Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 26.05.2021

2. Planungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)

Vorlage ansehen · 1191/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Aufstellung einer Skulptur der Nationalbank auf einer Fläche im Bredeneyer Kreuz

Vorlage ansehen · 0916/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: "QuartierBus" Linie 182/192

Vorlage ansehen · 1137/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1 Ergebnisprotokoll über den Gesprächstermin am 24.06.2021 hier: "QuartierBus" Linie 182/192

5. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Schulweg Meisenburgstr./Hatzper Str.

Vorlage ansehen · 1178/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrssituation Unterer Pustenberg

Vorlage ansehen · 1179/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Infrastruktur im Stadtteil Heidhausen

Vorlage ansehen · 1204/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)

Vorlage ansehen · 0788/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zum Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr (0788/2021/3)

Vorlage ansehen · 1172/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Einrichtung und Betrieb von Grillzonen im Stadtbezirk IX

10. Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen

Vorlage ansehen · 0931/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

11. Konzept Bürgerbegegnungszentren

Vorlage ansehen · 0912/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Optimierung des Fahrwegs der Buslinie 169 und 194 am ÖPNV-Verknüpfungspunkt Bredeney

Vorlage ansehen · 0939/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Optimierung des Fahrwegs der Buslinie 169 und 194 am ÖPNV-Verknüpfungspunkt Bredeney (0939/2021/6)

Vorlage ansehen · 1166/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Wechselseitige Rücksichtnahme auf gemeinsamen Fuß- und Radwegen fördern

Vorlage ansehen · 1217/2021/GRÜNE · Antrag BV IX

14. Instandsetzung und Sicherung des Geh- und Radwegs an der Freiherr-vom-Stein-Straße

Vorlage ansehen · 1218/2021/CDU/SPD/GRÜNE/EINZELVERTRETER · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Steigerung der Aufenthaltsqualität mit Ausblick - Am Schmalscheid

Vorlage ansehen · 1219/2021/CDU/SPD/GRÜNE/EINZELVERTRETER · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Prüfung der Einrichtung einer Haltezone für die Kita Erikapfad (Zeissbogen, Ecke Helmertstrasse)

Vorlage ansehen · 1220/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: eingebracht

17. Prüfung von Querungshilfen Meisenburgstrasse und Grashofstrasse

Vorlage ansehen · 1221/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Prüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Einigkeitstrasse und Rüttenscheider Strasse

Vorlage ansehen · 1222/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Einrichtung zweier Drängelgitter

Vorlage ansehen · 1224/2021/SPD · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Anbringung von Radlaufhilfen an den Treppen im S-Bahnhof Hügel

Vorlage ansehen · 1225/2021/GRÜNE · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Anlage von dauerhaften, bestäuberinsektenfreundlichen Staudenpflanzungen

Vorlage ansehen · 1227/2021/GRÜNE · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen

23. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1174/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

23.1 Absperrungen an den Rampen Bürgermeister-Fiedler-Platz

23.2 Anfragen der SPD-Fraktion

23.3 Schulwegsicherung 2020

23.4 Gebäude ehem. Brückenschenke Kettwig

23.5 Sitzgelegenheiten auf der Mauer vor MarKett und Kantenschutz

23.6 Geländer an der öffentlichen Treppenanlage vor dem Haus Hauptstr. 64

23.7 Wegeverbindung zwischen dem Bf. Essen-Kettwig und dem Ruhrufer - Sachstandsbericht (1098/2021/6)

24. Anfragen und Mitteilungen

24.1 Ergebnisprotokoll zur "Standortbestimmung Bücherschrank Kettwig"

25. Liste der offenen Anträge der BV IX

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Anfragen und Mitteilungen

27. Ortstermine

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil