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Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung)
16.03.2021, 16:19 – 16.03.2021, 20:21
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 12.01.2021
Essener Systemhaus
2. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses
hier: Essener Systemhaus
3. Vorstellung des Essener Systemhauses
4. Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses für das 4. Quartal 2020
Vorlage ansehen · 0216/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Befragung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ESH zum Thema „Homeoffice in Corona-Zeiten“
Vorlage ansehen · 0160/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Mitgliedschaft des Essener Systemhauses im NEGZ
Vorlage ansehen · 0221/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Mitteilungen der Betriebsleitung
8. Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
9. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses
hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
10. Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen
Vorlage ansehen · 0445/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11. Etablierung eines nachhaltigen und tragfähigen Wasserstoffmarkts in Essen
hier: Mittelbereitstellung an die EWG - Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft zur Umsetzung der H2-Strategie in Essen
Vorlage ansehen · 0464/2021/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12. Berichterstattung zur aktuellen Situation der Müllentsorgung
Vorlage ansehen · 0164/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Winterdienst in Essen
Vorlage ansehen · 0441/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.a Umsetzung des Verpackungsgesetzes - Neuabstimmung mit den dualen Systemen
Vorlage ansehen · 0460/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Ruhrbahn GmbH: Einstieg in die Wasserstofftechnologie
Vorlage ansehen · 0315/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
15. 1. Änderung des Nahverkehrsplans - Aktualisierung des Liniennetzes 2025+
Vorlage ansehen · 0149/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. 3. Änderung des Nahverkehrsplans - Weiterführung der erfolgreichen Lead-City-Maßnahmen ab dem 01. Juli 2021
Vorlage ansehen · 0252/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17. Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW)
Vorlage ansehen · 1583/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.1 Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW)
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE.)
Vorlage ansehen · 0341/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Cash Pool-Jahresbericht 2020
Vorlage ansehen · 1729/2020/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Quartalsbericht IV/2020 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
Vorlage ansehen · 0146/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Finanzielle Auswirkung der Corona-Pandemie auf städtische Beteiligungsunternehmen
hier: Abweichung von den Haushaltsansätzen 2021 und Sicherstellung der Finanzierung
Vorlage ansehen · 0175/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. GSE GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 0346/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
22. Immobilien Management Essen GmbH: Wechsel in der Geschäftsführung und im Aufsichtsrat
Vorlage ansehen · 0177/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Entwicklungsgesellschaft Universitätsviertel Essen mbH, hier: Liquidation der Gesellschaft
Vorlage ansehen · 0414/2021/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Einrichtung einer online-Einkaufsplattform für den örtlichen Einzelhandel
Vorlage ansehen · 0440/2021/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
24.d Einrichtung einer online-Einkaufsplattform für den örtlichen Einzelhandel
Vorlage ansehen · 0549/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.b Errichtung Touristischer Unterrichtungstafeln für den Baldeneysee an den Autobahnen A 44 oder A 52
Vorlage ansehen · 0367/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
25. Mitteilungen der Verwaltung
26. Anfragen
26.c Anfragen
Vorlage ansehen · 0546/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Kenntnis genommen
B. Nicht öffentlicher Teil
Essener Systemhaus
27. Fortschreibung der Balanced Scorecard (BSC) für das Essener Systemhaus 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
28. Mitteilungen der Betriebsleitung
29. Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
30. Stadtwerke Essen AG:
hier: STEAG GmbH - Übertragung der KSBG-Anteile auf eine Treuhänderin
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
31. Mitteilungen der Verwaltung
32. Anfragen