Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1850/2021/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Gruppe Die PARTEI)

Vorlage ansehen · 1848/2021/PARTEI · Antrag Die Partei

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 1317/2021/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 1247/2021/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Einbringung des Haushaltes 2022

7.1 Anlagen zu TOP 7

8. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen Anlass: Einrichtung der Funktion einer/eines Tierschutzbeauftragten

Vorlage ansehen · 1793/2021/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9. Bericht zur Befragung der syrischen Community in Essen

Vorlage ansehen · 1125/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte

Vorlage ansehen · 0934/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11. Einführung von Bürger-Terminals hier: Sachstandsbericht zur Digitalisierungsstrategie bei der Stadtverwaltung Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1555/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.1 Einführung von Bürger-Terminals

Vorlage ansehen · 1257/2021/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12. Kommunale Friedhöfe hier: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1665/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.1 Beschränkung der Essener Friedhöfe (Anmeldung der AfD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1768/2021/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.2 Kommunale Friedhöfe Hier: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung

Vorlage ansehen · 1763/2021/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13. Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE sowie der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz)

Vorlage ansehen · 1765/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13.1 Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (Antrag der Fraktion DIE LINKE. u. den Gruppen Tierschutz u. Die PARTEI)

Vorlage ansehen · 0979/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1518/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.1 Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (Antrag der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1641/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15. Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen

Vorlage ansehen · 0931/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.1 Schulentwicklungsplanung 2021-2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen hier: Intensive Förderung sozial besonders herausgeforderter Schulen

Vorlage ansehen · 1743/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16. Verstetigung und Ausweitung der „Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI“ an Essener Grundschulen

Vorlage ansehen · 1539/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus kommunalen Mitteln für den Fall einer Einstellung der Landesförderung

Vorlage ansehen · 1237/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe hier: Begrünung von Schulhöfen und Kindergärten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1521/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: zurückgezogen

18.1 Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1082/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: zurückgezogen

18.2 Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe hier: Begrünung von Schulhöfen und Kindergärten (gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP)

Vorlage ansehen · 1852/2021/CDU/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen

Vorlage ansehen · 1759/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Schulentwicklungsplanung Weiterbildungskollegs Überführung der Bildungsgänge des Ruhr-Kollegs hier: Auflösung des Ruhr-Kollegs zum 31. Juli 2022

Vorlage ansehen · 1528/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21. Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil hier: Sachstandsbericht und Entwicklungsmöglichkeiten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1519/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21.1 Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik-Kampagne auf Jugendliche und Erwachsene, in Addition zum EBE-Infomobil

Vorlage ansehen · 1145/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22. Übertragung "Live-Stream" aus den Bezirksvertretungen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1154/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: ohne Beschlussfassung

23. Mietpreisentwicklung und geförderter Wohnungsbau (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1523/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24. 4. Änderung des Nahverkehrsplans hier: Weiterführung der erfolgreichen Lead-Cities-Maßnahmen ab 2022

Vorlage ansehen · 1637/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25. Lärmaktionsplan 2021 hier: Beschluss

Vorlage ansehen · 1576/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25.1 Lärmaktionsplan 2021 hier: Prüfung der Ausweisung ruhiger Gebiete auch im Essener Norden

Vorlage ansehen · 1769/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.2 Lärmaktionsplan 2021 hier: Prüfung von Tempo 30 in Lärm-Hot-Spot Straßen

Vorlage ansehen · 1770/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26. Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

26.1 Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1853/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

27. Smart Parking in der Essener Innenstadt (Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1699/2021/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

28. Aktionsplan Sepsis-Erkrankte (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1710/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: zurückgezogen

29. Cyberkriminalität (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1717/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: zurückgezogen

30. Digitalisierung von Bauakten (Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1766/2021/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

31. Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener Stadtquartieren

Vorlage ansehen · 1022/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

32. Essener Modell Quartiermanagement - Ausweitung auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und Frohnhausen

Vorlage ansehen · 1269/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

33. Bekenntnis der Stadt Essen zum Mehrgenerationenhaus Miteinander - Füreinander im Rahmen des Bundesprogramms 2021

Vorlage ansehen · 1711/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und Jugendarmut im Rahmen des Programmes „kinderstark - NRW schafft Chancen"

Vorlage ansehen · 1517/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Antragstellung zum Ausbau der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche

Vorlage ansehen · 1640/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Coronabedingter Mehraufwand für Desinfektions- und Hygieneartikel in der Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 1352/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jugendamt für das Haushaltsjahr 2021

Vorlage ansehen · 1596/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Gesamtstädtische Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) in Essen / Umsetzungs- und Organisationskonzept

Vorlage ansehen · 1579/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

39. Teilnahme der Stadt Essen am Programm "Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen"

Vorlage ansehen · 1531/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Bildung eines Teilstandortes für die Grundschule Haarzopf

Vorlage ansehen · 0591/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41. Zuwendung an das Bistum Essen

Vorlage ansehen · 1537/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

41.1 Zuwendung an das Bistum Essen (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1854/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: erledigt

42. Zielsystem der Essener Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 1636/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

43. Fairtrade-Town: Aktivitäten, Produkte, Kriterien

Vorlage ansehen · 1268/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Anmerkung

44. Neugestaltung Regattabereich am Baldeneysee hier: Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau der Regattatribüne und weiteres Vorgehen zur Gestaltung des gesamten Regattabereiches

Vorlage ansehen · 1706/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

45. Finanzielle Sportförderung in Essen hier: Bedarfsgerechte Modifizierung und Änderung der Sportförderungsrichtlinien

Vorlage ansehen · 1605/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen hier: Ausschreibung externer Leistungen

Vorlage ansehen · 0792/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Sport- und Bäderbetriebe Essen

Vorlage ansehen · 1648/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48. Grugapark, außerplanmäßige Mittelbereitstellung Spielplatz am Grugabad/ Burgspielplatz

Vorlage ansehen · 1561/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49. Eisenbahnüberführung Rauchstraße, Neubau der Straßenentwässerung mit Hebeanlage

Vorlage ansehen · 1682/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

50. Pollstraße, Neubau Parkplatz und Ausbau der Straße

Vorlage ansehen · 1554/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

51. Baukostenerhöhung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung Grünzug Zangenstraße 2. BA Teil 1

Vorlage ansehen · 1551/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52. Grünzug Zangenstraße, Baubeschluss 2. Bauabschnitt, Teil 2 Nord

Vorlage ansehen · 1282/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53. Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft: Berichterstattung zur Gesamtmaßnahmenliste 2020, neue Gesamtmaßnahmenliste 2021

Vorlage ansehen · 1123/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

54. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2021

Vorlage ansehen · 1343/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

55. Neubau Campus Bockmühle, Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen hier: Bereitstellung von Planungsmitteln 2021

Vorlage ansehen · 1433/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

56. Grundschule Überruhr hier: Sanierung Sporthalle Klapperstraße

Vorlage ansehen · 1205/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

57. Grundschule Münsterschule, Severinstraße 25 hier: Generalsanierung der Schultoiletten

Vorlage ansehen · 1431/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

58. Theodor-Goldschmidt-Realschule, Frillendorfer Straße 42 hier: Generalsanierung der Schultoiletten

Vorlage ansehen · 1432/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

59. Sicherung der Bauleitplanung: Erste Verlängerung der Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Frillendorfer Straße 158 - 178, neu" Stadtbezirk I, Stadtteil: Frillendorf

Vorlage ansehen · 1367/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

60. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - Immobilienwirtschaft

Vorlage ansehen · 1401/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

61. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 550.000 € beim Projekt 5.600890 — Pool-Topf für investive Kleinmaßnahmen

Vorlage ansehen · 1340/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

62. Fortschreibung des Bedarfsplans für den Brandschutz, den Umweltschutz und die Technische Hilfeleistung

Vorlage ansehen · 1536/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

62 a. Krisenmanagement und Katastrophenschutz hier: mündlicher Zwischenbericht

63. Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) hier: Einrichtung von 28,75 Mehrstellen

Vorlage ansehen · 1489/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

64. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.09.01 "Leistungen nach dem Schwerbehindertengesetz"

Vorlage ansehen · 1723/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

65. Neuer Konzessionsvertrag Gas

Vorlage ansehen · 1403/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

66. Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 1728/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

67. Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 25.08.2021

68. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

69. Mitteilungen der Verwaltung

70. Stellenbesetzungen Fachbereichsleitungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

70.1 Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 10 - Organisation und Personalwirtschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

71. Gründung einer Stromnetzgesellschaft hier: Umsetzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

72. Einleiten des Vergabeverfahrens und Beauftragung der ärztlichen Leistungen zur Besetzung von zwei Intensivtransportwagen im Essener Stadtgebiet

Ergebnis: einstimmig beschlossen

73. Sanierung Kupferdreh -hier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung mit der DB Netz AG und der DB Station & Service AG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

74. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

74.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

75. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil