Einrichtung eines Inklusionsbeirates
Antrag SPD ⚪ Ergebnis eingetragen
Federführend Amt für Soziales und Wohnen
- 15.06.2021 Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · siehe TOP 17.4
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1200/2021/SPD den Antrag gestellt, eine städtische Position eines Inklusionsbeauftragten einzurichten. Die Besetzung dieser Funktion soll überparteilich erfolgen, wobei der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration das entsprechende Verfahren begleiten soll. Ziel der Maßnahme ist es, die städtischen Bemühungen zur Förderung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung an der Stadtgestaltung zu bündeln und zu verstetigen.
Zusätzlich sieht der Antrag die Einrichtung eines Inklusionsbeirates vor. Die Zusammensetzung dieses Gremiums soll die Inklusionsbeauftragte oder den Inklusionsbeauftragten, jeweils eine Vertretung der im Rat vertretenen Fraktionen sowie eine Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V. umfassen. Des Weiteren sollen zwei bis drei weitere Vertreterinnen oder Vertreter aus geeigneten Essener Einrichtungen der Behindertenhilfe in den Beirat berufen werden. Sofern vorhanden, sollen die Inklusionsbeauftragten der Bezirksvertretungen beratend an den Sitzungen des Inklusionsbeirates teilnehmen.
Der Antrag begründet die Maßnahmen mit dem Ziel, gleiche Chancen für Menschen mit und ohne Behinderung herzustellen, Benachteiligungen abzubauen und eine Mitwirkung in Inklusionsfragen zu ermöglichen. Die Vorlage wurde zur Beratung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie zur Entscheidung an den Rat der Stadt weitergeleitet.
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