Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung)

10.06.2021, 15:08 – 10.06.2021, 17:52 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 22.04.2021
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3.
Optimierung des Fahrwegs der Buslinie 169 und 194 am ÖPNV-Verknüpfungspunkt Bredeney
Zur Vorlage · 0939/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.
Bau- und Baubeginn der Maßnahme "Erschließung Beisenstraße"
Zur Vorlage · 1033/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"
Zur Vorlage · 0946/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Fulerumer Straße"
Zur Vorlage · 1024/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.
Erneuerung der Lichtsignalanlage Gerlingstraße / Eiserne Hand / Feuerwehrausfahrt
Zur Vorlage · 0941/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Wickenburg / Adelkampstraße"
Zur Vorlage · 1011/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig die Gesamtkostenänderung um 300.000 € Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Ratdie überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 300.000 € zu beschließen.
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Zusätzliche Mittelbereitstellung für den Erwerb von Sachanlagevermögen
Zur Vorlage · 1012/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — abgesetzt und durch TOP 9.1 ersetzt
Ergebnis: abgesetzt und durch TOP 9.1 ersetzt
9.1
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Erwerb von zwei IT-Softwaremaßnahmen
Zur Vorlage · 1128/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 1107/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.1
Ergänzungsantrag zu Verwaltungsvorlage 1107/2021/2: Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 1181/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.
Sachstandsbericht für die Maßnahme "Straßenüberführung Sachsenring"
Zur Vorlage · 1007/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Teilnahme der Stadt Essen am BMBF-Förderprogramm "MobilitätsWerkStadt 2025"
Zur Vorlage · 0974/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.1

Präsentation der Grünen Hauptstadt Agentur zum Fußverkehr
13.
Wegeverbindung zwischen dem Bf. Essen-Kettwig und dem Ruhrufer - Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 1098/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
P+R Parkplatz am S-Bahnhof Zollverein-Nord, Meybuschhof - Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 1099/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Fehlender Sicherheitsbereich Haltestellen
Zur Vorlage · 0748/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (3. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Mehr Sicherheit auf Radwegen
Zur Vorlage · 0815/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (3. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Umsetzungsstrategie RadEntscheid
Zur Vorlage · 0361/2021/6 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.

Bewertung des Essener Radhauptroutennetzes
19.

Mitteilungen der Verwaltung
20.

Schriftliche Anfragen und Anträge
20.1
Anmeldung zur Tagesordnung: Halteverbotszonen im Kreuzungsbereich
Zur Vorlage · 0703/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
20.2
Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 hier:städtebauliche Machbarkeitsstudie (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0944/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig)
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.2 A
Olympisches und Paralympisches Dorf auf dem Deckel der A40 - städtebauliche Machbarkeitsstudie
Zur Vorlage · 1170/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — Vorab-Auszug ASPB einstimmig beschlossen Antrag erledigt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abweichender Beschluss: Der Ausschuss bekräftigt den Willen, dass die Abdeckelung der A 40 auch unabhängig von einer Olympia-Bewerbung weiterverfolgt wird und fordert die Verwaltung auf, alle hierfür nötigen Schritte zu unternehmen. (einstimmig)
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.3
Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0831/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — verwiesen
02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — vertagt auf die Sitzung am 01.09.2021 und gem. Antrag 1108/2021/CDU/GRÜNE erfolgt zunächst ein Sachstandsbericht der Verwaltung in der Kulturausschusssitzung am 01.09.2021
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: verwiesen
20.4
Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen (Antrag der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0935/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — zurückgezogen und durch einen neuen Antrag (1175/2021/AfD) ersetzt.
02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — abgesetzt, zurückgezogen und ersetzt durch 1175/2021/AfD. Gem. Antrag 1108/2021/CDU/GRÜNE erfolgt zunächst ein Sachstandsbericht der Verwaltung in der Kulturausschusssitzung am 01.09.2021
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: zurückgezogen und durch einen neuen Antrag (1175/2021/AfD) ersetzt.
20.4 A
TOP 17 Pflege von NS- Gedenkstätten
Zur Vorlage · 1175/2021/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
20.5
Sachstandsbericht zur Pflege von Gedenkstätten in Essen
Zur Vorlage · 1108/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20.6
Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen
Zur Vorlage · 1117/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — verwiesen
02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — vertagt und gem. Antrag 1108/2021/CDU/GRÜNE erfolgt zunächst ein Sachstandsbericht der Verwaltung in der Kulturausschusssitzung am 01.09.2021
Ergebnis: verwiesen
20.7
Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung (gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)
Zur Vorlage · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

01.09.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (4. Sitzung)
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — in den Rat verwiesen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — in den Rat geschoben
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.06.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.8
Insektenfreundliche Außenbeleuchtung hier: Vervollständigung, Pilotprojekt und Beleuchtungsleitfaden
Zur Vorlage · 0992/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20.9
Verlängerung der U-Bahnlinien 11 und 17 in Richtung Süden
Zur Vorlage · 1084/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen (Der ASPB möchte weiterhin über das Thema in Kenntnis gesetzt werden.)
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im AVM beraten werden sollte.
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.10
TOP: RS 1 Abschnitt Essen – Oberleitungsmasten der Deutschen Bahn in Essen Kray
Zur Vorlage · 1085/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht beraten, weil er bereits im AVM behandelt wurde. Die Fraktion DIE LINKE. bittet um Ergebnisinformation auch im ASPB.
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — zurückgezogen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Der CDU-Antrag TOP 12.1 wurde um die Fragen des Antrages ergänzt.
Ergebnis: zurückgezogen
21.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
22.

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im I. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Verschiedenes