Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 2.Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße" Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie BegründungZur Vorlage · 0819/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bebauungsplan Nr. 02/19 „Kesselstraße / Bocholder Straße“ im Essener Stadtteil Bochold sieht die wohnbauliche Entwicklung einer rund 2,7 Hektar großen Fläche vor. Das städtebauliche Konzept umfasst die Errichtung von etwa 133 Wohneinheiten, die primär als Geschosswohnungsbau sowie in Form von Doppel- und Reihenhäusern geplant sind. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Änderung der Nutzungsart im nordöstlichen Bereich des Baugebiets von einem Allgemeinen Wohngebiet (WA) zu einem Reinen Wohngebiet (WR), um eine reine Wohnnutzung zu gewährleisten.
Die Planung berücksichtigt die Ziele der Innenentwicklung und die Bereitstellung von gefördertem Wohnraum, basierend auf der Wohnungsnachfrageanalyse 2025+, die bis zum Jahr 2030 einen Bedarf von etwa 16.500 Wohnungen ausweist. Die Bebauung erfolgt außerhalb der öffentlichen Grünflächen. Im Randbereich des Gebiets sind die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens, eine Kanaltrasse zur Entwässerung im Trennsystem sowie ein öffentlicher Spielplatz vorgesehen.
Der Beschlussvorschlag umfasst die Feststellung des Bebauungsplans als Satzung sowie die abschließende Abwägung der Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung, der Öffentlichkeitsbeteiligung und der öffentlichen Auslegung. Die Verwaltung schlägt vor, die Anregungen entsprechend zu berücksichtigen oder nicht zu berücksichtigen. Der Beratungsprozess sah Anhörungen in der Bezirksvertretung IV sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vor, bevor eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen erfolgen sollte.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen; · Vorab-Auszug BV IV einstimmig beschlossen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 3.Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr 48 MH: Sport- und Freizeitanlagen UhlenhorstwegZur Vorlage · 0821/2021/7 · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und -entwicklung sieht die Einleitung eines Änderungsverfahrens zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr vor. Konkret geht es um das Verfahren 48 MH, welches die Sport- und Freizeitanlagen am Uhlenhorstweg betrifft. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und dem Rat der Stadt Essen eine entsprechende Entscheidung empfehlen.
Gegenstand der Änderung ist ein etwa 5,7 Hektar großes Areal im Mülheimer Stadtteil Broich. Der Bereich umfasst derzeit Waldflächen und ist als regionaler Grünzug sowie als Wald/Waldbereich im RFNP festgeschrieben. Durch die geplante Änderung soll die Fläche als Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Freizeit, Erholung und Sport“ sowie als allgemeiner Siedlungsbereich für zweckgebundene Nutzungen (Ferieneinrichtungen und Freizeitanlagen) ausgewiesen werden. Ziel ist es, die bestehenden Sport- und Freizeitflächen, darunter die Anlagen eines Hockey- und Tennisvereins sowie Reitanlagen, als Standort zu sichern. Die Planung sieht eine bestandsorientierte Weiterentwicklung vor, die vorrangig Ersatzneubauten und geringfügige Erweiterungen umfasst, jedoch keine Erweiterung der Anlagen vorbereiten soll. Im Zuge dessen wird die Festlegung des regionalen Grünzuges im betreffenden Bereich zurückgenommen.
Das weitere Verfahren umfasst das Scoping zur Festlegung der Umweltprüfung sowie die anschließende Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung. Nach der Erörterung der Anregungen und dem Planbeschluss ist die Genehmigung durch die Landesplanungsbehörde erforderlich.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: 45 MH: HolzstraßeZur Vorlage · 0830/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung zum Thema 45 MH: Holzstraße sieht die Durchführung eines Auslegungsverfahrens für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr vor. Der betroffene Bereich umfasst etwa 6,3 Hektar im Stadtteil Broich in Mülheim an der Ruhr, westlich des Steinbruchs Rauen und östlich des Broicher Friedhofs.
Ziel der Änderung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine wohnbauliche Entwicklung zu schaffen. Im nordwestlichen Teil des Gebiets, der durch ehemalige Sportflächen und Flüchtlingsunterkünfte geprägt ist, sollen etwa 2,1 Hektar als Wohnbaufläche im Allgemeinen Siedlungsbereich ausgewiesen werden. Die bestehende Festlegung als Grünfläche soll in diesem Teil entfallen. Im östlichen Bereich des Änderungsgebiets soll die Grünfläche als Zäsur zwischen der neuen Wohnbaufläche und der gewerblichen Fläche des Steinbruchs erhalten bleiben.
Durch die Neuausrichtung soll zudem eine Angleichung zwischen dem Landschaftsplan und dem RFNP erfolgen. Dabei wird der Bereich zum Schutz der Natur (BSN) in bestimmten Teilen zurückgenommen, während er in anderen Bereichen ausgeweitet wird, was zu einer Nettovergrößerung des BSN um etwa 1,2 Hektar führt.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen empfiehlt dem Rat, die Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Behörden zur Kenntnis zu nehmen und die öffentliche Auslegung des Planentwurfs sowie die Beteiligung der öffentlichen Stellen einzuleiten.
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- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 5.Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen 39 E: Levinstraße/Ewald-Dutschke-StraßeZur Vorlage · 0839/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung zum Verfahren 39 E (Levinstraße/Ewald-Dutschke-Straße) sieht die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) vor. Der betroffene Bereich umfasst eine Fläche von 6,3 Hektar im Essener Stadtbezirk Gerschede, auf der sich derzeit eine Sportanlage mit drei Sportplätzen und einem Beachvolleyball-Feld befindet.
Aufgrund rückläufiger Mitgliederzahlen und geringer Auslastung ist die Sportanlage nicht mehr erforderlich. Die Sport- und Bäderbetriebe Essen planen, die Fläche zu vermarkten, um Erlöse für die Ertüchtigung anderer Anlagen zu generieren. Die geplante Nutzung der Fläche soll von einem „Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereich“ in „Wohnbaufläche / Allgemeiner Siedlungsbereich“ geändert werden. Ziel ist die Entwicklung eines Wohnstandorts sowie die Schaffung einer qualitativ hochwertigen öffentlichen Grünfläche. Die angrenzenden Grünflächen im Norden und Süden sollen als Bestandteil eines zukünftigen Bebauungsplanverfahrens erhalten bleiben.
Das Verfahren umfasst die Abwägung aller Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen sowie der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden. Die Verwaltung hat die Begründung des Plans auf Basis der eingegangenen Stellungnahmen redaktionell weiterentwickelt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung IV keine Bedenken erhebt und der Rat der Stadt Essen die Änderung des RFNP gemäß den gesetzlichen Vorgaben beschließt. Nach der Beschlussfassung wird das Verfahren der Landesplanungsbehörde zur Genehmigung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0131/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Stadtteil Stoppenberg soll im Rahmen des Bebauungsplans Nummer 22/18 „Hallostraße/Im Natt“ eine wohnbauliche Entwicklung realisiert werden. Das etwa 0,7 Hektar große Areal im Stadtbezirk VI umfasst verschiedene Flurstücke, die derzeit als Grünfläche mit Altbaumbestand genutzt werden. Nach dem Rückbau ehemaliger Gebäude auf dem Gelände plant ein Vorhabenträger die Errichtung von Geschosswohnungsbau.
Das Vorhaben sieht die Schaffung von bis zu 65 Wohneinheiten vor, wobei ein Anteil von 30 % auf den öffentlich geförderten Wohnungsbau entfallen soll. Die Planung zielt darauf ab, die Innenentwicklung und die Ressourcenschonung zu unterstützen, indem eine ehemals teilweise bebaute Fläche nachverdichtet wird. Ein städtebauliches Konzept soll den vorhandenen Baumbestand integrieren und den Übergang zu den angrenzenden Waldflächen sowie die angrenzende Wohnbebauung berücksichtigen. Die Erschließung der Fläche ist über die Hallostraße vorgesehen.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat beschlossen, den Bebauungsplan mit seiner Begründung, den Gutachten und den wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich auszulegen. Von einer formalen Umweltprüfung wird abgesehen. Die Bezirksvertretung VI hat zu diesem Vorhaben keine Bedenken angemeldet. Die Auslegung erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Baugesetzbuches und umfasst gleichzeitig die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.
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Beratungsfolge
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen · - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt · - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten.
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: in die ASPB-Sitzung am 17.06.2021 geschoben, um eine erneute Beteiligung der BV VI zu ermöglichen
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
Ergebnis: mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten. - 6.1Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0131/2021/7 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll beschließen, den Bebauungsplan Nummer 22/18 „Hallostraße/Im Natt“ im Essener Stadtteil Stoppenberg mit Begründung, Gutachten und umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich auszulegen. Das Verfahren erfolgt nach dem beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB. Die Anzahl der geplanten Wohneinheiten wurde von ursprünglich 4komponenten 47 auf aktuell 63 Einheiten erhöht, wobei die Bruttogrundfläche bei etwa 6.400 m² stabil bleibt. Eine weitere Erhöhung auf 74 Wohnungen wurde aus Gründen des Waldschutzes abgelehnt. Die geplante Bebauung umfasst drei Geschosse sowie ein Staffelgeschoss.
Hinsichtlich der ökologischen Ausgleichsmaßnahmen ist die Fällung einer durch Pilzbefall geschädigten Rotbuche vorgesehen, die durch eine Blutbuche ersetzt werden soll. Für die betroffene Waldfläche von 1.600 m² ist ein Waldersatz geplant. Eine Kompensationsvereinbarung mit dem Regionalverband Ruhr (RVR) und der Wilma Bau sieht eine Erstaufforstung von 4.000 m² vor. Zum Artenschutz sind Maßnahmen wie die Einhaltung von Rodungszeiten außerhalb der Brutzeiten, die Installation eines Amphibienschutzzauns sowie die Sicherung eines Wanderkorridors vorgesehen.
Die Entwässerung erfolgt über die Kanalisation der Hallostraße unter Einbeziehung von Regenwasserrückhaltemaßnahmen wie Dachbegrünungen und Rigolen. Für die 63 Wohneinheiten sind 67 Stellplätze erforderlich; das Konzept sieht insgesamt 79 eigene Stellplätze sowie 10 öffentliche Plätze vor. Im Boden wurden Auffüllungen aus Bauschutt und Schlacke festgestellt, die den LAGA-Verwertungsregeln unterliegen. Die städtebauliche Planung sieht vor, wesentliche Grünstrukturen unberührt zu lassen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen · - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt · - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten.
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten. - 6.2Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0131/2021/7 2. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Bebauungsplan Nummer 22/18 „Hallostraße/Im Natt“ im Stadtteil Stoppenberg zur öffentlichen Auslegung freigeben. Die Vorlage umfasst die Begründung, die Gutachten sowie wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen, wobei von einer formalen Umweltprüfung abgesehen wird.
Die Entscheidung basiert auf Modifizierungen der Bebauung, die von der Bezirksvertretung VI bereits zugestimmt und empfohlen wurden. Hintergrund der Änderungen sind Bedenken aus der Nachbarschaft bezüglich der Gebäudehöhe und der Einsichtmöglichkeiten auf angrenzende Grundstücke. In der Folge wurden die Staffelgeschosse der Baukörper 2.1 und 2.2 verkleinert und versetzt, um die optische Wirkung auf die Einfamilienhäuser an der Straße „Im Natt“ zu reduzieren. Zudem hat der zukünftige Bauträger zugesichert, die Baukörper innerhalb der Baugrenzen so weit wie möglich an die östlichen Grenzen heranzurücken, was rechtlich über einen städtebaulichen Vertrag abgesichert werden soll.
Durch die Reduzierung der Wohnfläche um 240 m² verändert sich auch die Verteilung des geförderten Wohnungsbaus. Die Planung sieht vor, die geförderten Wohnungen vom Baukörper 1.2 in den Baukörper 1.1 zu verlegen. Des Weiteren wurde die Zusage des Bauträgers aufgenommen, eine zentrale Rotbuche während der Bauphase zu schützen und diese nach Abschluss der Arbeiten in das Eigentum der zukünftigen Eigentümergemeinschaft zu überführen.
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- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen · - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt · - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten.
Ergebnis: mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten. - 7.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und VogelheimZur Vorlage · 0534/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen hat die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes für den Bereich „Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)“ beschlossen. Das etwa 8,7 Hektar große Plangebiet erstreckt sich über die Stadtbezirke IV und V und umfasst Teile der Stadtteile Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim. Die räumliche Abgrenzung erfolgt zwischen der Vogelheimer Straße im Norden, der Walkmühlenstraße und der Gladbecker Straße im Osten, der Hafenstraße im Westen sowie dem Gewerbegebiet Welkerhude und der Vogelheimer Straße im Süden.
Ziel der Planung ist die planungsrechtliche Sicherung der südlichen Umgehungsstraße Vogelheim, die als Teil des Projekts „Freiheit Emscher“ die Vogelheimer Straße verkehrlich und emissionsbedingt entlasten soll. Durch den Ausbau der Straßen Welkerhude und Strickerstraße soll eine Anbindung an das übergeordnete Autobahnnetz geschaffen werden, was zudem die Entwicklung des angrenzenden Gewerbegebiets unterstützen und den Schwerverkehr als Feinstaubumleitung nutzen soll.
Zusätzlich soll das im Nordwesten an die Umgehungsstraße angrenzende Baugebiet neu strukturiert werden. Geplant ist die Schaffung von Flächen für den geförderten Wohnungsbau sowie für Einfamilien- und Mehrfamilienhäuser. Der neue Bebauungsplan ersetzt dabei die veralteten Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 1/80, um den aktuellen technischen Regelwerken, insbesondere im Bereich des Schallschutzes, zu entsprechen. Für die Umsetzung der Umgehungsstraße ist der Erwerb von etwa 18.885 Quadratmetern Grundstücksfläche vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) · einstimmig abgelehnt
- 17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) · abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf angemeldet und in einer der nächsten Sitzungen geschoben
- 03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) · abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · einstimmig Bedenken erhoben; Vorlage nur zur Kenntnis genommen und zu berücksichtigende Aspekte formuliert
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben - 8.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Karnaper Straße / Gewerbegebiet Mathias Stinnes" Stadtbezirk: V, Stadtteil: KarnapZur Vorlage · 0539/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes für den Bereich „Karnaper Straße / Gewerbegebiet Mathias Stinnes“ im Essener Stadtteil Karnap beschlossen. Das etwa 22,4 Hektar große Plangebiet wird im Norden durch die Bergehalde Mathias Stinnes, im Osten durch die Wohnbebauung der Karnaper Straße, im Süden durch die Bahnstrecke Oberhausen – Wanne Eickel und im Westen durch die Ruhrglasstraße sowie das Betriebsgelände der Verallia Deutschland AG begrenzt. Die Bezirksvertretung V hat zu diesem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.
