Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (6. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Mitteilungen der Verwaltung
- 2.Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.08.2021
- 3.Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2022Zur Vorlage · 1247/2021/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.
- 5.Fortschreibung des Bedarfsplans für den Brandschutz, den Umweltschutz und die Technische HilfeleistungZur Vorlage · 1536/2021/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.09.01 "Leistungen nach dem Schwerbehindertengesetz"Zur Vorlage · 1723/2021/5 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Zielsystem der Essener NachhaltigkeitsstrategieZur Vorlage · 1636/2021/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 8.4. Änderung des Nahverkehrsplans hier: Weiterführung der erfolgreichen Lead-Cities-Maßnahmen ab 2022Zur Vorlage · 1637/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 9.Grugapark, außerplanmäßige Mittelbereitstellung Spielplatz am Grugabad/ BurgspielplatzZur Vorlage · 1561/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Eisenbahnüberführung Rauchstraße, Neubau der Straßenentwässerung mit HebeanlageZur Vorlage · 1682/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Baukostenerhöhung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung Grünzug Zangenstraße 2. BA Teil 1Zur Vorlage · 1551/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.
- 13.Essener Modell Quartiermanagement - Ausweitung auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und FrohnhausenZur Vorlage · 1269/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und Jugendarmut im Rahmen des Programmes „kinderstark - NRW schafft Chancen"Zur Vorlage · 1517/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Antragstellung zum Ausbau der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und JugendlicheZur Vorlage · 1640/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Coronabedingter Mehraufwand für Desinfektions- und Hygieneartikel in der KindertagespflegeZur Vorlage · 1352/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 17.Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jugendamt für das Haushaltsjahr 2021Zur Vorlage · 1596/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 18.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2021Zur Vorlage · 1343/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Neubau Campus Bockmühle, Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen hier: Bereitstellung von Planungsmitteln 2021Zur Vorlage · 1433/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 20.Grundschule Überruhr hier: Sanierung Sporthalle KlapperstraßeZur Vorlage · 1205/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 21.Grundschule Münsterschule, Severinstraße 25 hier: Generalsanierung der SchultoilettenZur Vorlage · 1431/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 22.Theodor-Goldschmidt-Realschule, Frillendorfer Straße 42 hier: Generalsanierung der SchultoilettenZur Vorlage · 1432/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 23.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 550.000 € beim Projekt 5.600890 — Pool-Topf für investive KleinmaßnahmenZur Vorlage · 1340/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 24.Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - ImmobilienwirtschaftZur Vorlage · 1401/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.Mitteilungen der Verwaltung
- 26.Gründung einer Stromnetzgesellschaft hier: UmsetzungErgebnis: einstimmig empfohlen
- 27.Einleiten des Vergabeverfahrens und Beauftragung der ärztlichen Leistungen zur Besetzung von zwei Intensivtransportwagen im Essener StadtgebietErgebnis: einstimmig empfohlen
- 28.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil