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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 05.05.2021
- 2.Anträge
- 2.1TOP 3.1: Vorstellung und erste Überlegungen zur Neuaufstellung des Austausches von Politik und Kultur der Stadt Essen Hier: Mitwirkung des KulturbeiratesZur Vorlage · 0854/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Kulturausschuss der Stadt Essen einen Antrag gestellt, um die Einbindung des Vorstands des Kulturbeirates in die Arbeit des Ausschusses zu verstärken. Die Verwaltung wird beauftragt, verschiedene Möglichkeiten für eine engere Zusammenarbeit zu prüfen.
Zu den im Antrag genannten Optionen gehören die Einreichung schriftlicher Stellungnahmen zu einzelnen Tagesordnungspunkten, die den Ausschussmitgliedern bereits vor den Sitzungen vorliegen sollen. Zudem wird die Möglichkeit einer Berichterstattung im Rahmen einer Aktuellen Stunde, analog zum Verfahren in den Bezirksvertretungen, angefragt. Ein weiterer Vorschlag umfasst die Abgabe einer vierteljährlichen Stellungnahme zu Themen, die der Kulturbeirat als relevant für die Zukunftsfähigkeit der Kultur erachtet. Darüber hinaus wird die Prüfung eines festen Sitzes des Kulturbeirates im Ausschuss sowie die Verstetigung der herausgearbeiteten Einbindungsmöglichkeiten beantragt.
Die Begründung des Antrags führt an, dass eine frühzeitige Einbindung des Beirates die kulturpolitische Diskussion unterstützen soll. Durch die Expertise der Dachverbände und den Kontakt zu Kulturschaffenden, Vereinen und Institutionen könne der Beirat Fachwissen einbringen und als dauerhafter Partner in den Ausschussarbeit fungieren. Ziel sei es, die Mitwirkung des Beirates im Rahmen der laufenden Neuausrichtung des Gremiums zu stärken.
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Beratungsfolge
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 2.2Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0831/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 0831/2021/LINKE einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, der die Pflege und Sichtbarkeit von NS-Gedenkstätten im Stadtgebiet zum Gegenstand hat. Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung beauftragt wird, in Abstimmung mit dem Ruhrmuseum sowie dem Haus der Essener Geschichte Maßnahmen zur Instandsetzung und Verbesserung der Gedenkstätten umzusetzen.
Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Gedenkstätte an das ehemalige Außenlager des KZ Buchenwald „Schwarze Poth 13“ in der Innenstadt. Die Verwaltung soll die Gedenkstätte schnellstmöglich instand setzen und wieder zugänglich machen. Im Antrag wird angeführt, dass der Standort derzeit durch einen Bauzaun sowie durch parkende Fahrzeuge blockiert ist. Die Gedenkstätte erinnert an das ehemalige Außenlager, in dem bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs bis zu 150 Zwangsarbeiter untergebracht waren, bevor diese in das Konzentrationslager Buchenwald überführt wurden.
Darüber hinaus fordert die Fraktion eine Überprüfung des Zustands weiterer NS-Gedenkstätten in Essen sowie eine Verbesserung der Sichtbarkeit dieser Orte im öffentlichen Raum. Ziel der Maßnahme ist es, die Gedenkstätten im Stadtbild besser erkennbar zu machen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · verwiesen
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · vertagt auf die Sitzung am 01.09.2021 und gem. Antrag 1108/2021/CDU/GRÜNE erfolgt zunächst ein Sachstandsbericht der Verwaltung in der Kulturausschusssitzung am 01.09.2021
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: vertagt auf die Sitzung am 01.09.2021 und gem. Antrag 1108/2021/CDU/GRÜNE erfolgt zunächst ein Sachstandsbericht der Verwaltung in der Kulturausschusssitzung am 01.09.2021 - 2.3Pflege von NS-Gedenkstätten in Essen (Antrag der AfD-Fraktion)Zur Vorlage · 0935/2021/AfD · Antrag AfD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Ratsfraktion hat im Rahmen der Vorlage 0935/2021/AfD einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der eine umfassende Überprüfung und Pflege städtischer Denkmäler zum Gegenstand hat. Die Fraktion beantragt, dass der Rat beschließt, die Verwaltung mit der Erstellung einer Zustandsaufnahme aller städtischen Denkmäler zu beauftragen, die einen zeitgeschichtlichen Erinnerungscharakter aufweisen.
Ziel dieses Vorhabens ist die Entwicklung eines turnusmäßigen Programms zur Instandhaltung und Reinigung dieser Denkmäler. Die Verwaltung soll dabei sicherstellen, dass an den jeweiligen Standorten ein dauerhaft positiver optischer Eindruck des Stadtbildes gewahrt bleibt. Der Antrag bezieht sich explizit nicht auf Gebäude. Die Ratsfraktion begründet das Anliegen damit, dass sich zahlreiche Einzeldenkmäler in einem Zustand befinden, der einer Verbesserung bedarf. Dabei wird angeführt, dass eine punktuelle Betrachtung einzelner Fälle nicht ausreiche, da an verschiedenen Stellen der Stadt ein allgemeiner Bedarf an Instandhaltung und Reinigung bestehe. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungen des Ausschusses für Verkehr und Mobilität sowie des Kulturausschusses sowie für den Rat der Stadt Essen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · zurückgezogen und durch einen neuen Antrag (1175/2021/AfD) ersetzt.
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · abgesetzt, zurückgezogen und ersetzt durch 1175/2021/AfD. Gem. Antrag 1108/2021/CDU/GRÜNE erfolgt zunächst ein Sachstandsbericht der Verwaltung in der Kulturausschusssitzung am 01.09.2021
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt, zurückgezogen und ersetzt durch 1175/2021/AfD. Gem. Antrag 1108/2021/CDU/GRÜNE erfolgt zunächst ein Sachstandsbericht der Verwaltung in der Kulturausschusssitzung am 01.09.2021 - 2.4Konzept zur Neuaufstellung des KulturbeiratesZur Vorlage · 1092/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der eine Neuausrichtung des Kulturbeirates vorsieht. Die Stadtverwaltung wird gebeten, bis zur Sitzung des Kulturausschusses im September 2021 ein Konzept zur Neuaufstellung des Gremiums zu erstellen. Dieses Konzept soll unter anderem eine neue Satzung sowie eine neue Geschäftsordnung umfassen.
Der Antrag sieht eine verbindlich festgelegte Mitgliederstruktur vor, die sich an Modellen wie dem Seniorenbeirat orientieren soll. Die Mitglieder sowie der Vorstand sollen für eine bestimmte Zeit gewählt werden, wobei Wiederwahlen möglich sind. Die Wahl des Vorstands bedarf der Bestätigung durch den Kulturausschuss. Der Kulturbeirat soll mindestens viermal jährlich tagend, die Sitzungen grundsätzlich öffentlich und die Bildung von Arbeitsausschüssen möglich sein. Zudem soll der Kulturausschuss Vertreter der Fraktionen ohne Stimmrecht entsenden können.
Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die frühzeitige Information des Beirates über Vorhaben der Kulturverwaltung, um fachliche Stellungnahmen und ein Rederecht im Kulturausschuss zu ermöglichen. Dabei sollen personal- und haushaltsrelevante Entscheidungen von den Beratungen ausgenommen bleiben. Der Beirat soll eine klare Aufgabenformulierung erhalten, um den Austausch zwischen Kulturschaffenden und der städtischen Kulturpolitik sowie die Vernetzung der Kulturträger zu fördern. Die Geschäftsführung des Beirates soll weiterhin beim Kulturamt verbleiben, welches auch die Protokollführung und den Austausch von Vorlagen übernimmt.
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Beratungsfolge
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 2.5Sachstandsbericht zur Pflege von Gedenkstätten in EssenZur Vorlage · 1108/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der eine Überprüfung der Zuständigkeiten bei der Pflege von Gedenkstätten in der Stadt vorsieht. Mit der Vorlage wird die Stadtverwaltung gebeten, eine Übersicht aller Essener Gedenkstätten zu erstellen und die jeweiligen Verantwortlichkeiten der städtischen Ämter für deren Pflege darzulegen.
Sollten im Zuge dieser Aufarbeitung keine einheitlichen Regelungen für die Instandhaltung und Pflege der Gedenkstätten vorliegen und die Aufgaben auf mehrere städtische Stellen verteilt sein, wird die Verwaltung aufgefordert, ein Konzept zur Vereinheitlichung der Verfahrensweisen zu erarbeiten. Die Antragsteller begründen das Vorhaben mit der Bedeutung der Gedenkstätten für die lokale Erinnerungskultur.
Der Antrag sieht eine Beratung in den zuständigen Gremien vor, darunter der Kulturausschuss, der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie der Haupt- und Finanzausschuss, bevor eine abschließende Entscheidung im Rat der Stadt Essen getroffen wird.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 2.6TOP 17: Pflege von NS-Gedenkstätten in EssenZur Vorlage · 1112/2021/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1112/2021/FDP einen Antrag gestellt, der die Beratung in den Ausschüssen für Kultur, für Verkehr und Mobilität sowie im Haupt- und Finanzausschuss vorsieht. Ziel des Antrags ist die Pflege und Erweiterung von NS-Gedenkstätten im Stadtgebiet.
Die Fraktion beauftragt die Verwaltung, in Kooperation mit der Leitung der Alten Essener Synagoge die Holocaust-Gedenkstätte „Schwarze Poth“ in ihren ursprünglichen Zustand zu versetzen. Zudem soll die Verlegung und Ermordung der dort Gedenkstätte an einem geeigneteren Standort geprüft werden. Im Zuge dessen sollen auch die dauerhaft bereitgestellten Mittel für die Pflege dieser Gedenkstätte ermittelt werden.
Ein weiterer Punkt des Antrags umfasst die Überprüfung aller Denkmäler in Essen, die einen Bezug zum Holocaust sowie zu den Folgen der Weltkriege I und II aufweisen, um Vorschläge für deren Erhalt zu erarbeiten. Darüber hinaus soll die Einrichtung eines zentralen Holocaustdenkmals in Essen geprüft und vorgeschlagen werden. Dieses Denkmal soll mit den Namen und ehemaligen Adressen aller jüdischen Essener Bürger versehen werden, die aus der Stadt deportiert und in Konzentrationslagern ermordet wurden.
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Beratungsfolge
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · abgesetzt und durch 1117/2021/FDP (TOP 6 A) ersetzt
Ergebnis: abgesetzt und durch 1117/2021/FDP (TOP 6 A) ersetzt - 2.6 APflege von NS-Gedenkstätten in EssenZur Vorlage · 1117/2021/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1117/2021/FDP einen Antrag gestellt, der die Pflege und Erweiterung von NS-Gedenkstätten in der Stadt zum Gegenstand hat. Die Fraktion beantragt, dass der Rat der Stadt Essen die Verwaltung beauftragt, in Kooperation mit der Leitung der Alten Essener Synagoge verschiedene Maßnahmen umzusetzen.
Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Gestaltung der Holocaust-Gedenkstätte „Schwarze Poth“. Die Verwaltung soll in Zusammenarbeit mit einer Künstlerin die Gedenkstätte in ihren ursprünglichen Zustand versetzen und sie als Denkmal an die Verfolgung und Ermordung der jüdischen Bevölkerung in Essen deutlicher erkennbar machen. Alternativ soll die Prüfung einer Verlegung an einen anderen Standort erfolgen. Zudem wird die Erstellung eines Katasters weiterer Holocaust-Gedenkstätten in Essen sowie die Erfassung des Zustands des jüdischen Friedhofs inklusive Bilddokumentation gefordert.
Des Weiteren soll die Verwaltung ermitteln, welche Haushaltsmittel für die dauerhafte Pflege dieser Gedenkstätte bereitgestellt sind. Ein weiterer Schritt umfasst die Überprüfung aller Denkmäler im Stadtgebiet mit Bezug zum Holocaust und den Folgen der Weltkriege I und II sowie die Erarbeitung von Erhaltungsmaßnahmen. Abschließend wird die Prüfung und Vorschlag eines zentralen Holocaustdenkmals in Essen beantragt, das mit den Namen und ehemaligen Adressen der deportierten und ermordeten jüdischen Essener Bürger versehen werden soll.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · verwiesen
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · vertagt und gem. Antrag 1108/2021/CDU/GRÜNE erfolgt zunächst ein Sachstandsbericht der Verwaltung in der Kulturausschusssitzung am 01.09.2021
Ergebnis: vertagt und gem. Antrag 1108/2021/CDU/GRÜNE erfolgt zunächst ein Sachstandsbericht der Verwaltung in der Kulturausschusssitzung am 01.09.2021 - 2.7Vorstellung und erste Überlegungen zur Neuaufstellung des Austausches von Politik und Kultur der Stadt Essen Hier: Mitwirkung des KulturbeiratesZur Vorlage · 1116/2021/SPD · Antrag SPD
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1116/2021/SPD einen Antrag gestellt, der eine Neukonzeptionierung des Kulturbeirates zum Ziel hat. Der Antrag sieht vor, dass der Kulturausschuss beschließt, die Verwaltung damit zu beauftragen, dem Ausschuss mittelfristig einen Vorschlag für eine Neugestaltung des Beirates vorzulegen.
Diese Neukonzeptionierung soll die Einbindung des Kulturbeirates in die Arbeit des Kulturausschusses verstetigen und die Form der Zusammenarbeit optimieren. Die Aufgabe der Verwaltung umfasst dabei auch die Erarbeitung einer Neufassung der Satzung sowie der Geschäftsordnung des Beirates. Ziel des Antrags ist es, die Strukturen für den Austausch zwischen Politik und Kultur in der Stadt Essen neu zu ordnen. Nach der Vorlage eines entsprechenden Konzepts durch die Verwaltung soll der Kulturausschuss über die konkreten Vorschläge zur Umsetzung beraten. Federführend für die Bearbeitung des Antrags ist das Kulturamt.
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Beratungsfolge
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 3.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 4.Berichterstattung Corona Sonderfonds Kultur 2021
- 5.Förderung von Kulturprojekten freier Träger (2. Halbjahr 2021)Zur Vorlage · 0838/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss hat die Förderung von Kulturprojekten freier Träger für das zweite Halbjahr 2021 beschlossen. Die Zuwendungen belaufen sich auf insgesamt 81.475 Euro. Die Finanzierung erfolgt aus zwei unterschiedlichen Teilergebnisplänen: 37.300 Euro werden aus den Mitteln der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst bereitgestellt, während 44.175 Euro aus dem Bereich Kulturplanung, -entwicklung und -förderung stammen.
Bis zum 31. März 2021 gingen beim Kulturamt 56 Förderanträge ein, darunter elf Erstanträge sowie neun Anträge für Projekte im Bereich Kinder und Jugendliche. Während die Arbeitsgruppe des Kulturbeirates die Förderung der Projekte empfahl, schlug das Kulturamt für ein spezifisches Projekt eine Abweichung vom Votum der Arbeitsgruppe vor. Dieses Vorhaben ist im Rahmen der 60-jährigen Städtepartnerschaft zwischen Essen und Tampere angesiedelt. Zehn Projekte wurden nicht zur Förderung vorgeschlagen, und drei Projekte wurden in den Corona Sonderfonds Kultur verschoben.
Die Gewährung der Zuwendungen steht unter dem Vorbehalt der Realisierbarkeit. Sollte eine Umsetzung aufgrund geltender Corona-Bestimmungen nicht wie geplant möglich sein, können Projekte zeitlich verschoben oder alternative Umsetzungen durch die Veranstalter vorgeschlagen werden, sofern das Kulturamt diese genehmigt. Die Verwaltung stellt fest, dass die Zuschüsse für die Projektträger eine notwendige Finanzierung darstellen, um die Durchführung der Vorhaben zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 6.Next Level Festival for Games - 2021Zur Vorlage · 0866/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss hat die Bereitstellung von 25.000 Euro für die Durchführung des „Next Level – Festival for Games“ im Zeitraum vom 26. bis 28. November 2021 beschlossen. Die Finanzierung der Veranstaltung setzt sich aus 15.000 Euro aus städtischen Haushaltsmitteln und 10.000 Euro aus Mitteln der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst zusammen. Das Festival, das seit 2010 interaktive und partizipative Modelle der digitalen Spielekultur untersucht, fand seine zehnte Ausgabe im Jahr 2019 auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein in Essen statt.
Das Programm für die kommende Ausgabe umfasst einen Gaming-Parcours zum Thema „Gamification“ in der Halle 12 des UNESCO-Welterbes Zollverein sowie drei interaktive Performances, die künstlerische Bezüge zu digitalen Spielen herstellen sollen. Ergänzt wird das Angebot durch ein zweitägiges Symposium zu hybriden Formaten und digitalen Anwendungen sowie durch Workshops für Schülerinnen und Schüler. Ziel ist es, die Sichtbarkeit des Festivals auf lokaler, regionaler und internationaler Ebene zu erhöhen und verschiedene Zielgruppen, darunter Fachbesucher aus der Games-Branche, Medienkunstschaffende und Bildungsakteure, anzusprechen.
Das Kulturamt bewertet das Projekt aufgrund seines künstlerischen Potenzials als förderungswürdig. Die Auszahlung der Mittel erfolgt unter dem Vorbehalt der Realisierbarkeit des Projekts. Das Gesamtprojektvolumen beläuft sich auf 385.000 Euro.
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Beratungsfolge
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Bibliotheksentwicklungskonzept für Zentralbibliothek und die Stadtteilbibliotheken in der Stadt Essen hier: Grundsatzbeschluss für die künftige ZentralbibliothekZur Vorlage · 1027/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1027/2021/4 des Kulturamtes liegt zur Beratung im Kulturausschuss vor. Das Dokument, welches auf den 31. Januar 2024 datiert ist, enthält keine inhaltliche Sachverhaltsdarstellung oder einen spezifischen Beschlussvorschlag, da die Vorlage unter dem Betreff 2020 nicht erstellt wurde.
In den formalen Angaben zur Kostenstruktur sind keine Investitionen, kalkulatorischen Kosten, Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen. Eine Vorlagenvorprüfung wird als erforderlich markiert. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft. Der Sitzungstermin für die Beratung und Empfehlung im Kulturausschuss war für den 2. Juni 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · abgesetzt
Ergebnis: abgesetzt - 8.Berichterstattung Museum Folkwang
- 9.Sozialräumliche Beratung für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0934/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage sieht die Fortführung der sozialräumlichen Beratung für Neuzugewanderte in Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 vor. Die Umsetzung soll durch die cse gGmbH und das Diakoniewerk Essen erfolgen, wobei die Finanzierung über das Integrationsbudget erfolgt. Der Beschluss umfasst die Bereitstellung von insgesamt 32 Vollzeitäquivalenten (VZÄ). Die Personalkosten belaufen sich auf 2.076.270,00 Euro für 30 Stellen der Entgeltgruppe S12 TVöD SuE sowie 149.33ierung 36,00 Euro für zwei Stellen der Entgeltgruppe S15 TVöD SuE, zuzüglich einer Verwaltungspauschale von jeweils 10 Prozent.
Das Beratungsangebot soll sich von einer Sprechstundenstruktur hin zu einer aufsuchenden Arbeit entwickeln, die Zuwanderer aus EU- und Drittstaaten umfasst. Die Verteilung der Stellen erfolgt nach einem Punktesystem, das Faktoren wie die Anzahl der Nichtdeutschen, Fluchthintergründe und Leistungsbezug gewichtet. Für Stadtbezirke mit über 4.000 Nennungen ist eine Grundversorgung vorgesehen. Zudem sind fünf Stellen für flexible Einsätze sowie jeweils ein Vollzeitäquivalent zur Unterstützung der Leitungsebene der Träger geplant. Nicht genutzte Stellenanteile sollen zur Finanzierung des Eigenanteils des Kommunalen Integrationsmanagements verwendet werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Organisationsschritte umzusetzen und das Angebot während des Zeitraums zu evaluieren. Die Entscheidung über die Vorlage unterlag im Jahr 2021 verschiedenen Gremien und wurde durch den Rat der Stadt getroffen. Als Grundlage dienten statistische Daten zum Stand Ende 2020, die eine Zahl von 41.210 Neuzugewanderten in der Stadt ausweisen.
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Beratungsfolge
- 30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 10.Beschlusskontrollliste
- 11.Mitteilungen
- 12.Anfragen
- 13.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 14.Anfragen und Mitteilungen