Straßenreinigung Frohnhausen/Müllablage Hövelstraße
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung
- 14.01.2021 Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (1. Sitzung) · verwiesen
- 02.03.2021 Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis und verweist die Vorlage einstimmig in den Ausschuss für öffentliche Ordnung,Personal, Organisation und Gleichstellung
- 10.03.2021 Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Entsorgungswirtschaft und stadtinternen Steuerberatung befasst sich mit der Straßenreinigung, der Müllentsorgung sowie der Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Stadtteil Frohnhausen. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme durch den Ausschuss vor.
Die Straßenreinigung umfasst eine Strecke von 220,68 Kilometern, die größtenteils wöchentlich maschinell gereinigt wird. Im Bereich Frohnhausen sind 166 Papierkörbe mit 310 Leerungen pro Woche sowie 33 Aschenbecher im Einsatz, wobei eine Kapazitätserweiterung in der Berliner und Frohnhauser Straße geplant ist. Bei der Altpapierentsorgung nutzen 51,61 % der Hausanschlüsse blaue Tonnen mit einem Gesamtvolumen von 2.002.940 Litern. Zudem stehen an 22 Standorten 66 Depotcontainer zur Verfügung. Im Rahmen der Aktion „Sauber Zauber“ stellt die EBE entsprechend Material wie Warnwesten, Zangen, Handschuhe und Müllsäcke bereit. Für Verstöße gegen das Kreislaufwirtschaftsgesetz gilt ein Bußgeldrahmen zwischen 100 € und 100.000 €, basierend auf dem seit Juli 2019 geltenden Bußgeldkatalog.
Das Ordnungsamt führt seit Juni 2018 regelmäßige Überwachungen von Depotcontainerstandorten durch, um illegale Müllablagerungen zu ermitteln. Zur Umsetzung werden acht Sicherheitsbeschäftigte und vier Fahrzeuge eingesetzt, die täglich vier Standorte observieren. Die Auswahl der Kontrollpunkte erfolgt über die Mängelmelder-App sowie Listen der EBE. Die Beschäftigten untersuchen Ablagerungen auf Verursacher und kontrollieren umliegende Standorte, wobei Piktogramm-Aufkleber zur Abschreckung genutzt werden. Die Abfallwirtschaftssatzung sieht Gebührenanreize für die korrekte Trennung vor, wobei für die Blaue Tonne sowie Sperrmüll- und Grünschnittsammlung keine Zusatzgebühren anfallen. Eine Müllraumbedarfsprüfung im Bereich Hövelstraße/Großenbruchstraße ergab, dass das Mindestrestmüllvolumen eingehalten wird; ein systematischer Ausbau erfolgt nur bei nachgewiesenem dauerhaftem Mehrbedarf. Eine Unterbringung von Glascontainern auf privater Fläche ist nicht möglich.
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Ort
📍 Hövelstraße · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Hövelstraße.