Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 17.08.2021

2. Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus

Vorlage ansehen · 1721/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Essener Systemhaus

3. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus

Anlage zur Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus

4. Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ESH

Vorlage ansehen · 1601/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Mitteilungen der Betriebsleitung

6. Anfragen

Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus

7. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus

7.a Schnelle Datennetze in Essen – Sachstand und Perspektive

8. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung Informationstechnik bei der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht

Vorlage ansehen · 1688/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8.a Gesamtstädtische Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) in Essen / Umsetzungs- und Organisationskonzept

Vorlage ansehen · 1579/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Zielsystem der Essener Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 1636/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

10. 4. Änderung des Nahverkehrsplans hier: Weiterführung der erfolgreichen Lead-Cities-Maßnahmen ab 2022

Vorlage ansehen · 1637/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil hier: Sachstandsbericht und Entwicklungsmöglichkeiten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1519/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11.1 Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik-Kampagne auf Jugendliche und Erwachsene, in Addition zum EBE-Infomobil

Vorlage ansehen · 1145/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12. Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1518/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.1 Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (Antrag der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1641/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13. Digitalisierungsstrategie der Stadtwerke Essen auf die Nutzung durch die Kommune ausweiten

Vorlage ansehen · 1715/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13.a Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen

Vorlage ansehen · 1759/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13.b Studie zur Migrantenökonomie in Essen

Vorlage ansehen · 1760/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

Studie zur Migrantenökonomie in Essen

Vorlage ansehen · 1760/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Übertragung "Live-Stream" aus den Bezirksvertretungen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1154/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15. Mietpreisentwicklung und geförderter Wohnungsbau (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1523/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16. Smart Parking in der Essener Innenstadt (Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1699/2021/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Cyberkriminalität (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1717/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

18. Mitteilungen der Verwaltung

19. Anfragen

19.1 Datenschutzpanne im Impfzentrum Essen am 30. Juli 2021

Vorlage ansehen · 1716/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Schriftliche Beantwortung

B. Nicht öffentlicher Teil

Essener Systemhaus

20. Mitteilungen der Betriebsleitung

21. Anfragen

Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus

22. Gründung einer Stromnetzgesellschaft hier: Umsetzung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Mitteilungen der Verwaltung

24. Anfragen

24.a Anfrage der AfD zur vertraglichen Beziehung zwischen der Stadt Essen und der Remondis GmbH

Ergebnis: Schriftliche Beantwortung