Ziel der Planung ist es, das bestehende Gewerbegebiet in Richtung der Bahnanlagen zu erweitern. Da die bisherige gewerbliche Nutzung im südlichen Bereich aufgrund nicht eingetretener Bedingungen aus dem Allgemeinen Eisenbahngesetz nicht zulässig war, soll durch den neuen Bebauungsplan die notwendige Rechtsgrundlage geschaffen werden. Die Planung sieht vor, Flächen für produzierendes Gewerbe, Handwerk und Dienstleister bereitzustellen. Gleichzeitig soll die Entwicklung im Einklang mit dem Masterplan Einzelhandel der Stadt Essen erfolgen, um die Stadtteilzentren zu schützen und eine gezielte Einzelhandelssteuerung zu gewährleisten. Der Bebauungsplan wird in das Arbeitsprogramm des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung aufgenommen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben bei Enthaltung AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 9.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Joachimstraße/Rotthauser Straße" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: KrayZur Vorlage · 0933/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „Joachimstraße/Rotthauser Straße“ im Essener Stadtteil Kray beschlossen. Das etwa 5,5 Hektar große Areal im Stadtbezirk VII umfasst die Flächen eines ehemaligen Recyclingbetriebs und wird im Norden durch eine Stichstraße, im Osten durch die Rotthauser Straße, im Süden durch die Bahnlinie der Bergisch Märkischen Strecke sowie im Westen durch die Joachimstraße begrenzt.
Die Planung verfolgt das Ziel, das Gelände einer geordneten Wohnbaunutzung zuzuführen und gleichzeitig eine wohnverträgliche Gewerbenutzung im vorderen Zugangsbereich zu ermöglichen. Vorgesehen sind unter anderem Einzelhandelsbetriebe wie Bäckereien oder Kioske, Kleingewerbe, Gastronomie, Büroflächen sowie eine Kindertagesstätte. Im Gegenzug sollen stark emittierende Betriebe, zentrenrelevanter Einzelhandel sowie Vergnügungsstätten und Prostitutionsbetriebe ausgeschlossen werden. Zudem soll ein angemessener Anteil an öffentlich gefördertem Wohnraum gesichert werden.
Die Entscheidung folgt einem Beschluss des Ausschusses vom März 2021, der auf Anträgen der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen basiert. Hintergrund ist der bestehende Wohnraumbedarf sowie das Ausbleiben von Interesse seitens gewerblicher Nutzer an einer rein gewerblichen Entwicklung. Die Verwaltung wurde zudem beauftragt, eine Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan vorzunehmen. Die Bezirksvertretung VII hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.
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- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Gebiet Prinz-Friedrich-Straße / Phönixhütte Vorstellung des überarbeiteten Masterplans "Seeviertel Kupferdreh" und weiteres Vorgehen Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: KupferdrehZur Vorlage · 0622/2021/7 · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0622/2021/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung stellt den überarbeiteten Masterplan „Seeviertel Kupferdreh“ für das Gebiet Prinz-Friedrich-Straße / Phönixhütte im Stadtbezirk VIII vor. Die Überarbeitung des Entwurfs erfolgte aufgrund politischer Vorgaben, die eine geringere Bebauungsdichte sowie reduzierte Gebäudehöhen vorsehen. Zudem wurde die positive Bauvoranfrage zur Erweiterung der Hochschule der bildenden Künste in die Planung integriert, wodurch die Gebäudehöhen im Bereich der Hochschule auf maximal 22 Meter bzw. 18 Meter begrenzt werden. Am Übergang zum Marktplatz ist eine Reduzierung der Höhe vorgesehen, während am Gebietsauftakt ein Solitär mit einer maximalen Höhe von 22 Metern geplant ist.
Der Masterplan beinhaltet die Gestaltung einer Achse als Fuß- und Radweg sowie die Einbindung der Planungen der Firma Torwesten. Im westlichen Teil des Plangebiets sind kubische Punkthäuser mit fünf Vollgeschossen und einem Nichtvollgeschoss vorgesehen, wobei ein Geländeversatz von etwa 1,50 bis 2,50 Metern berücksichtigt wird.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, den Masterplan als Grundlage für ein Bebauungsplanverfahren mit anschließender Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB weiterzuverfolgen. Zudem ist die Beteiligung von Behörden und Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB vorgesehen. Die Bezirksvertretung VIII soll den Bericht und das weitere Vorgehen zur Kenntnis nehmen.
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- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Freiheit Emscher Absichtserklärung zur Gründung einer ProjektgesellschaftZur Vorlage · 0930/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0930/2021/7, die vom Amt für Stadtplanung und Entwicklung erstellt wurde, weist formale Mängel auf. Laut dem Dokument wurde die Vorlage nicht formgerecht erstellt.
Inhaltliche Angaben zu den Gesamtkosten, Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten sind dem Text nicht zu entnehmen, da die entsprechenden Felder im Dokument nicht mit spezifischen Werten oder Bestätigungen versehen sind. Eine detaillierte Aufstellung der Finanzierung oder der Veranschlagung ist nicht enthalten.
Hinsichtlich der Klimarelevanz enthält die Vorlage eine Vor-Einschätzung, die die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv bewertet. Eine Beratung und Empfehlung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen war für den Termin am 17. Juni 2021 vorgesehen.
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- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · verwaltungsseitig abgesetzt
Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt - 12.Aktualisierung des Arbeitsprogramms BauleitplanungZur Vorlage · 1053/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1053/2021/7, die vom Amt für Stadtplanung und Entwicklung erstellt wurde, liegt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen zur Entscheidung vor. Der vorgesehene Sitzungstermin für die Beratung ist der 17. Juni 2021.
Aus dem Dokument geht hervor, dass die Vorlage nicht formgerecht erstellt wurde. In den Abschnitten zu den Gesamtkosten und Folgekosten sind keine spezifischen Angaben zu Investitionen, kalkulatorischen Kosten, Personalkosten oder Sachkosten enthalten. Ebenso fehlen detaillierte Informationen zur Finanzierung oder Veranschlagung im vorliegenden Textabschnitt.
Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine Vor-Einschätzung vorgenommen, die die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv einstuft. Das Dokument enthält keine weiteren inhaltlichen Details zum Sachverhalt oder zu den konkreten Beschlussinhalten.
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Beratungsfolge
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · verwaltungsseitig abgesetzt
Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt - 13.Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"Zur Vorlage · 0773/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0773/2021/7 befasst sich mit der Entscheidung über die Ablehnung des Antrags der Stiftung für Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur, die „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“ im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens des Landes Nordrhein-Westfalen für die UNESCO-Welterbeliste zu bewerben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und dem Rat der Stadt Essen eine Ablehnung des Antrags empfehlen.
In dem Verfahren befürworteten 41 von 45 beteiligten Kommunen die Bewerbung, während die Städte Bochum und Gelsenkirchen Vorbehalte äußerten. Die Verwaltung empfiehlt aufgrund der Komplexität, des engen Zeitrahmens und der zu erwartenden Folgen einen Verzicht auf die Bewerbung. Als Gründe für die Ablehnung werden ein hoher Verwaltungsaufwand bei Bebauungsplänen und Baugenehmigungen sowie unzureichende Ressourcen der Stiftung angeführt. Zudem bestehen Unklarheiten hinsichtlich der Vollständigkeit der Standorte und der Definition des außergewöhnlichen universellen Werts.
Die Verwaltung sieht zudem ein Risiko für die Planungshoheit durch künftige Anforderungen im Denkmalschutz sowie Schwierigkeiten im Abstimmungsprozess zwischen Kommunen, Verbänden und Privateigentümern. Auch der Stiftungsrat Zollverein äußert Kritik an inhaltlichen Unklarheiten und möglichen Spannungsfeldern zwischen dem Erhalt der Denkmäler und der Zukunftsgestaltung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Antrag nicht zu unterstützen. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 7.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · zur Beratung in den Rat geschoben
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in den Rat geschoben
Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben - 13.1Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" (Antrag der Gruppe Die Partei)Zur Vorlage · 0924/2021/PARTEI · Antrag Die Partei
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsgruppe Die PARTEI hat mit der Vorlage 0924/2021/PARTEI beantragt, die Beschlussvorlage so zu ändern, dass der Rat der Stadt Essen dem Antrag der Stiftung für Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur zur Bewerbung im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens für die deutsche Tentativliste der UNESCO-Welterbeliste zustimmt. Gegenstand der Bewerbung ist die „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“, welche die Transformation der Region durch Kohle, Eisen und Stahl sowie den Erhalt von Zechen, Siedlungen, Halden und Transportwegen umfasst. Für die Entscheidungsprozesse sind Termine im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie im Rat der Stadt Essen für den Zeitraum zwischen Mai und Juni 2021 vorgesehen.
Nach Einschätzung der Beratungsgrundlage sind etwa 90 Prozent der für einen Managementplan erforderlichen Elemente im Ruhrgebiet bereits vorhanden. Die Verantwortlichkeiten für Gebäude und Infrastrukturen sind gegeben, und der Investitionsbedarf gilt als weitestgehend gedeckt. Es wird vorgeschlagen, das bestehende Managementsystem mit möglichen Ergänzungen darzustellen, anstatt einen neuen Managementplan zu erstellen. Eine finanzielle Beteiligung der Kommunen ist nicht vorgesehen, da der Regionalverband Ruhr, die Essener Wirtschaftsförderung und die Landschaftsverbände Westfalen-Lippe sowie Rheinland haben ihre finanzielle Zusage bereits schriftlich erteilt. Der personelle Aufwand für die Kommunen soll durch die Zuarbeit des Koordinierungsbüros gering gehalten werden. Als Grundlage für das Management und die Überwachung der Schutzwirksamkeit soll zudem ein geodatenbasiertes Informationssystem dienen, das über den Regionalverband Ruhr auch mit Daten der Kommunen gespeist wird.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · zur Beratung in den Rat geschoben
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben - 13.2Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)Zur Vorlage · 1065/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 1065/2021/LINKE einen Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen gestellt. Ziel des Antrags ist es, dass der Ausschuss dem Rat der Stadt Essen eine Empfehlung ausspricht, den von der Stiftung für Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur am 14. Januar 2021 beim Land Nordrhein-Westfalen eingereichten Antrag zur Bewerbung der „Industriellen Kulturlandschaft Ruhrgebiet“ als UNESCO-Welterbe zu unterstützen.
Der Antrag bezieht sich auf die Erweiterung der deutschen Tentativliste für zukünftige Welterbestätten. Die Begründung der Ratsfraktion führt an, dass die industrielle Kulturlandschaft des Ruhrgebiets ein internationales Alleinstellungsmerkmal darstelle und die Verbindung von historischen Denkmälern mit ökologischen Transformationsprozessen, wie der Renaturierung der Emscher, die Bewerbung präge. Die ausgewählten Standorte, die zwischen 1850 und 1960 ihren Ursprung haben, sollen durch lineare Strukturen wie Bahnlinien und Grünzüge miteinander verknüpft werden.
Die Ratsfraktion fordert die Stadt Essen dazu auf, den Prozess der Bewerbung, der bereits von vielen anderen Kommunen der Region unterstützt wird, nicht zu unterbinden. Zudem wird in der Vorlage die Kritik geäußert, dass die Verwaltung die politischen Gremien erst spät in die Diskussion einbezogen habe. Die Unterstützung der Bewerbung wird als Beitrag zur regionalen Zusammenarbeit und zur Förderung des Tourismus im Ruhrgebiet dargestellt.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · zur Beratung in den Rat geschoben
Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben - 13.3Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" Hier: Abschlussbericht der Welterbe-Fachjury Nordrhein-Westfalen 2021 (gemeins. Antrag d. Fraktionen v. CDU und GRÜNEN)Zur Vorlage · 1216/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der sich mit der Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten befasst. Im Zentrum steht dabei das Thema „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“.
Mit der Vorlage 1216/2021/CDU/GRÜNE wird die Stadtverwaltung Essen dazu aufgefordert, bei den zuständigen Stellen Klärungen zu offenen Fragen einzufordern, die im Abschlussbericht der Welterbe-Fachjury Nordrhein-Westfalen aus dem Jahr 2021 enthalten sind. Konkret geht es um Aspekte wie die Integrität, die Authentizität sowie den Schutz und das Management der ausgewählten Elemente für die Tentativliste.
Die Verwaltung soll die gewonnenen Erkenntnisse anschließend in eine Entscheidungsvorlage einarbeiten und diese dem Rat der Stadt Essen zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung vorlegen. Der Antrag sah eine Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie eine Entscheidung im Rat vor.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · zur Beratung in den Rat geschoben
Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben - 14.Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Helenenstr. 140, ehem. Zeche Helene AmalieZur Vorlage · 0718/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung hat einen Antrag des Landschaftsverbandes Rheinland, Amt für Denkmalpflege im Rheinland, auf die Eintragung des Objekts Helenenstraße 140, ehemals Zeche Helene Amalie, in die Denkmalliste der Stadt Essen vorgelegt. Das Objekt umfasst ein Schachtgerüst, eine Schachthalle sowie die Grünfläche vor dem Werkstattgebäude.
Nach einer Prüfung durch die Untere Denkmalbehörde wurde die Denkmaleigenschaft bestätigt. Das Bauwerk wird gemäß dem Denkmalschutzgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen als Baudenkmal von überbezirklicher Bedeutung eingestuft. Im Rahmen des Anhörungsverfahrens wurden Einwände der Eigentümerin gemeinsam mit der Unteren Denkmalbehörde und dem Amt für Denkmalpflege im Rheinland berücksichtigt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt und keine Bedenken gegen die Eintragung erhebt. Die Entscheidung über die Aufnahme in die Denkmalliste obliegt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, welcher die Eintragung des Baudenkmals beschließen soll.
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Beratungsfolge
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 25.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHausZur Vorlage · 1083/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn des Projekts „BürgerRatHaus“ am Standort Steeler Straße/Bernestraße beschließen. Die Vorlage sieht vor, die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) als Totalübernehmerin mit der weiteren Planung, dem Bauantrag und der Realisierung zu beauftragen. Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich laut aktueller Schätzung auf 161 Millionen Euro brutto. Darin enthalten sind unter anderem Baukosten von 105,5 Millionen Euro, Grundstückskosten, Ausstattung, Baunebenkosten sowie Rückstellungen für Risiken und gesetzliche Auflagen.
Der Neubau soll die Verwaltung digitalisieren und bürgerfreundlicher gestalten, indem Teile des Einwohneramtes, des Jobcenters, des Amtes für Soiales und Wohnen sowie des Jugendamtes integriert werden. Durch eine Optimierung der Grundrisse erhöht sich die Arbeitsplatzkapazität von 1.149 auf 1.249 Plätze. Das Raumkonzept sieht flexible Arbeitsmodelle wie Desksharing und Homeoffice vor.
In der Vorentwurfsplanung wurden Anpassungen vorgenommen, unter anderem eine Reduzierung der Tiefgaragengeschosse und der IT-Schulungsräume. Bei der Fassadengestaltung wurden Rankgerüste und substratgefüllte Elemente aufgrund von Instandhaltungskosten ausgeschlossen; Photovoltaikanlagen sind lediglich auf dem Dach des Backoffice geplant. Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung weist den Neubau im Vergleich zur Fortführung des Bestands als wirtschaftlich aus. Der voraussichtliche Bauzeitraum erstreckt sich von Januar 2024 bis Dezember 2026. Die Finanzierung für den Zeitraum 2022 bis 2025 ist sichergestellt.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig geschoben in den Rat
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · zur Beratung in den Rat geschoben
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · in den Rat geschoben
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · geschoben in den Rat
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben - 16.Sachstand Wohnraumförderung im Jahr 2020Zur Vorlage · 0998/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zum Sachstand der Wohnraumförderung im Jahr 2020 dokumentiert die Bereitstellung von rund 26,7 Millionen Euro durch das Land für den Neubau von Mietwohnungen, Eigentumsmaßnahmen sowie Modernisierungen. Im Jahr 2020 wurden Wohnraumförderungsdarlehen in Höhe von etwa 19,1 Millionen Euro für 118 Wohneinheiten und 24 Heimplätze bewilligt. Zudem wurden rund 100.000 Euro für die Eigentumsförderung bereitgestellt. Als bezugsfertig wurden 92 Neubauwohnungen und 668 modernisierte Wohnungen festgestellt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen diesen Bericht zur Kenntnis nimmt.
Die Vorlage berücksichtigt zudem neue Wohnraumförderungsbestimmungen des Ministeriums für Heimat, Kultur und Jugend (MHKBG) vom Februar 2021. Diese enthalten angepasste Bewilligungsmieten, neue Förderpauschalen sowie eine Erhöhung der Darlehensobergrenze bei Modernisierungen auf 120.000 Euro. Durch die Anpassung der Richtlinien treten die Mietpreis- und Belegungsbindung nun bereits mit der Bestandskraft der Förderzusage in Kraft. Im Bereich der Neubauförderung erfolgt die Aufnahme in die Bestandslisten unmittelbar nach der Bestandskraft des Förderbescheides.
Aufgrund dieser Revision wurden die Bestandsdaten ab 2015 neu gelistet und dem Ausschuss vorgelegt. Die Daten für den Zeitraum 2015 bis 2021 zeigen einen rückläufigen Bestand, wobei der Gesamtzustand am 1. Januar 2021 bei 19.204 Einheiten lag. Die Liste führt Angaben zu Zugängen, Abgängen, Mietwohnungen und Eigentumsmaßnahmen auf. Die Vorlage enthält zudem eine positive Vor-Einschätzung der Klimarelevanz.
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Beratungsfolge
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener StadtquartierenZur Vorlage · 1022/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung befasst sich mit einer Milieustudie zu den Essener Stadtquartieren, die im Auftrag des Rates durch eine Kooperationsvereinbarung mit dem VHW-Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. erstellt wurde. Die Untersuchung analysiert die soziale Struktur, sozio-demografische Indikatoren sowie die Verteilung von Sinus- und Migrantenmilieus in zehn Stadtteilen, darunter die SQSM-Gebiete Nord, West und Mitte/Ost sowie der Stadtbezirk VI. Die Studie umfasst Daten zu Arbeitslosigkeit, Wanderungsbewegungen und zum Anteil von Schutzsuchenden, wobei zum Stand Juni 2<0xC2>020 11.408 anerkannte Geflüchtete registriert waren.
Die Ergebnisse dienen der Verwaltung als Grundlage, um Hilfsangebote auf die jeweiligen Milieus zuzuschneiden und potenzielle Konflikte in der sozialen Arbeit oder der öffentlichen Ordnung zu identifizieren. Neben der Analyse von Schichten und Lebensstilen werden räumliche Verschiebungen von Zuwanderergruppen zwischen 2015 und 2019 sowie Clusteranalysen auf Stadtteilebene dargestellt.
Im Kontext der Quartiersentwicklung werden über 100 Einzelmaßnahmen zur Aufwertung benachteiligter Stadtteile auf einen Zeitraum von sechs bis acht Jahren angelegt. Diese umfassen integrierte Entwicklungskonzepte, die Förderung des Wohnungsbaus, Schulentwicklungspläne sowie die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung und der Sportinfrastruktur. Die Studie nutzt das Sinus-Modell zur Klassifizierung von zehn Milieus anhand von Modernität und sozialer Lage. Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie dem Rat der Stadt Essen wird vorgeschlagen, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
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Beratungsfolge
- 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · geschoben in den Unterausschuss Soziales
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · Kenntnis genommen · zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 18.Sachstandsbericht zum 2. Call im Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"Zur Vorlage · 1030/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zur Vorlage 1030/2021/7 des Amtes für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung behandelt den zweiten Förderaufruf des Sonderprogramms zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021. Gegenstand sind Anträge auf Fördermittel für die Essener Innenstadt sowie das Stadtteilzentrum Borbeck. Für die Innenstadt wurde ein Folgeantrag über 1.664.717 Euro beantragt, während für Borbeck ein Betrag von 302.183 Euro angefordert wurde. Der kommunale Eigenanteil beläuft sich auf 10 Prozent.
Die Vorlage umfasst zudem verschiedene Maßnahmen zur Belebung der Zentren. Für die Immobilie Markt 5-7 wird eine Machbarkeitsstudie zur Nachnutzung mit einem zuwendungsfähigen Betrag von 116.620 Euro beantragt. Für das Reallabor am Willy-Brandt-Platz, das zwischen 2022 und Ende 2023 Veränderungsansätze erproben soll, sind 190.000 Euro für ein Planungsbüro vorgesehen. Zur Abwicklung der Anmietungstätigkeit im Rahmen des Verfügungsfonds werden 168.153 Euro für einen Vermittler beantragt. Im Stadtbezirk Borbeck sollen 305.235 Euro für den Verfügungsfonds Anmietungen genutzt werden, um etwa sechs Ladenlokale für zwei Jahre zu mieten, zuzüglich 30.524 Euro für Abwicklungskosten.
Die Gesamtkosten für den Zeitraum von 2021 bis 2023 werden auf 2.185.444 Euro beziffert, wovon 1.966.900 Euro durch Fördermittel gedeckt werden sollen. Der Bericht soll vom Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, dem Rat der Stadt sowie den Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I und IV zur Kenntnis genommen werden. Zudem soll die Entscheidung über Mietverhältnisse mit einem jährlichen Mietzins von über 75.000 Euro im Rahmen des Verfügungsfonds auf eine eigens eingerichtete Jury übertragen werden.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · mit Anmerkungen einstimmig empfohlen: Im Ausschuss ist darüber zu berichten, welche Unternehmen sich beworben haben und wen die Jury ausgewählt hat.
Ergebnis: mit Anmerkungen einstimmig empfohlen: Im Ausschuss ist darüber zu berichten, welche Unternehmen sich beworben haben und wen die Jury ausgewählt hat. - 19.Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 852.000 € beim Projekt 5.600890 — Pool-Topf für investive KleinmaßnahmenZur Vorlage · 0751/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung stellt für das Projekt 5.600890, einen Pool-Topf für investive Kleinmaßnahmen, eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 852.000 Euro beantragung. Das Projekt dient als Sammelmaßnahme für zahlreiche Einzelkonten, um die Handlungsfähigkeit bei verschiedenen baulichen Bedarfen sicherzustellen.
Der Finanzbedarf ergibt sich aus laufenden Maßnahmen in der Entscheidungsphase, die sich auf rund 587.000 Euro belaufen. Diese umfassen unter anderem die Erneuerung von Spielgeräten und Außengeländen an Kitas und Schulen, die Installation von Brandmeldeanlagen sowie Maßnahmen zur Arbeitssicherheit und Gefahrenabwehr. Zusätzlich sollen 365.000 Euro reserviert werden, um die Anschaffung von Gerüsttreppen zur langfristigen Kosteneinsparung gegenüber Mietlösungen zu ermöglichen.
Die Finanzierung des Mehrbedarfs erfolgt durch eine Umwidmung von Mitteln aus dem Projekt „BürgerRatHaus Neubau“. Aufgrund angepasster Bauzeitenpläne können dort im Jahr 2021 Mittel in gleicher Höhe entnommen werden, wobei die Rückführung des Budgets durch eine entsprechende Neuveranschlagung im Haushaltsplan 2022 vorgesehen ist. Das neue Projekt 5.600890 löst das bisherige Projekt 5.600089 ab, um die Verwaltung der Vielzahl an Einzelkonten technisch zu vereinfachen. Die Vorlage liegt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie dem Haupt- und Finanzausschuss zur Empfehlung und dem Rat der Stadt Essen zur Entscheidung vor.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 20.Traugott-Weise-Schule hier: Erneuerung der Filteranlagen LehrschwimmbeckenZur Vorlage · 0863/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft sieht die Erneuerung der Filteranlagen am Lehrschwimmbecken der Traugott-Weise-Schule vor. Hintergrund sind Mängel an den etwa 40 Jahre alten Filterbehältern, die zu erhöhten Chloramin-Werten im Wasser sowie zu Undichtigkeiten geführt haben. Eine durch einen Sachverständigen durchgeführte Prüfung ergab zudem, dass die Standsicherheit der Behälter aufgrund von Korrosion nicht mehr gegeben ist, wesglich ein kompletter Austausch der Filterbehälter notwendig wird.
Neben dem Austausch der Behälter umfasst das Projekt die Erneuerung von Pumpen, Ventilen, der Verrohrung und der Anlagenautomation nach dem aktuellen Stand der Technik. Zudem sind der Einbau einer Abwasserbehandlungsanlage zur Einleitung des chlorhaltigen Wassers in das städtische Netz sowie eine Aufhärtungsanlage zur Anpassung der Trinkwasserwerte erforderlich.
Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 670.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt durch die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel. Ein Teilbetrag von 150.000 Euro wurde bereits durch den Stadtkämmerer bereitgestellt; die verbleibenden 520.000 Euro sollen durch eine Minderausgabe beim Projekt Neubau Gymnasium Nord/Ost gedeckt werden.
Aufgrund der umfangreichen Sanierungsarbeiten und der aktuellen Marktsituation mit Lieferengpässen bei Baumaterialien und Auslastung der Firmen ist der Bauzeitenplan neu zu erstellen. Eine Fertigstellung des Lehrschwimmbeckens ist bei einem komplikationsfreien Verlauf für das erste Quartal 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen (Bau-) · einstimmig empfohlen (außerplanmäßige Mittelbereitstellung)
- 15.06.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen (Bau-) einstimmig empfohlen (außerplanmäßige Mittelbereitstellung) - 21.Anträge und Anfragen
- 21.1Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)Zur Vorlage · 0796/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen einen Antrag gestellt, die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Entwurfs für eine Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Eyhof-Siedlung im Stadtwald zu beauftragen. Der Entwurf soll spätestens zur Ratssitzung im August vorgelegt werden. In dem Antrag wird zudem gefordert, bei der Erarbeitung der Satzung die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Eigentümer der Siedlung einzubeziehen.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf den geplanten Abriss von sechs Wohngebäuden an der Angerstraße 17 bis 29, die im Eigentum der GE-WO Osterfelder Wohnungsgenossenschaft eG stehen. Es wird angeführt, dass die Bezirksvertretung II bereits im August 2020 den Erhalt der Siedlung befürwortet und die Fraktionen im Rat gebeten hat, eine Erhaltungssatzung zu erlassen. Die Siedlung wird als baulich und künstlerisch prägendes Gesamtbild des Stadtteils beschrieben, welches die Gartenstadt-Architektur der Margarethenhöhe fortsetze. Eine Erhaltungssatzung soll dazu dienen, das Erscheinungsbild des Quartiers unterhalb der Schwelle des Denkmalschutzes zu sichern. Auch der Arbeitskreis 2030 setzt sich laut Antrag für den Erhalt der Siedlung in ihrer ursprünglichen Form ein.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) · abgesetzt: Wird durch Antrag Lfd. Nr. 2291/2021/Linke ersetzt
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben - 21.2Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0944/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0944/2021/SPD einen Antrag gestellt, der die Aufnahme des A40-Deckels in den Bundesverkehrswegeplan unter der Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ zum Ziel hat. Die Verwaltung wird beauftragt, sich für diese Aufnahme einzusetzen. Zudem soll die Verwaltung prüfen, inwieweit eine Förderung der Bebauung des A40-Deckels durch das Land Nordrhein-Westfalen, den Bund sowie die Europäische Union möglich ist.
Der Antrag bezieht sich neben der potenziellen Rolle der Rhein-Ruhr-Region als Austragungsort für die Olympischen Sommerspiele 2032 auf die städtebaulichen Aspekte des Projekts. Laut Begründung der Fraktion soll die Bebauung des Deckels zur Stadtentwicklung und zur Verbindung der Stadtteile Frohnhausen und Holsterhausen beitragen. Das Vorhaben wird als Maßnahme zur Flächennutzung und zur Reduzierung von Lärm- und Schadstoffimmissionen für die angrenzenden Wohngebiete beschrieben. Zudem soll durch die Aufhebung der räumlichen Trennung eine Verkürzung innerstädtischer Wege erreicht werden, um die Mobilitätswende zu unterstützen. Die Fraktion betont, dass die Stadtentwicklung des Projekts unabhängig von der Vergabe der Olympischen Spiele betrachtet werden sollte.
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Beratungsfolge
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · abweichender Beschluss: · Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. · (einstimmig)
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig) - 21.3Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie (Antrag der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0945/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 0945/2021/LINKE einen Ersetzungsantrag zum Tagesordnungspunkt 27 gestellt. Ziel des Antrags ist es, die städtebauliche Machbarkeitsstudie für ein mögliches Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 von den Planungen zum Autobahndeckel zu entkoppeln.
Der Antrag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen den bestehenden Beschlussvorschlag der Verwaltung durch eine Neufassung ersetzt. Darin soll der Rat seine bereits im April 2016 und im November 2018 gefassten Beschlüsse zum Bau eines Deckels auf der A40 bekräftigen. Die Umsetzung dieser Planungen soll laut Antrag unabhängig von einer etwaigen Bewerbung als Standort für ein Olympisches und Paralympisches Dorf erfolgen. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, zeitnahe Gespräche mit den zuständigen überörtlichen Gremien, darunter das Bundesverkehrsministerium, das Fernstraßen-Bundesamt sowie das Land Nordrhein-Westfalen, zu führen, um die notwendigen Schritte für das Vorhaben einzuleiten.
Die Fraktion begründet das Vorhaben damit, dass eine Verknüpfung der Deckel-Planung mit einer Olympia-Bewerbung nicht zielführend sei. Mit Verweis auf die Vergabe der Spiele 2032 nach Brisbane und die zeitliche Distanz zu möglichen Terminen in den Jahren 2036 oder 2040 wird argumentiert, dass die städtebauliche Lösung für die A40 unabhängig von sportlichen Großveranstaltungen vorangetrieben werden sollte.
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Beratungsfolge
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · abweichender Beschluss: · Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. · (einstimmig)
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig) - 21.aOlympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 - städtebauliche MachbarkeitsstudieZur Vorlage · 1170/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Fortführung der städtebaulichen Planungen für die Deckelung der Autobahn A40 zum Gegenstand hat. Mit der Vorlage 1170/2021/CDU/GRÜNE wird die Stadtverwaltung gebeten, die Planungen für die Überdeckung der Verkehrsader unabhängig von einer möglichen Bewerbung Essens als Austragungsort für die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele ab dem Jahr 2032 weiterzuführen.
Zusätzlich sieht der Antrag vor, dass die Stadtverwaltung die Möglichkeiten zur Realisierung und Finanzierung des Projekts auf Bundes-, Landes- und europäischer Ebene prüfen und entsprechende Mittel einfordern soll. Der Antrag sieht eine Beratungsfolge vor, die im Ausschuss für Verkehr und Mobilität zur Kenntnisnahme, im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen zur Beratung und Empfehlung sowie im Rat der Stadt Essen zur Entscheidung vorsieht. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 6.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · Vorab-Auszug ASPB einstimmig beschlossen · Antrag erledigt
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · abweichender Beschluss: · Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. · (einstimmig)
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig) - 21.4Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung (gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)Zur Vorlage · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Entwicklung und Umsetzung eines Konzepts für den Aufbau und Betrieb öffentlicher, barrierefreier Toilettenanlagen gestellt. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung eine Kostenkalkulation unter Berücksichtigung der Haushaltsverträglichkeit sowie der wirtschaftlichen Betriebsfähigkeit erstellt. Dabei sollen auch Einnahmen aus der Werbung sowie Nachhaltigkeitsaspekte wie der Einsatz regenerativer Energien und der Ressourcenverbrauch einfließen. Zudem soll eine zentral zuständige Stelle innerhalb der Verwaltung benannt werden.
Für die kurzfristige Umsetzung wird die Sicherstellung von mindestens zwei barrierefreien Übergangslösungen pro Stadtbezirk beantragt. Hierbei sollen vorhandene Anlagen reaktiviert sowie Kooperationen mit der Gastronomie oder privaten Anbietern genutzt werden. Parallel dazu soll ein Hinweissystem sowie die digitale Erfassung der Standorte in Geoportalen und Kartendiensten realisiert werden.
Ein mittelfristiges Pilotprojekt soll an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet durchgeführt werden, um unterschiedliche Betriebsmodelle und Reinigungsintervalle zu evaluieren. Die Ergebnisse dieser Erprobung sollen im ersten Halbjahr 2022 berichtet werden.
Langfristig wird die Erarbeitung eines verbindlichen Konzepts angestrebt. Dieses soll eine Bestandsaufnahme bestehender Anlagen, eine Bedarfsanalyse für die Stadtbezirke sowie eine Planung für einen dauerhaften Betrieb ab dem zweiten Quartal 2023 umfassen. Dabei sollen auch die Nutzung von Anlagen an Verkehrsknotenpunkten, Parkanlagen und Friedhöfen sowie die Einbindung externer Anbieter oder Unternehmen des Konzerns Stadt Essen berücksichtigt werden.
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Beratungsfolge
- 01.09.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (4. Sitzung)
- 12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) · in den Rat verwiesen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · in den Rat geschoben
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 02.06.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 21.5Solar-OffensiveZur Vorlage · 1000/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit dem Titel „Solar-Offensive“ gestellt. Das Vorhaben sieht vor, dass die Stadtverwaltung Essen die Nutzung von Dach- und Fassadenflächen auf städtischen Liegenschaften sowie bei Beteiligungsunternehmen für die Installation von Photovoltaikanlagen zur Eigenstromnutzung prüft. Dabei sollen die Installationskosten für optimal dimensionierte Anlagen ermittelt und das Solardachkataster um Informationen zur statischen sowie technischen Eignung kommunaler Immobilien ergänzt werden.
Der Antrag beinhaltet zudem die Vorgabe, bei künftigen Dachflächensanierungen PV-Anlagen nach Möglichkeit zu integrieren und bei Neubauten die Installation solcher Anlagen sowie die Prüfung von Dachbegrünungen und eine solaroptimierte Gebäudegeometrie einzuplanen. Die Verwaltung wird gebeten, Fördermöglichkeiten auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene zu prüfen und Anträge darauf zu stellen. Für vorbereitende Maßnahmen, wie etwa Dachgutachten, soll ein Finanzierungsvorschlag vorgelegt werden, sofern hierfür zusätzliche Ressourcen erforderlich sind.
Darüber hinaus soll eine Richtlinie zur Förderung von Photovoltaikanlagen für private Eigentümer, Landwirtschaftsbetriebe und Unternehmen im Stadtgebiet in Verbindung mit einer Marketingstrategie erarbeitet werden. Die Antragsteller begründen das Vorhaben mit der Bedeutung der Solarenergie für die Energiewende und dem wirtschaftlichen Vorteil des Eigenstromverbrauchs für städtische Institutionen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 21.6TOP: RS 1 Abschnitt Essen – Oberleitungsmasten der Deutschen Bahn in Essen KrayZur Vorlage · 1085/2021/LINKE · Antrag LINKE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 1085/2021/LINKE einen Antrag an die Bezirksvertretung VII sowie die Ausschüsse für Verkehr und Mobilität und für Stadtentwicklung, -planung und Bauen gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Situation am Abschnitt Essen-Kray des Radschnellwegs RS 1, insbesondere im Bereich der Joachimstraße bis zum Bahnhof Kray. Hintergrund ist die Errichtung von 83 neuen Oberleitungsmasten durch die Deutsche Bahn auf der bisher geplanten Trassenführung des Radschnellwegs.
Die Ratsfraktion beauftragt die Verwaltung, zu verschiedenen Aspekten der Planung Auskunft zu geben. Erfragt werden unter anderem die Auswirkungen der Oberleitungsmasten auf die Trassenführung des RS 1, die Prüfung von Alternativen sowie die Notwendigkeit möglicher Neuberechnungen weiterer Abschnitte. Zudem soll die Verwaltung erläutern, warum die Planung in diesem Bereich noch nicht abgeschlossen ist, wie der aktuelle Stand der Abstimmung mit der Deutschen Bahn aussieht und wer für die Koordination der Planungen verantwortlich ist.
Des Weiteren wird um Informationen zum Informationsstand von Straßen.NRW sowie zum zeitlichen Verzug der Entwurfsplanung und des Baubeginns gebeten. Der Antrag umfasst zudem Fragen zum Planungsstand anderer RS 1-Abschnitte in Essen, etwa im Eltingviertel, und zur zukünftigen Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn sowie zu weiteren potenziellen Konflikten im Trassenverlauf.
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Beratungsfolge
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · Der Antrag wurde nicht beraten, weil er bereits im AVM behandelt wurde. · Die Fraktion DIE LINKE. bittet um Ergebnisinformation auch im ASPB.
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · zurückgezogen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) · Der CDU-Antrag TOP 12.1 wurde um die Fragen des Antrages ergänzt.
Ergebnis: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er bereits im AVM behandelt wurde. Die Fraktion DIE LINKE. bittet um Ergebnisinformation auch im ASPB. - 21.7Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1082/2021/FDP · Antrag FDP
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1082/2021/FDP einen Antrag gestellt, der die Entwicklung eines pädagogischen und nachhaltigen Grünflächenkonzepts für Schulhöfe von Grundschulen und weiterführenden Schulen vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie den Ausschels für Stadtentwicklung, -planung und Bauen mit der Empfehlung an den Rat der Stadt, die entsprechenden Beschlüsse zu fassen.
Die Verwaltung soll beauftragt werden, ein Konzept in Form eines Modulbaukastens zu erstellen. Dieses soll Aspekte wie Biodiversität, Bodenschutz, Klimaschutz, Regenwassermanagement sowie die pädagogische Nutzung und Partizipation berücksichtigen. Bei der Erarbeitung des Konzepts sollen die Schulen sowie externe Partner, wie beispielsweise die Didaktik der Biologie der Universität Duisburg-Essen, einbezogen werden. Zudem wird die Verwaltung angewiesen, bei Baumfällungen auf Schulhöfen Nachpflanzungen vor Ort vorzunehmen, um die Artenvielfalt zu erhalten.
Die Begründung des Antrags führt an, dass Schulhöfe als Lernumgebungen für Themen wie Naturbeobachtung und Nachhaltigkeit dienen sollen, was durch die aktuelle Gestaltung mit hohen Versiegelungsgraden und geringer Artenvielfalt erschwert werde. Ein flexibler Modulbaukasten soll es ermöglichen, Schulgelände je nach Schultyp und lokalen Gegebenheiten schrittweise aufzuwerten und den Anforderungen des Fachunterrichts sowie des Klimaschutzes gerecht zu werden.
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Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · zurückgezogen
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) · Über den Antrag wurde nicht abgestimmt. Stattdessen wurde über den Antrag Nr. 1521/2021/CDU/GRÜNE als gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP abgestimmt.
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte.
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW beraten werden sollte.
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · in den Rat geschoben
Ergebnis: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW beraten werden sollte. - 21.8Alternatives Nutzungskonzept Plänkerweg/Feldwiese im Stadtbezirk VI ; Stadtteil: Katernberg (Anmeldung durch die EBB-FW)Zur Vorlage · 1127/2021/EBB · Antrag EBB-FW
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Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 21.bVerlängerung der U-Bahnlinien 11 und 17 in Richtung SüdenZur Vorlage · 1084/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Untersuchung zur Verlängerung der U-Bahnlinien U 11 und U 17 in südlicher Richtung vorsieht. Der Antrag richtet sich an die Vorsitzenden der Ausschüsse für Verkehr und Mobilität sowie für Stadtentwicklung, -planung und Bauen.
Die Stadtverwaltung wird gebeten, unter Einbeziehung der Ruhrbahn GmbH aktuelle Erkenntnisse zu den Erweiterungsmöglichkeiten zusammenzustellen. Dabei sollen die technische Machbarkeit auf Basis einer Vorplanung, die verkehrlichen Vorteile für bestehende Wegebeziehungen, etwa die Anbindung des Büroparks Bredeney an den Essener Hauptbahnhof und die Innenstadt, sowie die Realisierungsmöglichkeiten einzelner Teilstücke geprüft werden. Zudem sollen ein Betriebskonzept inklusive Netzplan für Buslinien, die Einrichtung von Park- und Ride- sowie Park- und Bike-and-Ride-Plätzen sowie die Kosten und Finanzierungsmöglichkeiten ermittelt werden.
Der Antrag sieht die Prüfung spezifischer Szenarien vor: die Verlängerung der U 17 bis zum Helgolandring, die zweistufige Verlängerung der U 11 über die Haltestelle Hatzper Straße bis zum Flughafen Essen/Mülheim sowie die Schaffung eines gemeinsamen Verkehrsknotenpunktes im Bereich Büropark Bredeney. Die Ergebnisse sollen mit den bestehenden Nahverkehrsplanungen der Stadt Essen und den ÖPNV-Bedarfsplanungen des Landes Nordrhein-Westfalen abgeglichen werden.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · Kenntnis genommen (Der ASPB möchte weiterhin über das Thema in Kenntnis gesetzt werden.)
- 12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im AVM beraten werden sollte.
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im AVM beraten werden sollte. - 22.Verschiedenes
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Ein Beschluss zur Vorlage hat sich durch den Beschluss zum Antrag Nr. 1212/2021/CDU/SPD/GRÜNE erledigt.
- 24.1Grundstücksangelegenheiten (Antrag der SPD-Fraktion)Ergebnis: zurückgezogen
- 24.2Grundstücksangelegenheiten (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen)Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 25.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 28.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 29.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 30.Museum Folkwang hier: BauunterhaltungsmaßnahmenErgebnis: einstimmig beschlossen (Punkte 1 und 2) einstimmig empfohlen (außerplanmäßige Mittelbereitstellung)
- 31.Anmietung von Flächen Limbecker Platz 1Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 32.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 2. Halbjahr 2020Ergebnis: Kenntnis genommen
- 33.öffentlich geförderter Wohnungsbau
- 34.Anträge und Anfragen
- 35.Mitteilungen der Verwaltung
- 36.Pressemitteilung