Bildung des Unterausschusses für Schulplanung und Schulbau
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Schule
- 13.01.2021 Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.03.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · Sitzverteilung nach dem Verfahren Hare/Niemeyer: · (- 2 Sitze für die CDU-Fraktion · - 2 Sitze für die SPD-Fraktion · - 1 Sitz für die GRÜNE-Fraktion · - 1 Sitz durch Losentscheid: AfD-Fraktion) · mehrheitlich beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 1398/2020/4 wird die Bildung eines Unterausschusses für Schulplanung und Schulbau beantragt. Ziel dieses Gremiums ist es, Schulbaumaßnahmen, die sowohl Neubauten als auch Sanierungen und Reparaturen umfassen, zur Beschlussfassung intensiv vorbesprechen zu können. Die Begründung der Verwaltung beruht auf der engen Verzahnung zwischen den Belangen der Schulgrundstücke und der Immobilienwirtschaft.
Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen gemeinsam den Unterausschuss bilden. Zur Besetzung des Gremiums wird vorgeschlagen, aus jedem der beiden beteiligten Ausschüsse jeweils sechs Mitglieder zu entsenden. In der Vergangenheit bestand der Unterausschuss aus neun Mitgliedern, die vom Schulausschuss entsandt wurden, wobei die Sitzungen nach Bedarf stattfanden.
Die Geschäftsführung des Unterausschusses soll durch die Immobilienwirtschaft erfolgen. Die Vorlage wurde am 6. Januar 2021 durch den zuständigen Beigeordneten vorgelegt und war für die Beratung in den genannten Ausschüssen im ersten Quartal 2021 vorgesehen.
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