Konzept zur Einrichtung eines Inklusionsbeirates
Gem. Antrag Rat / Ausschüsse ⏸ Zurückgestellt
Federführend Amt für Soziales und Wohnen
- 15.06.2021 Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · in Abänderung des ursprünglichen Beschlusstextes bei Enthaltung der FDP ohne Gegenstimme beschlossen; · für den Rat abgesetzt
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Einrichtung eines Inklusionsbeirates vorsieht. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung Essen ein Konzept für diesen Beirat sowie eine entsprechende Satzung erstellt. Der Inklusionsbeirat soll dem Rat der Stadt Essen, dessen Ausschüssen und der Stadtverwaltung bei fachlichen Fragen zur Inklusion beratend zur Seite stehen.
Die Zusammensetzung des Beirats soll laut Antrag unter anderem Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen, Vertreter der Stadtverwaltung sowie der städtischen Tochterunternehmen, Vertreter der Fraktionen im Rat, die Inklusionsbeauftragten der Stadtbezirke und Vertreter von Verbänden umfassen. Ziel der Initiative ist es, die Partizipation von Menschen mit Behinderungen an politischen Entscheidungsprozessen zu stärken. Der Beirat soll künftig Vorschläge erarbeiten, fachliche Stellungnahmen abgeben und diese an die zuständigen Gremien weiterleiten.
Zusätzlich wird die Bitte an die Bezirksvertretungen I bis IX gerichtet, für ihre jeweiligen Stadtbezirke mindestens eine Inklusionsbeauftragte oder einen Inklusionsbeauftragten zu wählen. Die Begründung des Antrags hebt hervor, dass Menschen mit Behinderungen durch ihre praktischen Erfahrungen als Experten in diesem Bereich fungieren sollen und daher eine mehrheitliche Vertretung im Beirat angestrebt wird.
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