Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)

02.03.2021, 16:00 – 02.03.2021, 19:07 Uhr

Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Bericht über die aktuelle Corona-Situation
2.

Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 12.01.2021
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4.

Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
5.
Grüne Hauptstadt Europas hier: 1. Fortschrittsbericht 2020
Zur Vorlage · 1676/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Stand des Ausbaus der Solarenergie in Essen
Zur Vorlage · 0330/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
7.
Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan / SECAP)
Zur Vorlage · 0329/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
8.
Teilnahme an der "StädteChallenge Faktor 2" als Beitrag zum Klimaschutz - Stellungnahme der Verwaltung
Zur Vorlage · 0024/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
14.01.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (1. Sitzung) — verwiesen
Teilnahme an der "StädteChallenge Faktor 2" als Beitrag zum Klimaschutz
Zur Vorlage · 0442/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — verwiesen in die nächste Sitzung
Ergebnis: verwiesen in die nächste Sitzung
9.
Vorläufige Messergebnisse zur Luftqualität 2020 in Essen
Zur Vorlage · 0278/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
10.
Sachstandsbericht zur Umsetzung einer insektenfreundlichen Beleuchtung
Zur Vorlage · 0357/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt in den AVM am 22.04.2021
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen und verwiesen in den Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen und verwiesen in den Ausschuss für Mobilität und Verkehr
11.
Rückgabe von Zuwendungen des Landes NRW für den Bau des Regenwassergrabens "Neues Bernetal" zwischen Rheinischem Platz und Grillostraße und Neubeantragung
Zur Vorlage · 0276/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.
Sanierung Alte Emscher - Beschluss über einen Investitionskostenzuschuss zur erstmaligen Ertüchtigung der Sanierungsanlage in den Jahren 2020 bis 2022
Zur Vorlage · 0308/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei einer Enthaltung
Ergebnis: einstimmig empfohlen bei einer Enthaltung
13.
Ökoprofit
Zur Vorlage · 0277/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
14.
Beschwerde über die Ladesäulen-Infrastruktur in Essen-Heisingen
Zur Vorlage · 1457/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
14.01.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (1. Sitzung) — verwiesen
15.
Straßenreinigung Frohnhausen/Müllablage Hövelstraße
Zur Vorlage · 1487/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.03.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis und verweist die Vorlage einstimmig in den Ausschuss für öffentliche Ordnung,Personal, Organisation und Gleichstellung
14.01.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (1. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis und verweist die Vorlage einstimmig in den Ausschuss für öffentliche Ordnung,Personal, Organisation und Gleichstellung
16.
Sachstandsbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße
Zur Vorlage · 0105/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
17.
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung
Zur Vorlage · 0169/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — nicht abgestimmt
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — kein Beschluss gefasst: Über die Vorlage wurde nicht abgestimmt. Der ASPB hat stattdessen den Antrag Nr. 0692/2021/CDU/GRÜNE mehrheitlich empfohlen.
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — in den Rat geschoben (mehrheitlich)
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung)
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — eingebracht und in eine der nächsten Gremiensitzungen geschoben; Zusätzlich wurde eine Informationsveranstaltung in digitaler Form angeboten.
18.
Veröffentlichung der Ergebnisse des Projekts BaumAdapt in Form eines Handlungsleitfadens
Zur Vorlage · 0167/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — vertagt
Ergebnis: vertagt
19.

Präsentation Stadtbaum
20.
Baumbilanz 2019
Zur Vorlage · 0269/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — mit Anmerkungen Kenntnis genommen
18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — vertagt
Ergebnis: vertagt
21.
Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, hier: Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2021
Zur Vorlage · 0168/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — vertagt
26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Die BV II schlägt die Überarbeitung der Kriterien für die Schaffung von Ersatzflächen (diese sollten im von der jeweiligen Baumaßnahme betroffenen Stadtteil liegen) vor, und bittet den AUKV hierzu um Stellungnahme.
Ergebnis: vertagt
22.
Baubeschluss Sanierung der Gebäudehülle des Lokschuppens im Grugapark
Zur Vorlage · 1659/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020
Zur Vorlage · 0102/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — vertagt
Ergebnis: vertagt
24.
Internationale Gartenaustellung Metropole Ruhr 2027 - Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 0268/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — vertagt
Ergebnis: vertagt
25.
Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020
Zur Vorlage · 1723/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — vertagt
25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkung
17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: vertagt
26.

Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
27.

Mitteilungen / Anfragen
TOP 27 Anfragen: Energieberatungen
Zur Vorlage · 0444/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
B.

Nicht öffentlicher Teil
28.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs Grün und Gruga - 4. Quartal 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen
29.

Mitteilungen / Anfragen