Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 2.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 12.01.2021
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 4.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 5.Grüne Hauptstadt Europas hier: 1. Fortschrittsbericht 2020Zur Vorlage · 1676/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes mit der Nummer 1676/2020/6 legt den ersten Fortschrittsbericht 2020 im Rahmen der Initiative „Grüne Hauptstadt Europas“ vor. Der Bericht wurde von der Grünen Hauptstadt Agentur erstellt und dient als Instrument zur Evaluierung der in der Bewerbung definierten Ziele sowie deren Umsetzung. Er soll dem Rat der Stadt Essen künftig jährlich zur Unterstützung der Steuerung vorgelegt werden.
Der Bericht dokumentiert den Stand der Erreichung von Zielen, Herausforderungen und Hindernisse in zwölf spezifischen Themenfeldern. Diese umfassen Bereiche wie Klimaschutz, Mobilität, Grünflächen, Biodiversität, Luftqualität, Lärmminderung, Abfall- und Wasserwirtschaft sowie erneuerbare Energien und Öko-Innovation. Die Erstellung des Berichts erfolgte als Gemeinschaftswerk verschiedener Fach- und Geschäftsbereiche der Verwaltung. Pro Themenfeld werden der quantitative Fortschritt seit 2015, ausgewählte Leitprojekte, aktuelle Planungen sowie eine Einschätzung der aktuellen Situation dargestellt.
Die vorliegenden Daten bilden die Grundlage für den fünfjährigen Bericht zur Wirkung der Grünen Hauptstadt, der im Jahr 2023 der EU-Kommission vorgelegt werden muss. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie Verkehr und Mobilität den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 12.01.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Stand des Ausbaus der Solarenergie in EssenZur Vorlage · 0330/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes zum Stand des Ausbaus der Solarenergie in Essen dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz. Der Bericht dokumentiert die Entwicklung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gefördert werden.
Basierend auf Daten des Verteilnetzbetreibers für den Zeitraum 2012 bis 2019 wird aufgezeigt, dass die Photovoltaik die Anzahl der EEG-Anlagen in der Stadt dominiert. Ende 2019 waren 2088 Photovoltaikanlagen registriert, während die Anzahl der Anlagen zur Stromerzeugung aus Biomasse, Wasserkraft und Klärgas deutlich geringer ausfiel. Auch bei den installierten Kapazitäten weist die Solarenergie den größten Anteil und die höchste Zuwachsdynamik auf, mit einem Wert von etwa 26.960 kWp Ende 2019.
Ein Rückblick auf den Zeitraum von 2001 bis 2011 verdeutlicht, dass der Ausbau der Photovoltaik erst ab dem Jahr 2008 an Dynamik gewann, wobei die Entwicklung maßgeblich von den jeweiligen EEG-Vergütungssätzen beeinflusst wurde. Die Verwaltung stellt fest, dass das Potenzial für eine gemeinsame Vermarktung von Anlagen, die aus der EEG-Vergütung ausscheiden, bis Ende 202
Die Vorlage weist darauf hin, dass für das Erreichen der Klimaschutzziele ein beschleunigter Ausbau der Solarenergie notwendig ist. Während die technische Effizienz und Wirtschaftlichkeit von Solaranlagen gestiegen sind, werden Herausforderungen bei den Rahmenbedingungen für die Einspeisung, etwa im Bereich von Mehrfamilienhäusern, angeführt. Die Einspeisung von 80.000 MWh Strom im Jahr 2019 führte laut Bericht zu einer Vermeidung von etwa 44.000 Tonnen CO2-Äquivalenten.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
- 7.Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan / SECAP)Zur Vorlage · 0329/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung arbeitet an der Erstellung eines Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan, SECAP). Ziel des Plans ist es, ein gesamtstädtisches Klimakonzept zu entwickeln, das strategische Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel beschreibt. Der Plan soll konkrete Handlungsempfehlungen bis 2030 sowie die notwendigen Ressourcen und Kosten für den Weg zur Klimaneutralität bis spätestens 2050 enthalten.
Ein wesentlicher Bestandteil ist eine Konzeptstudie zur Klimaneutralität. Diese soll untersuchen, ob und wie die Stadtverwaltung sowie die gesamte Stadt Essen bereits für die Jahre 2030 oder 2040 Klimaneutralität erreichen können. Dabei werden technische und wirtschaftliche Potenziale zur Treibhausgasminderung sowie die Kosten und die Wirksamkeit verschiedener Maßnahmen bewertet. Die Studie soll zudem die Handlungsspielräume der Stadtverwaltung von denen der Stadtgesellschaft und externer Akteure unterscheiden.
Der Erarbeitungsprozess wird durch ein beauftragtes Konsortium fachlich begleitet und umfasst einen partizipativen Prozess. Dieser sieht die Einbindung bestehender Gremien, einen Bürgerdialog mit zufällig gelosten Bürgerinnen und Bürgern sowie eine öffentliche Online-Befragung vor. Der resultierende Maßnahmenkatalog wird verschiedene Handlungsfelder wie erneuerbare Energien, Mobilität, Städtebau und Kreislaufwirtschaft abdecken. Ergänzend dazu soll eine Vulnerabilitätsanalyse die Risiken durch den Klimawandel und Strategien für Extremwetterereignisse untersuchen.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
- 8.Teilnahme an der "StädteChallenge Faktor 2" als Beitrag zum Klimaschutz - Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 0024/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Geschäftsbereichs 6 befasst sich mit der Prüfung einer Teilnahme an der „StädteChallenge Faktor 2“ sowie der Einführung eines jährlichen Berichts zu Treibhausgasemissionen. Die Verwaltung nimmt zu zwei separaten Vorschlägen Stellung, die als Beitrag zum Klimaschutz eingereicht wurden.
Hinsichtlich der ersten Anfrage zur Teilnahme am Wettbewerb, bei dem es um die erste Verdoppelung der installierten Photovoltaik-Leistung geht, führt die Verwaltung aus, dass die Stadt Essen den Ausbau von Solarenergie bereits verfolgt. Das Ziel ist die Steigerung der PV-Kapazitäten auf öffentlichen Dächern sowie im gesamten Stadtgebiet, wobei eine Förderung für private Anlagen in Vorbereitung ist. Die Verwaltung stellt fest, dass der PV-Ausbau unabhängig von einer Wettbewerbsteilnahme vorangetrieben wird und ein etwaiger Marketingeffekt durch einen Titelgewinn als gering eingestuft wird.
Zum zweiten Punkt, der Forderung nach einem jährlichen Bericht zu den Treibhausgasemissionen, erläutert die Verwaltung, dass bereits regelmäßig Treibgasbilanzen erstellt werden. Eine jährliche Berichterstattung im ersten Quartal wird jedoch als nicht sinnvoll bewertet, da die Datenverfügbarkeit, insbesondere bei Stromverbräuchen, eine Bilanzierung erst mit einer Verzögerung von über einem Jahr ermöglicht. Zudem besteht laut Verwaltung kein direkter Bezug zwischen der geforderten Berichterstattung und den im Wettbewerb benötigten monatlichen Meldungen der installierten Photovoltaik-Nennleistung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
- 14.01.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (1. Sitzung) · verwiesen
- Teilnahme an der "StädteChallenge Faktor 2" als Beitrag zum KlimaschutzZur Vorlage · 0442/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Prüfung durch die Verwaltung vorsieht. Gegenstand des Antrags ist die Untersuchung von Maßnahmen zur Steigerung der Transparenz und zur Förderung des Klimaschutzes in der Stadt.
Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz am 4. Mai 2021 zu prüfen, mit welchem Aufwand der Aufbau eines öffentlich zugänglichen Klimaschutz-Monitors als Dashboard verbunden wäre. Ein solches Dashboard soll Fortschritte bei Klimaschutzmaßnahmen, wie etwa die CO2-Bilanz oder den Ausbau erneuerbarer Energien und Photovoltaik, nachvollziehbar machen. Im Rahmen dieser Prüfung soll auch die Sinnhaftigkeit und die Realisierung des interaktiven ClimateBoard von ClimateView untersucht werden.
Zudem soll die Verwaltung den Verwaltungsaufwand für eine Teilnahme am Wettbewerb „StädteChallenge Faktor 2“, auch bekannt als „Wattbewerb“, ermitteln. Die Teilnahme an diesem Wettbewerb soll dazu dienen, den Fortschritt beim Photovoltaikausbau im Vergleich zu anderen Städten darzustellen. Der Antrag sieht vor, dass die Details für ein mögliches Dashboard in einem gemeinsamen Arbeitskreis aus Vertretern der Verwaltung, der Politik, Verbänden und Umweltinitiativen erarbeitet werden sollen.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · verwiesen in die nächste Sitzung
Ergebnis: verwiesen in die nächste Sitzung - 9.Vorläufige Messergebnisse zur Luftqualität 2020 in EssenZur Vorlage · 0278/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorläufigen Messergebnisse des Luftqualitätsmessnetzes des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) für das Jahr 2020 wurden dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die gemessenen mittleren Immissionskonzentrationen für Stickstoffdioxid (NO2) lagen im Stadtgebiet zwischen 21 µg/m³ an der Hintergrund-Messstelle Essen-Vogelheim und 36 µg/m³ an den verkehrsnahen Messstellen Frohnhausen und Krayer Straße.
Im Vergleich zum Vorjahr verringerten sich die NO2-Konzentrationen um Werte zwischen 3 µg/m³ und 8 µg/m³. Neben Maßnahmen zur Luftreinhaltung wird als Faktor für diesen Rückgang das verringerte Verkehrsaufkommen infolge der Beschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie angeführt. Das zuständige Landesministerium untersucht derzeit die genaue Gewichtung dieses Effekts. Auf Basis der vorläufigen Daten wurde der Immissionsgrenzwert von 40 µg/m³ im Jahresmittel an allen Essener Messstellen eingehalten, wobei eine endgültige Beurteilung erst nach der Validierung der Messwerte durch das LANUV erfolgt.
Zudem wurden neue Messstellen eingerichtet. An der BAB 40 wurde eine neue Messstelle mittels Passivsammlern in Betrieb genommen, für die aufgrund des Startzeitpunkts im Juli 2020 noch kein gültiger Jahresmittelwert vorliegt. Eine weitere Sondermessstelle wurde im Bereich des ETEC-Gebäudes eingerichtet, um zusätzliche Informationen zu gewinnen, wobei diese Stelle nicht beurteilungsrelevant ist. Das Umweltamt wird die politischen Gremien über die abschließende Auswertung informieren.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
- 10.Sachstandsbericht zur Umsetzung einer insektenfreundlichen BeleuchtungZur Vorlage · 0357/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Vorlage des Umweltamtes einen Sachstandsbericht zur Umsetzung einer insektenfreundlichen Beleuchtung im Stadtgebiet vorgelegt. Ziel ist es, durch die Auswahl spezifischer Leuchtmittel die Auswirkungen auf Ökosysteme und Insekten zu minimieren.
Im Bereich der Straßenbeleuchtung setzt das Amt für Straßen und Verkehr standardmäßig Leuchten ein, die nach unten abstrahlen und seitliches Streulicht minimieren. Die Farbtemperatur liegt in Wohn- und Naturschutzbereichen bei 3.000 Kelvin, während auf Hauptverkehrsstraßen 4.000 Kelvin zum Einsatz kommen. Wo die Verkehrssicherheit dies zulässt, wird eine Nachtabschaltung praktiziert; im Bereich der Kampmannbrücke wird zudem ein Pilotprojekt mit adaptiver Straßenbeleuchtung durchgeführt.
An städtischen Gebäuden wie Schulen und Kitas werden überwiegend Leuchten verwendet, die keine oder nur geringe Abstrahlung nach oben aufweisen. Die Planung und Umsetzung erfolgt durch den Fachbereich der Immobilienwirtschaft unter Berücksichtigung der Verkehrssicherheit. Bei Neubauten werden zudem die BNB-Standards angewandt, die Anforderungen an eine geringe Anlockwirkung auf Insekten enthalten. Im Grugapark wurde die Beleuchtung bereits weitgehend auf LED-Technik umgestellt, wobei die Lichtsteuerung in verschiedene Bereiche gegliedert ist.
Die Verwaltung stellt fest, dass die öffentliche Beleuchtung überwiegend den Anforderungen an eine insektenfreundliche Außenbeleuchtung entspricht. Ein kommunales Regelwerk sowie ein Maßnahmenkonzept zur Vermeidung von Lichtimmissionen sollen künftig entwickelt werden, wobei die Einbeziehung von Naturschutzverbänden vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt in den AVM am 22.04.2021
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · Kenntnis genommen und verwiesen in den Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen und verwiesen in den Ausschuss für Mobilität und Verkehr - 11.Rückgabe von Zuwendungen des Landes NRW für den Bau des Regenwassergrabens "Neues Bernetal" zwischen Rheinischem Platz und Grillostraße und NeubeantragungZur Vorlage · 0276/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant eine Neuausrichtung der Finanzierung für das Bauvorhaben „Neues Bernetal“, das den Regenwassergraben zwischen dem Rheinischen Platz und der Grillostraße umfasst. Im Rahmen einer Vorlage des Umweltamtes wird der Rücknahme des bestehenden Zuwendungsbescheides der Bezirksregierung Düsseldorf zugestimmt. Damit verbunden ist die Rückzahlung bereits abgerufener Fördermittel in Höhe von 44.913 Euro, die für Ingenieurleistungen verwendet wurden.
Grund für diesen Schritt ist die Vermeidung einer Doppelförderung und die Nutzung eines neuen Finanzierungsmodells. Die Verwaltung beabsichtigt, die Maßnahme im Rahmen des Förderprogramms „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“ neu anzumelden. Dieses Programm wird durch die Service Organisation der Emschergenossenschaft gesteuert und ermöglicht eine vollständige Finanzierung der Kosten in Höhe von 2.514.200 Euro. Durch den Wechsel auf diese 100-prozentige Förderung entfällt der bisherige Eigenanteil der Stadt Essen.
Die Kostenkalkulation für das Projekt hat sich gegenüber der ursprünglichen Schätzung von 953.500 Euro erhöht, da die Planung eine Ausweitung der Maßnahme sowie technische Anpassungen wie einen unterirdischen Kanalvortrieb vorsieht. Die bereits erbrachten Ingenieurleistungen sollen nach Erhalt des neuen Zuwendungsbescheides als Vorausleistungen vollständig erstattet werden. Die Rückzahlung der bisherigen Mittel sowie die anfallenden Zinsen werden aus entsprechenden Projektmitteln und dem Teilplan für Gewässerbau finanziert.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 12.Sanierung Alte Emscher - Beschluss über einen Investitionskostenzuschuss zur erstmaligen Ertüchtigung der Sanierungsanlage in den Jahren 2020 bis 2022Zur Vorlage · 0308/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll sich gemäß einem bestehenden Rahmenvertrag mit der Emschergenossenschaft an der Finanzierung der ersten Ertüchtigung der Sanierungsanlage „Alte Emscher“ beteiligen. Die Vorlage sieht einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von insgesamt 2.325.300 Euro vor, um die Sanierungsanlage in den Jahren 2020 bis 2022 zu modernisieren. Ziel der Maßnahmen ist die Optimierung der Anlagentechnik, um den zukünftigen Betriebsaufwand und die Betriebskosten bei gleichbleibendem Sanierungserfolg zu senken.
Die Kostenverteilung im Rahmenvertrag sieht vor, dass die Stadt 50 Prozent der Planungskosten und 65 Prozent der Baukosten übernimmt. Der Anteil der Stadt an den Planungsleistungen bis zum Jahr 202
2 beläuft sich auf 306.700 Euro. Davon wurden bereits Mittel in Höhe von 147.200 Euro bereitgestellt. Für das Haushaltsjahr 2021 ist eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 159.500 Euro erforderlich, die durch Einsparungen bei Projekten zur Grundwassermessstelle und zu Regenwasserabkopplungsmaßnahmen gedeckt werden soll.
Für die ab 2022 anfallenden Planungs- und Bauleistungen in Höhe von 2.018.600 Euro ist eine Veranschlagung im Haushaltsplan ab 2022 vorgesehen. Die Bauarbeiten sollen parallel zum laufenden Betrieb erfolgen und nach einer geplanten Ausschreibung im Herbst 2021 mit Beginn im Jahr 2022 starten. Die inhaltliche Vorbereitung der Maßnahmen erfolgt durch eine Projektgruppe aus Vertretern der Emschergenossenschaft und des Umweltamtes.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen bei einer Enthaltung
Ergebnis: einstimmig empfohlen bei einer Enthaltung - 13.ÖkoprofitZur Vorlage · 0277/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz einen Bericht zum Projekt ÖKOPROFIT (Ökologisches Projekt für Integrierte Umwelttechnik) zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Programm verfolgt das Ziel, durch Ressourceneinsparungen sowohl den Umweltschutz zu fördern als auch die Kosten für teilnehmende Unternehmen, Betriebe und Institutionen zu senken.
Im Rahmen der 10. Projektrunde, die im September 2019 begann und erstmals gemeinsam mit der Stadt Bochum durchgeführt wurde, konnten die Teilnehmenden kumulierte Einsparungen von etwa zwei Millionen Kilowattstunden Energie und rund 2.900 Tonnen CO2 erzielen. Zudem wurde der Wasserverbrauch um 2.800 Kubikmeter und die Abfallmenge um etwa 900 Tonnen reduziert. An der Auszeichnungsververanstaltung am 21. Januar 2021 nahmen unter anderem Vertreter des Landes und der Stadt Essen sowie verschiedene Institutionen und Unternehmen aus Essen und Bochum teil.
Das Projekt ist in Essen seit 2002 aktiv. Seit Beginn haben insgesamt 109 Betriebe und Institutionen an den Projekten teilgenommen. Über die gesamte Laufzeit der bisher zehn abgeschlossenen Projekte konnten jährliche Einsparungen von mehr als 8,8 Millionen Euro sowie signifikante Reduktionen beim CO2-Ausstoß, dem Energieverbrauch, dem Wasserverbrauch und dem Abfallaufkommen realisiert werden. Unterstützt wird das Vorhaben durch verschiedene Kooperationspartner aus der Wirtschaft und Verwaltung sowie durch das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen. Eine 11. Runde des Projekts ist bereits in Planung.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
- 14.Beschwerde über die Ladesäulen-Infrastruktur in Essen-HeisingenZur Vorlage · 1457/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Verwaltung zum Vorgang 1457/2020/6 befasst sich mit einer Beschwerde über die Ladesäulen-Infrastruktur im Essener Stadtteil Heisingen. Die Straßenverkehrsbehörde führt dazu aus, dass im Zeitraum 2018 bis 2019 eine Vielzahl von Elektroladesäulen im Essener Stadtgebiet errichtet wurde. Dieses Projekt wurde von der Stadt Essen nicht finanziell unterstützt, wobei die Inanspruchnahme von Fördermitteln durch die Betreiberfirmen nicht bekannt ist.
Aufgrund des hohen Arbeitsaufwands kam es bei den Anschlussarbeiten zu Verzögerungen. Aktuell sind lediglich zwei Ladesäulen des Unternehmens Allego ohne Stromversorgung. Eine dieser nicht funktionsfähigen Ladesäulen befindet sich am Standort Königsiepen 3. Die Nichtbetriebnahme ist laut der Straßenverkehrsbehörde nicht auf ein Fehlverhalten des Betreibers zurückzuführen, sondern auf eine noch nicht eingerichtete Niederspannungsversorgung. Diese ist aufgrund einer Baumaßnahme im Bereich der Schangstraße / Königsiepen derzeit nicht möglich. Eine erforderliche Straßenquerung für den Anschluss soll nach Abschluss der Bauarbeiten durch die Stadtwerke erfolgen, um die Inbetriebnahme der Ladesäule zu ermöglichen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage war für die Kenntnisnahme in den Ausschüssen für Anregungen und Beschwerden, für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für Verkehr und Mobilität vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
- 14.01.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (1. Sitzung) · verwiesen
- 15.Straßenreinigung Frohnhausen/Müllablage HövelstraßeZur Vorlage · 1487/2020/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Entsorgungswirtschaft und stadtinternen Steuerberatung befasst sich mit der Straßenreinigung, der Müllentsorgung sowie der Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Stadtteil Frohnhausen. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme durch den Ausschuss vor.
Die Straßenreinigung umfasst eine Strecke von 220,68 Kilometern, die größtenteils wöchentlich maschinell gereinigt wird. Im Bereich Frohnhausen sind 166 Papierkörbe mit 310 Leerungen pro Woche sowie 33 Aschenbecher im Einsatz, wobei eine Kapazitätserweiterung in der Berliner und Frohnhauser Straße geplant ist. Bei der Altpapierentsorgung nutzen 51,61 % der Hausanschlüsse blaue Tonnen mit einem Gesamtvolumen von 2.002.940 Litern. Zudem stehen an 22 Standorten 66 Depotcontainer zur Verfügung. Im Rahmen der Aktion „Sauber Zauber“ stellt die EBE entsprechend Material wie Warnwesten, Zangen, Handschuhe und Müllsäcke bereit. Für Verstöße gegen das Kreislaufwirtschaftsgesetz gilt ein Bußgeldrahmen zwischen 100 € und 100.000 €, basierend auf dem seit Juli 2019 geltenden Bußgeldkatalog.
Das Ordnungsamt führt seit Juni 2018 regelmäßige Überwachungen von Depotcontainerstandorten durch, um illegale Müllablagerungen zu ermitteln. Zur Umsetzung werden acht Sicherheitsbeschäftigte und vier Fahrzeuge eingesetzt, die täglich vier Standorte observieren. Die Auswahl der Kontrollpunkte erfolgt über die Mängelmelder-App sowie Listen der EBE. Die Beschäftigten untersuchen Ablagerungen auf Verursacher und kontrollieren umliegende Standorte, wobei Piktogramm-Aufkleber zur Abschreckung genutzt werden. Die Abfallwirtschaftssatzung sieht Gebührenanreize für die korrekte Trennung vor, wobei für die Blaue Tonne sowie Sperrmüll- und Grünschnittsammlung keine Zusatzgebühren anfallen. Eine Müllraumbedarfsprüfung im Bereich Hövelstraße/Großenbruchstraße ergab, dass das Mindestrestmüllvolumen eingehalten wird; ein systematischer Ausbau erfolgt nur bei nachgewiesenem dauerhaftem Mehrbedarf. Eine Unterbringung von Glascontainern auf privater Fläche ist nicht möglich.
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Beratungsfolge
- 10.03.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis und verweist die Vorlage einstimmig in den Ausschuss für öffentliche Ordnung,Personal, Organisation und Gleichstellung
- 14.01.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (1. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis und verweist die Vorlage einstimmig in den Ausschuss für öffentliche Ordnung,Personal, Organisation und Gleichstellung - 16.Sachstandsbericht zum Rahmenplan Gladbecker StraßeZur Vorlage · 0105/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße befasst sich mit der städtebaulichen Aufwertung des Abschnitts zwischen Berthold-Beitz-Boulevard und Krablerstraße im Fördergebiet „Soziale Stadt - Altenessen-Süd/Nordviertel“. Zu den zentralen Vorhaben gehören die Umgestaltung des Spindelmannparks, der Brückenbau am Grünzug Zangenstraße zur Bottroper Straße sowie der Neubau einer Gesamtschule an der Erbslöhstraße. Auf dem ehemaligen Baggerübungsplatz ist die Entwicklung eines Quartiers mit etwa 400 bis 430 Wohneinheiten durch den Bauindustrieverband Nordrhein-Westfalen e.V. vorgesehen.
Die Verwaltung schlägt vor, dass die zuständigen Ausschüsse den Bericht zur Kenntnis nehmen. Zudem sollen die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Aufhebung einer Vorlage aus dem Jahr 2017 beschließen, um das Hof- und Fassadenprogramm fortzuführen und die Aussetzung der Richtlinie zur Verbesserung des Wohnumfeldes in den Neubaugebieten des Rahmenplans aufzuheben.
Im Bereich der Wohnungsmodernisierung plant die Allbau GmbH die Sanierung von 750 Wohnungen mit einem Volumen von 42 Millionen Euro, wovon 17,1 Millionen Euro in das Quartier am Westerdorfplatz fließen. Für den Bereich der Gladbecker Straße ist ein Lärmschutzfensterprogramm mit einem geschätzten Kostenbedarf von rund 500.000 Euro vorgesehen. Die Prüfung von Radwegoptionen entlang der Gladbecker Straße wurde aufgrund technischer Hindernisse und des Verlusts von Parkplätzen sowie Baumscheiben abgelehnt. Geplant ist lediglich eine Optimierung der Verkehrssteuerung an der Einmündung Berthold-Beitz-Boulevard.
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Beratungsfolge
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
- 17.Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der AuslobungZur Vorlage · 0169/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen beantragt die Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs für ein Rahmenkonzept auf dem Gelände des Flughafens Essen/Mülheim. Ziel des Verfahrens ist die Entwicklung eines Konzepts für ein neues Stadtquartier, das Platz für etwa 6.000 Bewohner und 2.000 Beschäftigte bieten soll. Dabei stehen Aspekte des Arten- und Freiraumschutzes sowie Nachhaltigkeitsthemen wie Klima-, Energie- und Ressourcenschutz sowie ein Mobilitätskonzept im Fokus.
Der Wettbewerb ist als einphasiges, anonymes Verfahren nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013) konzipiert. Über ein Bewerbungsverfahren sollen maximal sieben Teilnehmer ausgewählt werden, deren Qualifikation anhand von Referenzen bewertet wird. Der erste Preisträger soll im Anschluss das Ergebnis unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Preisgerichts und der Ergebnisse von Bürgerforen überarbeiten.
Die Grundlage für die Planung bilden ein Planungshandbuch sowie verschiedene Gutachten zu Themen wie Stadtklima, Mobilität, Wirtschaft und Entwässerung. Die Finanzierung des Wettbewerbs in Höhe von 43.500 Euro ist durch die Budgets der Planungsämter der Städte Essen und Mülheim an der Ruhr gesichert. Ein zeitlicher Rahmen ist durch einen Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Düsseldorf vorgegeben, der einen Projektabschluss bis zum 31. August 2021 vorsieht. Die Vorlage empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Kenntnisnahme des Planungshandbuchs und der Gutachten sowie die Empfehlung der Auslobung an den Rat der Stadt.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · nicht abgestimmt
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · kein Beschluss gefasst: Über die Vorlage wurde nicht abgestimmt. Der ASPB hat stattdessen den Antrag Nr. 0692/2021/CDU/GRÜNE mehrheitlich empfohlen.
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · in den Rat geschoben (mehrheitlich)
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt in die AVM Sitzung am 22.04.2021
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
- 26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung)
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) · eingebracht und in eine der nächsten Gremiensitzungen geschoben; · Zusätzlich wurde eine Informationsveranstaltung in digitaler Form angeboten.
- 18.Veröffentlichung der Ergebnisse des Projekts BaumAdapt in Form eines HandlungsleitfadensZur Vorlage · 0167/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz die Ergebnisse des Projekts „BaumAdapt“ zur Kenntnisnahme vor. Das Projekt, welches vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2020 im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gefördert wurde, befasste sich mit der Optimierung stadtweiter Ökosystemleistungen urbaner Baumbestände. Ein Fokus lag dabei auf der Resilienz kritischer Infrastrukturen gegenüber sommerlichen Starkwindereignissen, ausgehend von den Erfahrungen durch den Sturm Ela im Jahr 2014.
Im Rahmen des Projekts führten das Umweltamt, das Amt für Geoinformation, Vermessung und Kataster sowie die Abteilung Grün und Gruga gemeinsam mit dem Institut für Raumplanung der TU Dortmund Analysen, Simulationen und Modellierungen durch. Das Ergebnis dieser Arbeiten ist ein Handlungsleitfaden mit dem Titel „Empfehlungen für das Stadtbaummanagement im Spannungsfeld zwischen Klimaanpassung, Erhalt von Ökosystemleistungen und dem Schutz kritischer Infrastrukturen“.
Der Leitfaden enthält konkrete Empfehlungen für die Planung, den Unterhalt und die Entwicklung des Stadtbaummanagements. Ziel ist die Integration des Themas Stadtbaum in die Prozesse der planenden und bauenden Fachbereiche sowie der Infrastrukturträger, um einen klimawandelangepassten und vitalen Baumbestand zu gewährleisten. Die Ergebnisse dienen als Orientierung für Grünplaner, Stadtplaner, Objektplaner, Baumpfleger sowie Entscheidungsträger in der öffentlichen Verwaltung.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: vertagt - 19.Präsentation Stadtbaum
- 20.Baumbilanz 2019Zur Vorlage · 0269/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Baumbilanz 2019 der Stadt Essen dokumentiert eine Veränderung des Baumbestandes zwischen den Jahren 2018 und 2019. Die Gesamtzahl der Bäume stieg von 199.047 auf 202.420, was einem Zuwachs von 3.373 Bäumen entspricht. Während im Berichtszeitraum 3.234 Fällungen verzeichnet wurden, kamen 1.506 Einzelpflanzungen sowie 5.101 Bäume durch Naturverjüngung hinzu. Die Bilanz umfasst die Zuständigkeiten der Immobilienwirtschaft, des Amtes für Straßen und Verkehr sowie von Grün und Gruga.
Für den Bereich der Straßenbäume ist das Amt für Straßen und Verkehr für Ersatzpflanzungen verantwortlich, wobei Projekte wie Baumrigolen zu einem Anteil von 80 Prozent gefördert werden. Auf Schulgeländen wird zudem die Umsetzung eines Ersatzkonzepts für insgesamt 159 Bäume durchgeführt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX die Vorlage zur Kenntnis nehmen.
Im Rahmen einer Untersuchung zur Klimarelevanz wurde der Treibhausgas-Ausstoß in CO2-Äquivalenten betrachtet. Für die städtischen Bäume der Stadt Essen wurde im Zeitraum 2018/2019 eine positive Bilanz festgestellt, da die CO2-Bindung der Bäume Auswirkungen auf das Klima hat.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · mit Anmerkungen Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: vertagt - 21.Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, hier: Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0168/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung plant für das Jahr 2021 verschiedene Waldentwicklungsmaßnahmen im Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, das zugleich als Natura 2000-Gebiet ausgewiesen ist. Ziel der Vorlage ist die Umsetzung von Maßnahmen zur Erhaltung und Entwicklung der dortigen Lebensraumtypen, insbesondere der Weichholz- und Hartholzauenwälder. Die Projekte stammen aus dem städtischen Ersatzflächenpool und dienen dazu, die rechtliche Verpflichtung zum Ausgleich von naturschutzrechtlichen Eingriffen zu erfüllen.
Konkret sind drei Maßnahmen vorgesehen, die durch Anpflanzungen von gesellschaftstypischen Gehölzarten die Ausbreitung invasiver Neophyten wie das Drüsige Springkraut und den Japanischen Staudenknöterich zurückdrängen sollen. Die Maßnahme E4 sieht die Erweiterung eines Silberweiden-Auenwaldes vor, während E5 die Erweiterung eines Hartholz-Auenwald-Jungbestandes zum Ziel hat. Die Maßnahme E8 umfasst die Erweiterung eines weiteren Silberweiden-Auenwaldes nördlich eines Gewässers. Neben der Förderung der Pflanzengesellschaften sollen durch die Projekte auch das auwaldtypische Binnenklima verbessert werden.
Die Gesamtkosten für die drei Maßnahmen belaufen sich auf circa 28.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über zweckgebundenes Ersatzgeld aus dem Fachbereich 59, welches für den Ausgleich von Eingriffen eingenommen wurde. Die Maßnahmen werden vom Regionalforstamt Gelsenkirchen als Waldvermehrungsfläche anerkannt. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme an die Bezirksvertretungen II und VIII sowie an den Beirat der Unteren Naturschutzbehörde und den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz gerichtet.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
- 26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Die BV II schlägt die Überarbeitung der Kriterien für die Schaffung von Ersatzflächen (diese sollten im von der jeweiligen Baumaßnahme betroffenen Stadtteil liegen) vor, und bittet den AUKV hierzu um Stellungnahme.
Ergebnis: vertagt - 22.Baubeschluss Sanierung der Gebäudehülle des Lokschuppens im GrugaparkZur Vorlage · 1659/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz der Stadt Essen soll die Sanierung der Gebäudehülle des Lokschuppens im Grugapark beschließen. Das Gebäude wird von der Betreiberin der Grugabahn für die Wartung und das Abstellen von Lokomotiven sowie für Büro- und Sozialräume genutzt.
Die Sanierung umfasst den Ersatz der asbesthaltigen Faserzementwellplatten am Dach und an den Längswänden sowie die Verkleidung der gemauerten Giebelflächen mit Sandwichelementen. Hintergrund ist ein Gutachten, das den Zustand der Dacheindeckung als mangelhaft einstuft. Da aufgrund der Asbestbelastung keine Reparaturen oder Instandhaltungsmaßnahmen an den bestehenden Platten möglich sind, wird die weitere Nutzungsdauer des Daches auf maximal zwei bis drei Jahre geschätzt. Der Austausch der Gebäudehülle dient der Sicherstellung der Verkehrssicherheit und der Vermeidung von Wasserschäden am Inventar und an elektrischen Anlagen.
Die kalkulierten Baukosten belaufen sich auf netto 190.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt durch die Übertragung von Mitteln aus dem Haushaltsplan 2020 sowie eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 90.000 Euro aus dem Bereich Infrastrukturmaßnahmen des Grugaparks. Die Durchführung der Maßnahmen ist für das erste Quartal 2021 vorgesehen. Die Umsetzung soll unter Einhaltung von Schutzmaßnahmen zur Vermeidung von Faserfreisetzungen im laufenden Betrieb erfolgen.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 23.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020Zur Vorlage · 0102/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Budgetentwicklung und Umsetzung der Förderprogramme KInvFöG sowie „Gute Schule 2020“ im zweiten Halbjahr 2020 liegt dem Rat der Stadt Essen und den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vor. Im Programm KInvFöG Kapitel 1 wurden 64,28 Millionen Euro bereitgestellt. Von 55 Maßnahmen sind 48 baulich fertiggestellt und 10 befinden sich in der Schlussrechnungsphase, deren Abschluss bis Ende 2021 vorgesehen ist. Zudem stehen sieben Maßnahmen mit einem Volumen von 8,9 Millionen Euro kurz vor der Fertigstellung im ersten oder zweiten Quartal 2021. Das Programm KInvFöG Kapitel 2 umfasst 56,7 Millionen Euro für 27 Maßnahmen, wobei das Volumen ausgeschöpft ist und eine Überzeichnung von etwa 4,6 Millionen Euro den Mittelabfluss sichert. Das Gesamtausgabevolumen beläuft sich auf rund 7ﺒ71,1 Millionen Euro.
Das Programm „Gute Schule 2020“ verfügt über einen Kreditrahmen von 81,4 Millionen Euro. Zwei Großmaßnahmen befinden sich in der Bauphase, während sechs weitere Maßnahmen in der Planung sind und Fertigstellungen zwischen 2021 und 2024 erwartet werden. Im Bereich der WC-Sanierungen wurden die Arbeiten an der Regenbogenschule, der Emscherschule und der Laurentiusschule abgeschlossen. Von 34 geplanten Kleinmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 9,7 Millionen Euro sind 27 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 4,7 Millionen Euro beendet. Bei den 23 Digitalisierungsmaßnahmen an Grundschulen wurden 13 Maßnahmen mit einem Volumen von etwa 0,4 Millionen Euro abgeschlossen; die verbleibenden 10 Maßnahmen sollen 2021 fertiggestellt werden. Alle Maßnahmen liegen innerhalb der Zeit- und Kostenplanung. Eine Vor-Einschätzung bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: vertagt - 24.Internationale Gartenaustellung Metropole Ruhr 2027 - SachstandsberichtZur Vorlage · 0268/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zur Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) informiert über den aktuellen Stand der Umsetzung der im Juni 2016 beschlossenen Teilnahme der Stadt Essen. Die Ausstellung gliedert sich in die eintrittspflichtigen „Zukunftsgärten“, dezentrale Projekte der Ebene „Unsere Gärten“ sowie bürgerschaftliches Engagement in der Ebene „Mein Garten“.
Im Bereich „Unsere Gärten“ befinden sich rund 80 Projekte in der Qualifizierungsphase. Für die Stadt Essen wurden Projekte vorgestellt, die bereits den ersten von drei Qualifizierungssternen erhalten haben. Dazu zählen die Kooperation „Wege zur Freiheit Emscher“ mit Bottrop, der Emscherpark, der Kanaluferpark Schurenbachhalde, der Wildwiesenpark sowie die Weiterentwicklung des Grugaparks und des Baldeneyseeufers. Zudem sind Teile der „Zukunftsinsel mit Nordsternpark Plus“ auf Essener Stadtgebiet geplant.
Der internationale Realisierungswettbewerb „Zukunftsinsel mit Nordsternpark+“ soll Lösungen für die Gartenschau und deren Nachnutzung finden. Die Sitzung des Preisgerichts wurde vom 25. Januar 2021 auf den 14. April 2021 verschoben; die Verwaltung wird nach Vorliegen der Ergebnisse berichten. Die Stadt Essen ist im Preisgericht durch die zuständige Dezernentin sowie die Fachbereichsleitung Grün und Gruga vertreten. Die Planung des Projektstandortes wird von der Stadt Gelsenkirchen in Abstimmung mit der Stadt Essen auf Basis eines unterzeichneten „Letter of Intent“ fortgeführt, welcher nach der Wettbewerbsentscheidung zu einem Vertrag mit festgelegten Zuständigkeiten weiterentwickelt werden soll. Parallel dazu erfolgt die Klärung planungs-, bau-, naturschutz- und genehmigungsrechtlicher Fragen für den Essener Teil der Emscherinsel sowie die Weiterentwicklung der IGA-Projekte. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: vertagt - 25.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2020 vorgelegt. Die Initiative, die seit 1993 als Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. besteht, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2020 insgesamt 249 Patenschaften, an denen 388 Personen beteiligt waren. Dies entspricht einer Quote von 55,26 Prozent der öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe.
Der Bericht dokumentiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Spielplatzbetrieb. Aufgrund von Schließungen und Kontaktbeschränkungen konnten Spielmobileinsätze erst verzögert stattfinden, und mehr als die Hälfte der geplanten Spielfeste mussten abgesagt werden. Dennoch wurden 70 Spieleaktionen unter Einhaltung von Hygienekonzepten durchgeführt, unter anderem mit einem speziellen pädagogischen Angebot zum Thema Coronavirus.
Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt über verschiedene Wege. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2020 eine Gesamtförderung von 19.166 Euro in Form von Patenpauschalen. Zudem unterstützt die Stadt Essen die Initiative über den Fördertopf „Besser spielen“ mit einer jährlichen Gesamtsumme von 35.500 Euro. Im Jahr 2020 gingen hierzu 15 Anträge ein.
Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat, den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie in die Bezirksvertretungen I bis IX zur Beratung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: vertagt - 26.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 27.Mitteilungen / Anfragen
- TOP 27 Anfragen: EnergieberatungenZur Vorlage · 0444/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz eine Anfrage zur Ausweitung von Energieberatungen in Essen gestellt. Hintergrund der Anfrage ist das bestehende Angebot im Eltingviertel, das im Rahmen des integrierten energetischen Quartierskonzeptes sowie des Stadtteilprojektes „Soziale Stadt“ für Altenessen Süd / Nordviertel eingerichtet wurde. Dort erhalten Bürgerinnen und Bürger kostenlose Beratung zu Themen wie energetischer Gebäudemodernisierung, Fördermöglichkeiten und Energiespartipps.
Unter Verweis auf die Erfahrungen des Projektes Innovation City Bottrop sowie die Ergebnisse des EnergieSparService in Essen, der in über 4.300 Haushalten zur CO2-Einsparung beigetragen hat, möchte die Fraktion Informationen zur künftigen Ausrichtung der städtischen Beratungsangebote einholen. Die Anfrage umfasst die Frage, wie die Stadt Essen eine Ausweitung niederschwelliger und kostenloser Beratungen sowie die Begleitung bei der Beantragung von Fördermitteln plant. Zudem wird nach der Einrichtung weiterer Energiebüros oder alternativen Maßnahmen, wie etwa aufsuchenden Beratungen, gefragt. Abschließend wird die Verwaltung um Auskunft gebeten, welche Fördermittel zur Verbesserung des Beratungsangebots der Stadt Essen abgerufen werden können.
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Beratungsfolge
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung)
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 28.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs Grün und Gruga - 4. Quartal 2020Ergebnis: Kenntnis genommen
- 29.Mitteilungen / Anfragen