Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 13.01.2021
- 2.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 3.Bericht zu den Planungen für die Gründung einer Junior-Universität
- 3.1Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in AltenessenZur Vorlage · 0445/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen hat den Sachstand zur Einführung einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen zur Kenntnis genommen und eine Erhöhung der Zuschüsse für die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG) im Jahr 2021 beschlossen. Die Erhöhung beläuft sich auf 200.000 Euro, um die zusätzlichen Aufgaben im Rahmen der gesellschaftsvertraglichen Zwecke der EWG zu decken. Die Finanzierung des Mehrbedarfs erfolgt durch die Rückzahlung einer Überkompensation aus dem Jahresabschluss 2020 der EWG.
Die Junior-Universität soll als Bildungsnetzwerk fungieren, das die Talententwicklung von Kindern und Jugendlichen im Alter von 6 bis 14 Jahren fördert. Ziel ist es, durch außerschulische Lehr- und Forschungsangebote die Vernetzung von Bildungsangeboten zu stärken und die Attraktivität des Standorts Altenessen zu steigern. Die inhaltlichen Schwerpunkte der Startphase umfassen Mathematik, Informatik, Technik, Ingenieurwissenschaften, Geistes- und Sozialwissenschaften sowie Gesundheit und Kultur.
Die operative Umsetzung und der Aufbau der Einrichtung werden durch die EWG übernommen, wobei perspektivisch die Gründung einer gGmbH geplant ist. Die bereitgestellten Mittel sollen Sachkosten wie Raummieten, Dozentenhonorare und Marketing abdecken. Ein geplanter Start der ersten Angebote ist für den Herbst 202
Die Vorlage sieht zudem die Einbindung weiterer Kooperationspartner und die mögliche Berufung eines Beirats vor. Die Mittelbereitstellung steht unter dem Vorbehalt des Aufsichtsratsbeschlusses der EWG sowie der Feststellung des Nachtragswirtschaftsplanes 2021 durch die Gesellschafterversammlung.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Bildung des Unterausschusses für Schulplanung und SchulbauZur Vorlage · 1398/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 1398/2020/4 wird die Bildung eines Unterausschusses für Schulplanung und Schulbau beantragt. Ziel dieses Gremiums ist es, Schulbaumaßnahmen, die sowohl Neubauten als auch Sanierungen und Reparaturen umfassen, zur Beschlussfassung intensiv vorbesprechen zu können. Die Begründung der Verwaltung beruht auf der engen Verzahnung zwischen den Belangen der Schulgrundstücke und der Immobilienwirtschaft.
Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen gemeinsam den Unterausschuss bilden. Zur Besetzung des Gremiums wird vorgeschlagen, aus jedem der beiden beteiligten Ausschüsse jeweils sechs Mitglieder zu entsenden. In der Vergangenheit bestand der Unterausschuss aus neun Mitgliedern, die vom Schulausschuss entsandt wurden, wobei die Sitzungen nach Bedarf stattfanden.
Die Geschäftsführung des Unterausschusses soll durch die Immobilienwirtschaft erfolgen. Die Vorlage wurde am 6. Januar 2021 durch den zuständigen Beigeordneten vorgelegt und war für die Beratung in den genannten Ausschüssen im ersten Quartal 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · Sitzverteilung nach dem Verfahren Hare/Niemeyer: · (- 2 Sitze für die CDU-Fraktion · - 2 Sitze für die SPD-Fraktion · - 1 Sitz für die GRÜNE-Fraktion · - 1 Sitz durch Losentscheid: AfD-Fraktion) · mehrheitlich beschlossen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 13.01.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Hinzuziehen von Sachverständigen aus dem Bereich Bildung und WissenschaftZur Vorlage · 0403/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (ASBW) soll künftig regelmäßig Sachverständige aus dem Bereich Bildung und Wissenschaft zu seinen Sitzungen hinzuziehen. Dies ist Gegenstand eines Beschlussvorschlags der Verwaltung. Konkret wird vorgeschlagen, eine Professorin sowie einen Professor der Universität Duisburg-Essen als Fachberater in den Ausschuss einzubinden. Die Einbindung erfolgt auf Grundlage von § 58 Absatz 3 Satz 6 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW).
Ziel der Maßnahme ist es, für den neu hinzugefügten Bereich Bildung und Wissenschaft zusätzliche Fachkompetenz in den Ausschuss zu bringen. Die vorgeschlagenen Sachverständigen sind an der Universität Duisburg-Essen tätig, wobei die Professorin die Arbeitsgruppe Bildungsforschung leitet und als Prorektorin für Studium und Lehre fungiert. Der stellvertretende Sachverständige ist Professor für Didaktik der Chemie und leitet das Institut für Sachunterricht sowie das Zentrum für Lehrerbildung.
Die Vorlage verweist auf die bestehenden Kooperationen zwischen der Universität Duisburg-Essen und der Stadt Essen. Der Beschluss folgt auf die Neubesetzung der Ausschüsse durch den Rat der Stadt Essen im Dezember 2020 und die anschließende Konstituierung des Ausschusses im Januar 2021.
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Beratungsfolge
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule mit 5 Turnhallen im Stadtteil Altenessen-Süd hier: Beauftragung von Planungsleistungen und der GrundstücksherrichtungZur Vorlage · 0139/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung beantragt im Rahmen der Vorlage 0139/2021/7 die Beauftragung von Planungsleistungen sowie der Grundstücksherrichtung für den Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule im Stadtteil Altenessen-Süd. Nach Abschluss eines europaweiten Architekturwettbewerbs, dessen Siegerentwurf von einem Generalplaner aus Köln ausgewählt wurde, soll die Planung nun stufenweise für die Leistungsphasen 1 bis 5 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) vergeben werden.
Für die Planungsleistungen, die ergänzende Leistungen sowie die Baufeldherrichtung wird ein Budget von 6,5 Millionen Euro veranschlagt. Die Baufeldherrichtung, die unter anderem Rodungsarbeiten umfasst, soll bereits im Herbst oder Winter 2021/22 beginnen, um den Zeitplan unter Berücksichtigung des Artenschutzes einzuhalten und Verzögerungen zu vermeiden.
Die geschätzten Gesamtkosten für das Bauvorhaben werden auf rund 96,9 Millionen Euro beziffert. Diese Kalkulation berücksichtigt eine Erweiterung des Leistungsumfangs gemäß den Schulbauleitlinien der Stadt Essen, neue Anforderungen aus dem Bebauungsplan sowie Erkenntnisse aus einem Baugrundgutachten. Zudem wurden eine Prognose für Kostensteigerungen sowie ein Sicherheitsaufschlag in die Berechnung einbezogen. Die Finanzierung der Planungsleistungen erfolgt über das Projekt 5.600261, wobei der kassenwirksame Bedarf für das Jahr 2021 auf etwa 3 Millionen Euro geschätzt wird. Die Fertigstellung des Neubaus ist für das erste Quartal 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.Neubau der Tiegelschule hier: Neubau einer TurnhalleZur Vorlage · 0304/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau einer Einfachturnhalle im Rahmen des Projekts Neubau Tiegelschule beschließen. Die Vorlage sieht vor, den Baubeginn sowie die Gesamtkosten in Höhe von 4.500.000 Euro festzulegen und die Maßnahme in das Förderprogramm Gute Schule 2020 aufzunehmen.
Hintergrund der Vorlage ist der Bedarf an Sportunterrichtskapazitäten für die dreizügige Tiegelschule, die 30 Wochenstunden im Vormittagsbereich benötigt. Da die bisherige Nutzung der Sporthalle an der Ellernstraße sowie die Kapazitäten umliegender Schulen wie der Grundschule Nordviertel oder des Gymnasiums Nord-Ost erschöpft sind, ist eine eigene Halle erforderlich. Eine Sanierung der bisherigen Sporthalle ist aufgrund des baulichen Zustands nicht mehr wirtschaftlich möglich, weshalb die Halle bereits seit Januar 2020 nicht mehr für den Schulbetrieb genutzt werden kann. Die Bereitstellung einer Turnhalle am Schulstandort entspricht zudem den städtischen Schulbauleitlinien.
Die Finanzierung des Neubaus soll über das Förderprogramm Gute Schule 2020 erfolgen, um die Fördermittel vollständig auszuschöpfen. Während für erste Planungsleistungen in Höhe von 200.000 Euro die Mittelbereitstellung durch den Stadtkämmerer erfolgt, sollen die weiteren Mittelbedarfe in der Haushaltsanmeldung ab dem Jahr 2022 berücksichtigt werden. Das neue Gebäude wird aufgrund seiner Bauweise als energieeffizient eingestuft.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020Zur Vorlage · 0102/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Budgetentwicklung und Umsetzung der Förderprogramme KInvFöG sowie „Gute Schule 2020“ im zweiten Halbjahr 2020 liegt dem Rat der Stadt Essen und den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vor. Im Programm KInvFöG Kapitel 1 wurden 64,28 Millionen Euro bereitgestellt. Von 55 Maßnahmen sind 48 baulich fertiggestellt und 10 befinden sich in der Schlussrechnungsphase, deren Abschluss bis Ende 2021 vorgesehen ist. Zudem stehen sieben Maßnahmen mit einem Volumen von 8,9 Millionen Euro kurz vor der Fertigstellung im ersten oder zweiten Quartal 2021. Das Programm KInvFöG Kapitel 2 umfasst 56,7 Millionen Euro für 27 Maßnahmen, wobei das Volumen ausgeschöpft ist und eine Überzeichnung von etwa 4,6 Millionen Euro den Mittelabfluss sichert. Das Gesamtausgabevolumen beläuft sich auf rund 7ﺒ71,1 Millionen Euro.
Das Programm „Gute Schule 2020“ verfügt über einen Kreditrahmen von 81,4 Millionen Euro. Zwei Großmaßnahmen befinden sich in der Bauphase, während sechs weitere Maßnahmen in der Planung sind und Fertigstellungen zwischen 2021 und 2024 erwartet werden. Im Bereich der WC-Sanierungen wurden die Arbeiten an der Regenbogenschule, der Emscherschule und der Laurentiusschule abgeschlossen. Von 34 geplanten Kleinmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 9,7 Millionen Euro sind 27 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 4,7 Millionen Euro beendet. Bei den 23 Digitalisierungsmaßnahmen an Grundschulen wurden 13 Maßnahmen mit einem Volumen von etwa 0,4 Millionen Euro abgeschlossen; die verbleibenden 10 Maßnahmen sollen 2021 fertiggestellt werden. Alle Maßnahmen liegen innerhalb der Zeit- und Kostenplanung. Eine Vor-Einschätzung bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Sachstandsbericht zu den Landesinitiativen "Gemeinsam klappt´s" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"Zur Vorlage · 1646/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht befasst sich mit der Beteiligung der Stadt Essen an den Landesinitiativen „Gemeinsam klappt’s“ und „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“. Ziel dieser Programme ist die Förderung der Integration von Geflüchteten im Alter zwischen 18 und 27 Jahren. Die Koordination der Maßnahmen erfolgt durch das Kommunale Integrationszentrum. Die Struktur der Initiativen umfasst sechs Förderbausteine, darunter Coaching, berufsbegleitende Qualifizierung, Schulabschlusserwerb, Vorbereitungskurse, ein Innovationsfonds sowie das Teilhabemanagement. Als Träger der Projekte sind unter anderem der CJD Zehnthof e.V., die Kreishandwerkerschaft Essen, die Boje GmbH, die WIPA GmbH und das Evangelische Erwachsenenbildungswerk Nordrhein e.V. beteiligt.
Im November 2020 belief sich die Zahl der Teilnehmenden auf insgesamt 113 Personen. Die Verteilung der Teilnehmer auf die einzelnen Bereiche umfasst 60 Personen im Coaching, 8 in Vorbereitungskursen, 20 in Jugendintegrationskursen, 13 in der Vermittlung zum Hauptschulabschluss sowie 113 im Teilhabemanagement. Die größte Herkunftsgruppe der Teilnehmenden stammt aus Afghanistan (27,5 %), gefoltes von Personen aus dem Irak (17,5 %). Der aufenthaltsrechtliche Status der Teilnehmenden setzt sich primär aus Duldung (61,7 %) und Asylsuchenden (20,0 %) zusammen.
Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt durch Zuwendungen des MKFFI für das Teilhabemanagement in Höhe von 576.826 Euro sowie durch das MAGS für die Bausteine 1 bis 4 in Höhe von 1.159.483 Euro. Die Stadt Essen trägt jeweils einen Eigenanteil von 10 Prozent. Während die Initiative „Gemeinsam klappt’s“ am 31.12.2021 endet, läuft das Programm „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ bis Ende 2022. Der Bericht soll im Zeitraum zwischen Februar und Mai 2021 in den zuständigen Ausschüssen sowie im Integrationsrat zur Kenntnis genommen werden.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Maßnahmen- und Finanzplanung 2021 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 1728/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1728/2020/1 behandelt die Maßnahmen- und Finanzplanung für das Jahr 2021 im Rahmen des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Für den Doppelhaushalt 2020/2021 sind jährliche Mittel in Höhe von rund 5,5 Millionen Euro für das Integrationsbudget vorgesehen. Diese Summe unterteilt sich in etwa 2,8 Millionen Euro für zentrale und dezentrale Handlungsansätze sowie rund 2,76 Millionen Euro für das Personalbudget. Im Vergleich zum Haushaltsabschluss 2020, der sich auf knapp 4,99 Millionen Euro belief, umfasst die Planung für 2021 insgesamt 72 Maßnahmen. Diese gliedern sich in Strukturmaßnahmen mit einem Volumen von über 3,1 Millionen Euro, Projektförderung mit rund 1,42 Millionen Euro sowie Initialprojekte mit insgesamt etwa 791.000 Euro. Der Finanzbedarf für zwölf neu vorgeschlagene Maßnahmen wird mit 208.530 Euro beziffert.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziale, Gesundheit und Integration soll die Weiterführung der Strukturmaßnahmen, die Umsetzung der Handlungsansätze sowie die Aufnahme der Initial- und Erprobungsprojekte beschließen. Die Planung dient der Umsetzung der kommunalen Pflichtaufgabe zur Integration von Zuwanderern gemäß dem Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW sowie dem Nationalen Integrationsplan. Ziel ist eine migrationsgesellschaftliche Öffnung der Fachbereiche und Dienststellen der Verwaltung. Die Finanzierung der interkulturellen Personal- und Organisationsentwicklung soll durch das Integrationsbudget erfolgen, wobei eine mittelfristige Anpassung der Dienstleistungen durch Umschichtung bestehender Mittel angestrebt wird, um keine zusätzlichen Belastungen für den städtischen Haushalt zu erzeugen. Eine Einschätzung der Klimarelevanz stuft die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein.
