Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012-2021 hier: Bericht zum 31.12.2020
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Stadtkämmerei
- 05.05.2021 Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2021 Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung legt einen Bericht über den Stand der Umsetzung des Haushaltssanierungsplans der Stadt Essen für den Zeitraum 2012 bis 2021 vor. Der vorliegende Bericht bezieht sich konkret auf den Status zum 31. Dezember 2020.
Gemäß den Bestimmungen des Stärkungspaktgesetzes Nordrhein-Westfalen ist die Stadt Essen dazu verpflichtet, der Bezirksregierung jährlich bis zum 15. April des Folgejahres einen Bericht über die Umsetzung des Haushaltssanierungsplans vorzulegen, basierend auf dem bestätigten Jahresabschluss. Die zuständige Fachabteilung hat diesen Bericht zum 31. Dezember 2020 fristgerecht am 14. April 2021 an die Kommunalaufsicht übermittelt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat der Stadt Essen den Bericht zum Stand der Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum 31. Dezember 2020 zur Kenntnis nehmen. In der Vorlage wird zudem auf die Einbringung des Jahresabschlusses 2020 verwiesen. Eine Vorprüfung der Vorlage durch die zuständige Stelle ist erforderlich.
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