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Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)

Antrag EBB-FW 🟢 Beschlossen

Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Essener Bürger Bündnis-Freie Wähler hat mit der Vorlage 1260/2021/EBB einen Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen im Rat der Stadt Essen gestellt. Der Antrag richtet sich an den Oberbürgermeister und wurde für die Sitzung des Rates am 30. Juni 2021 zur Entscheidung vorgelegt.

Die beantragten Änderungen betreffen zwei Gremien. Im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll das Amt des ersten Stellvertreters neu besetzt werden. Hierbei wird vorgeschlagen, ein Ratsmitglied als neuen ersten Stellvertreter zu wählen, welches die Position bisher nicht innehatte.

Des Weiteren umfasst der Antrag eine Neubesetzung im Wahlprüfungsausschuss. Auch in diesem Gremium wird die Wahl eines neuen ersten Stellvertreters beantragt, wobei dieselbe Person die bisherige Vertretung ablösen soll. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.

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