Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2. Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstraße / Bocholder Straße" Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung

Vorlage ansehen · 0819/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

3. Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr 48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg

Vorlage ansehen · 0821/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: 45 MH: Holzstraße

Vorlage ansehen · 0830/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen 39 E: Levinstraße/Ewald-Dutschke-Straße

Vorlage ansehen · 0839/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0131/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten.

6.1 Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0131/2021/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten.

6.2 Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0131/2021/7 2. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten.

7. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim

Vorlage ansehen · 0534/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben

8. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Karnaper Straße / Gewerbegebiet Mathias Stinnes" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Karnap

Vorlage ansehen · 0539/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Joachimstraße/Rotthauser Straße" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Kray

Vorlage ansehen · 0933/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Gebiet Prinz-Friedrich-Straße / Phönixhütte Vorstellung des überarbeiteten Masterplans "Seeviertel Kupferdreh" und weiteres Vorgehen Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Kupferdreh

Vorlage ansehen · 0622/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Freiheit Emscher Absichtserklärung zur Gründung einer Projektgesellschaft

Vorlage ansehen · 0930/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt

12. Aktualisierung des Arbeitsprogramms Bauleitplanung

Vorlage ansehen · 1053/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt

13. Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"

Vorlage ansehen · 0773/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben

13.1 Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" (Antrag der Gruppe Die Partei)

Vorlage ansehen · 0924/2021/PARTEI · Antrag Die Partei

Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben

13.2 Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

Vorlage ansehen · 1065/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben

13.3 Fortschreibung der deutschen Tentativliste für zukünftige UNESCO-Welterbestätten: Antrag "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" Hier: Abschlussbericht der Welterbe-Fachjury Nordrhein-Westfalen 2021 (gemeins. Antrag d. Fraktionen v. CDU und GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 1216/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben

14. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Helenenstr. 140, ehem. Zeche Helene Amalie

Vorlage ansehen · 0718/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHaus

Vorlage ansehen · 1083/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben

16. Sachstand Wohnraumförderung im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 0998/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener Stadtquartieren

Vorlage ansehen · 1022/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

18. Sachstandsbericht zum 2. Call im Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"

Vorlage ansehen · 1030/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: mit Anmerkungen einstimmig empfohlen: Im Ausschuss ist darüber zu berichten, welche Unternehmen sich beworben haben und wen die Jury ausgewählt hat.

19. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 852.000 € beim Projekt 5.600890 — Pool-Topf für investive Kleinmaßnahmen

Vorlage ansehen · 0751/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Traugott-Weise-Schule hier: Erneuerung der Filteranlagen Lehrschwimmbecken

Vorlage ansehen · 0863/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen (Bau- und Baubeginn) einstimmig empfohlen (außerplanmäßige Mittelbereitstellung)

21. Anträge und Anfragen

21.1 Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

Vorlage ansehen · 0796/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

21.2 Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0944/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig)

21.3 Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0945/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig)

21.a Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 - städtebauliche Machbarkeitsstudie

Vorlage ansehen · 1170/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig)

21.4 Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung (gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.5 Solar-Offensive

Vorlage ansehen · 1000/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

21.6 TOP: RS 1 Abschnitt Essen – Oberleitungsmasten der Deutschen Bahn in Essen Kray

Vorlage ansehen · 1085/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er bereits im AVM behandelt wurde. Die Fraktion DIE LINKE. bittet um Ergebnisinformation auch im ASPB.

21.7 Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1082/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW beraten werden sollte.

21.8 Alternatives Nutzungskonzept Plänkerweg/Feldwiese im Stadtbezirk VI ; Stadtteil: Katernberg (Anmeldung durch die EBB-FW)

Vorlage ansehen · 1127/2021/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: zurückgezogen

21.b Verlängerung der U-Bahnlinien 11 und 17 in Richtung Süden

Vorlage ansehen · 1084/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im AVM beraten werden sollte.

22. Verschiedenes

23. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Ein Beschluss zur Vorlage hat sich durch den Beschluss zum Antrag Nr. 1212/2021/CDU/SPD/GRÜNE erledigt.

24.1 Grundstücksangelegenheiten (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: zurückgezogen

24.2 Grundstücksangelegenheiten (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen (Punkte 1 und 2) einstimmig empfohlen (außerplanmäßige Mittelbereitstellung)

31. Anmietung von Flächen Limbecker Platz 1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 2. Halbjahr 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

33. öffentlich geförderter Wohnungsbau

34. Anträge und Anfragen

35. Mitteilungen der Verwaltung

36. Pressemitteilung