Übertragung "Live-Stream" aus den Bezirksvertretungen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 1154/2021/LINKE einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, die technische Übertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen per Livestream zu prüfen.

Die Fraktion beantragt, die Verwaltung mit der Untersuchung der notwendigen technischen Voraussetzungen zu beauftragen, um alle Sitzungen der Bezirksvertretungen an ihren jeweiligen Standorten live übertragen zu können. Dabei sollen auch die zu erwartenden Kosten für die Anschaffung technischer Geräte, die dauerhafte technische Betreuung sowie der damit verbundene Personalaufwand ermittelt werden.

Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, bis Oktober des laufenden Jahres einen Bericht an den Rat der Stadt vorzulegen. Dieser Bericht soll nach Rücksprache mit den Bezirksvertretungen darlegen, ob und in welcher Weise die Standorte schrittweise für eine Liveübertragung erschlossen werden können und welche Haushaltsmittel hierfür benötigt werden.

Als Begründung führt die Fraktion ein gestiegenes Interesse an der Bezirksverfassung, insbesondere an der Bürgerfrage, an. Ziel der Maßnahme sei es, die Transparenz zu erhöhen und die Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger im Quartier zu erweitern.