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TOP 17 Pflege von NS- Gedenkstätten

Antrag AfD ⏸ Zurückgestellt

Federführend Geschäftsbereich 6

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 1175/2021/AfD einen Antrag an den Oberbürgermeister und den Vorsitzenden des AVM gestellt. Ziel des Antrags ist die systematische Pflege von NS-Gedenkstätten und Denkmälern mit zeitgeschichtlichem Erinnerungscharakter in Essen.

Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung eine umfassende Zustandsaufnahme aller städtischen Denkmäler und Gedenkstätten durchführt, die einen zeitgeschichtlichen Erinnerungscharakter aufweisen. Aus dieser Bestandsaufnahme soll ein turnusmäßiges Programm zur Instandhaltung und Reinigung entwickelt werden. Das angestrebte Ziel ist es, an den jeweiligen Standorten dauerhaft einen positiven optischen Eindruck des Stadtbildes zu gewährleisten. Der Antrag bezieht sich explizit nicht auf Gebäude.

Die Fraktion begründet das Vorhaben mit dem Zustand einzelner Denkmäler und Gedenkstätten in der Stadt. Es wird angeführt, dass eine punktuelle Betrachtung einzelner Fälle nicht ausreiche, da an verschiedenen Stellen der Stadt Bedarf an Instandhaltung und Reinigung bestehe. Der Antrag sieht eine Beratungsfolge vor, die den Ausschuss für Verkehr und Mobilität, den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat der Stadt Essen umfasst. Zudem ist eine Beratung im Kulturausschuss vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 6.

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