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Beratungsfolge
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Berichterstattung zum Präventionsprojekt „Run in my Shoes" gegen Antisemitismus und RassismusZur Vorlage · 1695/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage dient der Berichterstattung über das Präventionsprojekt „Run in my Shoes“, das sich gegen Antisemitismus und Rassismus richtet. Das Projekt, das 2018 als Modellprojekt des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt Essen startete, wurde durch eine Initiative der Staatssekretärin für Integration und des Oberbürgermeisters ins Leben gerufen. Es arbeitet in Kooperation mit verschiedenen Akteuren, darunter die Schulaufsicht, die Alte Synagoge, die Jugendhilfe gGmbH sowie die Kommission Islam und Moscheen in Essen.
Das Konzept basiert auf einem Peer-to-Peer-Ansatz, bei dem geschulte studentische Honorarkräfte als Dialogbegleiter oder Demokratiecoaches in Schulen und Moscheegemeinden eingesetzt werden. Durch Workshops werden pädagogische Fachkräfte und Jugendliche befähigt, verschiedene Erscheinungsformen von Diskriminierung zu reflektieren. Die Qualifizierung der Studierenden umfasst fachliche Module zu Themen wie der Geschichte des Judentums, Antisemitismus und Rassismus sowie Studienreisen, unter anderem nach Israel, die palästinensischen Autonomiegebiete und die Gedenkstätte Ravensbrück.
Im Zeitraum von 2019 bis Ende 2020 wurden über 300 Jugendliche direkt durch Workshops und über 900 Jugendliche durch begleitete Veranstaltungen erreicht. Die Finanzierung erfolgte primär durch Landesmittel in Höhe von 71.700 Euro sowie durch zusätzliche Mittel des Kommunalen Integrationszentrums. Die Auswertung der Maßnahme zeigt eine positive Rückmeldung der teilnehmenden Schulen sowie eine Fortführung der Nachfrage nach dem Projektangebot. Die zuständigen Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss und der Integrationsrat, nehmen die Berichterstattung zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Sommer- und Herbstferienangebote 2020 des Kommunalen IntegrationszentrumsZur Vorlage · 1586/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1586/2020/1 befasst sich mit der Berichterstattung über die Ferienangebote der Sommer- und Herbstferien 2020, die vom Kommunalen Integrationszentrum Essen in Kooperation mit dem RAA Verein NRW e. V. durchgeführt wurden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat die Berichterstattung zur Kenntnis nehmen.
In den Sommerferien nahmen 150 Kinder der Primarstufe in zehn Gruppen an fünf Standorten sowie 183 Kinder der Sekundarstufe I/II in 15 Gruppen an vier Standorten teil. Zusätzlich wurden 96 Kinder in Fußballcamps gefördert. Während der Herbstferien beteiligten sich 65 Kinder der Primarstufe in acht Gruppen an einem Standort und 84 Schüler der Sekundarstufe I/II in zehn Gruppen an drei Standorten. Zudem nahmen 110 Kinder an Fußballcamps teil. Die Finanzierung der Angebote erfolgte zu 80 Prozent durch das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen, während die verbleibenden 20 Prozent sowie eine Gruppe der Sekundarstufe II aus kommunalen Mitteln finanziert wurden.
Die Vorlage enthält zudem eine strukturelle Prüfung der Kosten sowie eine Einschätzung zur Klimarelevanz, wobei eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz vermerkt wurde.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Bericht zur Umsetzung der Förderungen von digitalen Sofortausstattungen an Schulen sowie von dienstlichen Endgeräten für LehrkräfteZur Vorlage · 0108/2021/4 · Vorlage
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Der Bericht dokumentiert die Umsetzung der Fördermaßnahmen des Landes Nordrhein-Westfalen zur digitalen Sofortausstattung von Schulen sowie zur Bereitstellung dienstlicher Endgeräte für Lehrkräfte in Essen. Das Fördervolumen für die Ausstattung der Schülerinnen und Schüler beläuft sich auf über 6,1 Millionen Euro, wobei ein kommunaler Eigenanteil von rund 611.100 Euro enthalten ist. Für die Ausstattung der Lehrkräfte wurden 2.742.000 Euro ohne Eigenanteil bereitgestellt. Im Rahmen dieser Maßnahme wurden 5.717 Geräte für Lehrkräfte bestellt und 13.826 Endgeräte für Schüler bereitgestellt. Damit wurden etwa 77 % des ermittelten bedürftigen Personenkreises von rund 19.000 Menschen abgedeckt. Die Beschaffung erfolgte über eine Bietergemeinschaft der MEDION AG und der ThinkRED GmbH. Der Roll-out an 148 Schulen fand zwischen dem 16. November 2020 und Anfang Februar 2021 statt. Der Rat der Stadt Essen und der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sollen den Bericht zur Kenntnisnahme annehmen.
Zusätzlich umfasst die Maßnahme Begleitmaterialien zur Geräteausgabe, darunter übersetzte Leihverträge in verschiedenen Sprachen, Nutzungsbedingungen sowie Informationsmaterialien. Das Alfried Krupp-Schulmedienzentrum stellt Kontingente für Web-Kameras und mobile Hotspots bereit. In Kooperation mit dem Kompetenzteam und der Firma Apple wird eine Fortbildungsoffensive für Schulen umgesetzt, ergänzt durch geplante Vernetzungsformate wie Mediencafés oder Online-Foren. Der Fachbereich Schule bearbeitet zudem den Bedarf technischer Berufskollegs sowie die Unterstützung bei Videokonferenz-Lösungen des Landes.
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Beratungsfolge
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020Zur Vorlage · 0378/2021/3 · Vorlage
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Das Ordnungsamt hat eine Berichterstattung zur Schulwegsicherung im Jahr 2020 vorgelegt, die die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung im Umfeld von Schulen zusammenfasst. Ziel der Maßnahmen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Kontrolle von Geschwindigkeitsübertretungen sowie Verstößen im ruhenden Verkehr.
Im Bereich des fließenden Verkehrs wurden im Schulumfeld bei etwa 750.000 registrierten Kraftfahrzeugen über 39.000 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Dies entspricht einer Quote von circa 5,2 Prozent, womit der im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegte Zielwert von unter 10 Prozent unterschritten wurde. Im Jahr 2020 fanden 2.436 Geschwindigkeitskontrollen während der Schulbetriebszeiten statt, was einem Anteil von etwa 39 Prozent an der gesamten Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet entspricht.
Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 793 Einsätze im Umfeld von Schulen durchgeführt, was 15 Prozent der Gesamteinsätze in diesem Bereich ausmacht. Dabei wurden über 770 Halt- und Parkverstöße festgestellt. Die im Maßnahmenplan vorgesehenen Zielwerte für die Verteilung der Überwachungsmaßnahmen auf das Schulumfeld wurden damit erreicht.
Die statistische Auswertung berücksichtigt dabei nur Zeiträume, in denen Präsenzunterricht stattfand, um die Vergleichbarkeit mit Vorjahren trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie zu gewährleisten. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Berichterstattung zur Staffelung des Schulbeginns zur Entzerrung des hohen Schüleraufkommens im ÖPNV sowie im SchülerspezialverkehrZur Vorlage · 0309/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Kenntnisnahme befasst sich mit der Berichterstattung über die Staffelung des Schulbeginns, um das hohe Schüleraufkommen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie im Schülerspezialverkehr zu entzerren. Im Rahmen eines Lagezentrums für Schulen werden Themen rund um den Schulbetrieb und die Corona-Pandemie zwischen verschiedenen Schulformen, Schulaufsichten, der Ruhrbahn sowie kommunalen Fachdienststellen erörtert.
Zur Reduzierung der Fahrgastzahlen wurden bereits Maßnahmen im Linienverkehr umgesetzt, bei denen bestimmte Linien durch zusätzliche Einsatzwagen ergänzt oder Strecken verlängert wurden. Diese Verstärkerfahrten sind seit der Einführung des Distanzunterrichts ausgesetzt, können jedoch bei Bedarf wieder aktiviert werden. Zudem werden bestimmte Schulstandorte direkt über Einsatzwagen angefahren, die im regulären Linienangebot Umstiege erfordern würden. Im Schülerspezialverkehr werden ergänzende Busverbindungen für Gebiete wie Ratingen oder Kettwig sowie Kleinbusse für Förderschulen eingesetzt, um Abstandsregeln einzuhalten.
Eine Arbeitsgruppe hat Möglichkeiten zur Verbesserung des Infektionsschutzes geprüft, insbesondere im Hinblick auf die erweiterten Schulanfangszeiten. Dabei wurden sechs besonders belastete Schulstandorte identifiziert. Die Schulleitungen der betroffenen Schulen arbeiten mit der Ruhrbahn an Handlungsvorschlägen, die über die Bezirksregierung und den Schulträger umgesetzt werden sollen. Die Anpassung der Unterrichtszeiten erfordert Änderungen in den Stundenplänen und Auswirkungen auf interne Abläufe sowie externe Partner wie Sportvereine oder Musikschulen. Die Reaktionen der Elternschaft auf die Pläne zum versetzten Unterrichtsbeginn sind unterschiedlich.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Vertragsmodernisierung im Bereich des SchülerspezialverkehrsZur Vorlage · 0107/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen einer Vertragsmodernisierung im Bereich des Schülerspezialverkehrs beabsichtigt die Stadt Essen, die bestehenden Verträge zwischen der Ruhrbahn AG und den beauftragten Busunternehmen zu kündigen und neu auszuschreiben. Ziel dieses Verfahrens ist es, zukünftige Leistungsstörungen bei der vertragskonformen Erfüllung der Transportleistungen zu vermeiden.
Die Stadt Essen ist gemäß der Schülerfahrkostenverordnung NRW dazu verpflichtet, Schülerspezialverkehre einzurichten. Das Angebot umfasst den Einsatz von Standardbussen zur Unterstützung des ÖPNV, ergänzende Linienführungen, Fahrten mit Kleinbussen zu Grund- und Förderschulen sowie Transporte zu Unterrichtsorten wie Schwimm- und Sportstätten. Während die Steuerungsgruppe ÖPNV für die Koordination der Schülertransporte zuständig ist, prüft der Fachbereich Schule die rechtlichen Voraussetzungen für die weiteren Einsätze. Die Organisation, Qualitätssicherung und Abrechnung der Leistungen wird durch einen Rahmenvertrag von der Ruhrbahn AG übernommen.
Aufgrund von Beschwerden aus Schulen und von Eltern über nicht vertragskonforme Leistungen der Busunternehmen sollen die bisherigen Verträge, die keine Instrumente zur Durchsetzung der Vertragstreue enthalten, beendet werden. Die neuen Verträge sollen eine Klausel zu Vertragsstrafen als Sanktionsmittel beinhalten. Ein mögliches Risiko von Kostensteigerungen durch die Neuausschreibung kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend beurteilt werden. Die Verwaltung weist jedoch darauf hin, dass die Einhaltung der qualitativen Standards bei der Schülerbeförderung eine gesetzliche Pflichtaufgabe darstellt.
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Beratungsfolge
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Schokoticket: Abschluss eines Vertrages (Nachtrag) mit der Ruhrbahn AG und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöRZur Vorlage · 0143/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen beantragt den Abschluss eines Nachtrags zum bestehenden Vertrag vom 11. Oktober 2001 mit der Ruhrbahn AG und dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR. Gegenstand der Vorlage ist die Neufestsetzung der Eigenanteile für das sogenannte Schokoticket, welches für die Schulen der Stadt Essen eingeführt wurde.
Hintergrund der Neuregelung ist die Novellierung der Schülerfahrkostenverordnung Nordrhein-Westfalen vom 28. Mai 2020. Durch diese Änderung wurde der zulässige Eigenanteil für das erste Kind sowie für volljährige Schülerinnen und Schüler von bisher 12,00 Euro auf bis zu 14,00 Euro angehoben. Für das zweite Kind erhöht sich der Betrag von 6,00 Euro auf bis zu 7,00 Euro. Die Umsetzung dieser neuen Sätze durch die Ruhrbahn AG und den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR ist zum 1. August 2021 vorgesehen.
Die erhöhten Eigenanteile werden als Fahrgeldeinnahmen an die Ruhrbahn AG abgeführt. Dies hat indirekte Auswirkungen auf die jährlich neu zu kalkulierenden Pauschalzahlungen des Schulträgers an die Ruhrbahn AG. Die genaue Höhe der daraus resultierenden Mehrkosten kann zum Zeitpunkt der Vorlage nicht beziffert werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss eine entsprechende Empfehlung an den Rat der Stadt ausspricht, damit dieser den Vertragsnachtrag autorisiert.
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Beratungsfolge
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 17.02.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsganges der Berufsfachschule am Heinz-Nixdorf-BerufskollegZur Vorlage · 0079/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft hat im Rahmen der Sitzung am 10. März 2021 beschlossen, die Zügigkeit eines Bildungsganges am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg zu erhöhen. Konkret wird der Vollzeitbildungsgang der Berufsfachschule in der Fachrichtung Informatik, der zum Erwerb der Fachoberschulreife führt, zum 1. August 2021 von einem Zug auf zwei Züge aufgestockt. Die Entscheidung erfolgt auf Grundlage von § 81 Abs. 2 des Schulgesetzes NRW.
Die Maßnahme basiert auf einem Antrag der Schule vom 15. Dezember 2020. Hintergrund ist eine hohe Nachfrage nach diesem Angebot, die bereits seit der Einrichtung im Jahr 2016 besteht. Die Schule hat in der Vergangenheit über die genehmigte Einzügigkeit hinaus Schülerinnen und Schüler aufgenommen und beantragt parallel eine entsprechende Ausnahmegenehmigung für eine zusätzliche Klasse. Ziel der Erhöhung der Zügigkeit ist es, die Kapazitäten so zu erweitern, dass Interessierte ihre Schulpflicht in Essen weiterhin wahrnehmen können.
Die notwendigen Beteiligungsverfahren, unter anderem bei den Nachbarkommunen, der Industrie- und Handelskammer, der Agentur für Arbeit sowie dem Jobcenter, wurden eingeleitet. Laut Angaben der Schule sind ausreichender Schulraum sowie die erforderliche Ausstattung vorhanden, sodass durch die Aufstockung keine zusätzlichen Kosten entstehen. Die Stadt Essen stellt hierbei die für den Unterricht notwendigen Anlagen, Gebäude und Lehrmittel bereit.
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Beratungsfolge
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 19.Schulorganisatorische Maßnahme: Blockbeschulung der Bühnenmalerinnen und Bühnenplastikerinnen/ Bühnenmaler und Bühnenplastiker am Berufskolleg Ost der Stadt EssenZur Vorlage · 0187/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wird ersucht, eine Änderung der Beschulungsform am Berufskolleg Ost der Stadt Essen zu beschließen. Konkret geht es um die Umstellung des einzügigen Bildungsganges für Bühnenmalerinnen und Bühnenplastiker in den Fachrichtungen Malerei und Plastik. Ab dem 1. August 2021 soll die bisherige tageweise Teilzeitbeschulung durch eine Blockbeschulung ersetzt werden.
Die Maßnahme basiert auf einem Antrag des Berufskollegs Ost und einer entsprechenden Entscheidung der Bildungsgangkonferenz. Ziel der organisatorischen Umstellung ist der Erhalt des Bildungsangebots am Standort Essen. Da dieser spezifische Bildungsgang außerhalb von Essen lediglich in den Bundesländern Berlin und Baden-Württemberg angeboten wird, dient die Flexibilisierung auch der Sicherung einer Beschulungsmöglichkeit für Ausbildungsbetriebe in Nordrhein-Westfalen.
Die Umstellung erfolgt ohne zusätzliche Sach- oder Personalkosten, da die benötigten Schulräume bereits vorhanden sind. Die neue Organisationsform wurde mit den beteiligten Ausbildungsbetrieben sowie der Bezirksregierung abgestimmt. Der Schulträger erklärt zudem die Bereitstellung der notwendigen Schulanlagen, Einrichtungen und Lehrmittel gemäß den gesetzlichen Vorgaben.
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Beratungsfolge
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 20.Dauerhafte Zuweisung eines Teilstandortes für die Nelli-Neumann-SchuleZur Vorlage · 0028/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die dauerhafte und unbefristete Fortführung eines Teilstandortes der Nelli-Neumann-Schule unter der Anschrift Ramers Kamp 40 beschließen. Die Vorlage dient der Ergänzung eines Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2003. Die Änderung der Anschrift resultiert aus baulichen Maßnahmen im Rahmen einer Kernsanierung, bei der der Hauptzugang zum Schulgelände auf die Straße Ramers Kamp verlegt wurde.
Die zuständige Fachabteilung führt aus, dass die Bezirksregierung die Adressänderung als Schuländerung gemäß dem Schulgesetz NRW einstuft, was einen neuen Ratsbeschluss sowie eine Genehmigung durch die Bezirksregierung erfordert. Ein aktueller Beschluss dient somit der rechtlichen Legitimierung des Standortes.
Der Bedarf an dem Teilstandort wird mit stabilen und leicht steigenden Schülerzahlen begründet. Da der Hauptstandort in der Raumerstraße aufgrund der vorhandenen Kapazitäten nicht alle Klassen unterbringen kann, ist der Standort am Ramers Kamp für den Unterricht von fünf Lerngruppen weiterhin erforderlich. Zudem ermöglicht der Standort eine wohnortnahe Beschulung für Schülerinnen und Schüler aus dem Essener Norden und Nordosten. Die Stadt Essen betont im Rahmen der Vorlage ihre Verpflichtung, die notwendigen Schulanlagen und Einrichtungen für einen ordnungsgemäßen Unterricht bereitzustellen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 21.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 0059/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0059/2021/4 sieht die Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2021/2022 vor. Geplant ist eine Erweiterung um 23,5 Gruppen, verteilt auf die Jugendhilfe und den Fachbereich Schule, sodass sich die Gesamtzahl auf 416 Gruppen an 82 Grundschulen und 4 Förderschulen erhöht. Hierdurch sollen rund 600 neue Betreuungsplätze geschaffen werden. Für die Ausstattung der neuen Gruppen sind 293.750 € und für die bestehenden Gruppen etwa 287.150 € vorgesehen, während der städtische Eigenanteil bei 5,7 Mio. € verbleiben soll.
Die finanziellen Auswirkungen umfassen den Erwerb von Sachanlagevermögen in Höhe von 580.900 €. Der Personalaufwand für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung erhöht sich um 312.85angerschaft 57 auf insgesamt 6.836.048 €, was auf Tarifsteigerungen und den Bedarf von vier Teilzeitkräften zurückzuführen ist. Die Sachkosten belaufen sich auf 17.164.567 €, wobei ein Zuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH in Höhe von 14.295.640 € vorgesehen ist. Dieser Zuschuss steigt aufgrund von 20 zusätzlichen Teilzeitkräften um 796.710 €.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen Empfehlungen aussprechen. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 22.Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für den Monat Januar 2021Zur Vorlage · 0085/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Haupt- und Finanzausschuss hat im Rahmen einer Eilentscheidung beschlossen, die Erhebung von Elternbeiträgen für den Monat Januar 2021 auszusetzen. Diese Maßnahme umfasst die Beiträge für Kindertageseinrichtungen, die Kostenbeteiligung in der Kindertagespflege sowie die Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich und des Betreuungsangebots Schule von acht bis eins. Die Entscheidung gilt unabhängig davon, ob in diesem Zeitraum eine Notbetreuung in Anspruch genommen wird. Für den schulischen Bereich steht die Entscheidung des Schulministeriums noch aus, weshalb die Aussetzung unter Vorbehalt erfolgt.
Die Grundlage für diesen Beschluss ist eine Mitteilung des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, die eine landesweite Aussetzung der Beiträge aufgrund der Verlängerung des Lockdowns vorsieht. Die Verpflegungskosten in den Einrichtungen und Schulen sind von dieser Befreiung nicht umfasst, da diese auf privatrechtlichen Vereinbarungen basieren.
Die Gesamtsumme der ausfallenden Elternbeiträge wird auf circa 1.986.000 Euro geschätzt. Das Land Nordrhein-Westfalen hat zugesagt, die Hälfte der entstandenen Mindereinnahmen zu erstatten. Der verbleibende Eigenanteil der Stadt Essen beläuft sich somit auf etwa 993.000 Euro. Die Verwaltung plant, die Rückzahlung der Beiträge für alle Betreuungsformen zeitgleich nach Vorliegen der erforderlichen Entscheidungen durchzuführen. Der Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wurden über den Vorgang informiert.
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Beratungsfolge
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.01.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.1Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für den Monat Januar 2021 hier: Erstattung der Gebühren für die Monate Februar und März (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0525/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft einen Antrag gestellt, der sich auf die Erstattung von Gebühren für die Offene Ganztagsbetreuung (OGS) bezieht. Der Antrag befasst sich mit der Situation, die sich durch die Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen im Januar 2021 ergeben hat.
Konkret wird die Verwaltung beauftragt, eine mögliche, gegebenenfalls anteilige Erstattung der OGS-Gebühren für die Monate Februar und März 2021 zu prüfen. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen anschließend sowohl dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft als auch dem Haupt- und Finanzausschuss zur Vorlage gebracht werden. Der Antrag wurde im Rahmen der Sitzung am 10. März 2021 zur Entscheidung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 23.Zügigkeitserhöhung der städt. Grundschule Nikolausschule, Nikolausstraße 24, 45141 EssenZur Vorlage · 1671/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant, die Zügigkeit der städtischen Grundschule Nikolausschule in Essen-Stoppenberg zum 1. August 2021 von zwei auf drei Züge zu erhöhen. Die Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung VI die Maßnahme zur Kenntnis nimmt, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Empfehlung ausspricht und der Rat der Stadt Essen den Beschluss finalisiert.
Grundlage für diesen Schritt ist die kontinuierliche Zunahme der Schülerzahlen. Während im Schuljahr 2011/12 noch 203 Kinder die Schule besuchten, stieg die Zahl im Schuljahr 2020/21 auf 238 an. Für das kommende Schuljahr 2021/22 liegen bereits 73 Anmeldungen vor, was gemäß den geltenden Verwaltungsvorschriften die Einrichtung eines dritten Zuges erforderlich macht. Prognosen der Verwaltung deuten darauf hin, dass die Schülerzahlen in den kommenden Jahren auf bis zu 284 Kinder ansteigen könnten.
Um den zusätzlichen Platzbedarf zu decken, wurde das angrenzende Gebäude an der Kapitelwiese, welches zuvor als Flüchtlingsunterkunft genutzt wurde, saniert und für den Schulbetrieb vorbereitet. Die Restarbeiten an diesem Objekt sollen bis zum Sommer 2021 abgeschlossen sein. Gleichzeitig werden Flächen im zweiten Obergeschoss des Gebäudes an der Kapitelwiese als Ersatz für den sanierungsbedürftigen Bereich der Offenen Ganztagsschule (OGS) genutzt. Der bisherige OGS-Bereich soll nach dem Umzug aufgegeben und die Fläche dem Schulhof zugeschlagen werden. Ein Ad-Hoc-Gremium der Schule hat der Erhöhung bereits zugestimmt.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 24.Aufgabe des Teilstandortes Buderusstraße 9a der Schule Am HellwegZur Vorlage · 1654/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die vollständige Auflösung des Teilstandortes Buderusstraße 9a der Schule am Hellweg zum 31. Juli 2021. Die städtische Förderschule, die die Schwerpunkte Lernen sowie Emotionale und soziale Entwicklung umfasst, wird derzeit an drei Standorten geführt: dem Hauptstandort am Hellweg sowie den Teilstandorten in der Dahlhauser Straße und der Buderusstraße.
Grundlage für den Beschlussvorschlag ist die aktuelle Personalsituation. Da die Lehrerversorgung bei etwa 80 Prozent liegt, ist die Sicherstellung des Unterrichts im Vertretungsfall an allen drei Standorten laut Schulleitung kaum noch gewährleistet. Eine Konzentration auf die verbleibenden zwei Standorte soll die Organisation des Fachunterrichts erleichtern und eine gleichmäßigere Verteilung der Schülerinnen und Schüler ermöglichen. Zudem soll durch die Reduzierung die Kapazität für den offenen Ganztag am Standort Dahlhauser Straße genutzt werden.
Die Schulkonferenz hat dem Antrag auf Schließung mehrheitlich zugestimmt, wobei die Schulverwaltung und die Schulleitung die Risiken eines dauerhaften Unterrichtsausfalls höher gewichten als die Herausforderungen, die der Standortwechsel für die betroffenen Kinder mit sich bringt. Die Umzugskosten werden auf etwa 10.000 Euro geschätzt und aus dem laufenden Budget finanziert. Das Gebäude in der Buderusstraße soll nach notwendigen baulichen Maßnahmen weiterhin für schulische Zwecke genutzt werden. Die Verwaltung sichert für den Fall einer anhaltenden Pandemie eine Übergangsregelung zu.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 25.Stiftung zur Errichtung und Unterhaltung von Landheimen für die allgemeinbildenden und weiterführenden Schulen in Essen (Schullandheimstiftung) hier: RücklagenzuführungZur Vorlage · 0110/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft berät über die Rücklagenzuführung für die Stiftung zur Errichtung und Unterhaltung von Landheimen für die allgemeinbildenden und weiterführenden Schulen in Essen. Der Fachbereich Schule verwaltet diese unselbständige örtliche Stiftung als Treuhänder. Einziger Destinatär der Stiftung ist der Verein der Eltern und Freunde des Leibniz-Gymnasiums Essen e.V., der als Träger des Schullandheims in Dorsten-Rhade fungiert.
Gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Stiftungsgesetzes Nordrhein-Westfalen ist das Stiftungsvermögen ungeschmälert zu erhalten. Um den Stiftungszweck nachhaltig und dauerhaft zu sichern, ist die jährliche Bildung einer Rücklage zur Kapitalverstärkung vorgesehen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, ein Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung des Jahres 2020 der Kapitalrücklage zuzuführen. Die Höhe dieser Zuführung wird durch die Abgabenordnung begrenzt und beläuft sich auf maximal ein Drittel der Einnahmen, die die Kosten der Vermögensverwaltung übersteigen. Dieser Betrag entspricht rund 11.820 Euro.
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Beratungsfolge
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 26.Controllingbericht 3. Quartal 2020 des Fachbereiches SchuleZur Vorlage · 0029/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich Schule hat für den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft den Controllingbericht für das dritte Quartal des Jahres 2020 vorgelegt. Die Vorlage enthält die kumulierten Werte der Kostenentwicklung bis zum Stichtag 30. September 2020.
Der Bericht dient der Information über die finanzielle Lage und die Kostenentwicklung innerhalb des Fachbereichs. Er umfasst verschiedene Kostenarten, darunter Investitionen, kalkulatorische Kosten, Personalkosten sowie Sachkosten und sonstige Kosten. Eine Vorlagenvorprüfung der Inhalte ist für diesen Vorgang vorgesehen.
Zusätzlich zur finanziellen Darstellung enthält die Vorlage eine Einschätzung zur Klimarelevanz der darin beschriebenen Vorgänge, die als positiv für den Klimaschutz eingestuft wurde. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der zuständige Ausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde am 19. Februar 2021 durch den zuständigen Beigeordneten erstellt.
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- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 27.Kinderschutz in EssenZur Vorlage · 0240/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Bericht des Jugendamtes zur Entwicklung des Kinderschutzes in Essen dokumentiert Veränderungen in den Fallzahlen sowie die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Die Zahl der festgestellten Fälle von Kindeswohlgefährdung stieg von 577 im Jahr 2018 auf 909 im Jahr 2019. Im Jahr 2020 verzeichnete der Kinder- und Jugendnotruf 1.677 Fälle sowie 438 Kriseninterventionen. Die Zahl der Inobhutnahmen nach § 42 SGB VIII belief sich 2019 auf 588 Kinder, wobei die Gruppe der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge von 79 im Jahr 2019 auf vorläufig 63 im Jahr 2020 sank. Anzeigen wegen häuslicher Gewalt verblieben auf einem Niveau von etwa 800 Fällen pro Jahr.
Im Kontext der Pandemie werden Handlungsbedarfe bei existenziellen Notlagen, der Sprachförderung und der Reduzierung von Bildungsrückständen identifiziert. Zur Bewältigung struktureller Defizienzen, die unter anderem in der Kommunikation mit Eltern und der Prozessgestaltung festgestellt wurden, ist die Weiterentwicklung einer Post-Corona-Strategie durch fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppen vorgesehen.
Im Bereich des Allgemeinen Sozialdienstes (ASD) stieg der Personalbestand im Jahr 2020 um 8 Vollzeitäquivalente auf insgesamt 147,5. Die Personalentwicklung konzentriert sich auf die Personalbemessung sowie die Umgestaltung der Leitungsstruktur der Bezirksstellen. Zukünftige Maßnahmen umfassen die Anpassung von Fachstandards, die Entwicklung eines Handlungsleitfadens für die Beratung sowie die Qualifizierung der Mitarbeitenden in Gesprächsführung und Diagnostik. Eine Kooperation mit der Fliedner Fachhochschule soll die flächendeckende Schulung der ASD-Fachkräfte sicherstellen. Der Bericht wird dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen · zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 28.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 1673/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2021/2022. Ausgehend von einer Kinderpopulation von 35.638 Kindern im Alter von null bis sechs Jahren zum Stichtag 30.09.2020 wird ein Zuwachs von insgesamt 1.293 Plätzen prognostiziert. Dieser umfasst 499 Plätze für Kinder unter drei Jahren sowie 794 Plätze für Kinder über drei Jahren. Durch diese Entwicklung sollen die Versorgungsquoten auf 39,9 % im Bereich der U3-Betreuung und auf 95,7 % im Bereich der Ü3-Betreuung steigen.
Das Angebot wird durch 61 neue Gruppen, 15 kommunal geförderte Spielgruppen mit 180 Plätzen sowie 21 Brückenprojekte mit 215 Plätzen ergänzt. In der Kindertagespflege wird eine Steigerung um circa 250 Plätze erwartet. Zudem ist am Standort Kapitelwiese die Schaffung von 10 weiteren Plätzen sowie die Aufstockung des Personals um 1,0 Vollzeitäquivalent vorgesehen. Zur Sicherung des Rechtsanspruchs wird das Notprogramm für Notgruppen im KiTa Zweckverband des Bistums Essen fortgeführt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Planungen sowie die Fortführung von Spiel- und Sprachbildungsgruppen beschließt. Der Integrationsrat, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie die Bezirksvertretungen I bis IX sollen die Planungen zur Kenntnis nehmen. Die Gesamtaufwendungen für das Kitajahr 2021/2022 werden mit 192.371.823,00 Euro beziffert. Die Finanzierung der Brückenprojekte ist durch Landesmittel bis Ende 2021 gesichert.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt die Planungen zur Kenntnis und bittet um die Versorgungsquoten U3 + Ü3 für den Bezirk.
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 29.Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“Zur Vorlage · 0241/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Umsetzung des Bundesprogramms „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“ legt den aktuellen Stand der Maßnahmen zur Bekämpfung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit dar. Das Programm wird seit dem 1. Juni 2015 durch das Jugendamt, das Kommunale Integrationszentrum und die Jugendhilfe Essen gGmbH als Maßnahmenträger betrieben. Für das Jahr 2021 stehen Fördermittel in Höhe von insgesamt 125.000 Euro zur Verfügung. Diese teilen sich auf in 15.000 Euro für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, 35.000 Euro für einen Aktions- und Initiativfonds, 19.489 Euro für einen Jugendfonds sowie 69.400 Euro für die Fachstelle. Die Stadt Essen leistet hierzu einen jährlichen Eigenanteil von 13.889 Euro.
Im vergangenen Jahr 2020 wurden laut Bericht knapp 1.700 Jugendliche erreicht und 38 Coaches ausgebildet. Der Jugendhilfeausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Fortführung des Programms für die Haushaltsjahre 2022/2023 beschließen. Weitere Gremien, darunter der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat, sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnisnahme erhalten. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz auf Stufe 1 bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Spezifische Angaben zu Personalkosten, Sachkosten oder einer Vorlagenvorprüfung liegen dem Dokument nicht vor.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 30.Zwischenbericht zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 hier: Konsum und Ernährung (F1 - F4)Zur Vorlage · 1677/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt einen Zwischenbericht zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 vor, wobei der Fokus auf den Bereichen Konsum und Ernährung liegt. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft.
Ein zentraler Bestandteil ist die Entwicklung einer Ernährungsstrategie für die Stadt Essen, die in Zusammenarbeit mit dem Ernährungsrat Essen die Regionalität, Nachhaltigkeit und faire Verpflegung fördern soll. Als Teil dieser Strategie wird das Projekt „Zukunftsküche Essen“ vorangetrieben. Dieses soll als Fortbildungszentrum fungieren, um die ökologische Gemeinschaftsverpflegung zu stärken, den Bio-Anteil in städtischen Kantinen, Schulen und Kindertageseinrichtungen bis zum Jahr 2023 auf 20 % zu erhöhen und den ökologischen Fußabdruck der Mahlzeiten zu reduzieren. Erste praktische Schritte, wie die Einführung von Klimamenüs durch die RGE Servicegesellschaft Essen mbH, wurden bereits eingeleitet.
Zudem befasst sich der Bericht mit dem nachhaltigen Veranstaltungsmanagement. Durch das von der Grünen Hauptstadt Agentur betreute „Netzwerk nachhaltige Veranstaltung“ wurden Handlungsempfehlungen und eine Checkliste erarbeitet, um Klimaschutzaspekte bei Stadt-, Sport- und Bürgerfesten in die Planung zu integrieren. Die Verwaltung plant, diese Maßnahmen in den kommenden Sustainable Energy and Climate Action Plan (SECAP) zu überführen.
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Beratungsfolge
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) · Der Ausschuss nimmt Kenntnis und bittet, die Vorlage auch dem Schulausschuss zur Kenntnis zu geben
Ergebnis: Kenntnis genommen - 31.Mitteilungen und Anfragen
- 32.Anträge
- 32.1Einsatzmöglichkeiten der Landesförderung für den Offenen Ganztag (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0262/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zur Verwendung der Mittel aus dem zusätzlichen Investitionsprogramm des Bundes zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder bittet.
Der Antrag umfasst die Forderung nach einer Darstellung, in welcher Höhe der Stadt Essen Fördergelder aus diesem Programm zur Verfügung stehen. Zudem soll dargelegt werden, welche konkreten Planungen die Stadt zur Verausgabung dieser Mittel verfolgt, insbesondere im Hinblick auf die Verbesserung der Qualität des Offenen Ganztags (OGS) und die Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz bis zum Jahr 202
Darüber hinaus soll der Bericht aufzeigen, wie die Einhaltung der knappen Fristen gewährleistet werden kann. Hintergrund der Anfrage ist die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über ein Investitionsprogramm in Höhe von 750 Millionen Euro. Laut Angaben des Bundesministeriums für Forschung und Bildung müssen förderfähige Vorhaben bis zum 30. Juni 202, begonnen und die Mittel bis zum 31. Dezember 2021 verausgabt werden, womit der Förderzeitraum endet. Die Fraktion sieht daher die Notwendigkeit einer Information über den Einsatz der Mittel in Essen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt. - 32.2Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0263/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rat der Stadt Essen den Antrag 0263/2021/LINKE gestellt, um die Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Lehrerschaft an Essener Schulen zu veranlassen. Die Verwaltung soll dazu beauftragt werden, den Bedarf an solchen Teams zu ermitteln, wobei der Fokus zunächst auf den Standorttypen 4 und 5 liegen soll.
Die vorgeschlagenen Teams sollen zusätzlich zu den bestehenden Landesstellen durch die Stadt eingerichtet werden und sich unter anderem aus Schulsozialarbeiterinnen und -sozialarbeitern, Handwerksmeisterinnen und -meistern, Erzieherinnen und Erziehern sowie Sprachbegleiterinnen und Sprachbegleitern zusammensetzen. Ziel der Maßnahme ist eine Entlastung der Lehrkräfte bei ihrem Bildungsauftrag. Als Orientierung für die Einstellungskriterien wird auf den Erlass des Landes Nordrhein-Westfalen zu multiprofessionellen Teams an weiterführenden Schulen verwiesen.
Der Antrag sieht vor, dass der Rat der Stadt bis zur Sitzung im Mai einen Beschlussvorschlag erhält, der sowohl die Einstellung des entsprechenden Personals als auch einen Vorschlag zur Finanzierung umfasst. Die Begründung der Fraktion führt an, dass die Situation an Schulen, insbesondere im Essener Norden, bereits vor der Corona-Krise durch einen hohen Unterstützungsbedarf gekennzeichnet war und sich diese Lage durch die Pandemie weiter verändert hat. Es wird die Notwendigkeit betont, die Betreuung von Schülerinnen und Schülern aus schwierigen Verhältnissen durch zusätzliche personelle Ressourcen zu sichern.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 32.3Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0395/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen den Antrag 0395/2021/SPD eingebracht, der die Schaffung multiprofessioneller Teams zur Unterstützung an einzelnen Schulstandorten zum Ziel hat. Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, eine detaillierte Darstellung der aktuellen Personalsituation an den städtischen Schulen zu erstellen. Diese Aufstellung soll spezifische Stellenbezeichnungen wie Schulsozialarbeit, Erziehungshilfe, Sprachbegleitung, Integrationshilfe, Sekretariat sowie Hausmeister- und Handwerksmeisterstellen umfassen. Zudem sollen dauerhaft unbesetzte Stellen identifiziert und die jeweilige Finanzierungsart, etwa durch Landesmittel, kommunale Mittel oder Projektmittel, ausgewiesen werden.
Darüber hinaus soll die Verwaltung die Bedarfe der einzelnen Schulstandorte ermitteln, wobei der Fokus zunächst auf Standorten liegen soll, die bereits als besonders belastet eingestuft wurden. Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Forderung nach der Vorlage eines Konzepts zum bedarfsgerechten Ausbau der Schulsozialarbeit in Essen. Dieses Konzept soll Maßnahmen zur finanziellen Absicherung sowie die Einbindung bewährter Träger der Kinder- und Jugendhilfe zur Nutzung des vielfältigen Angebots an sozialer Arbeit beinhalten. Der Antrag ersetzt die Vorlage 0389/2021/SPD.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 32.4Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen - hier: Konzept für zusätzliche Personalressourcen im Bereich Schulsozialarbeit (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU/Grüne)Zur Vorlage · 0526/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung von Schulen zum Ziel hat. Konkret wird die Verwaltung beauftragt, bis zur Sommerpause ein Konzept vorzulegen, wie zusätzliche Personalressourcen im Bereich der Schulsozialarbeit verteilt werden können. Dieses Konzept soll auf der Grundlage vorhandener Schuldaten sowie bestehender Unterstützungssysteme erstellt werden.
Der Antrag sieht die Einrichtung eines schulscharfen Schulsozialindex vor. Bei der Entwicklung dieses Index sollen Kriterien wie der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit Zuwanderungsgeschichte, der Anteil der Kinder mit Anspruch auf Leistungen aus Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) sowie der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit festgestelltem sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf berücksichtigt werden.
Zusätzlich wird die Verwaltung gebeten, die Datenlage zu weiteren Faktoren zu prüfen. Hierzu zählen der Anteil der Schülerinnen und Schüler, in deren Familien eine nichtdeutsche Verkehrssprache gesprochen wird, sowie der Anteil der Familien, die Hilfen zur Erziehung gemäß § 27 des SGB VIII in Anspruch nehmen. Der Antrag wurde zur Beratung an den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie zur Entscheidung an den Rat der Stadt Essen gerichtet.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 32.5Hinzuziehen von Sachverständigen aus dem Bereich Bildung und Wissenschaft hier: Hinzuziehung weiterer Vertreter*innen (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0524/2021/SPD · Antrag SPD
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft einen Antrag gestellt, der die Erweiterung der Mitwirkungsmöglichkeiten in diesem Gremium zum Gegenstand hat. Mit der Vorlage wird die Verwaltung beauftragt, eine Prüfung darüber durchzuführen, wie die Beteiligung von Vertretenden der Bezirksschülervertretung sowie der Schulformsprecherinnen und Schulformsprecher in den Ausschuss künftig ermöglicht werden kann.
Der Antrag zielt darauf ab, die Einbindung dieser Akteure aus dem Bereich der Bildung und Wissenschaft in die Ausschusstarbeit zu untersuchen. Eine detaillierte schriftliche Begründung für das Vorhaben liegt dem Dokument nicht bei, da die Erläuterungen hierzu mündlich erfolgten. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung des Ausschusses am 10. März 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - B.Nicht öffentlicher Teil
- 33.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung am Helmholtz-Gymnasium
- 34.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Theodor-Goldschmidt-Realschule
- 35.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Bertha-Krupp-Realschule
- 36.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Glückauf-Schule (Hauptschule)
- 37.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hauptschule an der Wächtlerstr.
- 38.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule Gerschede, städtische Grundschule
- 39.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Parkschule, städt. Förderschule
- 40.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Schlossschule, städt. Grundschule
- 41.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Regenbogenschule, städt. Grundschule
- 42.Mitteilungen