Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 12.01.2021
- Essener Systemhaus
- 2.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
- 3.Vorstellung des Essener Systemhauses
- 4.Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses für das 4. Quartal 2020Zur Vorlage · 0216/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Essener Systemhauses zum vierten Quartal 2020 legt die wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens für den Berichtszeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2020 dar. Der Bericht umfasst neben den Ergebnissen des Berichtsquartals auch eine Prognose für das gesamte Geschäftsjahr. Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Die prognostizierten Umsatzerlöse für das Gesamtjahr 2020 wurden auf 48.727 T€ angehoben. Ein wesentlicher Treiber ist die Entwicklung in den Fachbereichen, deren Umsätze aufgrund von Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen der Stadtverwaltung um 15,2 % über dem Planwert liegen. Auch bei den Umsätzen mit Schulen und externen Dritten zeigen sich Erhöhungen der Prognosewerte. Im Bereich der Beteiligungsunternehmen liegen die Erlöse mit 16.121 T€ leicht unter den Planwerten.
Auf der Aufwandseite verzeichnen die Umsatzerlöse für Hardware sowie die Aufwendungen für bezogene Leistungen eine Erhöhung der Prognose. Letztere steigen auf 20.645 T€, was unter anderem auf die Situation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie auf die Bildung einer Rückstellung für die Nutzung von Kabelschutzrohr-Trassen zurückzuführen ist. Der Personalaufwand wird für das Jahr auf 17.900 T€ prognostiziert. Das Quartalsergebnis schließt mit einem Gewinn von rund 3.937 T€ ab, während für das Gesamtjahr 2020 ein Gewinn von 407 T€ prognostiziert wird. Die Investitionen belaufen sich auf 5.700 T€.
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Beratungsfolge
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Befragung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ESH zum Thema „Homeoffice in Corona-Zeiten“Zur Vorlage · 0160/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus hat die Ergebnisse einer Mitarbeiterbefragung zum Thema Homeoffice zur Kenntnis genommen. Die Erhebung wurde im Rahmen einer gemeinsamen Initiative der Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e.V. (Vitako) und eines Marktforschungsunternehmens durchgeführt. Das Essener Systemhaus (ESH) nahm zusammen mit sieben weiteren Vitako-Mitgliedern an der Online-Umfrage teil, die im Zeitraum von Mai bis Juli 2020 stattfand.
Ziel der Befragung war es, die Erfahrungen der Beschäftigten mit der pandemiebedingten Ausweitung mobiler Arbeit zu erfassen. Dabei standen die Zufriedenheit mit den Leistungen des Arbeitgebers, die Vor- und Nachteile der Heimarbeit sowie die Auswirkungen auf die Effizienz und Auslastung im Fokus. Im ESH lag die Teilnahmequote bei 75 Prozent, was 183 von etwa 245 Beschäftigten entspricht.
Die Ergebnisse zeigen eine hohe Zufriedenheit der Belegschaft mit der technischen Ausstattung, dem Software-Bereitstellung, dem technischen Support sowie der Erreichbarkeit von Vorgesetzten und Kollegen. Ein wesentliches Ergebnis der Auswertung ist, dass rund 65 Prozent der Mitarbeitenden des ESH angaben, auch nach Ende der Corona-Krise häufiger im Homeoffice arbeiten zu wollen. Die Erhebung diente dazu, Maßnahmen zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit abzuleiten und die individuellen Stärken sowie Schwächen im Vergleich zu anderen Vitako-Mitgliedern zu identifizieren.
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- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Mitgliedschaft des Essener Systemhauses im NEGZZur Vorlage · 0221/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0221/2021/3 sieht vor, dass die Betriebsleitung des Essener Systemhauses die Mitgliedschaft im Nationalen E-Government Kompetenzzentrum e.V. (NEGZ) beantragt. Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Essen diesen Beschluss. Die Vertretung des Essener Systemhauses im Rahmen dieser Mitgliedschaft soll durch den Betriebsleiter sowie durch eine stellvertretende Person der Verwaltung erfolgen.
Das NEGZ agiert als Forschungsnetzwerk für die öffentliche Verwaltung mit dem Ziel, die Staatsmodernisierung und die Transformation der Verwaltung durch den Aufbau einer wissenschaftlichen Faktenbasis zu unterstützen. Experten aus Wirtschaft und Verwaltung arbeiten in einem Ausschuss für Forschung und Projekte gemeinsam mit Wissenschaftlern an Zukunftsthemen und der Praxistauglichkeit von Projekten. Das Netzwerk fördert jährlich sechs bis acht Kurzstudienvorhaben und bietet verschiedene Veranstaltungsformate wie Stammtische, eine jährliche Wissenschaftskonferenz sowie Herbsttagungen an. Zudem existiert unter dem Dach des NEGZ ein Nachwuchsnetzwerk für den Austausch von Young Professionals zu E-Government- und Digitalisierungsthemen.
Für die Mitgliedschaft des Essener Systemhauses ist ein jährlicher Beitrag in Höhe von 100 Euro vorgesehen. Die Vorlage führt zudem eine positive Einschätzung der Klimarelevanz auf.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7.Mitteilungen der Betriebsleitung
- 8.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 9.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 10.Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in AltenessenZur Vorlage · 0445/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen hat den Sachstand zur Einführung einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen zur Kenntnis genommen und eine Erhöhung der Zuschüsse für die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG) im Jahr 2021 beschlossen. Die Erhöhung beläuft sich auf 200.000 Euro, um die zusätzlichen Aufgaben im Rahmen der gesellschaftsvertraglichen Zwecke der EWG zu decken. Die Finanzierung des Mehrbedarfs erfolgt durch die Rückzahlung einer Überkompensation aus dem Jahresabschluss 2020 der EWG.
Die Junior-Universität soll als Bildungsnetzwerk fungieren, das die Talententwicklung von Kindern und Jugendlichen im Alter von 6 bis 14 Jahren fördert. Ziel ist es, durch außerschulische Lehr- und Forschungsangebote die Vernetzung von Bildungsangeboten zu stärken und die Attraktivität des Standorts Altenessen zu steigern. Die inhaltlichen Schwerpunkte der Startphase umfassen Mathematik, Informatik, Technik, Ingenieurwissenschaften, Geistes- und Sozialwissenschaften sowie Gesundheit und Kultur.
Die operative Umsetzung und der Aufbau der Einrichtung werden durch die EWG übernommen, wobei perspektivisch die Gründung einer gGmbH geplant ist. Die bereitgestellten Mittel sollen Sachkosten wie Raummieten, Dozentenhonorare und Marketing abdecken. Ein geplanter Start der ersten Angebote ist für den Herbst 202
Die Vorlage sieht zudem die Einbindung weiterer Kooperationspartner und die mögliche Berufung eines Beirats vor. Die Mittelbereitstellung steht unter dem Vorbehalt des Aufsichtsratsbeschlusses der EWG sowie der Feststellung des Nachtragswirtschaftsplanes 2021 durch die Gesellschafterversammlung.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.Etablierung eines nachhaltigen und tragfähigen Wasserstoffmarkts in Essen hier: Mittelbereitstellung an die EWG - Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft zur Umsetzung der H2-Strategie in EssenZur Vorlage · 0464/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Oberbürgermeister hat einen Beschlussvorschlag vorgelegt, der eine Erhöhung der Zuschüsse für die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) im laufenden Jahr 2021 um 150.000 Euro vorsieht. Ziel der Maßnahme ist die Umsetzung der H2-Strategie für Essen, um die Position der Stadt als Wasserstoffstandort zu stärken.
Die Finanzierung des Mehrbedarfs soll zu einem Anteil von 66.000 Euro durch die Rückzahlung einer Überkompensation aus dem Jahresabschluss 2020 der EWG erfolgen. Der verbleibende Betrag von 84.000 Euro soll durch eine überplanmäßige Mittelbereitstellung aus Mehrerträgen gedeckt werden. Die Mittel sind für den Personal- und Projektaufwand der sogenannten H2-Unit vorgesehen. Dieses Team besteht aus vier Mitarbeitenden der EWG aus den Bereichen Energiewirtschaft, Innovationen, Kommunikation und Internationales.
Zu den Aufgaben der H2-Unit gehören die Entwicklung einer Roadmap für den Standort, die Unterstützung von Wasserstoffprojekten, die Vernetzung von Anwendungen und Entwicklungen sowie die Förderung von Startups. Die Strategie wurde in Kooperation mit der Grünen Hauptstadt Agentur erarbeitet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus eine Empfehlung an den Rat der Stadt Essen ausspricht, damit dieser die Mittelbereitstellung beschließt. Die Umsetzung der Mittelbereitstellung steht unter dem Vorbehalt des Aufsichtsratsbeschlusses der EWG sowie der Feststellung des Nachtragswirtschaftsplanes 2021 durch die Gesellschafterversammlung.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 12.Berichterstattung zur aktuellen Situation der MüllentsorgungZur Vorlage · 0164/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Entsorgungswirtschaft und stadtinternen Steuerberatung dient der Berichterstattung über die aktuelle Situation der Müllentsorgung und der Straßenreinigung in Essen. Grundlage ist ein Beschluss des Rates vom August 2020, der die Geschäftsführung der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) dazu aufforderte, über Maßnahmen zur Behebung von Versäumnissen bei der Mülltonnenleerung sowie bei der Straßenreinigung zu informieren. Dies umfasst auch die Berichterstattung über die Personalplanung zur Deckung aktueller Bedarfe sowie die Zusammenarbeit mit Arbeitnehmervertretern zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Auftragserfüllung.
Die Verwaltung prüft zudem die Geltendmachung von Rückforderungsansprüchen für nicht erbrachte Leistungen. Während beim Entsorgungsvertrag für Abfälle aufgrund der vertraglichen Gestaltung und der Schwierigkeit, Schäden bei punktuellen Ausfällen zu beziffern, bisher keine Rückforderungen gestellt wurden, besteht beim Straßenreinigungsvertrag Einigkeit über mögliche Erstattungsansprüche. Für die Jahre 2016 und 2017 wurden bereits Rückzahlungen des Leistungsentgeltes durch die EBE realisiert. Zur künftigen Abrechnung von Gewährleistungsansprüchen wird derzeit eine neue Modalität ausgehandelt.
Hinsichtlich des Winterdienstes wird darauf hingewiesen, dass Rückforderungsansprüche für mangelhafte Leistungen dem Werkvertragsrecht unterliegen. Da die Vergütung für Winterdiensteinsätze auf den tatsächlich geleisteten Stunden basiert, führt ein erhöhter Aufwand durch Mängel gleichzeitig zu einem Anspruch auf höhere Vergütung, was sich auf die Gebühren auswirkt. Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Winterdienst in EssenZur Vorlage · 0441/2021/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0441/2021/FDP beantragt, das Thema Winterdienst in Essen auf die Tagesordnung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus für die Sitzung am 16. März 2021 zu setzen.
Der Antrag sieht vor, die Geschäftsführung der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH zu der entsprechenden Sitzung einzuladen. Ziel der Anfrage ist es, einen Bericht über die Durchführung des Winterdienstes im Februar 2021 einzuholen. Zudem soll über die Entscheidungen informiert werden, die der Aufsichtsrat der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH im Anschluss an diesen Zeitraum getroffen hat. Die Federführung für die Vorlage liegt im Geschäftsbereich 2.
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- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.aUmsetzung des Verpackungsgesetzes - Neuabstimmung mit den dualen SystemenZur Vorlage · 0460/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen strebt eine neue Abstimmungsvereinbarung mit den dualen Systemen an, um die gesetzlichen Vorgaben des seit Januar 2019 geltenden Verpackungsgesetzes umzusetzen. Da die bisherige Vereinbarung zum Jahresende 2019 ausgelaufen ist, besteht die Notwendigkeit, die Zusammenarbeit zwischen dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und den Systembetreibern, vertreten durch die BellandVision GmbH, neu zu regeln. Die neue Vereinbarung soll die Mitbenutzung kommunaler Sammelstrukturen sowie die Kostenbeteiligung bei gemeinsamen Sammlungen regeln.
Inhaltlich werden die Regelungen zur Sammlung von Leichtverpackungen und Glas weitgehend unverändert übernommen, wobei die Abfuhrintervalle für die gelbe Tonne weiterhin zweiwöchentlich erfolgen. Auch die Erfassung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) soll in einem vierwöchentlichen Rhythmus fortgesetzt werden. Eine Besonderheit ergibt sich aus der neuen Rechtslage für PPK-Abfälle, da nun die Stadt Essen direkt die Ansprüche auf Mitbenutzung der Sammelstrukturen gegenüber den dualen Systemen geltend machen kann. Dies erfordert zudem eine zusätzliche Vereinbarung mit der EBE GmbH zur finanziellen Abwicklung der PPK-Anteile.
Der Abschluss der Vereinbarung ist derzeit erschwert, da für die rechtlich erforderliche Zustimmung eine Zweidrittelmehrheit der dualen Systeme notwendig ist, bisher jedoch nur sechs Systembetreiber zugestimmt haben. Die Verwaltung arbeitet unter Einbeziehung ihrer Rechtsbeistände an der Erreichung der erforderlichen Mehrheit, um den vertragslosen Zustand zu beenden und die Geltendmachung angemessener Entgelte sicherzustellen. Der Bericht wurde dem Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie dem Rat der Stadt Essen zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Ruhrbahn GmbH: Einstieg in die WasserstofftechnologieZur Vorlage · 0315/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage (0315/2021/2) des Beteiligungsmanagements beschreibt den Plan der Ruhrbahn GmbH, die Busflotte bis zum Jahr 2033 schrittweise von Diesel- auf Wasserstofftechnologie umzustellen. Im Rahmen der ersten Phase, die bis 2026 reicht, sollen die Infrastruktur für Werkstätten und Tankstellen geschaffen sowie die ersten Wasserstoffbusse beschafft werden. Der Betrieb mit Wasserstofffahrzeugen ist ab 2024 vorgesehen. Insgesamt plant das Unternehmen für den Zeitraum bis 2033 die Anschaffung von 258 Fahrzeugen, wovon 212 Busse im Essener Stadtgebiet eingesetzt werden sollen. Die Nettoinvestitionen für die Busbeschaffung in Essen belaufen sich auf etwa 114,7 Millionen Euro, was einen Mehraufwand von 29,7 Millionen Euro gegenüber der Dieseltechnologie darstellt.
Die Infrastrukturmaßnahmen an der Ruhrallee umfassen den Bau einer Wasserstofftankstelle für etwa 100 Fahrzeuge sowie die Erneuerung der Energiezentrale und die Anpassung der Werkstätten. Für die Tankstelle werden Kosten von rund 10,4 Millionen Euro veranschlagt, wobei nach Abzug einer 90-prozentigen Förderung ein Eigenanteil von 1,9 Millionen Euro verbleibt. Die jährlichen Mehraufwendungen gegenüber der Dieseltechnologie steigen laut Planung von etwa 0,325 Millionen Euro im Jahr 2024 auf 1,89 Millionen Euro im Jahr 2026 an. Aufgrund von Kapazitätsengpässen am Betriebshof Beuststraße ist die Suche nach einem neuen Betriebshof notwendig, wobei die Econova-Allee als Interimslösung dient. Die Umsetzung der Phase 1 soll über die Wirtschaftsplanung der Ruhrbahn GmbH erfolgen, wobei der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus mindestens einmal jährlich über die Fortschritte berichtet.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 15.1. Änderung des Nahverkehrsplans - Aktualisierung des Liniennetzes 2025+Zur Vorlage · 0149/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0149/2021/6 des Amtes für Straßen und Verkehr sieht eine Änderung des Nahverkehrsplans durch die Aktualisierung des Liniennetzes 2025+ vor. Kern der Maßnahme ist die Erweiterung des Straßenbahnnetzes, unter anderem der Linien 101, 103, 105, 106, 107, 108 und 109, um das Quartier Essen 51 anzubinden. Zudem werden die Projekte Bahnhofstangente und Berthold-Beitz-Boulevard III zum Projekt „Citybahn“ zusammengeführt.
Für die Umsetzung sind im Wirtschaftsplan der Ruhrbahn GmbH bis zum Jahr 2026 Investitionsmittel in Höhe von etwa 89 Millionen Euro vorgesehen, wobei eine Förderquote von bis zu 90 Prozent erwartet wird. Die jährlichen Betriebskosten für die Linie 108 werden auf rund 2,8 Millionen Euro geschätzt, während die Infrastrukturkosten bei etwa 0,7 Millionen Euro pro Jahr liegen. Bei erwarteten Erträgen von 1,3 Millionen Euro pro Jahr ergibt sich eine voraussichtliche jährliche Belastung des städtischen Haushalts über den Verlustausgleich der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH in Höhe von 2,2 Millionen Euro ab dem Haushaltsjahr 2025.
Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der Mittelfristplanung 2025 durch Zuschüsse von Bund und Land Nordrhein-Westfalen. Der barrierefreie Ausbau der Haltestellen an der Citybahn entspricht den Anforderungen des Personenbeförderungsgesetzes. Eine Prognose geht von einer Verlagerung von etwa 4.000 Fahrten des motorisierten Individualverkehrs pro Werktag zum öffentlichen Personennahverkehr aus, was einer jährlichen Einsparung von rund 7,87 Millionen Pkw-Kilometern entspricht.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 16.3. Änderung des Nahverkehrsplans - Weiterführung der erfolgreichen Lead-City-Maßnahmen ab dem 01. Juli 2021Zur Vorlage · 0252/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr (0252/2021/6) behandelt die dritte Änderung des Nahverkehrsplans der Stadt Essen. Gegenstand ist die Weiterführung von Maßnahmen aus dem Bundesprogramm „Saubere Luft“ (Modellstadtprojekt Lead-Cities) ab dem 1. Juli 2021. Ziel der Maßnahmen ist die Reduzierung von Schadstoffemissionen sowie die Erreichung eines Anteils von 25 % des öffentlichen Personennahverkehrs am Modal-Split.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Angebotsausweitungen der Straßenbahnlinie 103 sowie der Buslinien 146, 160/161 und 170 für den Zeitraum vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2021 beizubehalten. Diese sollen in den Nahverkehrsplan der Stadt Essen sowie in das reguläre Fahrplanangebot der Ruhrbahn GmbH aufgenommen werden. Für das zweite Halbjahr 2021 entsteht dadurch ein zusätzlicher Aufwand von etwa 0,9 Millionen Euro, der über das ÖPNV-Budget und das VRR-Finanzierungssystem abgewickelt wird.
Eine dauerhafte Weiterführung der Linien über den genannten Zeitraum hinaus würde voraussichtlich jährliche Zusatzkosten von rund 1,8 Millionen Euro verursachen. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Fortsetzung der Maßnahmen für das Jahr 2022 und folgende Jahre zu prüfen und in die Haushaltsberatung einzubeziehen. Eine erneute Prüfung der Maßnahmen ist für das dritte Quartal 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 17.Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW)Zur Vorlage · 1583/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Nummer 1583/2020/4 mit Federführung durch das Kulturamt sieht die Entwicklung einer gesamtstädtischen Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen vor. Die Essener Wirtschaftsförderung identifiziert in der Stadt rund 8.500 Beschäftigte in über 2.000 Unternehmen, wobei die Teilbranchen Software/Games, Werbung sowie Presse und Verlagswesen etwa 60 Prozent der Erwerbstätigen ausmachen. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und prognostizierter Umsatzrückgänge wird ein strategisches Vorgehen angestrebt.
Der Beschlussvorschlag umfasst die Beauftragung der Verwaltung mit der Erstellung eines Organisationskonzepts sowie einer Umsetzungs- und Finanzierungsplanung für ein Kompetenzteam der Kultur- und Kreativwirtschaft. Ziel der Maßnahme ist die Schaffung von Strukturen zur Existenzsicherung, Professionalisierung und Raumförderung der beteiligten Teilbranchen. Zur Umsetzung soll eine projektbegleitende Steuerungsgruppe unter Leitung des GBV 4 eingerichtet werden, die in dreimonatigen Abständen tagt. Ein Beirat, bestehend aus Vertretern verschiedener Institutionen wie der Stiftung Zollverein, der IHK zu Essen und Universitäten, soll die gesamtstädtische Trägerschaft gewährleisten.
Für die Jahre 2021 und 2022 sind Personalkosten in Höhe von jeweils 84.539 Euro sowie Sachkosten von jeweils 20.000 Euro vorgesehen, die aus dem Budget des GB 4 kompensiert werden sollen. Die Projektlaufzeit ist bis Ende 2022 angesetzt, wobei für Teilziele eine langfristige Perspektive von fünf bis zehn Jahren vorgesehen ist. Die Ergebnisse sollen im Herbst 2021 dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die Auswirkungen des Vorhabens auf den Klimaschutz werden als positiv bewertet.
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Beratungsfolge
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.1Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE.)Zur Vorlage · 0341/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 0341/2021/LINKE einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, um die Zusammensetzung des Beirats für die Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) zu verändern. Ziel der Anfrage ist es, eine gesamtstädtische Trägerschaft sowie die Abstimmung zwischen den innerstädtischen Akteuren sicherzustellen.
Der Antrag sieht vor, den Beirat um zwei Positionen zu erweitern. Konkret sollen zwei Vertreter des Kreativquartiers City.Nord in das Gremium aufgenommen werden. Die erste Erweiterung umfasst ein Mitglied aus dem Kulturbeirat, das über langjährige Erfahrung in der Entwicklung der Kunst- und Kulturwirtschaft verfügen soll. Die zweite Erweiterung sieht die Einbindung einer Person aus der freien Kultur- und Kreativwirtschaft vor, um eine Schnittstelle zwischen kultureller Innovation und wirtschaftlicher Bedeutung zu schaffen.
Die Begründung der Fraktion führt an, dass durch die Einbindung dieser Akteure die Vernetzung innerhalb der Stadt gestärkt werden soll. Der Kulturbeirat soll dabei neben seiner beratenden Funktion als ordentliches Mitglied im KKW-Beirat fungieren. Die Erweiterung des Personenkreises soll dazu beitragen, die Kultur- und Kreativwirtschaft in der gesamten Stadt sichtbarer zu machen. Zuständig für die Beratung und Empfehlung ist der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2021 · Kulturausschuss (3. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · verwiesen
- 18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) · zur Beratung in den Kulturausschuss verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Cash Pool-Jahresbericht 2020Zur Vorlage · 1729/2020/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1729/2020/2 dient der Information des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus über den Jahresbericht 2020 zum Cash-Pool. Die Federführung für dieses Dokument liegt bei der Finanzbuchhaltung und dem Stadtsteueramt.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht über die Entwicklungen und Veränderungen innerhalb des Cash-Pools für das Jahr 2020 zur Kenntnis nimmt. Die Verwaltung nutzt hierfür regelmäßige Quartals- und Jahresberichte, um den zuständigen Ausschuss über die finanziellen Bewegungen und strukturellen Anpassungen in diesem Bereich auf dem Laufenden zu halten.
In der Sachverhaltsdarstellung wird festgehalten, dass die Berichterstattung als Instrument zur Information über die Bestände und Veränderungen im Cash-Pool dient. Eine Vorprüfung der Vorlage durch eine weitere Instanz ist nicht vorgesehen. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft. Der Beschlussvorschlag beschränkt sich auf die formale Kenntnisnahme des Berichts durch das Gremium.
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Beratungsfolge
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 19.Quartalsbericht IV/2020 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen EinrichtungenZur Vorlage · 0146/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus den Quartalsbericht IV/2020 der städtischen Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zur Kenntnis vorgelegt. Der Bericht umfasst die Daten von 28 städtischen Gesellschaften sowie zwei eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zum Stichtag 31. Dezember 2020. Er beinhaltet Berichte über die Ergebnisse, die Einhaltung der Haushaltsvorgaben, die Personalentwicklung sowie die Schuldenlage.
Im Fokus des Ergebnisberichts stehen die Prognosen zum Jahresergebnis im Vergleich zur Wirtschaftsplanung. Die Berichterstattung umfasst zudem die prognostizierte Neuverschuldung der Berichtsteilnehmer für das laufende Geschäftsjahr. Es wird mit einer Zunahme der Gesamtverschuldung um 70.203 TEUR auf insgesamt 1.806.860 TEUR gerechnet. Wesentliche Darlehensaufnahmen von jeweils mindestens 10 Millionen Euro werden bei der Entwässerung Essen GmbH, der Ruhrbahn GmbH, der Stadtwerke Essen AG und der Allbau GmbH erwartet.
Der Bericht weist für das vierte Quartal eine negative Ergebnisabweichung von insgesamt -7.339 TEUR aus. Wirtschaftliche Auswirkungen infolge der Corona-Pandemie werden bei der Messe Essen GmbH, der Essen Marketing GmbH, den Entsorgungsbetrieben Essen GmbH, der Theater und Philharmonie Essen GmbH sowie der EABG-Gruppe aufgeführt. Gegenläufige Effekte ohne Corona-Bezug zeigen sich bei der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH durch die Zuschreibung auf gehaltene RWE-Aktien sowie bei der Immobilien Management Essen GmbH durch eine erhöhte Schüttung der Allbau GmbH. Zudem verbessert sich das Ergebnis der Allbau GmbH durch den Verkauf der Cranachhöfe.
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- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.Finanzielle Auswirkung der Corona-Pandemie auf städtische Beteiligungsunternehmen hier: Abweichung von den Haushaltsansätzen 2021 und Sicherstellung der FinanzierungZur Vorlage · 0175/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Beteiligungsmanagements befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf städtische Beteiligungsunternehmen im Haushaltsjahr 2021. Der Rat der Stadt Essen soll über zusätzliche Leistungen zur Sicherstellung der Finanzierung sowie über Abweichungen von den Haushaltsansätzen entscheiden.
Die beantragten Leistungen umfassen eine zusätzliche Fehlbedarfsfinanzierung für die Messe Essen GmbH in Höhe von 16.500.000,00 EUR sowie für die Essen Marketing GmbH in Höhe von 355.500,00 EUR. Für die Sportstätten-Betriebsgesellschaft Stadt Essen GmbH ist eine zusätzliche Finanzierung von 128.177,00 EUR vorgesehen. Die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH soll einen Verlustausgleich in Höhe von 11.105.000,00 EUR erhalten, um die Fehlbeträge der Ruhrbahn GmbH sowie der Weisse Flotte Baldeney-GmbH zu decken. Zudem wird eine zusätzliche Fehlbedarfsfinanzierung für die Betriebsstätte Nienhausen der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH in Höhe von 58.881,25 EUR beantragt.
Die Vorlage führt aus, dass die Corona-bedingten Haushaltsbelastungen insgesamt rund 28.148.000,00 EUR betragen. Neben der Gewährung der Mittel wird die Ermächtigung der Vertreter in den Gesellschafterversammlungen zur Umsetzung der Beschlüsse sowie die Feststellung der Wirtschaftspläne 2021 für die Essen Marketing GmbH, die Messe Essen GmbH und die Sportstätten-Betriebsgesellschaft Stadt Essen GmbH beantragt, sofern die Finanzierung gesichert ist. Die Finanzierung erfolgt auf Basis des NKF-CIG durch die Aktivierung von Bilanzierungshilfen.
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- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 21.GSE GmbH: Änderung des GesellschaftsvertragesZur Vorlage · 0346/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen beabsichtigt, den Gesellschaftsvertrag der GSE gGmbH zu ändern, um die Vertretung der Minderheitsgesellschafter im Aufsichtsrat zu regeln. An der GSE gGmbH sind neben der Stadt Essen, die eine Beteiligung von 90 Prozent hält, fünf weitere Verbände bzw. Vereine mit jeweils zwei Prozent beteiligt. Derzeit besteht der Aufsichtsrat aus zwölf stimmberechtigten Mitgliedern, wobei die Stadt Essen sechs Mitglieder entsendet, vier Vertreter aus dem Kreis der Minderheitsgesellschafter kommen und zwei Arbeitnehmervertreter durch den Rat der Stadt Essen bestimmt werden.
Da gemäß der aktuellen Regelung pro Amtszeit ein Verband aus dem Kreis der Minderheitsgesellschafter nicht ordentlich im Aufsichtsrat vertreten ist, besteht nach Angaben der Verwaltung ein Informationsdefizit für diesen Akteur. Eine Aufstockung der stimmberechtigten Mitglieder wurde abgelehnt, um die Stimmrechtsverhältnisse zugunsten der Stadt Essen nicht zu verändern. Stattdessen sieht der Beschlussvorschlag vor, den Aufsichtsrat um ein zusätzliches, stimmrechtsloses Mitglied zu ergänzen. Dieses Mitglied soll von dem Verband oder Verein entsandt werden, der in der jeweiligen Amtszeit kein ordentliches Mandat innehat. Das stimmlose Mitglied unterliegt denselben Rechten und Pflichten wie die stimmberechtigten Mitglieder, mit Ausnahme des Stimmrechts. Die Verwaltung wurde zudem ermächtigt, notwendige Anpassungen der Geschäftsordnung sowie Korrekturen an den Verträgen vorzunehmen, sofern der wesentliche Inhalt des Ratsbeschlusses unberührt bleibt.
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- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 22.Immobilien Management Essen GmbH: Wechsel in der Geschäftsführung und im AufsichtsratZur Vorlage · 0177/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über einen personellen Wechsel in der Geschäftsführung und im Aufsichtsrat der Immobilien Management Essen GmbH (IME) entscheiden. Mit Wirkung zum 1. März 2021 ist vorgesehen, den Stadtkämmerer als nebenamtlichen Geschäftsführer der Gesellschaft abzuberafen und ihn stattdessen als Vertreter des Oberbürgermeisters in den Aufsichtsrat zu entsenden. In dieser neuen Funktion soll der Stadtkämmerer die Finanzierungsthemen der IME begleiten.
Gleichzeitig soll der bisherige Vertreter des Oberbürgermeisters im Aufsichtsrat, der als Geschäftsbereichsvorstand für die Immobilienwirtschaft, Stadtplanung und -entwicklung zuständig ist, zum 1. März 2021 zum nebenamtlichen Geschäftsführer der IME bestellt werden. Dieser Wechsel erfolgt nach Angaben der Verwaltung aus fachlichen Erwägungen, um eine stärkere Verzahnung der Themenbereiche Objektmanagement, Bauen und Immobilienwirtschaft auf der Ebene der Geschäftsführung zu erreichen.
Die Vorlage sieht vor, dass die bisherige Vergütungsregelung für den bisherigen Geschäftsführer auf den neuen Geschäftsführer übertragen wird. Zudem wird die Vertreterin oder der Vertreter in der Gesellschafterversammlung der IME ermächtigt, die für die Umsetzung der personellen Veränderungen notwendigen Beschlüsse zu fassen. Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus soll die Änderungen zur Kenntnis nehmen.
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- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 23.Entwicklungsgesellschaft Universitätsviertel Essen mbH, hier: Liquidation der GesellschaftZur Vorlage · 0414/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Entwicklungsgesellschaft Universitätsviertel Essen mbH (EGU) wird liquidiert. Die Gesellschaft, die im Mai 2000 mit dem Ziel gegründet wurde, die städtebauliche und wirtschaftliche Entwicklung des Bereichs Berliner Platz / Friedrich-Ebert-Straße zu fördern, hat ihren Geschäftszweck nach dem Verkauf des letzten Grundstücks auf dem Universitätsareal im Jahr 2015 weitgehend erfüllt. Die Gesellschafter der EGU – die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die Sparkasse Essen, die Altstadt-Baugesellschaft mbH & Co. KG sowie die NRW.Urban GmbH – sind sich einig, das Verfahren zur Auflösung der Gesellschaft einzuleiten.
Im Zuge der Liquidation wird der bisherige Geschäftsführer abberufen und gleichzeitig zum vertretungsberechtigten Liquidator der Gesellschaft bestellt. Die notwendigen Beschlüsse hierzu wurden bereits in der Gesellschafterversammlung am 22. Februar 2021 gefasst. Nach Ablauf eines gesetzlich vorgeschriebenen Sperrjahres kann die Löschung der Gesellschaft frühestens im Frühjahr 2022 erfolgen. Die vorliegende Vorlage des Oberbürgermeisters sieht vor, dass der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie der Rat der Stadt Essen den Bericht zur Liquidation der EGU zur Kenntnis nehmen.
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- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 24.Einrichtung einer online-Einkaufsplattform für den örtlichen EinzelhandelZur Vorlage · 0440/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus einen Antrag zur Einrichtung einer Online-Einkaufsplattform für den Essener Einzelhandel gestellt. Die Vorlage mit der Nummer 0440/2021/LINKE sieht vor, dass die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) und die Essen Marketing GmbH (EMG) prüfen sollen, in welcher Form eine Plattform nach dem Prinzip „online finden, vor Ort bestellen“ realisiert werden kann. Dabei sollen insbesondere inhabergeführte Einzelhandelsgeschäfte unterstützt werden.
In den Prüfungsprozess sollen zudem die lokalen Einzelhandelsverbände, die Industrie- und Handelskammer (IHK) sowie weitere Akteure einbezogen werden. Die Begründung des Antrags führt an, dass der Strukturwandel im Einzelhandel durch die Corona-Krise forciert werde. Es wird auf bestehende Online-Marktplätze in anderen Städten wie Wuppertal, Bochum, Bonn oder Herne verwiesen. Ziel der Plattform soll es sein, das Angebot der lokalen Händler digital verfügbar zu machen und die Verknüpfung von klassischem Einzelhandel und Online-Handel zu fördern. Der Antrag regt an, an bestehende Digitalisierungsprojekte der EWG, wie etwa die Digitalisierungsberatung für kleine und mittelständische Unternehmen, an diese neue Plattform anzuknüpfen.
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- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 24.dEinrichtung einer online-Einkaufsplattform für den örtlichen EinzelhandelZur Vorlage · 0549/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der sich mit der Einrichtung einer Online-Einkaufsplattform für den lokalen Einzelhandel befasst. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus.
Im Kern wird die Verwaltung dazu aufgefordert, eine Bestandsaufnahme zu erstellen. Diese soll laufende Projekte im Bereich der Online-Einkaufsplattformen für den Einzelhandel, Logistikplattformen sowie verschiedene Beratungsprojekte im Bereich E-Commerce in der Region umfassen. Die Verwaltung soll die Ergebnisse dieser Bestandsaufnahme bewerten und die entsprechende Auswertung in der darauffolgenden Sitzung des zuständigen Ausschusses präsentieren. Ziel des Antrags ist die Information des Ausschusses über den aktuellen Stand regionaler digitaler Handelsstrukturen.
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- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 24.bErrichtung Touristischer Unterrichtungstafeln für den Baldeneysee an den Autobahnen A 44 oder A 52Zur Vorlage · 0367/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0367/2021/SPD einen Antrag gestellt, um die touristische Bekanntheit des Baldeneysees zu fördern. Die Fraktion fordert den Ausschuss für Verkehr und Mobilität auf, die Verwaltung anzuweisen, bei den zuständigen Stellen die Errichtung von touristischen Unterrichtungstafeln gemäß dem Zeichen 386.3 der Straßenverkehrs-Ordnung zu beantragen.
Als potenzielle Standorte für diese Tafeln werden Abschnitte der Autobahnen A 44, zwischen den Anschlussstellen Velbert-Langenberg und Essen-Heisingen, sowie der A 52, zwischen den Anschlussstellen Breitscheid und Essen-Haarzopf, in jeweils beiden Fahrtrichtungen angeführt. Ein entsprechender Schildentwurf soll im Zuge des Verfahrens entwickelt werden.
Die Begründung des Antrags hebt die Bedeutung des Baldeneysees als überregionales Natur- und Erholungsgebiet hervor. Neben der Funktion als Wassersportrevier für Regatten, Surfen und Segeln sowie als Ziel für Wander- und Radtouristen wird auf die kulturhistorische Relevanz der Umgebung verwiesen, etwa durch die Hespertalbahn, den Förderturm der Zeche Carl Funke oder die Villa Hügel. Die Installation der Tafeln wird als kostengünstige Marketingmaßnahme zur Ansprache auswärtiger Besucher beschrieben.
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Beratungsfolge
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 25.Mitteilungen der Verwaltung
- 26.Anfragen
- 26.cAnfragenZur Vorlage · 0546/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0546/2021 eingereicht. Das Dokument richtet sich an die Vorsitzende des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus und wurde im März 2021 vorgelegt.
Gegenstand der Anfrage ist die Untersuchung von Umfragen zum Thema Telearbeit innerhalb der Stadtverwaltung Essen sowie in den städtischen Beteiligungsunternehmen. Die Fraktionen bitten die Verwaltung um Auskunft darüber, ob bereits flächendeckende Umfragen zu diesem Thema durchgeführt wurden oder ob solche Erhebungen für die Zukunft geplant sind. Dabei wird ein Vergleich zu einer bereits erfolgten Umfrage des Essener Systemhauses angeführt.
Sollten entsprechende Umfragen stattgefunden haben oder in Planung sein, fordern die Antragsteller eine Berichterstattung in der darauffolgenden Ausschusssitzung. Diese Berichterstattung soll die methodische Herangehensweise sowie die erzielten Ergebnisse der Befragungen umfassen. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 2.
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- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - B.Nicht öffentlicher Teil
- Essener Systemhaus
- 27.Fortschreibung der Balanced Scorecard (BSC) für das Essener Systemhaus 2021Ergebnis: Kenntnis genommen
- 28.Mitteilungen der Betriebsleitung
- 29.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 30.Stadtwerke Essen AG: hier: STEAG GmbH - Übertragung der KSBG-Anteile auf eine TreuhänderinErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 31.Mitteilungen der Verwaltung
- 32.Anfragen