Rückgabe von Zuwendungen des Landes NRW für den Bau des Regenwassergrabens "Neues Bernetal" zwischen Rheinischem Platz und Grillostraße und Neubeantragung
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Umweltamt
- 02.03.2021 Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.03.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 24.03.2021 Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant eine Neuausrichtung der Finanzierung für das Bauvorhaben „Neues Bernetal“, das den Regenwassergraben zwischen dem Rheinischen Platz und der Grillostraße umfasst. Im Rahmen einer Vorlage des Umweltamtes wird der Rücknahme des bestehenden Zuwendungsbescheides der Bezirksregierung Düsseldorf zugestimmt. Damit verbunden ist die Rückzahlung bereits abgerufener Fördermittel in Höhe von 44.913 Euro, die für Ingenieurleistungen verwendet wurden.
Grund für diesen Schritt ist die Vermeidung einer Doppelförderung und die Nutzung eines neuen Finanzierungsmodells. Die Verwaltung beabsichtigt, die Maßnahme im Rahmen des Förderprogramms „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“ neu anzumelden. Dieses Programm wird durch die Service Organisation der Emschergenossenschaft gesteuert und ermöglicht eine vollständige Finanzierung der Kosten in Höhe von 2.514.200 Euro. Durch den Wechsel auf diese 100-prozentige Förderung entfällt der bisherige Eigenanteil der Stadt Essen.
Die Kostenkalkulation für das Projekt hat sich gegenüber der ursprünglichen Schätzung von 953.500 Euro erhöht, da die Planung eine Ausweitung der Maßnahme sowie technische Anpassungen wie einen unterirdischen Kanalvortrieb vorsieht. Die bereits erbrachten Ingenieurleistungen sollen nach Erhalt des neuen Zuwendungsbescheides als Vorausleistungen vollständig erstattet werden. Die Rückzahlung der bisherigen Mittel sowie die anfallenden Zinsen werden aus entsprechenden Projektmitteln und dem Teilplan für Gewässerbau finanziert.
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