Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 15.03.2021

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Altenessener Markt hier: Vorkommnisse am 17.04.2021 im Anschluss an eine Verkehrsüberwachungsmaßnahme aus der Sicht der Ordnungsbehörde

2.2 Vorstellung des Verbindungsmitgliedes des Integrationsrates zu den Bezirksvertretungen

3. Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW

3.1 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Austausch von vier alten Mülleimern am Spielplatz Arenbergstraße/Hochbunker sowie Installierung eines weiteren Mülleimers am Zugang Arenbergstraße

Vorlage ansehen · 0690/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: keine Umsetzung der Bügereingabe; zunächst Quartiershausmeister einschalten

3.2 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Tierbestattung auf dem Karnaper Friedhof

Vorlage ansehen · 0604/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Betrieb Karnaper Straße 119/Zugang Mannesstraße

Vorlage ansehen · 0695/2021/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor dem "KD 11/13" in der Karl-Denkhaus-Straße

Vorlage ansehen · 0597/2021/CDU · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1 Post Automatenstation

Vorlage ansehen · 0717/2021/CDU · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Entwicklung Ensemble Zeche Carl

Vorlage ansehen · 0805/2021/SPD/CDU · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021

Vorlage ansehen · 0621/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

7. "Freiheit Emscher" Zusatzvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung im Rahmen des Förderantrages "Projektbüro Freiheit Emscher", Zuwendungsbescheid vom 07.12.2020 und öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bottrop und der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0385/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Anmerkung

8. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim

Vorlage ansehen · 0534/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben; Vorlage nur zur Kenntnis genommen und zu berücksichtigende Aspekte formuliert

9. Bebauungsplan Nummer 21/18 "Bäuminghausstraße / Hövelstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0599/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

10. Jahresbericht KOD und SIKO 2020

Vorlage ansehen · 0656/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Gladbecker Straße - Baumpflanzungen und Verkehrsflussoptimierung

Vorlage ansehen · 0627/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021

Vorlage ansehen · 0661/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Bürgerbegegnungszentrum "Computainer", Stakenholt 64 hier: Kostenerhöhung für das Interim auf dem Gelände der Gesamtschule Nord, Förderstraße 60

Vorlage ansehen · 0481/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Mitteilungen der Verwaltung

14.1 Optimierte Andienung der Baustelle Spindelmannpark über den Berthold-Beitz-Boulevard

Vorlage ansehen · 0610/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2 Schaffung eines Zuganges für Besucher des Kaiser-Wilhelm-Parkes von der Straße 'Palmbuschweg' während der aktuellen Bauarbeiten im südlichen Teil des Parks

Vorlage ansehen · 0612/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.3 Sonstige Mitteilungen

15. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

15.a Parkproblematik in Höhe Schonnefeldstraße 86

15.b Telefonzellen Vogelheimer Straße/Ecke Lichtenhorst sowie Gladbecker Straße/Ecke Ellernplatz

15.c Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz hier: Neubau eines Wärmespeichers mit einem Pumpenhaus, Daniel-Eckhardt-Straße 66

15.d Entfernung von Hinweisschildern an der Kreuzung Heßlerstraße/Kuhlhoffstraße

15.e Bepflanzung von Baumbeeten an den Parkstreifen des Altenessen-Süd Karrées

15.f Grillflächen im öffentlichen Raum

15.g Grünpfeilregelungen für Auto- und Radfahrer

16. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

17. Grundstücksangelegenheiten

17.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

17.2 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben

18. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil