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Konzept zur Neuaufstellung des Kulturbeirates

Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 🟢 Beschlossen

Federführend Kulturamt

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der eine Neuausrichtung des Kulturbeirates vorsieht. Die Stadtverwaltung wird gebeten, bis zur Sitzung des Kulturausschusses im September 2021 ein Konzept zur Neuaufstellung des Gremiums zu erstellen. Dieses Konzept soll unter anderem eine neue Satzung sowie eine neue Geschäftsordnung umfassen.

Der Antrag sieht eine verbindlich festgelegte Mitgliederstruktur vor, die sich an Modellen wie dem Seniorenbeirat orientieren soll. Die Mitglieder sowie der Vorstand sollen für eine bestimmte Zeit gewählt werden, wobei Wiederwahlen möglich sind. Die Wahl des Vorstands bedarf der Bestätigung durch den Kulturausschuss. Der Kulturbeirat soll mindestens viermal jährlich tagend, die Sitzungen grundsätzlich öffentlich und die Bildung von Arbeitsausschüssen möglich sein. Zudem soll der Kulturausschuss Vertreter der Fraktionen ohne Stimmrecht entsenden können.

Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die frühzeitige Information des Beirates über Vorhaben der Kulturverwaltung, um fachliche Stellungnahmen und ein Rederecht im Kulturausschuss zu ermöglichen. Dabei sollen personal- und haushaltsrelevante Entscheidungen von den Beratungen ausgenommen bleiben. Der Beirat soll eine klare Aufgabenformulierung erhalten, um den Austausch zwischen Kulturschaffenden und der städtischen Kulturpolitik sowie die Vernetzung der Kulturträger zu fördern. Die Geschäftsführung des Beirates soll weiterhin beim Kulturamt verbleiben, welches auch die Protokollführung und den Austausch von Vorlagen übernimmt.

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