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Antrag Die Partei

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Gruppe Die PARTEI)

1848/2021/PARTEI Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢 Beschlossen 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Die PARTEI hat mit der Vorlage Nummer 1848/2021/PARTEI einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt. Gegenstand des Antrags ist eine personelle Umbesetzung innerhalb des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration.

Der Antrag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Zusammensetzung des Ausschusses ändert. Konkret soll ein ordentliches Mitglied durch ein anderes ersetzt werden. Als bisheriges ordentliches Mitglied wird eine sachkundige Bürgerin aufgeführt, deren Position durch einen sachkundigen Bürger neu besetzt werden soll. Die Entscheidung über diese personelle Veränderung war für die Sitzung des Rates am 22. September 2021 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.

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