Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 15.03.2021
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Altenessener Markt hier: Vorkommnisse am 17.04.2021 im Anschluss an eine Verkehrsüberwachungsmaßnahme aus der Sicht der Ordnungsbehörde
- 2.2Vorstellung des Verbindungsmitgliedes des Integrationsrates zu den Bezirksvertretungen
- 3.Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW
- 3.1Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Austausch von vier alten Mülleimern am Spielplatz Arenbergstraße/Hochbunker sowie Installierung eines weiteren Mülleimers am Zugang ArenbergstraßeZur Vorlage · 0690/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW, die am 11. Februar 2021 eingereicht wurde. Gegenstand des Antrags ist die Überprüfung und Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Abfallentsorgung am Spielplatz Arenbergstraße/Hochbunker.
Konkret wird angefragt, ob die vier vorhandenen Mülleimer im Bereich des Spielplatzes und in dessen unmittelbarer Nähe, welche derzeit ohne Deckel ausgestattet sind, durch neue Modelle mit Vogelschutz- und Tierschutzvorrichtungen ersetzt werden können. Zudem wird die Installation eines weiteren Mülleimers am Zugang zur Arenbergstraße beantragt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Stellungnahmen der zuständigen Fachbereiche 59 (Umweltamt) und 67 (Grün und Gruga) zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage dient als Grundlage für eine Entscheidung über die Umsetzung der angefragten Austausch- und Installationsmaßnahmen.
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Beratungsfolge
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · keine Umsetzung der Bügereingabe; zunächst Quartiershausmeister einschalten
Ergebnis: keine Umsetzung der Bügereingabe; zunächst Quartiershausmeister einschalten - 3.2Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Tierbestattung auf dem Karnaper FriedhofZur Vorlage · 0604/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 am 26. April 2021 wurde eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen behandelt. Gegenstand der Eingabe vom 16. März 2021 war die Anfrage, zu prüfen, ob auf dem Friedhof Essen-Karnap eine Tierbestattung ermöglicht werden kann.
Die zuständige Fachabteilung Grün und Gruga, konkret die Friedhofsverwaltung, hat hierzu eine Stellungnahme abgegeben. In dieser wird dargelegt, dass kein Bedarf für eine abgetrennte Grabfläche zur Bestattung von Haustieren auf dem Friedhof Essen-Karnap besteht.
Die Bezirksvertretung nahm die Stellungnahme der Friedhofsverwaltung zur Kenntnis. Damit schloss sich das Gremium der Einschätzung der Verwaltung an, wonach keine separate Fläche für die Bestattung von Mensch-Haustier-Einheiten auf der genannten Friedhofsanlage vorgesehen ist.
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- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Betrieb Karnaper Straße 119/Zugang MannesstraßeZur Vorlage · 0695/2021/SPD · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 0695/2021/SPD der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 wird die Verwaltung um eine Stellungnahme zu einem Betrieb in der Karnaper Straße 119 gebeten. Der Zugang zu diesem Betrieb, bei dem es sich nach vorliegenden Informationen um einen Gebrauchtwagenhandel handelt, erfolgt über die Mannesstraße.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Klärung, ob für diesen Betrieb eine Genehmigung vorliegt und welche Betriebsart damit verknüpft ist. Zudem wird angefragt, ob der Betrieb sowie die Mannesstraße regelmäßigen Kontrollen unterliegen.
Hintergrund der Anfrage sind Beobachtungen und Berichte von Anwohnern der Mannesstraße. Demnach soll der Betrieb mit einer Zunahme von unkontrolliertem Autohandel in Verbindung stehen. Es wird von regem Verkehrsaufkommen sowie An- und Ladeaktivitäten berichtet, die auch an Wochenenden, Feiertagen sowie in den Abend- und Nachtstunden stattfinden. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass im öffentlichen Raum der Mannesstraße und der Umgebung vermehrt nicht angemeldete Fahrzeuge abgestellt und gelagert werden. Zudem sollen im öffentlichen Bereich Tätigkeiten wie Reifenwechsel, Reparaturen und Ölwechsel durchgeführt werden. Das Gremium bittet um Zustimmung zur weiteren Bearbeitung des Vorgangs.
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- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor dem "KD 11/13" in der Karl-Denkhaus-StraßeZur Vorlage · 0597/2021/CDU · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 0597/2021/CDU liegt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V ein Vorschlag zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Karl-Denkhaus-Straße vor. Die Fraktionsvorsitzende beantragt, die Verwaltung damit zu beauftragen, unmittelbar vor dem Eingang des Begegnungs- und Veranstaltungszentrums „KD 11/13“ einen Behindertenparkplatz einzurichten.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Funktion des Zentrums als Ort für Integration und Inklusion. Es wird angeführt, dass eine gute Erreichbarkeit für Menschen mit Gehbehinderung sichergestellt werden müsse. Insbesondere der Bereich vor dem „deinKult Café“ in der Karl-Denkhaus-Straße 11-13 soll durch die Einrichtung des Parkplatzes für Menschen mit Behinderung besser zugänglich gemacht werden. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 26. April 2021 vorgesehen.
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- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.1Post AutomatenstationZur Vorlage · 0717/2021/CDU · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0717/2021/CDU einen Beschluss für die Bezirksvertretung des Stadtbezirks V beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Prüfung der Installation einer neuen Automatenstation der Post AG im Stadtbezirk.
Die Post AG testet derzeit an 20 Standorten in Nordrhein-Westfalen einen neuen Automaten, der rund um die Uhr verschiedene Postdienstleistungen anbietet. Diese Station soll etwa 90 Prozent der üblichen Filialleistungen abdecken und neben einem Briefkasten sowie einem Briefmarkenapparat bis zu 100 Paketfächer umfassen. Die Fraktion bittet die Bezirksvertretung zu beschließen, die Post AG mit der Prüfung zu beauftragen, ob eine solche Station nach Abschluss der Testphase auch im Bezirk V, vorzugsweise im zentralen Bereich des Karlsplatzes, errichtet werden kann.
Als Begründung führt die Fraktion an, dass nach der Schließung der bisherigen Postfiliale im Bereich des Karlsplatzes eine zentrale Möglichkeit zur Nutzung von Postdienstleistungen fehle. Zudem wird darauf verwiesen, dass der bestehende Postshop im Allee-Center an seine Kapazitätsgrenzen stoße. Eine solche Automatenstation wird als Alternative für die Bewohner und Gewerbetreibenden im Essener Norden angefragt.
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- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.2Entwicklung Ensemble Zeche CarlZur Vorlage · 0805/2021/SPD/CDU · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen der SPD und CDU in der Bezirksvertretung V haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, um Informationen zum aktuellen Entwicklungsstand des Ensembles Zeche Carl einzuholen. Im Zentrum des Antrags stehen zwei Projekte auf dem Gelände: der geplante Start einer Junior-Universität nach den Sommerferien sowie die mögliche Verlagerung der Stadtteilbibliothek Altenessen auf das Areal.
Die Fraktionsvorsitzenden fordern die Verwaltung auf, die Bezirksvertretung zeitnah über den Stand der Prüfung zur Bibliotheksverlagerung zu informieren. Bereits im Januar 2020 wurde die Verwaltung durch den Kulturausschuss beauftragt, die Optionen für die Bibliothek zu prüfen, was die Untersuchung von Altlasten, die Erstellung eines Sanierungsplans, einen Projektzeitplan sowie eine Kostenschätzung unter Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten umfasst. Die Antragsteller bitten zudem um eine regelmäßige Information über die weiteren Entwicklungen auf dem Gelände.
Zusätzlich wird ein Bericht zum aktuellen Stand der Junior-Universität angefordert, deren Kursbetrieb für den Sommer 2021 vorgesehen ist. Die Antragsteller betonen die Bedeutung einer frühzeitigen Einbeziehung der Bezirksvertretung in den Planungsprozess und verweisen auf die Synergieeffekte zwischen der Bibliothek und der Junior-Universität als zentrale Orte für den Stadtbezirk.
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Beratungsfolge
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021Zur Vorlage · 0621/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich im Rahmen der Sitzung am 26. April 2021 mit der weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2021. In der vorliegenden Vorlage wird die Entscheidung über die Verteilung der verbleibenden Mittel aus dem Produkt 1.01.01.04.05 beantragt.
Bereits in der Sitzung vom 15. März 2021 hatte die Bezirksvertretung Beschlüsse über die Gewährung von Zuwendungen in einem Gesamtvolumen von 277.000,00 Euro gefasst. Die aktuelle Vorlage dient dazu, über die noch nicht beschlossenen Zuwendungsanträge zu befinden. Hierfür stehen ein weiteres Budget in Höhe von 123.000,00 Euro zur Verfügung. Die entsprechenden Anträge sowie die bisherigen Beschlüsse sind der Anlage der Vorlage zu entnehmen. Eine Vorprüfung der Vorlage ist erforderlich. Eine Einschätzung der Klimarelevanz der Maßnahmen wurde als positiv bewertet.
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Beratungsfolge
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse - 7."Freiheit Emscher" Zusatzvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung im Rahmen des Förderantrages "Projektbüro Freiheit Emscher", Zuwendungsbescheid vom 07.12.2020 und öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bottrop und der Stadt EssenZur Vorlage · 0385/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen soll eine Zusatzvereinbarung zur bestehenden Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Essen, der Stadt Bottrop und der RAG Montan Immobilien GmbH abschließen. Ziel dieser Erweiterung ist die Revitalisierung von Flächen im Bereich Essen-Nord und Bottrop-Süd im Rahmen des Projekts „Projektbüro Freiheit Emscher“. Gleichzeitig wird der Abschluss einer projektbezogenen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Essen und Bottrop beantragt, um den administrativen Rahmen für die Umsetzung des Projektes zu definieren.
Grundlage der Vorlage ist ein bewilligter Förderantrag der Stadt Bottrop bei der Bezirksregierung Münster im Rahmen des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Förderung umfasst die Einrichtung eines Projektbüros, welches die koordinierende Begleitung des Gesamtprojektes „Freiheit Emscher“ übernimmt. Zu den Kernaufgaben gehören die inhaltliche und zeitliche Vernetzung von Teilprojekten sowie die strategische Vorbereitung von Umsetzungsschritten.
Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf 611.754,00 Euro. Während die Förderquote bei 90 Prozent liegt, teilen sich die Kooperationspartner den verbleibenden Eigenanteil zu gleichen Teilen. Für die Stadt Essen ergibt sich daraus ein Eigenanteil von insgesamt 20.391,80 Euro, der auf die Jahre 2021 bis 2023 verteilt ist. Eine neue Kooperationsvereinbarung ist laut Verwaltung nicht erforderlich, da die bestehende Vereinbarung durch die vorliegende Zusatzvereinbarung ausreichend ergänzt werden kann.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen mit Anmerkung
Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Anmerkung - 8.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und VogelheimZur Vorlage · 0534/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen hat die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes für den Bereich „Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)“ beschlossen. Das etwa 8,7 Hektar große Plangebiet erstreckt sich über die Stadtbezirke IV und V und umfasst Teile der Stadtteile Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim. Die räumliche Abgrenzung erfolgt zwischen der Vogelheimer Straße im Norden, der Walkmühlenstraße und der Gladbecker Straße im Osten, der Hafenstraße im Westen sowie dem Gewerbegebiet Welkerhude und der Vogelheimer Straße im Süden.
Ziel der Planung ist die planungsrechtliche Sicherung der südlichen Umgehungsstraße Vogelheim, die als Teil des Projekts „Freiheit Emscher“ die Vogelheimer Straße verkehrlich und emissionsbedingt entlasten soll. Durch den Ausbau der Straßen Welkerhude und Strickerstraße soll eine Anbindung an das übergeordnete Autobahnnetz geschaffen werden, was zudem die Entwicklung des angrenzenden Gewerbegebiets unterstützen und den Schwerverkehr als Feinstaubumleitung nutzen soll.
Zusätzlich soll das im Nordwesten an die Umgehungsstraße angrenzende Baugebiet neu strukturiert werden. Geplant ist die Schaffung von Flächen für den geförderten Wohnungsbau sowie für Einfamilien- und Mehrfamilienhäuser. Der neue Bebauungsplan ersetzt dabei die veralteten Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 1/80, um den aktuellen technischen Regelwerken, insbesondere im Bereich des Schallschutzes, zu entsprechen. Für die Umsetzung der Umgehungsstraße ist der Erwerb von etwa 18.885 Quadratmetern Grundstücksfläche vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) · einstimmig abgelehnt
- 17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) · abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf angemeldet und in einer der nächsten Sitzungen geschoben
- 03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) · abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
- 20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · einstimmig Bedenken erhoben; Vorlage nur zur Kenntnis genommen und zu berücksichtigende Aspekte formuliert
Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben; Vorlage nur zur Kenntnis genommen und zu berücksichtigende Aspekte formuliert - 9.Bebauungsplan Nummer 21/18 "Bäuminghausstraße / Hövelstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0599/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen beabsichtigt, den Bebauungsplan Nummer 21/18 „Bäuminghausstraße / Hövelstraße“ im Stadtteil Altenessen-Süd aufzustellen. Das etwa 3,9 Hektar große Areal umfasst die Flächen des ehemaligen Baggerübungsplatzes des Bauindustrieverbandes NRW e.V. und wird im Norden durch private Grundstücke an der Hövelstraße, im Osten durch einen Bahndienst (zukünftiger Grünzug Zangenstraße), im Süden durch die Bäuminghausstraße und im Westen durch den Gewerbepark M1 begrenzt.
Anlass der Planung ist die geplante Verlegung des Ausbildungszentrums des Verbandes nach Oberhausen, wodurch die Fläche für eine neue Nutzung frei wird. Der Grundstückseigentümer strebt eine Entwicklung zu Wohnraum an. Ziel der Planung ist die Schaffung eines Quartiers mit etwa 400 bis 430 Wohneinheiten im Geschosswohnungsbau. Das Angebot soll sowohl frei finanzierten Mietwohnungsbau als auch öffentlich geförderten Wohnungsbau umfassen, wobei ein Anteil von 30 Prozent an gefördertem Wohnraum angestrebt wird. Die Entwicklung sieht zudem die Schaffung von Eigentumswohnungen sowie ein weitgehend autofreies Wohngebiet vor, wobei der ruhende Verkehr in einer Hochgarage oder Tiefgarage untergebracht werden soll.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll beschließen, den Bebauungsplan einschließlich Begründung, Umweltbericht und Gutachten öffentlich auszulegen. Die Bezirksvertretung V hat im Rahmen der Vorlage keine Bedenken gegen das Vorhaben angemeldet.
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Beratungsfolge
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 10.Jahresbericht KOD und SIKO 2020Zur Vorlage · 0656/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0656/2021/3 aus dem Geschäftsbereich 3 enthält den Jahresbericht 2020 des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) sowie der Stabsstelle Sicherheitskoordination (Siko). Der KOD setzt sich derzeit aus 37 Einsatzkräften im Streifendienst und 18 Kräften im Ermittlungsdienst zusammen, wobei eine weitere Verstärkung des Streifendienstes um zehn Stellen zum Juni 2021 vorgesehen ist. Eine Zusammenführung der Standorte und der Leitstelle in der Stadtwache Ellernstraße ist für das erste Halbjahr 2022 geplant.
Im Berichtsjahr wurden rund 5.000 E-Mail-Beschwerden sowie zahlreiche telefonische Hinweise bearbeitet. Im Bereich der Ordnungswidrigkeiten wurden knapp 4.300 Anzeigen aufgrund von Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung erfasst. Zudem beteiligte sich der KOD an der Entschärfung von 15 Kampfmittelfunden. Die Siko unterstützte die FAQ-Hotline sowie die Erstellung von Allgemeinverfügungen und übernahm temporär Aufgaben der Versammlungsbehörde bei Demonstrationen und Trauerbegleitungen.
Die Zusammenarbeit mit der Polizei Essen/Mülheim an der Ruhr erfolgte bei Einsätzen der Bereitschaftspolizei und der BAO APC. Durch die Ruhrkonferenz wurde die Sicherheitskooperation Ruhr mit Sitz in Essen etabliert. Im Bereich der Problemimmobilien wurden zwei Wohnhäuser aufgrund von Gefahrenlagen als unbewohnbar eingestuft. Zur Bekämpfung von illegalem Gewerbe wurde im Verwaltungsvorstand die Einrichtung einer Task-Force mit überplanmäßigen Stellen beschlossen. Das vom Innenministerium NRW finanzierte Landesprojekt „Wegweiser“ umfasst zwei Beschäftigte. Im Projekt „Siqua“ wurden Stadtquartiere anhand einer Befragung von über 4.000 Personen untersucht, deren Ergebnisse im Frühjahr 2021 vorgestellt werden. Der Beschluss sieht die Kenntnisnahme durch den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vor.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Gladbecker Straße - Baumpflanzungen und VerkehrsflussoptimierungZur Vorlage · 0627/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr befasst sich mit der Planung von Baumpflanzungen sowie der Verkehrsflussoptimierung auf der Gladbecker Straße im Abschnitt zwischen Berthold-Beitz-Boulevard und Krablerstraße. Auf Grundlage eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen SPD und CDU hat die Verwaltung mit der Grundlagenermittlung für zusätzliche Straßenbäume begonnen. Im Bereich der Parkstreifen südlich der Krablerstraße müssen die Planungen aufgrund vorhandener Wasser- und Gasleitungen mit den Stadtwerken Essen und der Grünflächenamt Grün und Pflege (Grün und Gruga) abgestimmt werden. Sollten Verlegungen von Versorgungsleitungen erforderlich sein, kann sich der Zeitplan um bis zu einem Jahr verschieben. Im Bereich zwischen Hövelstraße und Ellernplatz ist die Vergrößerung bestehender Baumbeete sowie die Einbringung von Baumsubstrat vorgesehen, um Neupflanzungen ab Herbst 2021 zu ermöglichen.
Parallel dazu befindet sich ein Reallabor zur Verkehrsflussoptimierung seit März 2021 im Betrieb. Durch eine angepasste Signalsteuerung an der Kreuzung Gladbecker Straße / Berthold-Beitz-Boulevard sowie dynamische Anzeigetafeln mit Ausweichempfehlungen soll ein Rückstau vermieden werden. Die Verkehrsleitstelle überwacht die Situation mittels Kameraaufnahmen, während eine Messstelle Daten zur Verkehrsmenge und zu Umweltwerten liefert. Zudem wird das Verkehrsaufkommen in der Bäuminghausstraße erfasst. Eine abschließende Evaluierung der Maßnahmen ist aufgrund des kurzen Untersuchungszeitraums und der durch die Corona-Pandemie reduzierten Verkehrsmenge derzeit noch nicht möglich. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie die Bezirksvertretung V werden zur Kenntnisnahme über den aktuellen Stand informiert.
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Beratungsfolge
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021Zur Vorlage · 0661/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0661/2021/6 aus dem Geschäftsbereich 6 behandelt den Entwurf des Lärmaktionsplans 2021 der Stadt Essen. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie und dem Bundesimmissionsschutzgesetz ist die Erstellung von Lärmkarten und Aktionsplänen erforderlich. Durch eine Senkung der Auslösewerte um 5 dB(A) hat sich die Zahl der am Gesamttag betroffenen Personen von 37.079 auf 70.455 erhöht, während die verlärmte Fläche von 11,37 km² auf 26,28 km² anstieg. Während im Schienenverkehr durch Maßnahmen Entlastungen erzielt wurden, nahm die Lärmbelastung durch den Flughafen Düsseldorf um 3.283 Personen zu.
Der Entwurf sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse für Verkehr und Mobilität, Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie Soziale Arbeit, Gesundheit und Integration sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Plan zur Kenntnis nehmen. Die Bürgerbeteiligung fand Ende 2018 und Anfang 2019 statt; eine erneute Offenlage ist für Juni 2021 vorgesehen.
Im Rahmen des Plans werden Tempo-30-Strecken auf Stadtstraßen thematisiert, deren dauerhafte Anordnung auf einem Kriterienkatalog basiert. Die Neufestlegung ruhiger Gebiete führt zu einem Flächenverlust von 187,94 Hektar. Die geplanten Lärmminderungsmaßnahmen, die Bereiche wie Straßenbau, ÖPNV und Radverkehr umfassen, verursachen keine zusätzlichen Haushaltsmittel. Der Rat der Stadt Essen entscheidet über die Umsetzung der Einzelmaßnahmen. Eine Neuberechnung der Lärmkarten ist für 2022 aufgrund der Umstellung auf die CNOSSOS-EU-Methodik zwingend vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genomnmen und in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme verwiesen
- 29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) · Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Bürgerbegegnungszentrum "Computainer", Stakenholt 64 hier: Kostenerhöhung für das Interim auf dem Gelände der Gesamtschule Nord, Förderstraße 60Zur Vorlage · 0481/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft befasst sich mit der Kostenerhöhung für das Projekt eines Interimsobjekts auf dem Gelände der Gesamtschule Nord. Das Bürgerbegegnungszentrum „Computainer“ am Stakenholt wird aufgrund des baulichen Zustands der bestehenden Seecontainer, die nicht mehr den Anforderungen des Bauordnungs- und Brandschutzes entsprechen, durch einen neuen Containermodulbau ersetzt. Dieser Modulbau soll als mehrjährige Interimslösung dienen und später zur Unterrichtsauslagerung genutzt werden.
Nach den Ergebnissen der Ausschreibung erhöhen sich die Gesamtkosten für das Projekt von ursprünglich 1,43 Millionen Euro um 251.000 Euro auf insgesamt 1,681 Millionen Euro. Als Gründe für die Differenz werden die höheren Kosten aus der Ausschreibung sowie gestiegene Brandschutzanforderungen angeführt.
Zur Finanzierung der Mehrkosten von 251.000 Euro im Haushaltsjahr 2021 ist eine überplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich. Während 100.000 Euro bereits durch den Stadtkämmerer genehmigt wurden, müssen weitere 151.000 Euro durch Minderausgaben aus anderen Projekten gedeckt werden. Diese Mittel stammen aus der Generalsanierung der Gesamtschule Borbeck sowie aus der Machbarkeitsstudie zur Hüttmannschule. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen empfiehlt die Erhöhung der Kosten sowie die Bereitstellung der Mittel, während die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V zur Kenntnis nimmt. Die endgültige Entscheidung über die Mittelbereitstellung obliegt dem Rat der Stadt Essen.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 14.1Optimierte Andienung der Baustelle Spindelmannpark über den Berthold-Beitz-BoulevardZur Vorlage · 0610/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V am 15. März 2021 wurde auf Beschwerden von Anwohnern hingewiesen, wonach die Anlieferung für die Baustelle im Spindelmannpark derzeit primär über die Bäuminghausstraße und Erbslöhstraße erfolgt. Es wurde berichtet, dass große Sattelzüge dort zu Verkehrsbehinderungen und Rückstaus führen. Das Gremium bat die Verwaltung, zu prüfen, ob die Baustellenanlieferung alternativ über den zweispurigen Berthold-Beitz-Boulevard abgewickelt werden kann.
Der Fachbereich Grün und Gruga nahm hierzu Stellung und erklärte, dass eine Anlieferung über den Berthold-Beitz-Boulevard aus technischen Gründen nicht möglich sei. Die entsprechende Anschlussstelle sowie die darauf folgenden Kreuzungen seien für große Lkw nicht befahrbar. Zudem wird im Bereich des Übergangs vom Spindelmannpark zum Vosselerweg eine Lagerfläche genutzt, die je nach Baufortschritt als Zwischenlager dient.
Hinsichtlich des aktuellen Baufortschritts teilte die zuständige Fachabteilung mit, dass die Arbeiten im Spindelmannpark bereits weit fortgeschritten seien und daher keine große Anzahl an Sattelzügen mehr zu erwarten sei. Zukünftige Materiallieferungen, etwa für die wassergebundene Decke oder das Fallschutzmaterial im Spielbereich, werden nur noch in kleinerem Umfang benötigt. Die Bezirksvertretung nahm die Informationen zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.2Schaffung eines Zuganges für Besucher des Kaiser-Wilhelm-Parkes von der Straße 'Palmbuschweg' während der aktuellen Bauarbeiten im südlichen Teil des ParksZur Vorlage · 0612/2021/BV V · Bezirksvertretung V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V am 26. April 2021 wurde die Vorlage 0612/2021/BV V zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist die Situation der Zugänge zum Kaiser-Wilhelm-Park während der laufenden Bauarbeiten im südlichen Teil der Grünanlage, insbesondere im Bereich des Kinderspielplatzes.
Ein Hinweis aus der Bevölkerung verdeutlichte, dass der Zugang zum Park von der Straße Palmbuschweg aus derzeit nicht möglich ist und Umwege erforderlich werden. Es wurde die Bitte an die zuständige Fachabteilung Grün und Gruga gerichtet, eine schmale Zuwegung für Fußgänger vom Palmbuschweg in den Park aufrechtzuerhalten.
Die zuständige Fachabteilung erklärte dazu, dass die Baustellenanlieferung vom Palmbuschweg aus erfolgt, um die Nutzbarkeit anderer Parkbereiche zu erhalten. Aufgrund der notwendigen Bewegungen der Baustellenfahrzeuge könne an dieser Stelle derzeit keine sichere Wegeverbindung für Fußgänger freigegeben werden. Als alternative Zugangsmöglichkeiten werden die Nutzung der Kinßfeldstraße über den Graitengraben sowie der Zugang von der Tiefenbruchstraße aus angeführt.
Die Fachabteilung wies zudem darauf hin, dass die Einhaltung der vorhandenen Absperrungen zur Sicherheit der Besucher und zur Gewährleistung des Bauablaufs notwendig sei. Es wurde berichtet, dass es im Baustellenbereich zu Problemen durch das Überwinden von Absperrungen gekommen sei.
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Beratungsfolge
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.3Sonstige Mitteilungen
- 15.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 15.aParkproblematik in Höhe Schonnefeldstraße 86
- 15.bTelefonzellen Vogelheimer Straße/Ecke Lichtenhorst sowie Gladbecker Straße/Ecke Ellernplatz
- 15.cAntragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz hier: Neubau eines Wärmespeichers mit einem Pumpenhaus, Daniel-Eckhardt-Straße 66
- 15.dEntfernung von Hinweisschildern an der Kreuzung Heßlerstraße/Kuhlhoffstraße
- 15.eBepflanzung von Baumbeeten an den Parkstreifen des Altenessen-Süd Karrées
- 15.fGrillflächen im öffentlichen Raum
- 15.gGrünpfeilregelungen für Auto- und Radfahrer
- 16.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.Grundstücksangelegenheiten
- 17.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 17.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig Bedenken erhoben
- 18.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil