Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Mitteilungen der Verwaltung
- 2.Niederschrift Nr. @1@ über die Sitzung des@Haupt- und Finanzausschusses@ vom @13.01.2021@
- Anlage Niederschrift vom 13.01.2021
- 3.Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0443/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Neufassung der Ausschusszuständigkeitsordnung (AZO)Zur Vorlage · 0147/2021/1 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 5.
- 6.Anpassung der Honorare für die Honorarlehrkräfte des Fachbereichs 44/ Folkwang Musikschule (FMS) der Stadt Essen sowie Änderung der Satzung der Stadt Essen für die Folkwang Musikschule/ GebührenanpassungZur Vorlage · 0098/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Ausrichtung des 17. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetages im Jahr 2021 durch die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe im digitalen VeranstaltungsformatZur Vorlage · 0371/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 0059/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 9.Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der KindertagespflegeZur Vorlage · 0203/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Übernahme der Kosten der Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen während des eingeschränkten PandemiebetriebesZur Vorlage · 0446/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Satzung zur Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in der KindertagespflegeZur Vorlage · 0342/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Übernahme von Leistungen für Kindertagespflegepersonen mit einem Tätigkeitsverbot nach dem InfektionsschutzgesetzZur Vorlage · 0314/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.3. Änderung des Nahverkehrsplans - Weiterführung der erfolgreichen Lead-City-Maßnahmen ab dem 01. Juli 2021Zur Vorlage · 0252/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020Zur Vorlage · 0102/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Kita- und Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Erhöhung der Gesamtkosten und BauzeitverzögerungZur Vorlage · 0289/2021/7 · VorlageErgebnis: eingebracht
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.Impfzentrum Essen - 2. FortschreibungErgebnis: einstimmig empfohlen
- 18.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil