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Planungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)

Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Geschäftsbereich 5

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Stadt Essen darüber informiert, dass Kapazitäten in psychiatrischen Krankenhäusern für die strafrechtsbezogene Unterbringung benötigt werden, wobei ein besonderer Bedarf an Plätzen für psychisch kranke Frauen besteht. Auf einem Grundstück des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Essen-Heidhausen soll daher ein psychiatrisches Krankenhaus für maximal 69 Frauen errichtet werden. Die Trägerschaft der Einrichtung soll dem LVR übertragen werden.

Um den Planungsprozess transparent zu gestalten und die Akzeptanz in der Öffentlichkeit zu fördern, wird ein Planungsbeirat eingerichtet. Die Aufgaben dieses Gremiums umfassen die Information der Bürgerinnen und Bürger sowie der politischen Öffentlichkeit, die Beratung zu inhaltlichen, baulichen und organisatorischen Fragen sowie den Aufbau von Verständnis für den Maßregelvollzug. Die Mitglieder des Beirats können sich über Therapie- und Sicherheitskonzepte durch Vertreter des LVR und des Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug unterrichten lassen.

Der Beirat soll sich aus bis zu 25 Personen zusammensetzen, die Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Gruppen und Institutionen umfassen, darunter die Stadtverwaltung, die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX, die Polizei, die Justiz, die Medien, die Nachbarschaft sowie Vertreter von Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und Arbeitnehmervertretungen. Die endgültige Berufung der Mitglieder erfolgt durch den Krankenhausausschuss 4 des LVR. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration empfielegt dem Rat der Stadt Essen, die Benennung der Mitglieder gemäß der Sachverhaltsdarstellung zu beschließen.

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Ort

📍 Heidhausen · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Heidhausen.