Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 18.05.2021
- 2.Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie
- 3.Aktuelles zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden und zur Etablierung von Gesundheitskiosken
- 3.aPlanungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)Zur Vorlage · 1191/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Stadt Essen darüber informiert, dass Kapazitäten in psychiatrischen Krankenhäusern für die strafrechtsbezogene Unterbringung benötigt werden, wobei ein besonderer Bedarf an Plätzen für psychisch kranke Frauen besteht. Auf einem Grundstück des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Essen-Heidhausen soll daher ein psychiatrisches Krankenhaus für maximal 69 Frauen errichtet werden. Die Trägerschaft der Einrichtung soll dem LVR übertragen werden.
Um den Planungsprozess transparent zu gestalten und die Akzeptanz in der Öffentlichkeit zu fördern, wird ein Planungsbeirat eingerichtet. Die Aufgaben dieses Gremiums umfassen die Information der Bürgerinnen und Bürger sowie der politischen Öffentlichkeit, die Beratung zu inhaltlichen, baulichen und organisatorischen Fragen sowie den Aufbau von Verständnis für den Maßregelvollzug. Die Mitglieder des Beirats können sich über Therapie- und Sicherheitskonzepte durch Vertreter des LVR und des Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug unterrichten lassen.
Der Beirat soll sich aus bis zu 25 Personen zusammensetzen, die Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Gruppen und Institutionen umfassen, darunter die Stadtverwaltung, die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX, die Polizei, die Justiz, die Medien, die Nachbarschaft sowie Vertreter von Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und Arbeitnehmervertretungen. Die endgültige Berufung der Mitglieder erfolgt durch den Krankenhausausschuss 4 des LVR. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration empfielegt dem Rat der Stadt Essen, die Benennung der Mitglieder gemäß der Sachverhaltsdarstellung zu beschließen.
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Beratungsfolge
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · geschoben in den Rat
Ergebnis: geschoben in den Rat - 4.Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHausZur Vorlage · 1083/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn des Projekts „BürgerRatHaus“ am Standort Steeler Straße/Bernestraße beschließen. Die Vorlage sieht vor, die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) als Totalübernehmerin mit der weiteren Planung, dem Bauantrag und der Realisierung zu beauftragen. Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich laut aktueller Schätzung auf 161 Millionen Euro brutto. Darin enthalten sind unter anderem Baukosten von 105,5 Millionen Euro, Grundstückskosten, Ausstattung, Baunebenkosten sowie Rückstellungen für Risiken und gesetzliche Auflagen.
Der Neubau soll die Verwaltung digitalisieren und bürgerfreundlicher gestalten, indem Teile des Einwohneramtes, des Jobcenters, des Amtes für Soiales und Wohnen sowie des Jugendamtes integriert werden. Durch eine Optimierung der Grundrisse erhöht sich die Arbeitsplatzkapazität von 1.149 auf 1.249 Plätze. Das Raumkonzept sieht flexible Arbeitsmodelle wie Desksharing und Homeoffice vor.
In der Vorentwurfsplanung wurden Anpassungen vorgenommen, unter anderem eine Reduzierung der Tiefgaragengeschosse und der IT-Schulungsräume. Bei der Fassadengestaltung wurden Rankgerüste und substratgefüllte Elemente aufgrund von Instandhaltungskosten ausgeschlossen; Photovoltaikanlagen sind lediglich auf dem Dach des Backoffice geplant. Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung weist den Neubau im Vergleich zur Fortführung des Bestands als wirtschaftlich aus. Der voraussichtliche Bauzeitraum erstreckt sich von Januar 2024 bis Dezember 2026. Die Finanzierung für den Zeitraum 2022 bis 2025 ist sichergestellt.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig geschoben in den Rat
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · zur Beratung in den Rat geschoben
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · in den Rat geschoben
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · geschoben in den Rat
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: geschoben in den Rat - 5.Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen"Zur Vorlage · 0951/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0951/2021/1 dient der Berichterstattung über das Programm „Jugenddialoggruppen“. Das Projekt, das der politische Bildung und der Extremismusprävention für Jugendliche im Alter von 14 bis 22 Jahren dient, wird vom Kommunalen Integrationszentrum Essen in Kooperation mit dem RAA – Verein NRW e.V. geleitet. Im Zeitraum von 2007 bis 2020 wurden laut Dokument 1.176 Jugendliche erreicht. Im Jahr 2020 nahmen über 100 Jugendliche in zehn Dialoggruppen über fünf Essener Bezirke hinweg teil. Die Begleitung der Gruppen erfolgt durch ein Team aus 15 studentischen Honorarkräften in Tandems.
Die Berichterstattung soll vom Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis genommen werden. Die Beratung in den Gremien ist für den Zeitraum zwischen dem 8. Juni und dem 21. September 2021 vorgesehen.
Die Dokumentation führt die Beteiligung verschiedener Gruppen an religiösen und sozialen Orten auf, darunter die Ayasofya-Moschee, die Fatih-Moschee, das Bürgerbegegnungszentrum Weberplatz sowie die Salahud-Din-Moschee. Aufgrund der Corona-Pandemie fanden Treffen teilweise online statt, was zum Erliegen von zwei Gruppen im Sommer 2020 führte. Das Kommunale Integrationszentrum plant zudem eine Qualifizierung für Dialogprozessbegleiter gemeinsam mit der schulpsychologischen Beratungsstelle. Die Finanzierung erfolgt seit Ende 2019 aus dem Budget des Kommunalen Integrationszentrums. Die jährlichen Kosten sind auf 106.000 Euro begrenzt, was die Durchführung von maximal zehn Gruppen ermöglicht. Eine Ausweitung des Programms ist laut Ratsbeschluss vom 19. Februar 2020 nicht vorgesehen; die Dauer einer Gruppe ist auf maximal zwei Jahre begrenzt.
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Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · in die nächste Sitzung geschoben
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: in die nächste Sitzung geschoben - 5.1Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen" hier: Kostendarlegung zur Ausweitung des ProgrammsZur Vorlage · 1152/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 1152/2021/SPD einen Antrag gestellt, der eine Untersuchung zur Ausweitung des Programms „Jugenddialoggruppen“ zum Gegenstand hat. Ziel des Antrags ist es, dass die Verwaltung darlegt, welcher Kosten- und Personalaufwand erforderlich wäre, um das Programm gemäß einem früheren gemeinsamen Beschluss der Fraktionen von SPD und CDU sowie des Rates vom 19. Februar 2020 umzusetzen.
Ein Schwerpunkt der Prüfung soll auf der Etablierung von Jugenddialoggruppen in allen Essener Stadtbezirken liegen. Zudem wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, inwieweit das Format der Jugenddialoggruppen dazu geeignet ist, weitere Begegnungen von Jugendlichen zu ermöglichen, die in unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten innerhalb der Stadt aufwachsen.
Die Begründung des Antrags führt an, dass eine Ausweitung des Programms aufgrund der aktuellen Begrenzung der jährlichen Kosten auf 106.000 Euro derzeit nicht umsetzbar ist. Zur Identifizierung möglicher alternativer Finanzierungsmöglichkeiten soll die Differenz zwischen den bestehenden und den für eine Ausweitung benötigten Mitteln aufgezeigt werden. Der Antrag sieht eine Beratung im Jugendhilfeausschuss sowie Entscheidungen im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vor, wobei der Integrationsrat die Inhalte zur Kenntnis nehmen soll.
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Beratungsfolge
- 15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) · Die "Anfrage" wurde mit Schreiben des Oberbürgermesters vom 30.09.2021 beantwortet
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · geschoben in die nächste Sitzung
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · geschoben in die nächste Sitzung
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig zur Entscheidung in den ASAGI geschoben
Ergebnis: geschoben in die nächste Sitzung - 6.Sachstandsbericht in der FlüchtlingsberatungZur Vorlage · 0804/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht des Jugendamtes befasst sich mit der Tätigkeit von 35 Flüchtlingsberaterinnen und -beratern der cse gGmbH und des Diakoniewerks Essen. Die personelle Ausstattung umfasst 35 Vollzeitstellen, die auf die Stadtbezirke verteilt sind. Grundlage der Arbeit sind Kooperationsvereinbarungen zur Umsetzung der Strategiekonzepte „Integration von Flüchtlinge“ und „Zusammenleben in Vielfalt“. Der Bericht betrachtet den Zeitraum von September 2017 bis Dezember 2020 und umfasst Schwerpunkte wie die Sozial-, Asylverfahrens- und Wohnberatung sowie die Anbindung an das Regelsystem.
Auswertungen des IT-Programms AVI/S zeigen für den Zeitraum zwischen dem vierten Quartal 2018 und dem vierten Quartal 2020 Schwankungen bei den Fallzahlen und der Quote der erreichten Personen aus Hauptflüchtlingsländern. Im vierten Quartal 2020 wurden 7.464 Personen betreut, wobei 80 % aus Ländern wie Syrien, Irak, Afghanistan, Nigeria und Ghana stammten. Zudem ist ein Anstieg der betreuten Personen ab 65 Jahren zu verzeichnen.
Neben der Einzelberatung werden Gruppenangebote und die Koordination des Ehrenamts thematisiert. Vor der Pandemie wurden etwa 560 ehrenamtliche Personen betreut. Die Pandemie führte zu Einschränkungen bei Präsenzterminen und Gruppenangeboten, was die Nutzung von Hotlines zur Folge hatte. Zukünftige Aufgaben umfassen die Verbesserung der Kooperation mit der Migrationsberatung für Erwachsene sowie die Prüfung einer Entlastung der Berater von administrativen Aufgaben. Eine mögliche Ausrichtung der Beratung auf Neuzugewanderte würde den zu betreuenden Personenkreis um etwa 20.000 Menschen erweitern, was eine Prüfung der Stellenverteilung und der Budgets erfordert.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Verstetigung und Ausweitung der "Poollösung für Integrationsassistenzen" an Essener GrundschulenZur Vorlage · 0890/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0890/2021/4 sieht die Verstetigung und Ausweitung der sogenannten Poollösung für Integrationsassistenzen an Essener Grundschulen vor. Das Modellprojekt, welches seit dem Schuljahr 2018/2019 an sechs Schulen durchgeführt wurde, soll ab dem Schuljahr 2022/2023 fortgeführt und auf mindestens zehn weitere Schulstandorte erweitert werden.
Für die Sachkosten der Erweiterung sind für die kommenden Haushaltsjahre unterschiedliche Beträge veranschlagt. Die Kalkulation sieht 1.626.900 € für das Jahr 2022, 4.175.867 € für 2023, 4.826.854 € für 2024, 5.477.841 € für 2025 sowie 3.416.924 € für das Jahr 2026 vor. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt unter anderem über die Inklusionspauschale, wobei die zuständigen Fachbereiche 40, 5angerschaft 50 und 51 die entsprechenden Anpassungen in den Haushaltsanmeldungen ab dem Jahr 2022 berücksichtigen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration dem Rat der Stadt Essen die Entscheidung über die Verstetigung und Ausweitung der Poollösung empfehlen.
Zudem enthält das Dokument eine Prüfung der Klimarelevanz hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz. Als Messgröße dient der Treibhausgas-Ausstoß in CO2-Äquivalenten, wobei die Bewertung zwischen positiven, neutralen oder negativen Auswirkungen sowie deren Intensität reicht.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · geschoben in den Rat
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · in den Rat geschoben
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig zur Entscheidung in den Rat geschoben · Stellungnahme der AG Wohlfahrt zur Kenntnisnahme im ASAGI
Ergebnis: geschoben in den Rat - 8.Kinderschutz in EssenZur Vorlage · 0240/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Bericht des Jugendamtes zur Entwicklung des Kinderschutzes in Essen dokumentiert Veränderungen in den Fallzahlen sowie die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Die Zahl der festgestellten Fälle von Kindeswohlgefährdung stieg von 577 im Jahr 2018 auf 909 im Jahr 2019. Im Jahr 2020 verzeichnete der Kinder- und Jugendnotruf 1.677 Fälle sowie 438 Kriseninterventionen. Die Zahl der Inobhutnahmen nach § 42 SGB VIII belief sich 2019 auf 588 Kinder, wobei die Gruppe der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge von 79 im Jahr 2019 auf vorläufig 63 im Jahr 2020 sank. Anzeigen wegen häuslicher Gewalt verblieben auf einem Niveau von etwa 800 Fällen pro Jahr.
Im Kontext der Pandemie werden Handlungsbedarfe bei existenziellen Notlagen, der Sprachförderung und der Reduzierung von Bildungsrückständen identifiziert. Zur Bewältigung struktureller Defizienzen, die unter anderem in der Kommunikation mit Eltern und der Prozessgestaltung festgestellt wurden, ist die Weiterentwicklung einer Post-Corona-Strategie durch fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppen vorgesehen.
Im Bereich des Allgemeinen Sozialdienstes (ASD) stieg der Personalbestand im Jahr 2020 um 8 Vollzeitäquivalente auf insgesamt 147,5. Die Personalentwicklung konzentriert sich auf die Personalbemessung sowie die Umgestaltung der Leitungsstruktur der Bezirksstellen. Zukünftige Maßnahmen umfassen die Anpassung von Fachstandards, die Entwicklung eines Handlungsleitfadens für die Beratung sowie die Qualifizierung der Mitarbeitenden in Gesprächsführung und Diagnostik. Eine Kooperation mit der Fliedner Fachhochschule soll die flächendeckende Schulung der ASD-Fachkräfte sicherstellen. Der Bericht wird dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen · zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"Zur Vorlage · 0894/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum ESF-geförderten Projekt „Jugend stärken im Quartier“ informiert über die Entwicklung der Maßnahmen zur Unterstützung benachteiligter Jugendlicher. In der ersten Förderphase wurden 430 von geplant 460 Teilnehmern erreicht, wobei 55 Prozent der Beratungen in Anschlussmaßnahmen mündeten. Für die zweite Förderphase wurde die Zielgröße auf 350 Personen angepasst. Im Zeitraum 2019/20 verteilten sich die 230 Teilnehmenden auf verschiedene Stadtbezirke, mit Schwerpunkten in den Bezirken III, VI und V. Im Jahr 2019 wurden 104 neue Personen aufgenommen, wovon 55 Prozent einen Migrationshintergrund aufwiesen. Im Jahr 2020 stieg die Zahl der Neuaufnahmen auf 133 Personen, wobei 60 Prozent eine Ausbildung oder einen Arbeitsplatz fanden. Aufgrund der Pandemie wurde ab März 2020 ein Konzept mit verstärkter Fernberatung angewandt. Der Bericht soll vom Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Bezirksvertretungen I, III, IV, V, VI und VII zur Kenntnis genommen werden.
Zudem wird die Entwicklung des Projekts „JuStiQ“ dargelegt. Hier ist eine Zunahme der Fallzahlen im Vergleich zur ersten Förderphase und zum Jahr 2019 zu verzeichnen, was auf die Kooperation mit der Essener Jugendberufsagentur sowie auf eingeschränkte Präsenzberatungen anderer Angebote zurückgeführt wird. Für das Jahr 2021 wird ein weiterer Anstieg der Fallzahlen erwartet. Die Zielgruppe weist komplexe Problemlagen wie psychische Beeinträchtigungen oder Suchtprobleme auf. Das Projekt endet am 30.06.2022. Als Nachfolgeprojekt „Brücken in die Eigenständigkeit“ für wohnungslose junge Menschen und Careleaver wurde bereits angekündigt. Die Verwaltung prüft derzeit die Möglichkeit einer Antragstellung unter geänderten Förderbedingungen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Konzept BürgerbegegnungszentrenZur Vorlage · 0912/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamts mit der Nummer 0912/2021/4 legt das Konzept „Bürgerbegegnungszentren – Kommunikations- und Informationsorte für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Essen“ vor. Das Dokument wurde gemeinsam mit verschiedenen Einrichtungen und Trägern erarbeitet und dient als gemeinsamer Rahmen für die Arbeit der Zentren in der Stadt.
Das Konzept beschreibt die Bürgerbegegnungszentren als Bestandteile der Stadtteilentwicklung, die als Orte für Begegnung, Dialog und Aktivität fungieren. Die Arbeit der Zentren orientiert sich am Fachkonzept der Sozialraumorientierung und nutzt Methoden der sozialen Arbeit, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes zu unterstützen. Zu den zentralen Handlungsfeldern gehören die Kinder- und Jugendarbeit, Beratung, Bildung, die Förderung von Nachbarschaft und Integration sowie die Unterstützung im Alltag und die Arbeit im Bereich Wohnen und Kultur.
Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Kulturausschuss sowie alle Bezirksvertretungen die Kenntnisnahme des Konzepts vollziehen. Zudem wird eine Abstimmung der Arbeit der Bürgerbegegnungszentren mit den Zentren 60plus als notwendig erachtet. Die Fachkräfte der Zentren sollen dabei als vermittelnde Instanzen zwischen den Bewohnerinteressen und der kommunalen Verwaltung agieren und soziales Detailwissen in Planungsprozesse einbringen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Anerkennung der Akademie für Bildung und Soziales gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0928/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht die Anerkennung der Akademie für Bildung und Soziales gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Anerkennung mit einer vorläufigen Befristung auf ein Jahr beschließt. Dabei erfolgt eine Zuordnung in die Trägerkategorie 6 für andere privat-gemeinnützige Träger der freien Jugendhilfe. Der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat sollen die Vorlage zur Kenntnisnahme erhalten.
Die Akademie für Bildung und Soziales gGmbH ist seit 2017 an den Standorten Altenessen und Steele sowie in Wuppertal tätig. Die Angebote richten sich primär an geflüchtete Kinder, Jugendliche und deren Familien. Das Spektrum umfasst unter anderem Deutschkurse, Spielgruppen, Familienbetreuung sowie das Projekt „Pädagogik in Muttersprache“ für Eltern mit arabisch-, kurdisch- und türkischsprachigem Hintergrund. Zudem werden außerschulische Bildungsangebote, Nachhilfe und Freizeitaktivitäten durchgeführt. Der Träger arbeitet mit verschiedenen Institutionen wie der Ehrenamt Agentur Essen, dem Kommunalen Integrationszentrum und dem RAA e.V. zusammen.
Die Verwaltung stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung nach § 75 SGB VIII erfüllt sind. Nach Ablauf des ersten Jahres muss der Träger einen schriftlichen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2020/2021 vorlegen. Auf Basis dieses Berichts und nach Beratungsgesprächen soll über eine Verlängerung der Anerkennung um weitere zwei Jahre entschieden werden.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0857/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das JobCenter Essen hat für das Geschäftsjahr 2021 ein Arbeitsmarktprogramm vorgelegt, das die arbeitsmarktpolitische Ausrichtung sowie die relevanten Handlungsfelder der Einrichtung darstellt. Die Vorlage dient als Informationsgrundlage für die Öffentlichkeit sowie für Akteure der lokalen Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialpolitik.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Jugendhilfeausschuss das Programm zur Kenntnis nehmen. Die Beratungsfolge der Vorlage umfasst Termine in den genannten Gremien zwischen Juni 2021 und März 2022.
Die Vorlage enthält Angaben zur Klimarelevanz, wobei eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft wurde. Weitere detaillierte Informationen zu den Gesamtkosten, Personalkosten oder Sachkosten sind in den Anlagen der Vorlage aufgeführt. Die Vorlage wurde am 12. Mai 2021 durch die Verwaltung erstellt.
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Beratungsfolge
- 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · verwiesen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Eingliederungsbericht 2020 des Fachbereiches 56 - JobCenterZur Vorlage · 0858/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 56 – JobCenter Essen hat den Eingliederungsbericht für das Jahr 2020 vorgelegt. Dieser Bericht wird im Rahmen des jährlichen Jahresabschlusses erstellt und dient der Dokumentation der angewandten Strategien zur Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sowie zur Überwindung von Hilfebedürftigkeit. Zudem enthält das Dokument eine Bewertung der im Vorjahr erzielten Ergebnisse durch den zugelassenen kommunalen Träger. Die Veröffentlichung des Berichts erfolgt gemeinsam mit den Berichten anderer zugelassener kommunaler Träger durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Beratungsfolge der Vorlage umfasst zudem den Unterausschuss Jugend. In der Vorlage wird festgehalten, dass keine zusätzlichen Investitionen, kalkulatorischen Kosten oder sonstigen einmaligen Aufwendungen durch diesen Vorgang entstehen. Eine Vorprüfung der Vorlage ist erforderlich.
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Beratungsfolge
- 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · verwiesen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Widerspruchsverfahren im Fachbereich 56 - JobCenterZur Vorlage · 0862/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des JobCenters Essen befasst sich mit den Ergebnissen einer Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes zur Rechtmäßigkeit von Stattgaben in Widerspruchsverfahren im Jahr 2019. Die Prüfung ergab eine Stattgabequote von 58,27 %, wobei die mangelnde Qualität der Ausgangsbescheide in den Bereichen Einkommensanrechnung, Kosten der Unterkunft und Heizung sowie bei der Aufhebung, Festsetzung und Erstattung von Leistungen als Ursache identifiziert wurde. Die Verwaltung hat diese Beanstandungen anerkannt.
Im Jahr 2020 konnte eine leichte Verbesserung der Stattgabequote auf 52,0 % verzeichnet werden. Ein wesentlicher Faktor für die Qualitätsschwankungen ist die hohe Personalfluktuation im Leistungsbereich zwischen 2017 und 2020, die zu einem fast vollständigen Austausch der Mitarbeitenden in der Leistungssachbearbeitung führte. Dies erschwerte den Wissenstransfer und erhöhte den Einarbeitungsaufwand.
