Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 26.05.2021
- 2.Planungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)Zur Vorlage · 1191/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 3.Aufstellung einer Skulptur der Nationalbank auf einer Fläche im Bredeneyer KreuzZur Vorlage · 0916/2021/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 4.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: "QuartierBus" Linie 182/192Zur Vorlage · 1137/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.1Ergebnisprotokoll über den Gesprächstermin am 24.06.2021 hier: "QuartierBus" Linie 182/192
- 5.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Schulweg Meisenburgstr./Hatzper Str.Zur Vorlage · 1178/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrssituation Unterer PustenbergZur Vorlage · 1179/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Infrastruktur im Stadtteil HeidhausenZur Vorlage · 1204/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)Zur Vorlage · 0788/2021/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zum Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr (0788/2021/3)Zur Vorlage · 1172/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Einrichtung und Betrieb von Grillzonen im Stadtbezirk IX
- 10.Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und FörderschulenZur Vorlage · 0931/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 11.
- 12.Optimierung des Fahrwegs der Buslinie 169 und 194 am ÖPNV-Verknüpfungspunkt BredeneyZur Vorlage · 0939/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 12.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Optimierung des Fahrwegs der Buslinie 169 und 194 am ÖPNV-Verknüpfungspunkt Bredeney (0939/2021/6)Zur Vorlage · 1166/2021/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Wechselseitige Rücksichtnahme auf gemeinsamen Fuß- und Radwegen fördernZur Vorlage · 1217/2021/GRÜNE · Antrag BV IX
- 14.Instandsetzung und Sicherung des Geh- und Radwegs an der Freiherr-vom-Stein-StraßeZur Vorlage · 1218/2021/CDU/SPD/GRÜNE/EINZELVERTRETER · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Steigerung der Aufenthaltsqualität mit Ausblick - Am SchmalscheidZur Vorlage · 1219/2021/CDU/SPD/GRÜNE/EINZELVERTRETER · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Prüfung der Einrichtung einer Haltezone für die Kita Erikapfad (Zeissbogen, Ecke Helmertstrasse)Zur Vorlage · 1220/2021/CDU/FDP · Antrag BV IXErgebnis: eingebracht
- 17.Prüfung von Querungshilfen Meisenburgstrasse und GrashofstrasseZur Vorlage · 1221/2021/CDU/FDP · Antrag BV IXErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 18.Prüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Einigkeitstrasse und Rüttenscheider StrasseZur Vorlage · 1222/2021/CDU/FDP · Antrag BV IXErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 19.Einrichtung zweier DrängelgitterZur Vorlage · 1224/2021/SPD · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Anbringung von Radlaufhilfen an den Treppen im S-Bahnhof HügelZur Vorlage · 1225/2021/GRÜNE · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Anlage von dauerhaften, bestäuberinsektenfreundlichen StaudenpflanzungenZur Vorlage · 1227/2021/GRÜNE · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 23.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1174/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
- 23.1Absperrungen an den Rampen Bürgermeister-Fiedler-Platz
- 23.2Anfragen der SPD-Fraktion
- 23.3Schulwegsicherung 2020
- 23.4Gebäude ehem. Brückenschenke Kettwig
- 23.5Sitzgelegenheiten auf der Mauer vor MarKett und Kantenschutz
- 23.6Geländer an der öffentlichen Treppenanlage vor dem Haus Hauptstr. 64
- 23.7Wegeverbindung zwischen dem Bf. Essen-Kettwig und dem Ruhrufer - Sachstandsbericht (1098/2021/6)
- 24.Anfragen und Mitteilungen
- 24.1Ergebnisprotokoll zur "Standortbestimmung Bücherschrank Kettwig"
- 25.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.Anfragen und Mitteilungen
- 27.Ortstermine
- 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil