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Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen (Antrag der AfD-Fraktion)

Antrag AfD ↩ Zurückgezogen

Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Ratsfraktion hat im Rahmen der Vorlage 0935/2021/AfD einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der eine umfassende Überprüfung und Pflege städtischer Denkmäler zum Gegenstand hat. Die Fraktion beantragt, dass der Rat beschließt, die Verwaltung mit der Erstellung einer Zustandsaufnahme aller städtischen Denkmäler zu beauftragen, die einen zeitgeschichtlichen Erinnerungscharakter aufweisen.

Ziel dieses Vorhabens ist die Entwicklung eines turnusmäßigen Programms zur Instandhaltung und Reinigung dieser Denkmäler. Die Verwaltung soll dabei sicherstellen, dass an den jeweiligen Standorten ein dauerhaft positiver optischer Eindruck des Stadtbildes gewahrt bleibt. Der Antrag bezieht sich explizit nicht auf Gebäude. Die Ratsfraktion begründet das Anliegen damit, dass sich zahlreiche Einzeldenkmäler in einem Zustand befinden, der einer Verbesserung bedarf. Dabei wird angeführt, dass eine punktuelle Betrachtung einzelner Fälle nicht ausreiche, da an verschiedenen Stellen der Stadt ein allgemeiner Bedarf an Instandhaltung und Reinigung bestehe. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungen des Ausschusses für Verkehr und Mobilität sowie des Kulturausschusses sowie für den Rat der Stadt Essen vorgesehen.

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