Widerspruchsverfahren im Fachbereich 56 - JobCenter
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend JobCenter Essen
- 15.06.2021 Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des JobCenters Essen befasst sich mit den Ergebnissen einer Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes zur Rechtmäßigkeit von Stattgaben in Widerspruchsverfahren im Jahr 2019. Die Prüfung ergab eine Stattgabequote von 58,27 %, wobei die mangelnde Qualität der Ausgangsbescheide in den Bereichen Einkommensanrechnung, Kosten der Unterkunft und Heizung sowie bei der Aufhebung, Festsetzung und Erstattung von Leistungen als Ursache identifiziert wurde. Die Verwaltung hat diese Beanstandungen anerkannt.
Im Jahr 2020 konnte eine leichte Verbesserung der Stattgabequote auf 52,0 % verzeichnet werden. Ein wesentlicher Faktor für die Qualitätsschwankungen ist die hohe Personalfluktuation im Leistungsbereich zwischen 2017 und 2020, die zu einem fast vollständigen Austausch der Mitarbeitenden in der Leistungssachbearbeitung führte. Dies erschwerte den Wissenstransfer und erhöhte den Einarbeitungsaufwand.
Zur nachhaltigen Qualitätssteigerung ist eine organisatorische Neuausrichtung des Leistungsbereiches für das zweite Halbjahr 2021 geplant. Die Neuerung sieht eine Loslösung von starren Sachgebietszuordnungen vor, um eine gleichmäßigere Verteilung des Bearbeitungsvolumens und eine höhere Flexibilität zu erreichen. Zudem sollen besonders anspruchsvolle Verfahren in gesonderter Zuständigkeit bearbeitet werden. Der Leistungsbereich wird personell um 27 Stellen verstärkt, um die Widerspruchsbearbeitung, Schulungen und den Wissenstransfer zu unterstützen. Ergänzend werden verpflichtende Schulungen für die betroffenen Themenfelder eingeführt. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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