Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung einer zusätzlichen stellvertretenden Schriftführung im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung

Vorlage ansehen · 1686/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

2. Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht

3. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 16.06.2021

4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

Personal, allgemeine Verwaltung

5. Teilnahme der Stadt Essen am Programm "Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen"

Vorlage ansehen · 1531/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Zielsystem der Essener Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 1636/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) hier: Einrichtung von 28,75 Mehrstellen

Vorlage ansehen · 1489/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen

Vorlage ansehen · 1295/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen

Vorlage ansehen · 1296/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Übertragung "Live-Stream" aus den Bezirksvertretungen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1154/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11. Verschiedenes

Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

12. Bericht zum Konzept zur Errichtung einer "Graffiti-Taskforce"

Vorlage ansehen · 1194/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Situation in der Innenstadt / Sicherheit und Sauberkeit in Essen mündlicher Bericht

14. Fortschreibung des Bedarfsplans für den Brandschutz, den Umweltschutz und die Technische Hilfeleistung

Vorlage ansehen · 1536/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

15. Ersatzbeschaffung eines weiteren Einsatzleitwagens

Vorlage ansehen · 0679/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. FB 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Bericht 1. Halbjahr 2021

Vorlage ansehen · 1569/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Einführung von Bürger-Terminals

Vorlage ansehen · 1257/2021/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

18. Einführung von Bürger-Terminals hier: Sachstandsbericht zur Digitalisierungsstrategie bei der Stadtverwaltung Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1555/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik-Kampagne auf Jugendliche und Erwachsene, in Addition zum EBE-Infomobil

Vorlage ansehen · 1145/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20. Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil hier: Sachstandsbericht und Entwicklungsmöglichkeiten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1519/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Sicherheit und Ordnung in der nördlichen Innenstadt rund um den Salzmarkt

Vorlage ansehen · 1571/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22. Allgemeine Anfrage zur Lärm- und Geruchsbelästigung an der Stauderstraße/Bischoffstraße

Vorlage ansehen · 1573/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Krisenmanagement und Katastrophenschutz hier: Schutzmaßnahmen bei Extremwetterereignissen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2021

Vorlage ansehen · 1663/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Antrag erledigt aufgrund von Beschlussfassung im Rat

24. Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

Personal, allgemeine Verwaltung

26. Stellenbesetzungen Fachbereichsleitungen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

27. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 10 - Organisation und Personalwirtschaft

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Verschiedenes

Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

29. Einleiten des Vergabeverfahrens und Beauftragung der ärztlichen Leistungen zur Besetzung von zwei Intensivtransportwagen im Essener Stadtgebiet

Ergebnis: einstimmig empfohlen

30. Verschiedenes