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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 22.04.2021
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 3.Optimierung des Fahrwegs der Buslinie 169 und 194 am ÖPNV-Verknüpfungspunkt BredeneyZur Vorlage · 0939/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0939/2021/6 aus dem Geschäftsbereich 6 sieht eine Optimierung der Fahrwege der Buslinien 169 und 194 am ÖPNV-Verknüpfungspunkt Bredeney vor. Geplant ist die Verlegung der Haltestelle Bredeneyer Kreuz sowie die Installation einer Freisperreinrichtung auf der Zeunerstraße. Durch diese Maßnahmen soll die Fahrstrecke von 860 Metern auf etwa 360 Meter reduziert und die Reisezeit um circa zwei Minuten verkürzt werden. Die Umsetzung der baulichen Maßnahmen ist für den Zeitraum von September bis Oktober 2021 vorgesehen.
Die Gesamtkosten für die städtischen Maßnahmen belaufen sich auf 280.000 Euro. Davon werden 93.340 Euro aus Eigenmitteln der Stadt Essen finanziert, während 186.660 Euro durch Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen gedeckt werden. Um den Erhalt der Fördermittel zu gewährleisten, muss die Abrechnung bis Ende 2021 erfolgen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung IX keine Bedenken gegen das Vorhaben erhebt. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Planung sowie den Baubeginn beschließen und die außerplanmäßige Bereitstellung der Mittel für das Jahr 2021 empfehlen. Der Rat der Stadt soll die Mittelbereitstellung ebenfalls beschließen. In der Vorprüfung der Klimarelevanz wurde die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft, da die Reduzierung der Fahrstrecke zur Verlagerung des Verkehrs vom Kraftfahrzeugverkehr auf den öffentlichen Personennahverkehr beitragen soll.
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Beratungsfolge
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.Bau- und Baubeginn der Maßnahme "Erschließung Beisenstraße"Zur Vorlage · 1033/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Geschäftsbereichs 6 befasst sich mit dem Bau und Baubeginn der Maßnahme zur Erschließung der Beisenstraße sowie der damit verbundenen überplanmäßigen Mittelbereitstellung für das Jahr 2021. Ziel des Vorhabens ist der planmäßige Endausbau der als Maria-Weber-Weg bezeichneten Straße zu einer Mischverkehrsfläche auf einer Fläche von etwa 1.800 m². Im Zuge der Arbeiten soll die bestehende Asphaltbefestigung der Baustraße entfernt, Randeinfassungen und Entwässerungsrinnen gesetzt sowie die Pflasterung des Geh- und Fahrbereichs durchgeführt werden.
Die Gesamtkosten für das Bauvolumen belaufen sich auf 750.000 €. Dieser Betrag liegt über der ursprünglichen Kalkulation von 700.000 €, was auf einen erhöhten Aufwand für Ingenieurbauarbeiten – insbesondere eine höhere Stützwand zur Überbrückung eines Höhenunterschieds – sowie auf das gestiegene Preisniveau in der Baubranche zurückzuführen ist. Da für die Maßnahme im Haushalt 2021 kein Budget veranschlagt wurde, wird die überplanmäßige Bereitstellung von 675.000 € beantragt. Diese Mittel sollen aus dem Haushaltsposten für die Erneuerung von Nebenstraßen gedeckt werden. Vorarbeiten in Höhe von 75.000 € wurden bereits in den Vorjahren außerplanmäßig bereitgestellt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Verkehr und Mobilität den Bau beschließt und die überplanmäßige Mittelbereitstellung empfiehlt, woraufhin der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat der Stadt Essen die entsprechende Entscheidung treffen sollen.
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Beratungsfolge
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"Zur Vorlage · 0946/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0946/2021/6 befasst sich mit dem Bau und dem geplanten Baubeginn der Maßnahme „Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten“. Das Vorhaben umfasst die Errichtung von 270 Fahrradboxen an insgesamt 34 Standorten. Zu diesen Standorten zählen 17 Bahnhöfe des Schienenpersonennahverkehrs sowie verschiedene Haltestellen des kommunalen Personennahverkehrs.
Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf 1.744.100 € beziffert. Davon ist ein städtischer Eigenanteil von 938.000 € vorgesehen, während für die restlichen 806.100 € Fördermittel des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr erwartet werden. Für das Haushaltsjahr 2021 wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 744.100 € sowie eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung von 1.000.000 € beantragt. Ab dem Jahr 2022 werden die jährlichen Unterhaltungskosten auf etwa 70.000 € geschätzt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie der Haupt- und Finanzausschuss die Maßnahme empfehlen, damit der Rat der Stadt Essen den Bau und Baubeginn beschließt.
Hinsichtlich der Klimarelevanz wird eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz prognostiziert. Zwar lässt sich die CO2-Bilanz der einzelnen Boxen aufgrund unbekannter Nutzungsfrequenzen und Weglängen nicht exakt ermitteln, jedoch soll der durch die Herstellung und Aufstellung entstehende Treibhausgas-Ausstoß durch die Vermeidung von Kraftfahrzeugfahrten bei einem Umstieg auf das Fahrrad kompensiert werden. Das gesamte Maßnahmenpaket soll zur Verringerung des Kraftfahrzeugverkehrs und somit zur CO2-Minderung beitragen. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 6.
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Beratungsfolge
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Fulerumer Straße"Zur Vorlage · 1024/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Fulerumer Straße“ beschließen sowie die außerplanmäßige Bereitstellung von 2.600.000 € für das Jahr 2021 genehmigen. Die Erneuerung umfasst den Abschnitt von „Am Ehrenfriedhof“ bis zur Wienenbuschstraße. Neben der Fahrbahnerneuerung sind die Sanierung von Straßenabläufen, Entwässerungsleitungen und Entwässerungsrinnen sowie der barrierefreie Umbau von Fußgängerquerungen und Haltestellen vorgesehen. Im Bereich des Südwestfriedhofs (Steig 2) soll zudem eine Engstelle für den Radverkehr beseitigt werden.
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich laut Kalkulation auf rund 2.650.000 €. Da die Maßnahme im Haushalt 2021 nicht als Einzelmaßnahme vorgesehen war, sollen die erforderlichen Mittel außerplanmäßig aus dem Projekt „Erneuerung Hauptverkehrsstraßen“ bereitgestellt werden. Für die barrierefreien Anpassungen sind Kosten in Höhe von 40.000 € aus der ÖPNV-Pauschale für Baumaßnahmen veranschlagt.
Die Asphaltarbeiten erfordern aufgrund des Einsatzes schwerer Maschinen eine Vollsperrung der Fahrbahn in einzelnen Bauabschnitten, wobei die Sperrzeit pro Abschnitt etwa zwei Monate beträgt. Die voraussichtliche Gesamtbauzeit wird auf circa sechs Monate geschätzt. Die Umleitungen für den Individualverkehr werden großrägig ausgeschildert, und die Anpassungen der Buslinien wurden mit der Ruhrbahn GmbH abgestimmt. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III wird vor Beginn über die Verkehrsbehinderungen informiert. Eine Beitragspflicht für angrenzende Grundstückseigentümer entsteht durch die Maßnahme nicht.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.Erneuerung der Lichtsignalanlage Gerlingstraße / Eiserne Hand / FeuerwehrausfahrtZur Vorlage · 0941/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0941/2021/6 sieht die Erneuerung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Gerlingstraße, Eiserne Hand und der Feuerwehrausfahrt vor. Das am Standort eingesetzte Steuergerät stammt aus dem Jahr 1988 und ist aufgrund veralteter Technologie sowie fehlender Ersatzteile nicht mehr durch aktuelle Komponenten ersetzbar. Die Maßnahme dient der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und der Sicherstellung der Schaltung von Feuerwehreinsatzfahrzeugen.
Im Zuge des Umbaus nach den aktuellen Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA) ist zudem eine behindertengerechte Gestaltung der Furten vorgesehen. Dies umfasst die Installation taktiler Pflasterung sowie das Absenken von Bordsteinen.
Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf 280.000 Euro. Davon entfallen 220.000 Euro auf die Erneuerung der Lichtsignalanlage und 60.000 Euro auf den Ausbau der Oberflächen. Da die Kosten die Schwelle für Standardmaßnahmen überschreiten, ist eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2021 erforderlich. Die Finanzierung der technischen Erneuerung soll über das PSP-Element „Erneuerung von Lichtsignalanlagen“ und die Kosten für den Oberflächenausbau über das PSP-Element „Verkehrsverbesserung“ erfolgen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Verkehr und Mobilität die Erneuerung sowie die Mittelbereitstellung empfiehlt, der Haupt- und Finanzausschuss die Erneuerung beschließt und die Mittelbereitstellung in Höhe von 280.000 Euro durch den Rat der Stadt Essen festlegt.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Wickenburg / Adelkampstraße"Zur Vorlage · 1011/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1011/2021/6 des Geschäftsbereichs 6 befasst sich mit einer Kostenänderung für die Baumaßnahme „Wickenburg/Adelkampstraße“. Es wird vorgeschlagen, die Gesamtkosten der Maßnahme von ursprünglich 490.000 € um 300.000 € auf insgesamt 790.000 € zu erhöhen. Damit einher geht der Antrag auf eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 300.000 € für das Jahr 2021.
Die Begründung für die Kostensteigerung liegt in veränderten baulichen Anforderungen. Aufgrund von personellen Verzögerungen beim Baubeginn hat sich der Zustand des vorhandenen Asphalts verschlechtert. Durch Witterungseinflüsse sind die Fahrbahnen ausgemagert und weisen Aufbrüche auf. Eine bloße Entfernung der Markierungen durch Feinfräsen ist daher nicht mehr ausreichend; stattdessen ist ein großflächiges Fräsen und Erneuern der Fahrbahn sowie ein tieferer Ausbau im Bereich der Ampelanlage erforderlich. Zusätzlich sind umfangreiche Begrünungsarbeiten vorgesehen.
Die Finanzierung der Mehrkosten soll vollständig aus städtischen Eigenmitteln erfolgen. Die Mittelbereitstellung kann über das PSP-Element „Erneuerung von Nebenstraßen“ gedeckt werden. Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung durch den Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie eine Entscheidung durch den Haupt- und Finanzausschuss vor. Der Rat der Stadt soll die überplanmäßige Mittelbereitstellung beschließen. Die Kreuzung ist Teil des städtischen Radverkehrsnetzes.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig die Gesamtkostenänderung um 300.000 € · Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Ratdie überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 300.000 € zu beschließen.
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 9.Zusätzliche Mittelbereitstellung für den Erwerb von SachanlagevermögenZur Vorlage · 1012/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1012/2021/6 aus dem Geschäftsbereich 6 weist darauf hin, dass die Erstellung des Dokuments nicht formgerecht erfolgt ist. Ein inhaltlicher Sachverhalt oder ein konkreter Beschlussvorschlag wird in dem Dokument nicht ausgeführt.
Die Vorlage war für die Beratung und Empfehlung im Ausschuss für Verkehr und Mobilität in der Sitzung am 10. Juni 2021 vorgesehen. Informationen zu Investitionen, kalkulatorischen Kosten, Personalkosten oder Sachkosten sind nicht enthalten. Eine Vorlagenvorprüfung wurde als erforderlich markiert. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz vorab eingeschätzt. Das Dokument trägt das Datum vom 31. Januar 2024 und wurde ohne Unterschrift eingereicht.
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Beratungsfolge
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · abgesetzt und durch TOP 9.1 ersetzt
Ergebnis: abgesetzt und durch TOP 9.1 ersetzt - 9.1Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Erwerb von zwei IT-SoftwaremaßnahmenZur Vorlage · 1128/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 240.000 Euro für das Jahr 2021 entscheiden. Die Mittel sind für den Erwerb von zwei IT-Softwaremaßnahmen vorgesehen, die über das reguläre Budget des Amtes für Straßen und Verkehr hinausgehen.
Die erste Maßnahme umfasst die Beschaffung einer neuen Software für städtische Beitragsangelegenheiten. Diese wird zur Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtungen bei der Erhebung von Beiträgen nach dem Baugesetzbuch und dem Kommunalabgabengesetz benötigt. Die zweite Maßnahme betrifft die Entwicklung eines Standortregisters für Bäume. Ziel ist es, die Stand- und Bruchsicherheit des städtischen Baumbestandes zu verbessern, nachdem klimatische Einflüsse und Sturmereignisse Schäden an Bäumen verursacht haben.
Das Amt für Straßen und Verkehr verfügt jährlich über ein Budget von 125.000 Euro für den Erwerb von Sachanlagevermögen. Da die beiden geplanten IT-Projekte jeweils Kosten von rund 145.000 Euro verursachen, ist eine zusätzliche Finanzierung notwendig. Die Deckung der überplanmäßigen Mittel soll durch eine Umwidmung von Mitteln aus dem Projekt „FÜ Josef-Hoeren-Straße“ erfolgen, welches verschoben wird. Neben den Anschaffungskosten fallen für die Softwaremaßnahmen künftige Sachkosten für Supportleistungen und Pflegeverträge an.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 10.Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-PandemieZur Vorlage · 1107/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Finanzbuchhaltung und des Stadtsteueramtes sieht Anpassungen bei Satzungen und Gebühren vor, um die Gastronomie- und Unterhaltungsbranche infolge der Corona-Pandemie finanziell zu unterstützen. Der Beschlussvorschlag umfasst eine befristete Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen im öffentlichen Straßenraum um 50 Prozent. Diese Gebührenminderung soll für den Zeitraum vom 1. Juli 2021 bis zum 30. Juni 2022 für Positionen wie Schützenfeste, Volksfeste und kulturelle Veranstaltungen gelten. Dabei werden die Sätze in den Zonen I, II und III angepasst, was voraussichtlich zu Mindererträgen von etwa 70.0erm Euro führen wird.
Zudem wird ein Verzicht auf die Erhebung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen vorgeschlagen. Die Steuer wird als Pauschsteuer nach Raumgröße erhoben, wobei bei Außenflächen eine 60-prozentige Anrechnung erfolgt. Der Verzicht soll rückwirkend zum 1. Januar 2021 erfolgen und die Anpassung der Vergnügungssteuersatzung beinhalten. Ziel der Maßnahme ist die Stärkung des Gastronomiegewerbes sowie die Vermeidung von Abwanderungen in Nachbarkommunen. Der damit verbundene Ertragsausfall soll durch Mehreinnahmen aus der Erhöhung der Steuer für Apparate in Höhe von circa 1,386 Millionen Euro sowie durch potenzielle Gewerbesteuermehreinnahmen ausgeglichen werden. Zusätzlich werden Sondernutzungsgebühren in Höhe von jeweils 35.000 Euro für die Jahre 2021 und 2022 als Verzicht deklariert. Das Verfahren durchläuft die Beratung in den zuständigen Ausschüssen und endet mit der Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 10.1Ergänzungsantrag zu Verwaltungsvorlage 1107/2021/2: Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-PandemieZur Vorlage · 1181/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1181/2021/SPD einen Ergänzungsantrag zur Verwaltungsvorlage 1107/2021/2 gestellt. Ziel des Antrags ist die Anpassung der Satzungs- und Gebührenregelungen im Kontext der Corona-Pandemie.
Der Antrag sieht vor, die bereits vorgeschlagene Reduzierung der Sondernutzungsgebühr um 50 Prozent für den Zeitraum vom 1. Juli 2021 bis zum 30. Juni 2022 um weitere 50 Prozentpunkte zu erhöhen. Damit soll eine vollständige Befreiung von der Sondernutzungsgebühr erreicht werden. Diese Gebührenbefreiung soll auf die in der Anlage 1 der ursprünglichen Verwaltungsvorlage aufgeführten Ziffern 5.1, 5.2 und 5.3.1 Anwendung finden. Die Verwaltung wird somit beauftragt, für die entsprechenden Veranstaltungen im genannten Zeitraum keine Sondernutzungsgebühren zu erheben.
Die Begründung der Fraktion führt an, dass eine Reduzierung der Gebühren auf null Prozent notwendig sei, um den Veranstaltern eine Entlastung zu ermöglichen.
Der Antrag ist zur Beratung und Empfehlung an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität, den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus gerichtet. Zudem ist eine Beratung im Haupt- und Finanzausschuss sowie eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 11.Sachstandsbericht für die Maßnahme "Straßenüberführung Sachsenring"Zur Vorlage · 1007/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat einen Sachstandsbericht zur Straßenüberführung Sachsenring vorgelegt, die als Teil der Kreisstraße K12 eine wichtige Verbindung zwischen Freisenbruch und Horst darstellt. Eine Bauwerksprüfung Ende 2020 ergab eine Zustandsnote von 3,9, woraufhin eine sofortige Traglasteinschränkung auf 3,5 Tonnen umgesetzt wurde. Dies führt zu Einschränkungen im Verkehrsbetrieb, unter anderem bei der Ruhrbahn GmbH, sodass die Haltestelle „Eiberg S“ derzeit nicht mehr angefahren werden kann. Eine Arbeitsgruppe aus der Steuerstelle ÖPNV, dem Amt für Straßen und Verkehr sowie der Ruhrbahn GmbH prüft derzeit Alternativen für das ÖPNV-Angebot.
Da eine wirtschaftliche Sanierung des Bauwerks aus Alters- und Schadensgründen nicht möglich ist, sind der Rückbau sowie ein Ersatzneubau geplant. Der Neubau soll die Fahrbahn verbreitern und Radverkehrsanlagen integrieren. Die Verwaltung prüft derzeit die Notwendigkeit von Umweltverträglichkeitsprüfungen und Planfeststellungsverfahren. Eine Entscheidung über eine Vorzugsvariante wird frühestens Ende 2022 erwartet.
Aufgrund der langfristigen Vorlaufzeiten für die Anmeldung von Streckensperrungen bei der Deutschen Bahn AG wird ein Baubeginn ab dem Jahr 2026 angestrebt. Es besteht die Möglichkeit, die Arbeiten mit geplanten Gleisbauarbeiten im Rahmen des Projekts Rhein-Ruhr-Express zu bündeln. Bis zur Umsetzung werden jährliche Sonderprüfungen des Bauwerks durchgeführt.
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Beratungsfolge
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Teilnahme der Stadt Essen am BMBF-Förderprogramm "MobilitätsWerkStadt 2025"Zur Vorlage · 0974/2021/6 · Vorlage
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Die Stadt Essen befindet sich im Bewerbungsverfahren für die zweite Phase des Bundesförderprogramms „MobilitätsWerkStadt 2025“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Nachdem die erste Phase des Projekts, die unter Beteiligung der Grüne Hauptstadt Agentur und des Instituts für Mobilitäts- und Stadtplanung der Universität Duisburg-Essen durchgeführt wurde, erfolgreich abgeschlossen ist, wurde die Antragsskizze für die Folgephase positiv bewertet. Eine endgültige Förderzusage steht derzeit noch aus.
Das geplante Vorhaben mit dem Titel „Be-MoVe“ umfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2021 bis zum 30. Juni 2024. Ziel ist es, durch Reallabore in der Innenstadt sowie in Holsterhausen Veränderungen im Straßenraum zu testen und wissenschaftlich auszuwerten. Schwerpunkte bilden die Neuaufteilung des Straßenraums, die Temporeduzierung sowie die Förderung der Sicherheit und Gesundheit. Dabei sollen auch die Auswirkungen auf die akustische Umgebung und die subjektive Wahrnehmung von Lärm und Licht mittels Sensorik analysiert werden. Ein weiterer Fokus liegt auf der Reduktion des motorisierten Verkehrs in Wohnquartieren sowie der Nutzung virtueller Anreizsysteme über eine App zur Förderung nachhaltiger Fortbewegungsmuster.
Die beantragte Fördersumme beläuft sich auf 1.108.155 Euro. Neben dem bisherigen wissenschaftlichen Partner wird das Institut für Urban Public Health des Universitätsklinikums Essen in das Projekt einbezogen. Als Partnerkommunen nehmen Bochum, Bottrop, Gelsenkirchen und Mülheim an der Ruhr teil. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für Verkehr und Mobilität vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.1Präsentation der Grünen Hauptstadt Agentur zum Fußverkehr
- 13.Wegeverbindung zwischen dem Bf. Essen-Kettwig und dem Ruhrufer - SachstandsberichtZur Vorlage · 1098/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr informiert über den aktuellen Sachstand zur geplanten Wegeverbindung zwischen dem Bahnhof Essen-Kettwig und dem Ruhrufer. Das Projekt umfasst die Erweiterung der bestehenden DB-Unterführung in Richtung Südosten sowie den Bau einer barrierefreien Rampe über bestehende Kleingärten bis zur Straße „Am Kattenturm“ und eine weitere Rampe zum Ruhrufer und zum Leinpfad.
Der Grunderwerb durch das Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement ist abgeschlossen. Aufgrund von Personalengpässen in der zuständigen Fachabteilung konnte die Bearbeitung der Maßnahme verzögert werden, weshalb die Kündigungen für die betroffenen Kleingärten noch nicht erfolgt sind. Da der Förderantrag beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr nicht bis Ende April 2021 eingereicht werden konnte, verschiebt sich der Zeitplan der Maßnahme um ein Jahr. Der Planbeschluss soll im laufenden Jahr eingeholt werden.
Für die Einreichung des Förderantrags ist die Klärung des Baurechts sowie die Vorlage von Informationen zum Stand des Grunderwerbs und der Beteiligungsbereitschaft Dritter erforderlich. Da der Tunneldurchstich eine zulassungspflichtige Anlage nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz darstellt, ist ein Planfeststellungsverfahren notwendig. Die Stadt ist hierbei auf die Mitwirkung der Deutschen Bahn angewiesen, da nur eine Eisenbahn des Bundes als Vorhabenträger auftreten kann. Die Fachplanung für den Durchstich muss extern vergeben werden. Mit einer Umsetzung der Maßnahme ist unter Berücksichtigung der noch ausstehenden Bau- und Finanzierungsvereinbarung sowie der Planungsverfahren frühestens im Jahr 2024 zu rechnen.
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Beratungsfolge
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.P+R Parkplatz am S-Bahnhof Zollverein-Nord, Meybuschhof - SachstandsberichtZur Vorlage · 1099/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr informiert den Ausschuss für Verkehr und Mobilität über den aktuellen Sachstand zur Aufwertung des P+R-Parkplatzes am S-Bahnhof Zollverein-Nord. Auf Grundlage eines Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2019 wurde die Verwaltung beauftragt, die Weiterentwicklung der Parkfläche zu verfolgen. Das Projekt umfasst die Asphaltierung der derzeitigen Schotterfläche sowie die Erneuerung der Beleuchtung, um die Sicherheit zu erhöhen. Die geschätzten Baukosten belaufen sich auf etwa 350.000 Euro, zuzüglich der Kosten für den Grunderwerb einer etwa 1580 Quadratmeter großen Teilfläche, die sich im Eigentum der Deutschen Bahn befindet. Die Kosten für den Erwerb werden auf rund 30.000 Euro zuzüglich Nebenkosten geschätzt.
Nach einem vorangegangenen internen Abstimmungsprozess, bei dem die Maßnahme aufgrund fehlender Personalkapazitäten vorerst nicht weiter forciert wurde, findet derzeit eine erneute Prüfung statt. Zwar plant die Deutsche Bahn im Rahmen des Zukunfts-Investitions-Programms einen barrierefreien Ausbau des Bahnhofs, ein Ausbau des Parkplatzes ist vonseiten des Eisenbahnunternehmens aktuell jedoch nicht vorgesehen. Ein Erwerb der Fläche durch die Stadt bleibt jedoch eine Option. Das Amt für Straßen und Verkehr hat die Maßnahme für den Haushalt 2022 angemeldet. Sobald eine einheitliche Verwaltungsmeinung zur Sinnhaftigkeit der Umsetzung vorliegt, wird der Ausschuss erneut informiert. Bei einer Entscheidung für das Projekt könnte das Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement mit der Vorbereitung des Grunderwerbs und den Verhandlungen mit der Deutschen Bahn betraut werden.
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Beratungsfolge
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Fehlender Sicherheitsbereich HaltestellenZur Vorlage · 0748/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr mit der Nummer 0748/2021/6 befasst sich mit dem Fehlen von Sicherheitsbereichen an den Haltestellen Holsterhauser Platz und Rubensstraße. Der Sachverhalt basiert auf einem Antrag der CDU in der Bezirksvertretung III.
In diesem Zusammenhang wurde bereits am 14. Januar 2021 durch die Bezirksvertretung III beschlossen, einen Ortstermin anzuberaumen und einen Arbeitskreis zu bilden. Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Problematik zu untersuchen, um im Anschluss über die Umsetzung etwaiger Maßnahmen beraten zu können. Ein entsprechender Ortstermin, der eine Abstimmung zwischen der Stadtverwaltung und der Ruhrbahn vorsieht, fand am 11. März 2021 statt. Die Einrichtung des Arbeitskreises ist erfolgt.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden die Informationen zum Sachverhalt zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde für die Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 11. Mai 2021 sowie für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität am 10. Juni 2021 zur Kenntnisnahme vorbereitet. Eine Vorprüfung der Vorlage ist erforderlich.
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Beratungsfolge
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (3. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Mehr Sicherheit auf RadwegenZur Vorlage · 0815/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In einer Eingabe an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden wurde auf die Unfallgefahr hingewiesen, die von rot-weißen Pollern auf Radwegen ausgeht. Die Verwaltung führt dazu aus, dass Sperrpfosten oder Umlaufsperren zwar zur Verhinderung der Befahrung durch Kraftfahrzeuge sowie zum Schutz von Verkehrsteilnehmern errichtet werden, jedoch insbesondere bei Begegnungen von Radfahrenden und Fußgängern oder in Gruppen ein erhöhtes Unfallrisiko bestehen kann.
Das Amt für Straßen und Verkehr hat bereits damit begonnen, bei neuen Maßnahmen längere Sperrpfosten einzusetzen, die eine bessere Sichtbarkeit für hintereinanderfahrende Radfahrende ermöglichen sollen. Ergänzend können diese Hindernisse mit Verkehrsschildern versehen werden, um die rechtzeitige Reaktion zu unterstützen.
Im Rahmen einer laufenden Zustandserfassung und -bewertung des Essener Radverkehrsnetzes werden derzeit auch Hindernisse wie Pfosten auf ihre Verkehrsgefahr hin untersucht. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sollen noch im laufenden Jahr vorliegen und dienen als Grundlage für ein künftiges Bauprogramm für den Radverkehr. Dieses Programm soll zwischen kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen und Projekten mit höherem Planungsaufwand unterscheiden. Ein langfristiges Ziel der Stadt ist es, als Verkehrsgefahr identifizierte Hindernisse zu beseitigen oder durch sicherere Lösungen zu ersetzen. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden soll die Ausführungen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (3. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Umsetzungsstrategie RadEntscheidZur Vorlage · 0361/2021/6 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Ergänzungsvorlage 0361E1/2021 zum Thema Umsetzungsstrategie RadEntscheid dient der Korrektur der Finanzmittelausstattung innerhalb der bestehenden Strategie. In den vorangegangenen Sitzungen des Ausschusses für Verkehr und Mobilität sowie des Rates der Stadt Essen wurde über die Umsetzung des RadEntscheids informiert, wobei in der ursprünglichen Vorlage eine veraltete Kostenaufteilung zu den sieben definierten Zielen enthalten war.
Die Verwaltung korrigiert hiermit die Kosten für das Ziel 3, welches die Einrichtung von Fahrradstraßen und -zonen umfasst. Der Finanzmittelbedarf für diesen Bereich wird von zuvor 51,187 Millionen Euro auf insgesamt 10,4 Millionen Euro angepasst. Im Gegenzug werden die Kosten für das Ziel 1, das ein durchgängiges Netz für den Alltagsradverkehr vorsieht, sowie für das Ziel 4, welches sich auf sichere Radwege an Hauptverkehrsstraßen konzentriert, entsprechend höher angesetzt.
Trotz dieser internen Umverteilung der Budgetposten bleibt der Gesamtfinanzmittelbedarf für die Umsetzung des RadEntscheids unverändert. Der vorliegende Entwurf enthält eine korrigierte Kostenaufstellung in der Anlage 2. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass sowohl der Ausschuss für Verkehr und Mobilität als auch der Rat der Stadt Essen diese Ergänzungsvorlage zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Bewertung des Essener Radhauptroutennetzes
- 19.Mitteilungen der Verwaltung
- 20.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 20.1Anmeldung zur Tagesordnung: Halteverbotszonen im KreuzungsbereichZur Vorlage · 0703/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0703/2021 eingereicht, der die Einrichtung eines Modellprojektes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit vorsieht. Ziel des Antrags ist es, die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung in Kreuzungsbereichen durch eine verbesserte Kennzeichnung der Halteverbotszonen zu unterstützen.
Die Stadtverwaltung wird gebeten, an fünf ausgewählten Kreuzungen Halteverbotsbereiche von fünf bis acht Metern Breite, je nach baulichen Gegebenheiten, durch Bodenmarkierungen gesondert zu kennzeichnen. Bei der Auswahl der Standorte sollen vorzugsweise Kreuzungen an Radhauptrouten berücksichtigt werden, an denen in der Vergangenheit Probleme durch abgestellte Fahrzeuge auftraten. Zudem sollen fünf Straßen, die als „Anlieger frei“ klassifiziert sind, durch gut sichtbare Piktogramme auf der Fahrbahn als solche markiert werden.
Der Antrag sieht vor, dass die Maßnahmen durch regelmäßige Kontrollen der Verkehrsüberwachung ergänzt werden. Die Verwaltung soll zudem die anfallenden Kosten sowie die Finanzierungsmöglichkeiten, einschließlich potenzieller Fördermittel, prüfen und dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität vorlegen. Nach einem Jahr soll eine Evaluierung der Ergebnisse des Modellprojektes erfolgen und dem zuständigen Ausschuss präsentiert werden. Die Begründung des Antrags führt an, dass die Visualisierung der Verbotsbereiche sowie ein erhöhter Kontrolldruck dazu beitragen sollen, Sichtachsen freizuhalten und die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer zu erhöhen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 20.2Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0944/2021/SPD · Antrag SPD
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0944/2021/SPD einen Antrag gestellt, der die Aufnahme des A40-Deckels in den Bundesverkehrswegeplan unter der Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ zum Ziel hat. Die Verwaltung wird beauftragt, sich für diese Aufnahme einzusetzen. Zudem soll die Verwaltung prüfen, inwieweit eine Förderung der Bebauung des A40-Deckels durch das Land Nordrhein-Westfalen, den Bund sowie die Europäische Union möglich ist.
Der Antrag bezieht sich neben der potenziellen Rolle der Rhein-Ruhr-Region als Austragungsort für die Olympischen Sommerspiele 2032 auf die städtebaulichen Aspekte des Projekts. Laut Begründung der Fraktion soll die Bebauung des Deckels zur Stadtentwicklung und zur Verbindung der Stadtteile Frohnhausen und Holsterhausen beitragen. Das Vorhaben wird als Maßnahme zur Flächennutzung und zur Reduzierung von Lärm- und Schadstoffimmissionen für die angrenzenden Wohngebiete beschrieben. Zudem soll durch die Aufhebung der räumlichen Trennung eine Verkürzung innerstädtischer Wege erreicht werden, um die Mobilitätswende zu unterstützen. Die Fraktion betont, dass die Stadtentwicklung des Projekts unabhängig von der Vergabe der Olympischen Spiele betrachtet werden sollte.
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Beratungsfolge
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · abweichender Beschluss: · Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. · (einstimmig)
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.2 AOlympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 - städtebauliche MachbarkeitsstudieZur Vorlage · 1170/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Fortführung der städtebaulichen Planungen für die Deckelung der Autobahn A40 zum Gegenstand hat. Mit der Vorlage 1170/2021/CDU/GRÜNE wird die Stadtverwaltung gebeten, die Planungen für die Überdeckung der Verkehrsader unabhängig von einer möglichen Bewerbung Essens als Austragungsort für die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele ab dem Jahr 2032 weiterzuführen.
Zusätzlich sieht der Antrag vor, dass die Stadtverwaltung die Möglichkeiten zur Realisierung und Finanzierung des Projekts auf Bundes-, Landes- und europäischer Ebene prüfen und entsprechende Mittel einfordern soll. Der Antrag sieht eine Beratungsfolge vor, die im Ausschuss für Verkehr und Mobilität zur Kenntnisnahme, im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen zur Beratung und Empfehlung sowie im Rat der Stadt Essen zur Entscheidung vorsieht. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 6.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · Vorab-Auszug ASPB einstimmig beschlossen · Antrag erledigt
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · abweichender Beschluss: · Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. · (einstimmig)
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.3Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0831/2021/LINKE · Antrag LINKE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 0831/2021/LINKE einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, der die Pflege und Sichtbarkeit von NS-Gedenkstätten im Stadtgebiet zum Gegenstand hat. Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung beauftragt wird, in Abstimmung mit dem Ruhrmuseum sowie dem Haus der Essener Geschichte Maßnahmen zur Instandsetzung und Verbesserung der Gedenkstätten umzusetzen.
Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Gedenkstätte an das ehemalige Außenlager des KZ Buchenwald „Schwarze Poth 13“ in der Innenstadt. Die Verwaltung soll die Gedenkstätte schnellstmöglich instand setzen und wieder zugänglich machen. Im Antrag wird angeführt, dass der Standort derzeit durch einen Bauzaun sowie durch parkende Fahrzeuge blockiert ist. Die Gedenkstätte erinnert an das ehemalige Außenlager, in dem bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs bis zu 150 Zwangsarbeiter untergebracht waren, bevor diese in das Konzentrationslager Buchenwald überführt wurden.
Darüber hinaus fordert die Fraktion eine Überprüfung des Zustands weiterer NS-Gedenkstätten in Essen sowie eine Verbesserung der Sichtbarkeit dieser Orte im öffentlichen Raum. Ziel der Maßnahme ist es, die Gedenkstätten im Stadtbild besser erkennbar zu machen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · verwiesen
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · vertagt auf die Sitzung am 01.09.2021 und gem. Antrag 1108/2021/CDU/GRÜNE erfolgt zunächst ein Sachstandsbericht der Verwaltung in der Kulturausschusssitzung am 01.09.2021
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: verwiesen - 20.4Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen (Antrag der AfD-Fraktion)Zur Vorlage · 0935/2021/AfD · Antrag AfD
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Ratsfraktion hat im Rahmen der Vorlage 0935/2021/AfD einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der eine umfassende Überprüfung und Pflege städtischer Denkmäler zum Gegenstand hat. Die Fraktion beantragt, dass der Rat beschließt, die Verwaltung mit der Erstellung einer Zustandsaufnahme aller städtischen Denkmäler zu beauftragen, die einen zeitgeschichtlichen Erinnerungscharakter aufweisen.
Ziel dieses Vorhabens ist die Entwicklung eines turnusmäßigen Programms zur Instandhaltung und Reinigung dieser Denkmäler. Die Verwaltung soll dabei sicherstellen, dass an den jeweiligen Standorten ein dauerhaft positiver optischer Eindruck des Stadtbildes gewahrt bleibt. Der Antrag bezieht sich explizit nicht auf Gebäude. Die Ratsfraktion begründet das Anliegen damit, dass sich zahlreiche Einzeldenkmäler in einem Zustand befinden, der einer Verbesserung bedarf. Dabei wird angeführt, dass eine punktuelle Betrachtung einzelner Fälle nicht ausreiche, da an verschiedenen Stellen der Stadt ein allgemeiner Bedarf an Instandhaltung und Reinigung bestehe. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungen des Ausschusses für Verkehr und Mobilität sowie des Kulturausschusses sowie für den Rat der Stadt Essen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · zurückgezogen und durch einen neuen Antrag (1175/2021/AfD) ersetzt.
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · abgesetzt, zurückgezogen und ersetzt durch 1175/2021/AfD. Gem. Antrag 1108/2021/CDU/GRÜNE erfolgt zunächst ein Sachstandsbericht der Verwaltung in der Kulturausschusssitzung am 01.09.2021
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: zurückgezogen und durch einen neuen Antrag (1175/2021/AfD) ersetzt. - 20.4 ATOP 17 Pflege von NS- GedenkstättenZur Vorlage · 1175/2021/AfD · Antrag AfD
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 1175/2021/AfD einen Antrag an den Oberbürgermeister und den Vorsitzenden des AVM gestellt. Ziel des Antrags ist die systematische Pflege von NS-Gedenkstätten und Denkmälern mit zeitgeschichtlichem Erinnerungscharakter in Essen.
Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung eine umfassende Zustandsaufnahme aller städtischen Denkmäler und Gedenkstätten durchführt, die einen zeitgeschichtlichen Erinnerungscharakter aufweisen. Aus dieser Bestandsaufnahme soll ein turnusmäßiges Programm zur Instandhaltung und Reinigung entwickelt werden. Das angestrebte Ziel ist es, an den jeweiligen Standorten dauerhaft einen positiven optischen Eindruck des Stadtbildes zu gewährleisten. Der Antrag bezieht sich explizit nicht auf Gebäude.
Die Fraktion begründet das Vorhaben mit dem Zustand einzelner Denkmäler und Gedenkstätten in der Stadt. Es wird angeführt, dass eine punktuelle Betrachtung einzelner Fälle nicht ausreiche, da an verschiedenen Stellen der Stadt Bedarf an Instandhaltung und Reinigung bestehe. Der Antrag sieht eine Beratungsfolge vor, die den Ausschuss für Verkehr und Mobilität, den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat der Stadt Essen umfasst. Zudem ist eine Beratung im Kulturausschuss vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 6.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: verwiesen - 20.5Sachstandsbericht zur Pflege von Gedenkstätten in EssenZur Vorlage · 1108/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der eine Überprüfung der Zuständigkeiten bei der Pflege von Gedenkstätten in der Stadt vorsieht. Mit der Vorlage wird die Stadtverwaltung gebeten, eine Übersicht aller Essener Gedenkstätten zu erstellen und die jeweiligen Verantwortlichkeiten der städtischen Ämter für deren Pflege darzulegen.
Sollten im Zuge dieser Aufarbeitung keine einheitlichen Regelungen für die Instandhaltung und Pflege der Gedenkstätten vorliegen und die Aufgaben auf mehrere städtische Stellen verteilt sein, wird die Verwaltung aufgefordert, ein Konzept zur Vereinheitlichung der Verfahrensweisen zu erarbeiten. Die Antragsteller begründen das Vorhaben mit der Bedeutung der Gedenkstätten für die lokale Erinnerungskultur.
Der Antrag sieht eine Beratung in den zuständigen Gremien vor, darunter der Kulturausschuss, der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie der Haupt- und Finanzausschuss, bevor eine abschließende Entscheidung im Rat der Stadt Essen getroffen wird.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 20.6Pflege von NS-Gedenkstätten in EssenZur Vorlage · 1117/2021/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1117/2021/FDP einen Antrag gestellt, der die Pflege und Erweiterung von NS-Gedenkstätten in der Stadt zum Gegenstand hat. Die Fraktion beantragt, dass der Rat der Stadt Essen die Verwaltung beauftragt, in Kooperation mit der Leitung der Alten Essener Synagoge verschiedene Maßnahmen umzusetzen.
Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Gestaltung der Holocaust-Gedenkstätte „Schwarze Poth“. Die Verwaltung soll in Zusammenarbeit mit einer Künstlerin die Gedenkstätte in ihren ursprünglichen Zustand versetzen und sie als Denkmal an die Verfolgung und Ermordung der jüdischen Bevölkerung in Essen deutlicher erkennbar machen. Alternativ soll die Prüfung einer Verlegung an einen anderen Standort erfolgen. Zudem wird die Erstellung eines Katasters weiterer Holocaust-Gedenkstätten in Essen sowie die Erfassung des Zustands des jüdischen Friedhofs inklusive Bilddokumentation gefordert.
Des Weiteren soll die Verwaltung ermitteln, welche Haushaltsmittel für die dauerhafte Pflege dieser Gedenkstätte bereitgestellt sind. Ein weiterer Schritt umfasst die Überprüfung aller Denkmäler im Stadtgebiet mit Bezug zum Holocaust und den Folgen der Weltkriege I und II sowie die Erarbeitung von Erhaltungsmaßnahmen. Abschließend wird die Prüfung und Vorschlag eines zentralen Holocaustdenkmals in Essen beantragt, das mit den Namen und ehemaligen Adressen der deportierten und ermordeten jüdischen Essener Bürger versehen werden soll.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · verwiesen
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · vertagt und gem. Antrag 1108/2021/CDU/GRÜNE erfolgt zunächst ein Sachstandsbericht der Verwaltung in der Kulturausschusssitzung am 01.09.2021
Ergebnis: verwiesen - 20.7Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung (gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)Zur Vorlage · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Entwicklung und Umsetzung eines Konzepts für den Aufbau und Betrieb öffentlicher, barrierefreier Toilettenanlagen gestellt. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung eine Kostenkalkulation unter Berücksichtigung der Haushaltsverträglichkeit sowie der wirtschaftlichen Betriebsfähigkeit erstellt. Dabei sollen auch Einnahmen aus der Werbung sowie Nachhaltigkeitsaspekte wie der Einsatz regenerativer Energien und der Ressourcenverbrauch einfließen. Zudem soll eine zentral zuständige Stelle innerhalb der Verwaltung benannt werden.
Für die kurzfristige Umsetzung wird die Sicherstellung von mindestens zwei barrierefreien Übergangslösungen pro Stadtbezirk beantragt. Hierbei sollen vorhandene Anlagen reaktiviert sowie Kooperationen mit der Gastronomie oder privaten Anbietern genutzt werden. Parallel dazu soll ein Hinweissystem sowie die digitale Erfassung der Standorte in Geoportalen und Kartendiensten realisiert werden.
Ein mittelfristiges Pilotprojekt soll an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet durchgeführt werden, um unterschiedliche Betriebsmodelle und Reinigungsintervalle zu evaluieren. Die Ergebnisse dieser Erprobung sollen im ersten Halbjahr 2022 berichtet werden.
