Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 18.05.2021

2. Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie

3. Aktuelles zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden und zur Etablierung von Gesundheitskiosken

3.a Planungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)

Vorlage ansehen · 1191/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: geschoben in den Rat

4. Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHaus

Vorlage ansehen · 1083/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: geschoben in den Rat

5. Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen"

Vorlage ansehen · 0951/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: in die nächste Sitzung geschoben

5.1 Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen" hier: Kostendarlegung zur Ausweitung des Programms

Vorlage ansehen · 1152/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: geschoben in die nächste Sitzung

6. Sachstandsbericht in der Flüchtlingsberatung

Vorlage ansehen · 0804/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Verstetigung und Ausweitung der "Poollösung für Integrationsassistenzen" an Essener Grundschulen

Vorlage ansehen · 0890/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: geschoben in den Rat

8. Kinderschutz in Essen

Vorlage ansehen · 0240/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"

Vorlage ansehen · 0894/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Konzept Bürgerbegegnungszentren

Vorlage ansehen · 0912/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Anerkennung der Akademie für Bildung und Soziales gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 0928/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 0857/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Eingliederungsbericht 2020 des Fachbereiches 56 - JobCenter

Vorlage ansehen · 0858/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Widerspruchsverfahren im Fachbereich 56 - JobCenter

Vorlage ansehen · 0862/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung (gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: in den Rat geschoben

16. Beschlusskontrolle

17. Anträge

17.1 Sachstand zur Erweiterung des Welcome- und ServiceCenters (WSC)

Vorlage ansehen · 1056/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.2 Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Nutzer*innen des Substitutionsprogramms

Vorlage ansehen · 0134/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Mit den Gegenstimmen von CDU, Grünen und AfD, Ja-Stimmen der SPD, Linken und Partei sowie Enthaltung der FDP und mehrheitlich abgelehnt

17.3 Konzept zur Optimierung der aufsuchenden Sozialarbeit in Essen unter Berücksichtigung der Be-treuung, Beratung und Begleitung von Drogenabhängigen und Substituierten

Vorlage ansehen · 0541/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mit den Gegenstimmen von SPD, Linken und AfD ohne Enthaltung mehrheitlich beschlossen

17.4 Konzept zur Einrichtung eines Inklusionsbeirates

Vorlage ansehen · 1208/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: in Abänderung des ursprünglichen Beschlusstextes bei Enthaltung der FDP ohne Gegenstimme beschlossen; für den Rat abgesetzt

17.4.1 Einrichtung eines Inklusionsbeirates

Vorlage ansehen · 1200/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: siehe TOP 17.4

17.5 Hilfen für Wohnungs- und Obdachlose

Vorlage ansehen · 1104/2021/LINKE. · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: in den einzurichtenden "Unterausschuss Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit" verwiesen

17.6 Einrichtung von Unterausschüssen des ASAGI

Vorlage ansehen · 1203/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mit den Stimmen aller Fraktionen gegen die AfD mehrheitlich beschlossen

18. Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Stattgabe von Widersprüchen im JobCenter