Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung)

26.04.2021, 14:00 – 26.04.2021, 18:20 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 15.03.2021
2.

Einwohnerfragestunde
2.1

Altenessener Markt hier: Vorkommnisse am 17.04.2021 im Anschluss an eine Verkehrsüberwachungsmaßnahme aus der Sicht der Ordnungsbehörde
2.2

Vorstellung des Verbindungsmitgliedes des Integrationsrates zu den Bezirksvertretungen
3.

Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW
3.1
Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Austausch von vier alten Mülleimern am Spielplatz Arenbergstraße/Hochbunker sowie Installierung eines weiteren Mülleimers am Zugang Arenbergstraße
Zur Vorlage · 0690/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — keine Umsetzung der Bügereingabe; zunächst Quartiershausmeister einschalten
Ergebnis: keine Umsetzung der Bügereingabe; zunächst Quartiershausmeister einschalten
3.2
Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Tierbestattung auf dem Karnaper Friedhof
Zur Vorlage · 0604/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Betrieb Karnaper Straße 119/Zugang Mannesstraße
Zur Vorlage · 0695/2021/SPD · Antrag BV V
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Beratungsfolge

26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor dem "KD 11/13" in der Karl-Denkhaus-Straße
Zur Vorlage · 0597/2021/CDU · Antrag BV V
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Beratungsfolge

26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.1
Post Automatenstation
Zur Vorlage · 0717/2021/CDU · Antrag BV V
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Beratungsfolge

26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2
Entwicklung Ensemble Zeche Carl
Zur Vorlage · 0805/2021/SPD/CDU · Antrag BV V
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Beratungsfolge

26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021
Zur Vorlage · 0621/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
7.
"Freiheit Emscher" Zusatzvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung im Rahmen des Förderantrages "Projektbüro Freiheit Emscher", Zuwendungsbescheid vom 07.12.2020 und öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bottrop und der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0385/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkung
Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Anmerkung
8.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/An der Walkmühle (Umgehungsstraße Vogelheim)" Stadtbezirke: IV und V, Stadtteile: Altenessen-Nord, Bergeborbeck und Vogelheim
Zur Vorlage · 0534/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf angemeldet und in einer der nächsten Sitzungen geschoben
03.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt Beratungsbedarf der SPD-Fraktion angemeldet
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben; Vorlage nur zur Kenntnis genommen und zu berücksichtigende Aspekte formuliert
Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben; Vorlage nur zur Kenntnis genommen und zu berücksichtigende Aspekte formuliert
9.
Bebauungsplan Nummer 21/18 "Bäuminghausstraße / Hövelstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 0599/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
10.
Jahresbericht KOD und SIKO 2020
Zur Vorlage · 0656/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Gladbecker Straße - Baumpflanzungen und Verkehrsflussoptimierung
Zur Vorlage · 0627/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021
Zur Vorlage · 0661/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genomnmen und in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme verwiesen
29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Bürgerbegegnungszentrum "Computainer", Stakenholt 64 hier: Kostenerhöhung für das Interim auf dem Gelände der Gesamtschule Nord, Förderstraße 60
Zur Vorlage · 0481/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.

Mitteilungen der Verwaltung
14.1
Optimierte Andienung der Baustelle Spindelmannpark über den Berthold-Beitz-Boulevard
Zur Vorlage · 0610/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.2
Schaffung eines Zuganges für Besucher des Kaiser-Wilhelm-Parkes von der Straße 'Palmbuschweg' während der aktuellen Bauarbeiten im südlichen Teil des Parks
Zur Vorlage · 0612/2021/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.3

Sonstige Mitteilungen
15.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
15.a

Parkproblematik in Höhe Schonnefeldstraße 86
15.b

Telefonzellen Vogelheimer Straße/Ecke Lichtenhorst sowie Gladbecker Straße/Ecke Ellernplatz
15.c

Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz hier: Neubau eines Wärmespeichers mit einem Pumpenhaus, Daniel-Eckhardt-Straße 66
15.d

Entfernung von Hinweisschildern an der Kreuzung Heßlerstraße/Kuhlhoffstraße
15.e

Bepflanzung von Baumbeeten an den Parkstreifen des Altenessen-Süd Karrées
15.f

Grillflächen im öffentlichen Raum
15.g

Grünpfeilregelungen für Auto- und Radfahrer
16.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
17.

Grundstücksangelegenheiten
17.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
17.2

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben
18.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil