Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Niederschrift Nr. @1@ über die Sitzung des@Haupt- und Finanzausschusses@ vom @13.01.2021@

Anlage Niederschrift vom 13.01.2021

3. Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0443/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Neufassung der Ausschusszuständigkeitsordnung (AZO)

Vorlage ansehen · 0147/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Quartalsbericht IV/2020

Vorlage ansehen · 0073/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Anpassung der Honorare für die Honorarlehrkräfte des Fachbereichs 44/ Folkwang Musikschule (FMS) der Stadt Essen sowie Änderung der Satzung der Stadt Essen für die Folkwang Musikschule/ Gebührenanpassung

Vorlage ansehen · 0098/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Ausrichtung des 17. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetages im Jahr 2021 durch die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe im digitalen Veranstaltungsformat

Vorlage ansehen · 0371/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022

Vorlage ansehen · 0059/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 0203/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Übernahme der Kosten der Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen während des eingeschränkten Pandemiebetriebes

Vorlage ansehen · 0446/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 0342/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Übernahme von Leistungen für Kindertagespflegepersonen mit einem Tätigkeitsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz

Vorlage ansehen · 0314/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. 3. Änderung des Nahverkehrsplans - Weiterführung der erfolgreichen Lead-City-Maßnahmen ab dem 01. Juli 2021

Vorlage ansehen · 0252/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020

Vorlage ansehen · 0102/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Kita- und Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Erhöhung der Gesamtkosten und Bauzeitverzögerung

Vorlage ansehen · 0289/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

B. Nicht öffentlicher Teil

16. Mitteilungen der Verwaltung

17. Impfzentrum Essen - 2. Fortschreibung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil