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Bildung des Unterausschusses für Schulplanung und Schulbau

Vorlage 🟢 Beschlossen

Federführend Schule

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlage 1398/2020/4 wird die Bildung eines Unterausschusses für Schulplanung und Schulbau beantragt. Ziel dieses Gremiums ist es, Schulbaumaßnahmen, die sowohl Neubauten als auch Sanierungen und Reparaturen umfassen, zur Beschlussfassung intensiv vorbesprechen zu können. Die Begründung der Verwaltung beruht auf der engen Verzahnung zwischen den Belangen der Schulgrundstücke und der Immobilienwirtschaft.

Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen gemeinsam den Unterausschuss bilden. Zur Besetzung des Gremiums wird vorgeschlagen, aus jedem der beiden beteiligten Ausschüsse jeweils sechs Mitglieder zu entsenden. In der Vergangenheit bestand der Unterausschuss aus neun Mitgliedern, die vom Schulausschuss entsandt wurden, wobei die Sitzungen nach Bedarf stattfanden.

Die Geschäftsführung des Unterausschusses soll durch die Immobilienwirtschaft erfolgen. Die Vorlage wurde am 6. Januar 2021 durch den zuständigen Beigeordneten vorgelegt und war für die Beratung in den genannten Ausschüssen im ersten Quartal 2021 vorgesehen.

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