Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 17.12.2020

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Bildung des Unterausschusses für Schulplanung und Schulbau

Vorlage ansehen · 1398/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Sitzverteilung nach dem Verfahren Hare/Niemeyer: (- 2 Sitze für die CDU-Fraktion - 2 Sitze für die SPD-Fraktion - 1 Sitz für die GRÜNE-Fraktion - 1 Sitz durch Losentscheid: AfD-Fraktion) mehrheitlich beschlossen

4. Grüne Hauptstadt Europas hier: 1. Fortschrittsbericht 2020

Vorlage ansehen · 1676/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Rückgabe von Zuwendungen des Landes NRW für den Bau des Regenwassergrabens "Neues Bernetal" zwischen Rheinischem Platz und Grillostraße und Neubeantragung

Vorlage ansehen · 0276/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020

Vorlage ansehen · 0102/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule mit 5 Turnhallen im Stadtteil Altenessen-Süd hier: Beauftragung von Planungsleistungen und der Grundstücksherrichtung

Vorlage ansehen · 0139/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Neubau der Tiegelschule hier: Neubau einer Turnhalle

Vorlage ansehen · 0304/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Kita- und Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Erhöhung der Gesamtkosten und Bauzeitverzögerung

Vorlage ansehen · 0289/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Auslegungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: 37 MH: Akazienallee Tennisanlage 41 MH: Oberheidstraße

Vorlage ansehen · 0083/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung

Vorlage ansehen · 0169/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: in den Rat geschoben (mehrheitlich)

12. "Freiheit Emscher" Projektstatusbericht

Vorlage ansehen · 0291/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0503/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

14. Bebauungsplan Nr. 11/20 "Lanfermannfähre / Stemmering (Buswendeanlage)" Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Heisingen Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0089/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15. Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0131/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

15.1 Anlage zu Tagesordnungspunkt 15: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.02.2021 zur Vorlage 0131/2021/7 "Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbe- schluss"

15.2 Anlage zu Tagesordnungspunkt 15: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.02.2021 zum Tagesordnungspunkt "Baumaßnahme "Hallostraße/Im Natt", Bebauungsplan 22/18"

16. Wohnungsmarkt in Essen 2020 Vierter Wohnungsmarktbericht der Projektgruppe Perspektive Wohnen

Vorlage ansehen · 1582/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Sachstandsbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 0105/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 08.12.2020 "Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Joachimstr. / Rotthauser Straße, Vorlage 1131/2019/6B"

19. Neuplanung der Fläche Joachimstraße / Rotthauser Straße in Essen-Kray (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0201/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: zurückgezogen

19.A Neuplanung der Fläche Joachimstraße / Rotthauser Straße in Essen-Kray (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Vorlage ansehen · 0555/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen (mit ergänzendem Hinweis auf nicht störendes Gewerbe)

20. Anträge und Anfragen

20.1 Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

Vorlage ansehen · 0285/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: zurückgezogen

20.2 Sachstandsbericht und Weiterentwicklungsmöglichkeiten zum Innenstadtentwicklungsprozess (1304/2019/6B) und zum Innenstadtentwicklungskonzept (INSEK) (Anmeldung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Vorlage ansehen · 0474/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: eingebracht

21. Verschiedenes

22. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

23. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im IV. Quartal 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Verlängerung der Beauftragung der GVE mit dem technischen Gebäudemanagement (TGM) an den vier dezentralen Asylstandorten

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Förderung von Sanierungsmaßnahmen an Baudenkmälern hier: Investitionszuschuss des Landes NRW und der Stadt Essen zur Förderung kleinerer privater Denkmalpflegemaßnahmen gem. § 35 (3) 1. Denkmalschutzgesetz NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

26.1 Grundstücksangelegenheiten (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

27. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.1 Anlage zu Tagesordnungspunkt 27: Vorab-Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.02.2021 zur Vorlage 1604/2020/7

28. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

29. öffentlich geförderter Wohnungsbau

30. Anträge und Anfragen

31. Mitteilungen der Verwaltung

32. Pressemitteilung