Zuwendung an das Bistum Essen (Antrag der SPD-Fraktion)

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1854/2021/SPD einen Antrag gestellt, der eine Evaluierung der Zuwendungsziele für die vom Bistum Essen betriebenen Schulen vorsieht. Die Fraktion beantragt, die Verwaltung damit zu beauftragen, im Laufe der aktuellen Zuwendungsperiode, spätestens jedoch in der zweiten Jahreshälfte 2024, zu überprüfen, inwieweit die vereinbarten Ziele eines gemeinsamen und integrativen Bildungsangebots erreicht wurden.

In der Begründung des Antrags wird auf die Bedeutung der Bistums- und Ordensschulen sowie der Johannes-Kessels-Akademie für die Essener Schullandschaft verwiesen. Gleichzeitig wird die Entwicklung der Mitgliederzahlen in der katholischen Kirche thematisiert und die Frage aufgeworfen, inwieweit bestehende Strukturen durch kommunale Zuwendungen aufrechterhalten werden. Zudem wird die Zusammensetzung der Schülerschaft an konfessionellen Schulen im Vergleich zu nichtkonfessionellen Schulen betrachtet, wobei als Beispiel für eine heterogene Schülerstruktur das Nikolaus-Groß Abendgymnasium angeführt wird.

Die Evaluierung soll laut Antrag aufzeigen, welche der vereinbarten Ziele bereits realisiert wurden, welche noch realisierbar sind und welche Hindernisse einer Umsetzung entgegenstehen. Zudem soll die Untersuchung klären, ob eine Fortsetzung der Zuwendungen über die vereinbarte Laufzeit hinaus geplant ist und ob dies mit einer Anpassung der Förderbeträge einhergehen würde. Ziel der Prüfung ist es, eine vollständige kommunale oder staatliche Finanzierung bei gleichzeitiger Beibehaltung der konfessionellen Ausrichtung zu vermeiden.