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Vertragsmodernisierung im Bereich des Schülerspezialverkehrs

Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Schule

✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen einer Vertragsmodernisierung im Bereich des Schülerspezialverkehrs beabsichtigt die Stadt Essen, die bestehenden Verträge zwischen der Ruhrbahn AG und den beauftragten Busunternehmen zu kündigen und neu auszuschreiben. Ziel dieses Verfahrens ist es, zukünftige Leistungsstörungen bei der vertragskonformen Erfüllung der Transportleistungen zu vermeiden.

Die Stadt Essen ist gemäß der Schülerfahrkostenverordnung NRW dazu verpflichtet, Schülerspezialverkehre einzurichten. Das Angebot umfasst den Einsatz von Standardbussen zur Unterstützung des ÖPNV, ergänzende Linienführungen, Fahrten mit Kleinbussen zu Grund- und Förderschulen sowie Transporte zu Unterrichtsorten wie Schwimm- und Sportstätten. Während die Steuerungsgruppe ÖPNV für die Koordination der Schülertransporte zuständig ist, prüft der Fachbereich Schule die rechtlichen Voraussetzungen für die weiteren Einsätze. Die Organisation, Qualitätssicherung und Abrechnung der Leistungen wird durch einen Rahmenvertrag von der Ruhrbahn AG übernommen.

Aufgrund von Beschwerden aus Schulen und von Eltern über nicht vertragskonforme Leistungen der Busunternehmen sollen die bisherigen Verträge, die keine Instrumente zur Durchsetzung der Vertragstreue enthalten, beendet werden. Die neuen Verträge sollen eine Klausel zu Vertragsstrafen als Sanktionsmittel beinhalten. Ein mögliches Risiko von Kostensteigerungen durch die Neuausschreibung kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend beurteilt werden. Die Verwaltung weist jedoch darauf hin, dass die Einhaltung der qualitativen Standards bei der Schülerbeförderung eine gesetzliche Pflichtaufgabe darstellt.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 195 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.