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Wegeverbindung zwischen dem Bf. Essen-Kettwig und dem Ruhrufer - Sachstandsbericht

Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Amt für Straßen und Verkehr

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr informiert über den aktuellen Sachstand zur geplanten Wegeverbindung zwischen dem Bahnhof Essen-Kettwig und dem Ruhrufer. Das Projekt umfasst die Erweiterung der bestehenden DB-Unterführung in Richtung Südosten sowie den Bau einer barrierefreien Rampe über bestehende Kleingärten bis zur Straße „Am Kattenturm“ und eine weitere Rampe zum Ruhrufer und zum Leinpfad.

Der Grunderwerb durch das Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement ist abgeschlossen. Aufgrund von Personalengpässen in der zuständigen Fachabteilung konnte die Bearbeitung der Maßnahme verzögert werden, weshalb die Kündigungen für die betroffenen Kleingärten noch nicht erfolgt sind. Da der Förderantrag beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr nicht bis Ende April 2021 eingereicht werden konnte, verschiebt sich der Zeitplan der Maßnahme um ein Jahr. Der Planbeschluss soll im laufenden Jahr eingeholt werden.

Für die Einreichung des Förderantrags ist die Klärung des Baurechts sowie die Vorlage von Informationen zum Stand des Grunderwerbs und der Beteiligungsbereitschaft Dritter erforderlich. Da der Tunneldurchstich eine zulassungspflichtige Anlage nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz darstellt, ist ein Planfeststellungsverfahren notwendig. Die Stadt ist hierbei auf die Mitwirkung der Deutschen Bahn angewiesen, da nur eine Eisenbahn des Bundes als Vorhabenträger auftreten kann. Die Fachplanung für den Durchstich muss extern vergeben werden. Mit einer Umsetzung der Maßnahme ist unter Berücksichtigung der noch ausstehenden Bau- und Finanzierungsvereinbarung sowie der Planungsverfahren frühestens im Jahr 2024 zu rechnen.

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