Rat der Stadt Essen (9. Sitzung)
Gremium: Rat der Stadt Essen
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Stunde
- 2.Liste der Aufträge des Rates der Stadt
- 3.Mitteilungen der Verwaltung
- 4.Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
- 4.1Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 1850/2021/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.2Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Gruppe Die PARTEI)Zur Vorlage · 1848/2021/PARTEI · Antrag Die ParteiErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer InstitutionenZur Vorlage · 1317/2021/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2022Zur Vorlage · 1247/2021/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Einbringung des Haushaltes 2022
- 7.1Anlagen zu TOP 7
- 8.Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen Anlass: Einrichtung der Funktion einer/eines TierschutzbeauftragtenZur Vorlage · 1793/2021/OB · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 9.Bericht zur Befragung der syrischen Community in EssenZur Vorlage · 1125/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Sozialräumliche Beratung für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0934/2021/1 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 11.Einführung von Bürger-Terminals hier: Sachstandsbericht zur Digitalisierungsstrategie bei der Stadtverwaltung Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 1555/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.1Einführung von Bürger-TerminalsZur Vorlage · 1257/2021/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 12.Kommunale Friedhöfe hier: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 1665/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 12.1Beschränkung der Essener Friedhöfe (Anmeldung der AfD-Fraktion)Zur Vorlage · 1768/2021/AfD · Antrag AfDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 12.2Kommunale Friedhöfe Hier: Gewährleistung der Sicherheit und OrdnungZur Vorlage · 1763/2021/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 13.Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE sowie der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz)Zur Vorlage · 1765/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 13.1Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (Antrag der Fraktion DIE LINKE. u. den Gruppen Tierschutz u. Die PARTEI)Zur Vorlage · 0979/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 14.Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 1518/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.1Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (Antrag der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1641/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 15.Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und FörderschulenZur Vorlage · 0931/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.1Schulentwicklungsplanung 2021-2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen hier: Intensive Förderung sozial besonders herausgeforderter SchulenZur Vorlage · 1743/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 16.Verstetigung und Ausweitung der „Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI“ an Essener GrundschulenZur Vorlage · 1539/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus kommunalen Mitteln für den Fall einer Einstellung der LandesförderungZur Vorlage · 1237/2021/4 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 18.Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe hier: Begrünung von Schulhöfen und Kindergärten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1521/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: zurückgezogen
- 18.1Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1082/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: zurückgezogen
- 18.2Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe hier: Begrünung von Schulhöfen und Kindergärten (gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP)Zur Vorlage · 1852/2021/CDU/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 19.Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts EssenZur Vorlage · 1759/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 20.Schulentwicklungsplanung Weiterbildungskollegs Überführung der Bildungsgänge des Ruhr-Kollegs hier: Auflösung des Ruhr-Kollegs zum 31. Juli 2022Zur Vorlage · 1528/2021/4 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 21.Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil hier: Sachstandsbericht und Entwicklungsmöglichkeiten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1519/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 21.1Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik-Kampagne auf Jugendliche und Erwachsene, in Addition zum EBE-InfomobilZur Vorlage · 1145/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 22.Übertragung "Live-Stream" aus den Bezirksvertretungen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1154/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: ohne Beschlussfassung
- 23.Mietpreisentwicklung und geförderter Wohnungsbau (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1523/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 24.4. Änderung des Nahverkehrsplans hier: Weiterführung der erfolgreichen Lead-Cities-Maßnahmen ab 2022Zur Vorlage · 1637/2021/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 25.Lärmaktionsplan 2021 hier: BeschlussZur Vorlage · 1576/2021/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 25.1Lärmaktionsplan 2021 hier: Prüfung der Ausweisung ruhiger Gebiete auch im Essener NordenZur Vorlage · 1769/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 25.2Lärmaktionsplan 2021 hier: Prüfung von Tempo 30 in Lärm-Hot-Spot StraßenZur Vorlage · 1770/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 26.Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 26.1Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1853/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 27.Smart Parking in der Essener Innenstadt (Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 1699/2021/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 28.Aktionsplan Sepsis-Erkrankte (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1710/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: zurückgezogen
- 29.Cyberkriminalität (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1717/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: zurückgezogen
- 30.Digitalisierung von Bauakten (Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 1766/2021/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 31.Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener StadtquartierenZur Vorlage · 1022/2021/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 32.Essener Modell Quartiermanagement - Ausweitung auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und FrohnhausenZur Vorlage · 1269/2021/4 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 33.Bekenntnis der Stadt Essen zum Mehrgenerationenhaus Miteinander - Füreinander im Rahmen des Bundesprogramms 2021Zur Vorlage · 1711/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 34.Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und Jugendarmut im Rahmen des Programmes „kinderstark - NRW schafft Chancen"Zur Vorlage · 1517/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 35.Antragstellung zum Ausbau der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und JugendlicheZur Vorlage · 1640/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 36.Coronabedingter Mehraufwand für Desinfektions- und Hygieneartikel in der KindertagespflegeZur Vorlage · 1352/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 37.Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jugendamt für das Haushaltsjahr 2021Zur Vorlage · 1596/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 38.Gesamtstädtische Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) in Essen / Umsetzungs- und OrganisationskonzeptZur Vorlage · 1579/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 39.Teilnahme der Stadt Essen am Programm "Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen"Zur Vorlage · 1531/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 40.Bildung eines Teilstandortes für die Grundschule HaarzopfZur Vorlage · 0591/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 41.Zuwendung an das Bistum EssenZur Vorlage · 1537/2021/4 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 41.1Zuwendung an das Bistum Essen (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1854/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: erledigt
- 42.Zielsystem der Essener NachhaltigkeitsstrategieZur Vorlage · 1636/2021/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 43.Fairtrade-Town: Aktivitäten, Produkte, KriterienZur Vorlage · 1268/2021/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen mit Anmerkung
- 44.Neugestaltung Regattabereich am Baldeneysee hier: Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau der Regattatribüne und weiteres Vorgehen zur Gestaltung des gesamten RegattabereichesZur Vorlage · 1706/2021/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 45.Finanzielle Sportförderung in Essen hier: Bedarfsgerechte Modifizierung und Änderung der SportförderungsrichtlinienZur Vorlage · 1605/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 46.Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen hier: Ausschreibung externer LeistungenZur Vorlage · 0792/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 47.Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Sport- und Bäderbetriebe EssenZur Vorlage · 1648/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 48.Grugapark, außerplanmäßige Mittelbereitstellung Spielplatz am Grugabad/ BurgspielplatzZur Vorlage · 1561/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 49.Eisenbahnüberführung Rauchstraße, Neubau der Straßenentwässerung mit HebeanlageZur Vorlage · 1682/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 50.Pollstraße, Neubau Parkplatz und Ausbau der StraßeZur Vorlage · 1554/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 51.Baukostenerhöhung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung Grünzug Zangenstraße 2. BA Teil 1Zur Vorlage · 1551/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 52.Grünzug Zangenstraße, Baubeschluss 2. Bauabschnitt, Teil 2 NordZur Vorlage · 1282/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 53.Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft: Berichterstattung zur Gesamtmaßnahmenliste 2020, neue Gesamtmaßnahmenliste 2021Zur Vorlage · 1123/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 54.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2021Zur Vorlage · 1343/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 55.Neubau Campus Bockmühle, Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen hier: Bereitstellung von Planungsmitteln 2021Zur Vorlage · 1433/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 56.Grundschule Überruhr hier: Sanierung Sporthalle KlapperstraßeZur Vorlage · 1205/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 57.Grundschule Münsterschule, Severinstraße 25 hier: Generalsanierung der SchultoilettenZur Vorlage · 1431/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 58.Theodor-Goldschmidt-Realschule, Frillendorfer Straße 42 hier: Generalsanierung der SchultoilettenZur Vorlage · 1432/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 59.Sicherung der Bauleitplanung: Erste Verlängerung der Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Frillendorfer Straße 158 - 178, neu" Stadtbezirk I, Stadtteil: FrillendorfZur Vorlage · 1367/2021/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 60.Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - ImmobilienwirtschaftZur Vorlage · 1401/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 61.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 550.000 € beim Projekt 5.600890 — Pool-Topf für investive KleinmaßnahmenZur Vorlage · 1340/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 62.Fortschreibung des Bedarfsplans für den Brandschutz, den Umweltschutz und die Technische HilfeleistungZur Vorlage · 1536/2021/3 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 62 a.Krisenmanagement und Katastrophenschutz hier: mündlicher Zwischenbericht
- 63.Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) hier: Einrichtung von 28,75 MehrstellenZur Vorlage · 1489/2021/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 64.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.09.01 "Leistungen nach dem Schwerbehindertengesetz"Zur Vorlage · 1723/2021/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 65.
- 66.Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRWZur Vorlage · 1728/2021/2 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 67.Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 25.08.2021
- 68.Anfragen von Ratsmitgliedern
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 69.Mitteilungen der Verwaltung
- 70.Stellenbesetzungen FachbereichsleitungenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 70.1Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 10 - Organisation und PersonalwirtschaftErgebnis: einstimmig beschlossen
- 71.Gründung einer Stromnetzgesellschaft hier: UmsetzungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 72.Einleiten des Vergabeverfahrens und Beauftragung der ärztlichen Leistungen zur Besetzung von zwei Intensivtransportwagen im Essener StadtgebietErgebnis: einstimmig beschlossen
- 73.Sanierung Kupferdreh -hier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung mit der DB Netz AG und der DB Station & Service AGErgebnis: einstimmig beschlossen
- 74.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 74.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 75.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil