Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 18.05.2021
- 2.Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie
- 3.Aktuelles zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden und zur Etablierung von Gesundheitskiosken
- 3.aPlanungsbeirat für ein psychiatrisches Krankenhaus in Essen-Heidhausen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)Zur Vorlage · 1191/2021/5 · VorlageErgebnis: geschoben in den Rat
- 4.Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHausZur Vorlage · 1083/2021/7 · VorlageErgebnis: geschoben in den Rat
- 5.Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen"Zur Vorlage · 0951/2021/1 · VorlageErgebnis: in die nächste Sitzung geschoben
- 5.1Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen" hier: Kostendarlegung zur Ausweitung des ProgrammsZur Vorlage · 1152/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: geschoben in die nächste Sitzung
- 6.Sachstandsbericht in der FlüchtlingsberatungZur Vorlage · 0804/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Verstetigung und Ausweitung der "Poollösung für Integrationsassistenzen" an Essener GrundschulenZur Vorlage · 0890/2021/4 · VorlageErgebnis: geschoben in den Rat
- 8.
- 9.Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"Zur Vorlage · 0894/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.
- 11.Anerkennung der Akademie für Bildung und Soziales gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0928/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0857/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Eingliederungsbericht 2020 des Fachbereiches 56 - JobCenterZur Vorlage · 0858/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Widerspruchsverfahren im Fachbereich 56 - JobCenterZur Vorlage · 0862/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung (gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)Zur Vorlage · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: in den Rat geschoben
- 16.Beschlusskontrolle
- 17.Anträge
- 17.1Sachstand zur Erweiterung des Welcome- und ServiceCenters (WSC)Zur Vorlage · 1056/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.2Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Nutzer*innen des SubstitutionsprogrammsZur Vorlage · 0134/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: Mit den Gegenstimmen von CDU, Grünen und AfD, Ja-Stimmen der SPD, Linken und Partei sowie Enthaltung der FDP und mehrheitlich abgelehnt
- 17.3Konzept zur Optimierung der aufsuchenden Sozialarbeit in Essen unter Berücksichtigung der Be-treuung, Beratung und Begleitung von Drogenabhängigen und SubstituiertenZur Vorlage · 0541/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mit den Gegenstimmen von SPD, Linken und AfD ohne Enthaltung mehrheitlich beschlossen
- 17.4Konzept zur Einrichtung eines InklusionsbeiratesZur Vorlage · 1208/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: in Abänderung des ursprünglichen Beschlusstextes bei Enthaltung der FDP ohne Gegenstimme beschlossen; für den Rat abgesetzt
- 17.4.1Einrichtung eines InklusionsbeiratesZur Vorlage · 1200/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: siehe TOP 17.4
- 17.5Hilfen für Wohnungs- und ObdachloseZur Vorlage · 1104/2021/LINKE. · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: in den einzurichtenden "Unterausschuss Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit" verwiesen
- 17.6Einrichtung von Unterausschüssen des ASAGIZur Vorlage · 1203/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mit den Stimmen aller Fraktionen gegen die AfD mehrheitlich beschlossen
- 18.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 19.Stattgabe von Widersprüchen im JobCenter