Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 550.000 € beim Projekt 5.600890 — Pool-Topf für investive Kleinmaßnahmen

Die Verwaltung hat im Rahmen der Vorlage 1340/2021/7 eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 550.000 Euro für das Projekt 5.600890 beantragt. Bei diesem Projekt handelt es sich um einen Pool-Topf für investive Kleinmaßnahmen.

Der zusätzliche Finanzbedarf ergibt sich aus den Ergebnissen von Begehungen an Schulen, die gemeinsam mit der Feuerwehr und dem Bauordnungsamt durchgeführt wurden. Entgegen der ursprünglichen Annahmen ist der Bedarf an Gerüsttreppentürmen höher als erwartet. Für die im laufenden Jahr noch anstehenden Begehungen wird ein weiterer Bedarf von rund 500.000 Euro veranschlagt. Zusätzlich sind Kosten in Höhe von etwa 50.000 Euro für die Gestaltung von Außenflächen an der Heinrich-Strunk-Schule angefallen. Die Maßnahmen dienen der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und basieren auf gesetzlichen Verpflichtungen nach dem Schulgesetz sowie der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen.

Die Finanzierung des Betrags von 550.000 Euro soll durch eine Umwidmung erfolgen. Die Deckung wird durch eine Minderausgabe beim Projekt 5.600276, dem Neubau der Schule Hatzper Straße, gewährleistet. Da die dortigen Ausgabemittel im Jahr 2021 nicht kassenwirksam benötigt werden, ist eine entsprechende Neuveranschlagung vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie durch den Haupt- und Finanzausschuss vor, damit der Rat der Stadt Essen die Mittelbereitstellung final beschließen kann.