Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Geschäftsbereich 6
- 11.03.2021 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat im Rahmen der Sitzung am 11. März 2021 die Aufnahme einer spezifischen Baumaßnahme in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen beschlossen. Konkret geht es um den Neubau und die Umstellung der Beleuchtungsanlage auf LED-Technik in der Sigsfeldstraße, im Bereich zwischen dem Berthold-Beitz-Boulevard und der Riedingerstraße bzw. Leimkugelstraße. Diese Maßnahme ist unter der KAG-Nummer 121/20 geführt und wird in die Anlage 4 des Konzepts im Block b aufgenommen.
Die Maßnahme dient der Anpassung der Beleuchtungsanlage an die geltenden DIN-Normen (EN 13201), um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten. Die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG), um die Grundlage für die Durchführung von Anliegerversammlungen und die Festlegung beitragspflichtiger Maßnahmen zu schaffen.
Die veranschlagten Investitionskosten für den Neubau der Beleuchtungsanlage belaufen sich auf 81.600 Euro. Die genaue Höhe der Straßenausbaubeiträge für die Anlieger steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest; die Verwaltung weist darauf hin, dass sich der städtische Eigenanteil nach Vorliegen der Beiträge entsprechend anpassen wird. Die Umstellung auf LED-Technik wird in der Vorlage als positiv für den Klimaschutz eingestuft.
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Ort
📍 Sigsfeldstraße · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Sigsfeldstraße.