemitteilung