Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bestellung einer zusätzlichen Schriftführerin für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und BauenZur Vorlage · 1719/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 3.Weiteres Vorgehen zur städtebaulichen Entwicklung im Bereich Weberplatz und nordwestliche Innenstadt sowie Vorstellung der aktuellen Planungsüberlegungen der Allbau GmbH rund um das ehemalige Haus der Begegnung
- 4.Fortschreibung des Bedarfsplans für den Brandschutz, den Umweltschutz und die Technische HilfeleistungZur Vorlage · 1536/2021/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und FörderschulenZur Vorlage · 0931/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.1Schulentwicklungsplanung 2021-2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen hier: Intensive Förderung sozial besonders herausgeforderter SchulenZur Vorlage · 1743/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Essener Modell Quartiermanagement - Ausweitung auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und FrohnhausenZur Vorlage · 1269/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Zielsystem der Essener NachhaltigkeitsstrategieZur Vorlage · 1636/2021/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 8.Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen hier: Ausschreibung externer LeistungenZur Vorlage · 0792/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft: Berichterstattung zur Gesamtmaßnahmenliste 2020, neue Gesamtmaßnahmenliste 2021Zur Vorlage · 1123/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Neubau Campus Bockmühle, Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen hier: Bereitstellung von Planungsmitteln 2021Zur Vorlage · 1433/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Grundschule Überruhr hier: Sanierung Sporthalle KlapperstraßeZur Vorlage · 1205/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Grundschule Münsterschule, Severinstraße 25 hier: Generalsanierung der SchultoilettenZur Vorlage · 1431/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Theodor-Goldschmidt-Realschule, Frillendorfer Straße 42 hier: Generalsanierung der SchultoilettenZur Vorlage · 1432/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - ImmobilienwirtschaftZur Vorlage · 1401/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 550.000 € beim Projekt 5.600890 — Pool-Topf für investive KleinmaßnahmenZur Vorlage · 1340/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2021Zur Vorlage · 1343/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.
- 18.Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0503/2021/7 · VorlageErgebnis: Ein Beschluss hat sich durch die Beschlussfassung zum Antrag Nr. 1780/2021/CDU/GRÜNE erledigt.
- 18.1Sachstandsbericht Bebauungsplanverfahren "Barkhovenallee/Jacobsallee" (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1735/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: Ein Beschluss hat sich durch die Beratung der Vorlage 0503/2021/7 erledigt.
- 18.2Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee / Jacobsallee" hier: Sicherstellung bzw. Prüfung weiterer Aspekte (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)Zur Vorlage · 1780/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 18.3Bebauungsplan Nr. 11/04 „Barkhovenallee / Jacobsallee“ hier: Beschluss des Bebauungsplans Nr. 11/04 „Barkhovenallee / Jacobsallee“ exklusive der Fläche "Volkswald" (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1822/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: Ein Beschluss hat sich durch die Beschlussfassung zum Antrag Nr. 1780/2021/CDU/GRÜNE erledigt.
- 19.Bebauungsplan "Eltingviertel/Viehofer Platz" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des BebauungsplanverfahrensZur Vorlage · 1013/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.1Bebauungsplan "Eltingviertel/Viehofer Platz" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Hier: Öffentlich geförderter WohnungsbauZur Vorlage · 1584/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 19.2Bebauungsplan "Eltingviertel / Viehofer Platz" hier: Anbindung der Fahrradroute an den Radschnellweg Ruhr (RS 1) (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)Zur Vorlage · 1781/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- 20.Sicherung der Bauleitplanung: Erste Verlängerung der Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Frillendorfer Straße 158 - 178, neu" Stadtbezirk I, Stadtteil: FrillendorfZur Vorlage · 1367/2021/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 21.Grünzug Zangenstraße, Baubeschluss 2. Bauabschnitt, Teil 2 NordZur Vorlage · 1282/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 22.Anträge und Anfragen
- 22.1Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1082/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: Über den Antrag wurde nicht abgestimmt. Stattdessen wurde über den Antrag Nr. 1521/2021/CDU/GRÜNE als gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP abgestimmt.
- 22.2Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe hier: Begrünung von Schulhöfen und Kindergärten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1521/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich empfohlen, über den Antrag wurde als gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP abgestimmt
- 22.3Mietpreisentwicklung und geförderter Wohnungsbau (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1523/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
- 22.4Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: abgesetzt/vertagt: in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 22.5Krisenmanagement und Katastrophenschutz hier: Schutzmaßnahmen bei Extremwetterereignissen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2021Zur Vorlage · 1663/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: Antrag erledigt aufgrund von Beschlussfassung im Rat
- 22.6Wohnbebauung auf Dachflächen von Discountern (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1734/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt: in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 23.Verschiedenes
- 24.Mitteilungen der Verwaltung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im II. Quartal 2021Ergebnis: Kenntnis genommen
- 26.Vertragsangelegenheiten Weststadthalle, Thea-Leymann-Straße 23Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 27.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 28.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 29.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 30.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 31.Sanierung Kupferdreh -hier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung mit der DB Netz AG und der DB Station & Service AGErgebnis: einstimmig empfohlen
- 32.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 33.öffentlich geförderter Wohnungsbau
- 34.Anträge und Anfragen
- 35.Mitteilungen der Verwaltung
- 36.Pressemitteilung