Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung)

16.03.2021, 17:19 – 16.03.2021, 21:21 Uhr

Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 12.01.2021
Essener Systemhaus
2.

Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
3.

Vorstellung des Essener Systemhauses
4.
Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses für das 4. Quartal 2020
Zur Vorlage · 0216/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Befragung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ESH zum Thema „Homeoffice in Corona-Zeiten“
Zur Vorlage · 0160/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Mitgliedschaft des Essener Systemhauses im NEGZ
Zur Vorlage · 0221/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.

Mitteilungen der Betriebsleitung
8.

Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
9.

Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
10.
Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen
Zur Vorlage · 0445/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.
Etablierung eines nachhaltigen und tragfähigen Wasserstoffmarkts in Essen hier: Mittelbereitstellung an die EWG - Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft zur Umsetzung der H2-Strategie in Essen
Zur Vorlage · 0464/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.
Berichterstattung zur aktuellen Situation der Müllentsorgung
Zur Vorlage · 0164/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Winterdienst in Essen
Zur Vorlage · 0441/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.a
Umsetzung des Verpackungsgesetzes - Neuabstimmung mit den dualen Systemen
Zur Vorlage · 0460/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Ruhrbahn GmbH: Einstieg in die Wasserstofftechnologie
Zur Vorlage · 0315/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
15.
1. Änderung des Nahverkehrsplans - Aktualisierung des Liniennetzes 2025+
Zur Vorlage · 0149/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.
3. Änderung des Nahverkehrsplans - Weiterführung der erfolgreichen Lead-City-Maßnahmen ab dem 01. Juli 2021
Zur Vorlage · 0252/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17.
Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW)
Zur Vorlage · 1583/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.1
Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE.)
Zur Vorlage · 0341/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2021 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — verwiesen
18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — zur Beratung in den Kulturausschuss verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Cash Pool-Jahresbericht 2020
Zur Vorlage · 1729/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Quartalsbericht IV/2020 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
Zur Vorlage · 0146/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
Finanzielle Auswirkung der Corona-Pandemie auf städtische Beteiligungsunternehmen hier: Abweichung von den Haushaltsansätzen 2021 und Sicherstellung der Finanzierung
Zur Vorlage · 0175/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.
GSE GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Zur Vorlage · 0346/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
22.
Immobilien Management Essen GmbH: Wechsel in der Geschäftsführung und im Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 0177/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.
Entwicklungsgesellschaft Universitätsviertel Essen mbH, hier: Liquidation der Gesellschaft
Zur Vorlage · 0414/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
24.
Einrichtung einer online-Einkaufsplattform für den örtlichen Einzelhandel
Zur Vorlage · 0440/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
24.d
Einrichtung einer online-Einkaufsplattform für den örtlichen Einzelhandel
Zur Vorlage · 0549/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.b
Errichtung Touristischer Unterrichtungstafeln für den Baldeneysee an den Autobahnen A 44 oder A 52
Zur Vorlage · 0367/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
25.

Mitteilungen der Verwaltung
26.

Anfragen
26.c
Anfragen
Zur Vorlage · 0546/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
B.

Nicht öffentlicher Teil
Essener Systemhaus
27.

Fortschreibung der Balanced Scorecard (BSC) für das Essener Systemhaus 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen
28.

Mitteilungen der Betriebsleitung
29.

Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
30.

Stadtwerke Essen AG: hier: STEAG GmbH - Übertragung der KSBG-Anteile auf eine Treuhänderin

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
31.

Mitteilungen der Verwaltung
32.

Anfragen