Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.08.2021

3. Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2022

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Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Neuer Konzessionsvertrag Gas

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Fortschreibung des Bedarfsplans für den Brandschutz, den Umweltschutz und die Technische Hilfeleistung

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Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.09.01 "Leistungen nach dem Schwerbehindertengesetz"

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Zielsystem der Essener Nachhaltigkeitsstrategie

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Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

8. 4. Änderung des Nahverkehrsplans hier: Weiterführung der erfolgreichen Lead-Cities-Maßnahmen ab 2022

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Grugapark, außerplanmäßige Mittelbereitstellung Spielplatz am Grugabad/ Burgspielplatz

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Eisenbahnüberführung Rauchstraße, Neubau der Straßenentwässerung mit Hebeanlage

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Baukostenerhöhung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung Grünzug Zangenstraße 2. BA Teil 1

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Zuwendung an das Bistum Essen

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Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

13. Essener Modell Quartiermanagement - Ausweitung auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und Frohnhausen

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und Jugendarmut im Rahmen des Programmes „kinderstark - NRW schafft Chancen"

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Antragstellung zum Ausbau der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche

Vorlage ansehen · 1640/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Coronabedingter Mehraufwand für Desinfektions- und Hygieneartikel in der Kindertagespflege

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jugendamt für das Haushaltsjahr 2021

Vorlage ansehen · 1596/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2021

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Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Neubau Campus Bockmühle, Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen hier: Bereitstellung von Planungsmitteln 2021

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Grundschule Überruhr hier: Sanierung Sporthalle Klapperstraße

Vorlage ansehen · 1205/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Grundschule Münsterschule, Severinstraße 25 hier: Generalsanierung der Schultoiletten

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Theodor-Goldschmidt-Realschule, Frillendorfer Straße 42 hier: Generalsanierung der Schultoiletten

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 550.000 € beim Projekt 5.600890 — Pool-Topf für investive Kleinmaßnahmen

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - Immobilienwirtschaft

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Mitteilungen der Verwaltung

26. Gründung einer Stromnetzgesellschaft hier: Umsetzung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

27. Einleiten des Vergabeverfahrens und Beauftragung der ärztlichen Leistungen zur Besetzung von zwei Intensivtransportwagen im Essener Stadtgebiet

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil