Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung)

18.03.2021, 15:04 – 18.03.2021, 17:49 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 17.12.2020
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3.
Bildung des Unterausschusses für Schulplanung und Schulbau
Zur Vorlage · 1398/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — Sitzverteilung nach dem Verfahren Hare/Niemeyer: (- 2 Sitze für die CDU-Fraktion - 2 Sitze für die SPD-Fraktion - 1 Sitz für die GRÜNE-Fraktion - 1 Sitz durch Losentscheid: AfD-Fraktion) mehrheitlich beschlossen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.01.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Sitzverteilung nach dem Verfahren Hare/Niemeyer: (- 2 Sitze für die CDU-Fraktion - 2 Sitze für die SPD-Fraktion - 1 Sitz für die GRÜNE-Fraktion - 1 Sitz durch Losentscheid: AfD-Fraktion) mehrheitlich beschlossen
4.
Grüne Hauptstadt Europas hier: 1. Fortschrittsbericht 2020
Zur Vorlage · 1676/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Rückgabe von Zuwendungen des Landes NRW für den Bau des Regenwassergrabens "Neues Bernetal" zwischen Rheinischem Platz und Grillostraße und Neubeantragung
Zur Vorlage · 0276/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020
Zur Vorlage · 0102/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule mit 5 Turnhallen im Stadtteil Altenessen-Süd hier: Beauftragung von Planungsleistungen und der Grundstücksherrichtung
Zur Vorlage · 0139/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Neubau der Tiegelschule hier: Neubau einer Turnhalle
Zur Vorlage · 0304/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Kita- und Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Erhöhung der Gesamtkosten und Bauzeitverzögerung
Zur Vorlage · 0289/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Auslegungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: 37 MH: Akazienallee Tennisanlage 41 MH: Oberheidstraße
Zur Vorlage · 0083/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung
Zur Vorlage · 0169/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — nicht abgestimmt
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — kein Beschluss gefasst: Über die Vorlage wurde nicht abgestimmt. Der ASPB hat stattdessen den Antrag Nr. 0692/2021/CDU/GRÜNE mehrheitlich empfohlen.
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — in den Rat geschoben (mehrheitlich)
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung)
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — eingebracht und in eine der nächsten Gremiensitzungen geschoben; Zusätzlich wurde eine Informationsveranstaltung in digitaler Form angeboten.
Ergebnis: in den Rat geschoben (mehrheitlich)
12.
"Freiheit Emscher" Projektstatusbericht
Zur Vorlage · 0291/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 0503/2021/7 · Vorlage
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16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — Ein Beschluss hat sich durch die Beschlussfassung zum Antrag Nr. 1780/2021/CDU/GRÜNE erledigt.
20.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPB geschoben
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
14.
Bebauungsplan Nr. 11/20 "Lanfermannfähre / Stemmering (Buswendeanlage)" Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Heisingen Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 0089/2021/7 · Vorlage
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04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15.
Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 0131/2021/7 · Vorlage
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17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten.
21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in die ASPB-Sitzung am 17.06.2021 geschoben, um eine erneute Beteiligung der BV VI zu ermöglichen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
15.1

Anlage zu Tagesordnungspunkt 15: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.02.2021 zur Vorlage 0131/2021/7 "Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbe- schluss"
15.2

Anlage zu Tagesordnungspunkt 15: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.02.2021 zum Tagesordnungspunkt "Baumaßnahme "Hallostraße/Im Natt", Bebauungsplan 22/18"
16.
Wohnungsmarkt in Essen 2020 Vierter Wohnungsmarktbericht der Projektgruppe Perspektive Wohnen
Zur Vorlage · 1582/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Sachstandsbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße
Zur Vorlage · 0105/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.

Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 08.12.2020 "Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Joachimstr. / Rotthauser Straße, Vorlage 1131/2019/6B"
19.
Neuplanung der Fläche Joachimstraße / Rotthauser Straße in Essen-Kray (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0201/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — zurückgezogen
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: zurückgezogen
19.A
Neuplanung der Fläche Joachimstraße / Rotthauser Straße in Essen-Kray (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen)
Zur Vorlage · 0555/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen (mit ergänzendem Hinweis auf nicht störendes Gewerbe)
Ergebnis: einstimmig beschlossen (mit ergänzendem Hinweis auf nicht störendes Gewerbe)
20.

Anträge und Anfragen
20.1
Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
Zur Vorlage · 0285/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — zurückgezogen
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: zurückgezogen
20.2
Sachstandsbericht und Weiterentwicklungsmöglichkeiten zum Innenstadtentwicklungsprozess (1304/2019/6B) und zum Innenstadtentwicklungskonzept (INSEK) (Anmeldung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen)
Zur Vorlage · 0474/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
21.

Verschiedenes
22.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
23.

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im IV. Quartal 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen
24.

Verlängerung der Beauftragung der GVE mit dem technischen Gebäudemanagement (TGM) an den vier dezentralen Asylstandorten

Ergebnis: Kenntnis genommen
25.

Förderung von Sanierungsmaßnahmen an Baudenkmälern hier: Investitionszuschuss des Landes NRW und der Stadt Essen zur Förderung kleinerer privater Denkmalpflegemaßnahmen gem. § 35 (3) 1. Denkmalschutzgesetz NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen
26.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
26.1

Grundstücksangelegenheiten (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
27.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.1

Anlage zu Tagesordnungspunkt 27: Vorab-Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.02.2021 zur Vorlage 1604/2020/7
28.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
29.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
30.

Anträge und Anfragen
31.

Mitteilungen der Verwaltung
32.

Pressemitteilung