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Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung)
10.06.2021, 13:08 – 10.06.2021, 15:52
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 22.04.2021
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3. Optimierung des Fahrwegs der Buslinie 169 und 194 am ÖPNV-Verknüpfungspunkt Bredeney
Vorlage ansehen · 0939/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Bau- und Baubeginn der Maßnahme "Erschließung Beisenstraße"
Vorlage ansehen · 1033/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"
Vorlage ansehen · 0946/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Fulerumer Straße"
Vorlage ansehen · 1024/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Erneuerung der Lichtsignalanlage Gerlingstraße / Eiserne Hand / Feuerwehrausfahrt
Vorlage ansehen · 0941/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Wickenburg / Adelkampstraße"
Vorlage ansehen · 1011/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9. Zusätzliche Mittelbereitstellung für den Erwerb von Sachanlagevermögen
Vorlage ansehen · 1012/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt und durch TOP 9.1 ersetzt
9.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Erwerb von zwei IT-Softwaremaßnahmen
Vorlage ansehen · 1128/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-Pandemie
Vorlage ansehen · 1107/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.1 Ergänzungsantrag zu Verwaltungsvorlage 1107/2021/2: Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-Pandemie
Vorlage ansehen · 1181/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11. Sachstandsbericht für die Maßnahme "Straßenüberführung Sachsenring"
Vorlage ansehen · 1007/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Teilnahme der Stadt Essen am BMBF-Förderprogramm "MobilitätsWerkStadt 2025"
Vorlage ansehen · 0974/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.1 Präsentation der Grünen Hauptstadt Agentur zum Fußverkehr
13. Wegeverbindung zwischen dem Bf. Essen-Kettwig und dem Ruhrufer - Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 1098/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. P+R Parkplatz am S-Bahnhof Zollverein-Nord, Meybuschhof - Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 1099/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Fehlender Sicherheitsbereich Haltestellen
Vorlage ansehen · 0748/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Mehr Sicherheit auf Radwegen
Vorlage ansehen · 0815/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Umsetzungsstrategie RadEntscheid
Vorlage ansehen · 0361/2021/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Bewertung des Essener Radhauptroutennetzes
19. Mitteilungen der Verwaltung
20. Schriftliche Anfragen und Anträge
20.1 Anmeldung zur Tagesordnung: Halteverbotszonen im Kreuzungsbereich
Vorlage ansehen · 0703/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
20.2 Olympisches und Paralympisches Dorf
auf dem Deckel der A40
hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0944/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.2 A Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 - städtebauliche Machbarkeitsstudie
Vorlage ansehen · 1170/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.3 Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0831/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: verwiesen
20.4 Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen
(Antrag der AfD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0935/2021/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: zurückgezogen und durch einen neuen Antrag (1175/2021/AfD) ersetzt.
20.4 A TOP 17 Pflege von NS- Gedenkstätten
Vorlage ansehen · 1175/2021/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: verwiesen
20.5 Sachstandsbericht zur Pflege von Gedenkstätten in Essen
Vorlage ansehen · 1108/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20.6 Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen
Vorlage ansehen · 1117/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: verwiesen
20.7 Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten
Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung
(gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)
Vorlage ansehen · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.8 Insektenfreundliche Außenbeleuchtung
hier: Vervollständigung, Pilotprojekt und Beleuchtungsleitfaden
Vorlage ansehen · 0992/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20.9 Verlängerung der U-Bahnlinien 11 und 17 in Richtung Süden
Vorlage ansehen · 1084/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.10 TOP: RS 1 Abschnitt Essen – Oberleitungsmasten der Deutschen Bahn in Essen Kray
Vorlage ansehen · 1085/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: zurückgezogen
21. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020
hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im I. Quartal 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Verschiedenes