Langfristig wird die Erarbeitung eines verbindlichen Konzepts angestrebt. Dieses soll eine Bestandsaufnahme bestehender Anlagen, eine Bedarfsanalyse für die Stadtbezirke sowie eine Planung für einen dauerhaften Betrieb ab dem zweiten Quartal 2023 umfassen. Dabei sollen auch die Nutzung von Anlagen an Verkehrsknotenpunkten, Parkanlagen und Friedhöfen sowie die Einbindung externer Anbieter oder Unternehmen des Konzerns Stadt Essen berücksichtigt werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.09.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (4. Sitzung)
- 12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) · in den Rat verwiesen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · in den Rat geschoben
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 02.06.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 20.8Insektenfreundliche Außenbeleuchtung hier: Vervollständigung, Pilotprojekt und BeleuchtungsleitfadenZur Vorlage · 0992/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der Maßnahmen zur Verbesserung der Insektenfreundlichkeit bei der Außenbeleuchtung vorsieht. Die Vorlage fordert die Stadtverwaltung dazu auf, konkrete Maßnahmen zur weiteren Optimierung der Lichtverhältnisse im Stadtgebiet zu benennen.
In Anlehnung an das bereits umgesetzte Pilotprojekt an der Kampmannbrücke, bei dem eine sensorbasierte, bewegungsabhängige Beleuchtung eingesetzt wird, sollen zwei weitere Teilstrecken geprüft werden. Diese sollen vorrangig von Fußgängerinnen und Fußgängern sowie Freizeitsportlern genutzt werden, beispielsweise Abschnitte des Ruhrtalradwegs oder Wege im Schlosspark Borbeck. Die Verwaltung soll hierzu eine Konzeption erstellen, die die Realisierungszeit, die Kosten sowie die Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten zusammenfasst. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität bis Anfang des nächsten Jahres vorgelegt werden.
Zudem wird die Erstellung eines Beleuchtungsleitfadens beantragt. Dieser soll dazu dienen, Lichtimmissionen, die den Naturhaushalt beeinträchtigen könnten, zu vermeiden oder zu vermindern. Der Leitfaden soll als Grundlage für die Bauberatung, die Bauleitplanung, die Wirtschaftsförderung sowie für die Beleuchtung städtischer Liegenschaften dienen und dem Rat im Jahr 2022 zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 20.9Verlängerung der U-Bahnlinien 11 und 17 in Richtung SüdenZur Vorlage · 1084/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Untersuchung zur Verlängerung der U-Bahnlinien U 11 und U 17 in südlicher Richtung vorsieht. Der Antrag richtet sich an die Vorsitzenden der Ausschüsse für Verkehr und Mobilität sowie für Stadtentwicklung, -planung und Bauen.
Die Stadtverwaltung wird gebeten, unter Einbeziehung der Ruhrbahn GmbH aktuelle Erkenntnisse zu den Erweiterungsmöglichkeiten zusammenzustellen. Dabei sollen die technische Machbarkeit auf Basis einer Vorplanung, die verkehrlichen Vorteile für bestehende Wegebeziehungen, etwa die Anbindung des Büroparks Bredeney an den Essener Hauptbahnhof und die Innenstadt, sowie die Realisierungsmöglichkeiten einzelner Teilstücke geprüft werden. Zudem sollen ein Betriebskonzept inklusive Netzplan für Buslinien, die Einrichtung von Park- und Ride- sowie Park- und Bike-and-Ride-Plätzen sowie die Kosten und Finanzierungsmöglichkeiten ermittelt werden.
Der Antrag sieht die Prüfung spezifischer Szenarien vor: die Verlängerung der U 17 bis zum Helgolandring, die zweistufige Verlängerung der U 11 über die Haltestelle Hatzper Straße bis zum Flughafen Essen/Mülheim sowie die Schaffung eines gemeinsamen Verkehrsknotenpunktes im Bereich Büropark Bredeney. Die Ergebnisse sollen mit den bestehenden Nahverkehrsplanungen der Stadt Essen und den ÖPNV-Bedarfsplanungen des Landes Nordrhein-Westfalen abgeglichen werden.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · Kenntnis genommen (Der ASPB möchte weiterhin über das Thema in Kenntnis gesetzt werden.)
- 12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im AVM beraten werden sollte.
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 20.10TOP: RS 1 Abschnitt Essen – Oberleitungsmasten der Deutschen Bahn in Essen KrayZur Vorlage · 1085/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 1085/2021/LINKE einen Antrag an die Bezirksvertretung VII sowie die Ausschüsse für Verkehr und Mobilität und für Stadtentwicklung, -planung und Bauen gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Situation am Abschnitt Essen-Kray des Radschnellwegs RS 1, insbesondere im Bereich der Joachimstraße bis zum Bahnhof Kray. Hintergrund ist die Errichtung von 83 neuen Oberleitungsmasten durch die Deutsche Bahn auf der bisher geplanten Trassenführung des Radschnellwegs.
Die Ratsfraktion beauftragt die Verwaltung, zu verschiedenen Aspekten der Planung Auskunft zu geben. Erfragt werden unter anderem die Auswirkungen der Oberleitungsmasten auf die Trassenführung des RS 1, die Prüfung von Alternativen sowie die Notwendigkeit möglicher Neuberechnungen weiterer Abschnitte. Zudem soll die Verwaltung erläutern, warum die Planung in diesem Bereich noch nicht abgeschlossen ist, wie der aktuelle Stand der Abstimmung mit der Deutschen Bahn aussieht und wer für die Koordination der Planungen verantwortlich ist.
Des Weiteren wird um Informationen zum Informationsstand von Straßen.NRW sowie zum zeitlichen Verzug der Entwurfsplanung und des Baubeginns gebeten. Der Antrag umfasst zudem Fragen zum Planungsstand anderer RS 1-Abschnitte in Essen, etwa im Eltingviertel, und zur zukünftigen Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn sowie zu weiteren potenziellen Konflikten im Trassenverlauf.
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Beratungsfolge
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · Der Antrag wurde nicht beraten, weil er bereits im AVM behandelt wurde. · Die Fraktion DIE LINKE. bittet um Ergebnisinformation auch im ASPB.
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · zurückgezogen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) · Der CDU-Antrag TOP 12.1 wurde um die Fragen des Antrages ergänzt.
Ergebnis: zurückgezogen - 21.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 22.Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im I. Quartal 2021Ergebnis: Kenntnis genommen
- 23.Verschiedenes