Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 13.01.2021

2. Bericht über die aktuelle Corona-Situation

3. Bericht zu den Planungen für die Gründung einer Junior-Universität

3.1 Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen

Vorlage ansehen · 0445/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Bildung des Unterausschusses für Schulplanung und Schulbau

Vorlage ansehen · 1398/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Hinzuziehen von Sachverständigen aus dem Bereich Bildung und Wissenschaft

Vorlage ansehen · 0403/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule mit 5 Turnhallen im Stadtteil Altenessen-Süd hier: Beauftragung von Planungsleistungen und der Grundstücksherrichtung

Vorlage ansehen · 0139/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Neubau der Tiegelschule hier: Neubau einer Turnhalle

Vorlage ansehen · 0304/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020

Vorlage ansehen · 0102/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Sachstandsbericht zu den Landesinitiativen "Gemeinsam klappt´s" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"

Vorlage ansehen · 1646/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Maßnahmen- und Finanzplanung 2021 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 1728/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Berichterstattung zum Präventionsprojekt „Run in my Shoes" gegen Antisemitismus und Rassismus

Vorlage ansehen · 1695/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Sommer- und Herbstferienangebote 2020 des Kommunalen Integrationszentrums

Vorlage ansehen · 1586/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Bericht zur Umsetzung der Förderungen von digitalen Sofortausstattungen an Schulen sowie von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte

Vorlage ansehen · 0108/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020

Vorlage ansehen · 0378/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Berichterstattung zur Staffelung des Schulbeginns zur Entzerrung des hohen Schüleraufkommens im ÖPNV sowie im Schülerspezialverkehr

Vorlage ansehen · 0309/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Vertragsmodernisierung im Bereich des Schülerspezialverkehrs

Vorlage ansehen · 0107/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Schokoticket: Abschluss eines Vertrages (Nachtrag) mit der Ruhrbahn AG und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR

Vorlage ansehen · 0143/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsganges der Berufsfachschule am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg

Vorlage ansehen · 0079/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Schulorganisatorische Maßnahme: Blockbeschulung der Bühnenmalerinnen und Bühnenplastikerinnen/ Bühnenmaler und Bühnenplastiker am Berufskolleg Ost der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0187/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Dauerhafte Zuweisung eines Teilstandortes für die Nelli-Neumann-Schule

Vorlage ansehen · 0028/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022

Vorlage ansehen · 0059/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für den Monat Januar 2021

Vorlage ansehen · 0085/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.1 Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für den Monat Januar 2021 hier: Erstattung der Gebühren für die Monate Februar und März (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0525/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

23. Zügigkeitserhöhung der städt. Grundschule Nikolausschule, Nikolausstraße 24, 45141 Essen

Vorlage ansehen · 1671/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Aufgabe des Teilstandortes Buderusstraße 9a der Schule Am Hellweg

Vorlage ansehen · 1654/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Stiftung zur Errichtung und Unterhaltung von Landheimen für die allgemeinbildenden und weiterführenden Schulen in Essen (Schullandheimstiftung) hier: Rücklagenzuführung

Vorlage ansehen · 0110/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Controllingbericht 3. Quartal 2020 des Fachbereiches Schule

Vorlage ansehen · 0029/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Kinderschutz in Essen

Vorlage ansehen · 0240/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

28. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022

Vorlage ansehen · 1673/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“

Vorlage ansehen · 0241/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

30. Zwischenbericht zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 hier: Konsum und Ernährung (F1 - F4)

Vorlage ansehen · 1677/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Mitteilungen und Anfragen

32. Anträge

32.1 Einsatzmöglichkeiten der Landesförderung für den Offenen Ganztag (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0262/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.

32.2 Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0263/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

32.3 Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0395/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

32.4 Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen - hier: Konzept für zusätzliche Personalressourcen im Bereich Schulsozialarbeit (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU/Grüne)

Vorlage ansehen · 0526/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

32.5 Hinzuziehen von Sachverständigen aus dem Bereich Bildung und Wissenschaft hier: Hinzuziehung weiterer Vertreter*innen (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0524/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

B. Nicht öffentlicher Teil

33. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung am Helmholtz-Gymnasium

34. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Theodor-Goldschmidt-Realschule

35. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Bertha-Krupp-Realschule

36. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Glückauf-Schule (Hauptschule)

37. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hauptschule an der Wächtlerstr.

38. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule Gerschede, städtische Grundschule

39. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Parkschule, städt. Förderschule

40. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Schlossschule, städt. Grundschule

41. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Regenbogenschule, städt. Grundschule

42. Mitteilungen