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Planungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) (Antrag der Gruppe Die Partei)

Antrag Die Partei 🟢 Beschlossen

Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Die PARTEI hat mit der Vorlage Nummer 1233/2021/PARTEI einen Ergänzungsantrag zur Verwaltungsvorlage für die Ratssitzung am 30. Juni 2021 eingebracht. Der Antrag zielt darauf ab, die bestehende Verwaltungsvorlage bezüglich der Besetzung des Planungsbeirats zu ergänzen.

Konkret wird vorgeschlagen, ein Ratsmitglied als Vertreter der Ratsgruppen für die Besetzung des Planungsbeirats vorzuschlagen. In der Begründung des Antrags wird auf die Funktionen des vorgeschlagenen Ratsmitglieds verwiesen, welches zudem als Mitglied in der Landschaftsversammlung Rheinland LVR sowie im Krankenhausausschuss 4 tätig ist.

Die Ratsgruppe hat erklärt, aus zeitökonomischen Gründen auf eine mündliche Begründung des Ergänzungsantrags während der Sitzung zu verzichten. Die Entscheidung über den Antrag obliegt dem Rat der Stadt Essen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.

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Ort

📍 Essen-Heidhausen · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Essen-Heidhausen.