Einrichtung von Unterausschüssen des ASAGI
Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Soziales und Wohnen
- 15.06.2021 Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · mit den Stimmen aller Fraktionen gegen die AfD mehrheitlich beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, um die Struktur des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zu erweitern. Ziel des Antrags ist die Einrichtung von zwei spezialisierten Unterausschüssen: einem Unterausschuss Soziales sowie einem Unterausschuss Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit.
Die Stadtverwaltung wird durch diesen Antrag gebeten, die entsprechenden Gremien zu bilden. Die Besetzung der Unterausschüsse soll nach einem festen Schema erfolgen. Als Mitglieder sind jeweils der Vorsitzende des Ausschusses sowie die beiden Stellvertretungen vorgesehen. Zudem soll jede im Ausschuss vertretene Fraktion bzw. Gruppe jeweils ein ordentliches Mitglied und eine Stellvertretung in die Unterausschüsse entsenden.
Ein weiterer Bestandteil des Antrags betrifft die Einbindung externer Akteure. In den Unterausschuss Soziales sollen nach thematischer Festsetzung Vertreterinnen und Vertreter der in diesem Bereich tätigen Träger und Verbände, wie beispielsweise die AG Wohlfahrt, eingeladen werden. Eine analoge Regelung gilt für den Unterausschuss Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit, um die fachliche Beteiligung relevanter Organisationen zu ermöglichen. Der Antrag wurde zur Entscheidung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vorgelegt.
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