Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bestellung einer zusätzlichen stellvertretenden Schriftführung im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und GleichstellungZur Vorlage · 1686/2021/3 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 2.Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht
- 3.Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 16.06.2021
- 4.Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
- Personal, allgemeine Verwaltung
- 5.Teilnahme der Stadt Essen am Programm "Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen"Zur Vorlage · 1531/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 6.Zielsystem der Essener NachhaltigkeitsstrategieZur Vorlage · 1636/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) hier: Einrichtung von 28,75 MehrstellenZur Vorlage · 1489/2021/5 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Information über die Zahl der Mitarbeiter/innenZur Vorlage · 1295/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung EssenZur Vorlage · 1296/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Übertragung "Live-Stream" aus den Bezirksvertretungen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1154/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 11.Verschiedenes
- Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 12.Bericht zum Konzept zur Errichtung einer "Graffiti-Taskforce"Zur Vorlage · 1194/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Situation in der Innenstadt / Sicherheit und Sauberkeit in Essen mündlicher Bericht
- 14.Fortschreibung des Bedarfsplans für den Brandschutz, den Umweltschutz und die Technische HilfeleistungZur Vorlage · 1536/2021/3 · VorlageErgebnis: eingebracht
- 15.Ersatzbeschaffung eines weiteren EinsatzleitwagensZur Vorlage · 0679/2021/3 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.FB 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Bericht 1. Halbjahr 2021Zur Vorlage · 1569/2021/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Einführung von Bürger-TerminalsZur Vorlage · 1257/2021/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 18.Einführung von Bürger-Terminals hier: Sachstandsbericht zur Digitalisierungsstrategie bei der Stadtverwaltung Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)Zur Vorlage · 1555/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik-Kampagne auf Jugendliche und Erwachsene, in Addition zum EBE-InfomobilZur Vorlage · 1145/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 20.Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil hier: Sachstandsbericht und Entwicklungsmöglichkeiten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1519/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- 21.Sicherheit und Ordnung in der nördlichen Innenstadt rund um den SalzmarktZur Vorlage · 1571/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 22.Allgemeine Anfrage zur Lärm- und Geruchsbelästigung an der Stauderstraße/BischoffstraßeZur Vorlage · 1573/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Krisenmanagement und Katastrophenschutz hier: Schutzmaßnahmen bei Extremwetterereignissen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2021Zur Vorlage · 1663/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: Antrag erledigt aufgrund von Beschlussfassung im Rat
- 24.Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 25.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- Personal, allgemeine Verwaltung
- 26.Stellenbesetzungen FachbereichsleitungenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 27.Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 10 - Organisation und PersonalwirtschaftErgebnis: einstimmig empfohlen
- 28.Verschiedenes
- Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 29.Einleiten des Vergabeverfahrens und Beauftragung der ärztlichen Leistungen zur Besetzung von zwei Intensivtransportwagen im Essener StadtgebietErgebnis: einstimmig empfohlen
- 30.Verschiedenes