Zur nachhaltigen Qualitätssteigerung ist eine organisatorische Neuausrichtung des Leistungsbereiches für das zweite Halbjahr 2021 geplant. Die Neuerung sieht eine Loslösung von starren Sachgebietszuordnungen vor, um eine gleichmäßigere Verteilung des Bearbeitungsvolumens und eine höhere Flexibilität zu erreichen. Zudem sollen besonders anspruchsvolle Verfahren in gesonderter Zuständigkeit bearbeitet werden. Der Leistungsbereich wird personell um 27 Stellen verstärkt, um die Widerspruchsbearbeitung, Schulungen und den Wissenstransfer zu unterstützen. Ergänzend werden verpflichtende Schulungen für die betroffenen Themenfelder eingeführt. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung (gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)Zur Vorlage · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Entwicklung und Umsetzung eines Konzepts für den Aufbau und Betrieb öffentlicher, barrierefreier Toilettenanlagen gestellt. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung eine Kostenkalkulation unter Berücksichtigung der Haushaltsverträglichkeit sowie der wirtschaftlichen Betriebsfähigkeit erstellt. Dabei sollen auch Einnahmen aus der Werbung sowie Nachhaltigkeitsaspekte wie der Einsatz regenerativer Energien und der Ressourcenverbrauch einfließen. Zudem soll eine zentral zuständige Stelle innerhalb der Verwaltung benannt werden.
Für die kurzfristige Umsetzung wird die Sicherstellung von mindestens zwei barrierefreien Übergangslösungen pro Stadtbezirk beantragt. Hierbei sollen vorhandene Anlagen reaktiviert sowie Kooperationen mit der Gastronomie oder privaten Anbietern genutzt werden. Parallel dazu soll ein Hinweissystem sowie die digitale Erfassung der Standorte in Geoportalen und Kartendiensten realisiert werden.
Ein mittelfristiges Pilotprojekt soll an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet durchgeführt werden, um unterschiedliche Betriebsmodelle und Reinigungsintervalle zu evaluieren. Die Ergebnisse dieser Erprobung sollen im ersten Halbjahr 2022 berichtet werden.
Langfristig wird die Erarbeitung eines verbindlichen Konzepts angestrebt. Dieses soll eine Bestandsaufnahme bestehender Anlagen, eine Bedarfsanalyse für die Stadtbezirke sowie eine Planung für einen dauerhaften Betrieb ab dem zweiten Quartal 2023 umfassen. Dabei sollen auch die Nutzung von Anlagen an Verkehrsknotenpunkten, Parkanlagen und Friedhöfen sowie die Einbindung externer Anbieter oder Unternehmen des Konzerns Stadt Essen berücksichtigt werden.
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Beratungsfolge
- 01.09.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (4. Sitzung)
- 12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) · in den Rat verwiesen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · in den Rat geschoben
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 02.06.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: in den Rat geschoben - 16.Beschlusskontrolle
- 17.Anträge
- 17.1Sachstand zur Erweiterung des Welcome- und ServiceCenters (WSC)Zur Vorlage · 1056/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, um Informationen zum aktuellen Stand der Erweiterung des Welcome- und ServiceCenters (WSC) einzuholen. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration.
Die Fraktionen bitten die Stadtverwaltung darum, einen aktuellen Sachstand bezüglich der notwendigen organisatorischen und personalwirtschaftlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des Zentrums vorzulegen. Dabei soll die Verwaltung auch einen verbindlichen Zeitplan für die Umsetzung der geplanten Maßnahmen benennen.
Hintergrund der Anfrage ist ein Beschluss des Rates vom 30. September 2020, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, die Vorbereitungen für die Erweiterung des WSC zu treffen. Laut der zugrunde liegenden Beschlussvorlage 0980/2020/3 sollten die erforderlichen Maßnahmen im Stellenplan sowie im Haushaltsplan für das Jahr 2022 berücksichtigt werden. Die Information zum Fortschritt der Umsetzung soll in den Ausschüssen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung behandelt werden.
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Beratungsfolge
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 17.2Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Nutzer*innen des SubstitutionsprogrammsZur Vorlage · 0134/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0134/2021/SPD einen Antrag gestellt, der die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Nutzerinnen und Nutzer des Substitutionsprogramms vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III.
Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob Alternativen zur derzeitigen Situation der Ausgabestellen existieren, welche sich aktuell auf mehrere Standorte in Holsterhausen konzentrieren. Ziel ist es, mit den relevanten Akteuren Lösungsansätze zu erarbeiten, um die aufsuchende Arbeit vor Ort zu unterstützen. Hierzu sollen Räumlichkeiten für eine zentrale Anlaufstelle in der Nähe der bestehenden Ausgabestellen akquiriert werden. Die Einrichtung soll zudem Möglichkeiten für Information und den kommunikativen Austausch zwischen Betroffenen und Externen bieten.
Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die notwendigen organisatorischen, finanziellen und personellen Ressourcen für die umgesetzten Lösungsansätze bereitstellt. Als Begründung wird angeführt, dass in Holsterhausen derzeit Ausgabestellen des LVR-Klinikums sowie eines niedergelassenen Arztes existieren. Eine zentrale Anlaufstelle soll einen strukturierten Austausch zwischen allen beteiligten Akteuren ermöglichen, um bei Fragen oder Problemen der Nutzerinnen und Nutzer unterstützen zu können.
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Beratungsfolge
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Mit den Gegenstimmen von CDU, Grünen und AfD, Ja-Stimmen der SPD, Linken und Partei sowie Enthaltung der FDP und mehrheitlich abgelehnt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung)
Ergebnis: Mit den Gegenstimmen von CDU, Grünen und AfD, Ja-Stimmen der SPD, Linken und Partei sowie Enthaltung der FDP und mehrheitlich abgelehnt - 17.3Konzept zur Optimierung der aufsuchenden Sozialarbeit in Essen unter Berücksichtigung der Be-treuung, Beratung und Begleitung von Drogenabhängigen und SubstituiertenZur Vorlage · 0541/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Optimierung der aufsuchenden Sozialarbeit in den verschiedenen Stadtteilen vorsieht. Der Antrag mit der Nummer 0541/2021/CDU/GRÜNE richtet sich an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration.
Die Antragsteller fordern, dass die Stadtverwaltung ein neues Konzept erarbeitet, welches die aufsuchende Sozialarbeit auf die einzelnen Stadtteile bezieht. Ein wesentlicher Bestandteil dieses Konzepts soll die Berücksichtigung der Betreuung, Beratung und Begleitung von Drogenabhängigen sowie von substituierten Personen im Umfeld der Ausgabebulanzen sein.
Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, den Personalbedarf zu quantifizieren, der an die veränderten Problemfelder in den Stadtteilen angepasst ist. Im Zuge dieser Untersuchung sollen zudem die daraus resultierenden haushaltsrelevanten Mehrkosten beziffert werden. Die Beratung des Antrags war für die Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration im März und Juni 2021 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Soziales und Wohnen.
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Beratungsfolge
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · mit den Gegenstimmen von SPD, Linken und AfD ohne Enthaltung mehrheitlich beschlossen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mit den Gegenstimmen von SPD, Linken und AfD ohne Enthaltung mehrheitlich beschlossen - 17.4Konzept zur Einrichtung eines InklusionsbeiratesZur Vorlage · 1208/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Einrichtung eines Inklusionsbeirates vorsieht. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung Essen ein Konzept für diesen Beirat sowie eine entsprechende Satzung erstellt. Der Inklusionsbeirat soll dem Rat der Stadt Essen, dessen Ausschüssen und der Stadtverwaltung bei fachlichen Fragen zur Inklusion beratend zur Seite stehen.
Die Zusammensetzung des Beirats soll laut Antrag unter anderem Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen, Vertreter der Stadtverwaltung sowie der städtischen Tochterunternehmen, Vertreter der Fraktionen im Rat, die Inklusionsbeauftragten der Stadtbezirke und Vertreter von Verbänden umfassen. Ziel der Initiative ist es, die Partizipation von Menschen mit Behinderungen an politischen Entscheidungsprozessen zu stärken. Der Beirat soll künftig Vorschläge erarbeiten, fachliche Stellungnahmen abgeben und diese an die zuständigen Gremien weiterleiten.
Zusätzlich wird die Bitte an die Bezirksvertretungen I bis IX gerichtet, für ihre jeweiligen Stadtbezirke mindestens eine Inklusionsbeauftragte oder einen Inklusionsbeauftragten zu wählen. Die Begründung des Antrags hebt hervor, dass Menschen mit Behinderungen durch ihre praktischen Erfahrungen als Experten in diesem Bereich fungieren sollen und daher eine mehrheitliche Vertretung im Beirat angestrebt wird.
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Beratungsfolge
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · in Abänderung des ursprünglichen Beschlusstextes bei Enthaltung der FDP ohne Gegenstimme beschlossen; · für den Rat abgesetzt
Ergebnis: in Abänderung des ursprünglichen Beschlusstextes bei Enthaltung der FDP ohne Gegenstimme beschlossen; für den Rat abgesetzt - 17.4.1Einrichtung eines InklusionsbeiratesZur Vorlage · 1200/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1200/2021/SPD den Antrag gestellt, eine städtische Position eines Inklusionsbeauftragten einzurichten. Die Besetzung dieser Funktion soll überparteilich erfolgen, wobei der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration das entsprechende Verfahren begleiten soll. Ziel der Maßnahme ist es, die städtischen Bemühungen zur Förderung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung an der Stadtgestaltung zu bündeln und zu verstetigen.
Zusätzlich sieht der Antrag die Einrichtung eines Inklusionsbeirates vor. Die Zusammensetzung dieses Gremiums soll die Inklusionsbeauftragte oder den Inklusionsbeauftragten, jeweils eine Vertretung der im Rat vertretenen Fraktionen sowie eine Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V. umfassen. Des Weiteren sollen zwei bis drei weitere Vertreterinnen oder Vertreter aus geeigneten Essener Einrichtungen der Behindertenhilfe in den Beirat berufen werden. Sofern vorhanden, sollen die Inklusionsbeauftragten der Bezirksvertretungen beratend an den Sitzungen des Inklusionsbeirates teilnehmen.
Der Antrag begründet die Maßnahmen mit dem Ziel, gleiche Chancen für Menschen mit und ohne Behinderung herzustellen, Benachteiligungen abzubauen und eine Mitwirkung in Inklusionsfragen zu ermöglichen. Die Vorlage wurde zur Beratung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie zur Entscheidung an den Rat der Stadt weitergeleitet.
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Beratungsfolge
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · siehe TOP 17.4
Ergebnis: siehe TOP 17.4 - 17.5Hilfen für Wohnungs- und ObdachloseZur Vorlage · 1104/2021/LINKE. · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 1104/2021/LINKE einen Antrag an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Integration gestellt, der verschiedene Maßnahmen zur Unterstützung von wohnungslosen und obdachlosen Menschen in Essen vorsieht.
Der Antrag sieht zunächst die Bildung eines Unterausschusses zum Thema „Wohnungsnot und Obdachlosigkeit“ vor. Zudem wird die Stadtverwaltung beauftragt, ein Konzept zur Einführung des „Housing First“-Prinzips zu entwickeln. Dieses Konzept soll auf bestehende Angebote wie die Stadtbrücke, Rückwind Essen, RESTART Essen, Werkstatt Solidarität Essen, Lebens(T)Raum sowie die Initiative „Endlich ein Zuhause“ des Landes Nordrhein-Westfalen aufbauen und diese ergänzen. Ziel des „Housing First“-Ansatzes ist die Bereitstellung von eigenem Wohnraum ohne vorherige Erfüllung bestimmter Voraussetzungen, um die dauerhafte Integration in normale Wohnverhältnisse zu fördern.
Des Weiteren beantragt die Fraktion die Erstellung eines Hitzeschutzkonzepts für die betroffene Personengruppe. Die Verwaltung soll dabei bestehende Angebote und Bedarfe aus einer gesamtstädtischen Perspektive abgleichen. Der Antrag umfasst die Prüfung von Maßnahmen zur Trinkwasserversorgung, etwa durch die Planung von Trinkbrunnen oder den Einsatz von Wasserbussen an heißen Tagen. Zudem sollen Möglichkeiten für die Ausgabe von Sonnencreme und Kopfbedeckungen sowie Optionen zur sicheren Lagerung von Kleidung und Utensilien untersucht werden.
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Beratungsfolge
- 17.05.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (11. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Links-Fraktion und der Partei
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · in den einzurichtenden "Unterausschuss Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit" verwiesen
Ergebnis: in den einzurichtenden "Unterausschuss Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit" verwiesen - 17.6Einrichtung von Unterausschüssen des ASAGIZur Vorlage · 1203/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, um die Struktur des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zu erweitern. Ziel des Antrags ist die Einrichtung von zwei spezialisierten Unterausschüssen: einem Unterausschuss Soziales sowie einem Unterausschuss Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit.
Die Stadtverwaltung wird durch diesen Antrag gebeten, die entsprechenden Gremien zu bilden. Die Besetzung der Unterausschüsse soll nach einem festen Schema erfolgen. Als Mitglieder sind jeweils der Vorsitzende des Ausschusses sowie die beiden Stellvertretungen vorgesehen. Zudem soll jede im Ausschuss vertretene Fraktion bzw. Gruppe jeweils ein ordentliches Mitglied und eine Stellvertretung in die Unterausschüsse entsenden.
Ein weiterer Bestandteil des Antrags betrifft die Einbindung externer Akteure. In den Unterausschuss Soziales sollen nach thematischer Festsetzung Vertreterinnen und Vertreter der in diesem Bereich tätigen Träger und Verbände, wie beispielsweise die AG Wohlfahrt, eingeladen werden. Eine analoge Regelung gilt für den Unterausschuss Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit, um die fachliche Beteiligung relevanter Organisationen zu ermöglichen. Der Antrag wurde zur Entscheidung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · mit den Stimmen aller Fraktionen gegen die AfD mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mit den Stimmen aller Fraktionen gegen die AfD mehrheitlich beschlossen - 18.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 19.Stattgabe von Widersprüchen im JobCenter