Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung einer zusätzlichen Schriftführerin für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Vorlage ansehen · 1719/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Weiteres Vorgehen zur städtebaulichen Entwicklung im Bereich Weberplatz und nordwestliche Innenstadt sowie Vorstellung der aktuellen Planungsüberlegungen der Allbau GmbH rund um das ehemalige Haus der Begegnung

4. Fortschreibung des Bedarfsplans für den Brandschutz, den Umweltschutz und die Technische Hilfeleistung

Vorlage ansehen · 1536/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen

Vorlage ansehen · 0931/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1 Schulentwicklungsplanung 2021-2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen hier: Intensive Förderung sozial besonders herausgeforderter Schulen

Vorlage ansehen · 1743/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Essener Modell Quartiermanagement - Ausweitung auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und Frohnhausen

Vorlage ansehen · 1269/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Zielsystem der Essener Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 1636/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

8. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen hier: Ausschreibung externer Leistungen

Vorlage ansehen · 0792/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft: Berichterstattung zur Gesamtmaßnahmenliste 2020, neue Gesamtmaßnahmenliste 2021

Vorlage ansehen · 1123/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Neubau Campus Bockmühle, Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen hier: Bereitstellung von Planungsmitteln 2021

Vorlage ansehen · 1433/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Grundschule Überruhr hier: Sanierung Sporthalle Klapperstraße

Vorlage ansehen · 1205/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Grundschule Münsterschule, Severinstraße 25 hier: Generalsanierung der Schultoiletten

Vorlage ansehen · 1431/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Theodor-Goldschmidt-Realschule, Frillendorfer Straße 42 hier: Generalsanierung der Schultoiletten

Vorlage ansehen · 1432/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - Immobilienwirtschaft

Vorlage ansehen · 1401/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 550.000 € beim Projekt 5.600890 — Pool-Topf für investive Kleinmaßnahmen

Vorlage ansehen · 1340/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2021

Vorlage ansehen · 1343/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Baulandmobilisierungsgesetz

Vorlage ansehen · 1505/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0503/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Ein Beschluss hat sich durch die Beschlussfassung zum Antrag Nr. 1780/2021/CDU/GRÜNE erledigt.

18.1 Sachstandsbericht Bebauungsplanverfahren "Barkhovenallee/Jacobsallee" (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1735/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Ein Beschluss hat sich durch die Beratung der Vorlage 0503/2021/7 erledigt.

18.2 Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee / Jacobsallee" hier: Sicherstellung bzw. Prüfung weiterer Aspekte (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 1780/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18.3 Bebauungsplan Nr. 11/04 „Barkhovenallee / Jacobsallee“ hier: Beschluss des Bebauungsplans Nr. 11/04 „Barkhovenallee / Jacobsallee“ exklusive der Fläche "Volkswald" (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1822/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Ein Beschluss hat sich durch die Beschlussfassung zum Antrag Nr. 1780/2021/CDU/GRÜNE erledigt.

19. Bebauungsplan "Eltingviertel/Viehofer Platz" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens

Vorlage ansehen · 1013/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.1 Bebauungsplan "Eltingviertel/Viehofer Platz" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Hier: Öffentlich geförderter Wohnungsbau

Vorlage ansehen · 1584/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19.2 Bebauungsplan "Eltingviertel / Viehofer Platz" hier: Anbindung der Fahrradroute an den Radschnellweg Ruhr (RS 1) (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 1781/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Sicherung der Bauleitplanung: Erste Verlängerung der Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Frillendorfer Straße 158 - 178, neu" Stadtbezirk I, Stadtteil: Frillendorf

Vorlage ansehen · 1367/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

21. Grünzug Zangenstraße, Baubeschluss 2. Bauabschnitt, Teil 2 Nord

Vorlage ansehen · 1282/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Anträge und Anfragen

22.1 Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1082/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: Über den Antrag wurde nicht abgestimmt. Stattdessen wurde über den Antrag Nr. 1521/2021/CDU/GRÜNE als gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP abgestimmt.

22.2 Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe hier: Begrünung von Schulhöfen und Kindergärten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1521/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen, über den Antrag wurde als gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP abgestimmt

22.3 Mietpreisentwicklung und geförderter Wohnungsbau (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1523/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

22.4 Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

22.5 Krisenmanagement und Katastrophenschutz hier: Schutzmaßnahmen bei Extremwetterereignissen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2021

Vorlage ansehen · 1663/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Antrag erledigt aufgrund von Beschlussfassung im Rat

22.6 Wohnbebauung auf Dachflächen von Discountern (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1734/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

23. Verschiedenes

24. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im II. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Vertragsangelegenheiten Weststadthalle, Thea-Leymann-Straße 23

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

29. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Sanierung Kupferdreh -hier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung mit der DB Netz AG und der DB Station & Service AG

Ergebnis: einstimmig empfohlen

32. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. öffentlich geförderter Wohnungsbau

34. Anträge und Anfragen

35. Mitteilungen der Verwaltung

36. Pressemitteilung