Winterdienst auf Radwegen
Antrag Die Partei ⏸ Zurückgestellt
Federführend Geschäftsbereich 6
- 11.03.2021 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt; zurückgezogen seitens des Antragstellers
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion im Rat der Stadt Essen hat im Rahmen der Vorlage 0204/2021/PARTEI einen Antrag gestellt, der die detaillierte Auskunft über den Winterdienst auf Radwegen fordert. Gegenstand des Antrags ist die Untersuchung der Priorisierung und der organisatorischen Umsetzung des Winterdienstes für das Radverkehrsnetz.
Die Antragsteller bitten die Verwaltung, in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am 11. März 2021 Informationen zur Einordnung der Radwege in die verschiedenen Streuklassen des Winterdienstverzeichnisses vorzulegen. Dabei sollen Unterscheidungen zwischen verschiedenen Netztypen, wie dem Hauptroutennetz oder dem Ergänzungsnetz, sowie zwischen unterschiedlichen Wegarten, etwa Fahrradstraßen oder Radwegen auf Trassen, sowie zwischen Fahrbahnwegen und Bordsteinradwegen erläutert werden. Zudem wird nach der Reihenfolge der Räumung im Vergleich zu Hauptfahrbahnen und Gehwegen sowie nach dem Umgang mit Radverbindungen in der Streuklasse C gefragt.
Des Weiteren fordert der Antrag Auskunft über die vertraglich vereinbarten Räumfristen, die Bereitschaftszeiten sowie den konkreten Inhalt der Verträge und die beteiligten Dienstleister. Es wird zudem die Frage aufgeworfen, ob eine neue Fassung des Winterdienstverzeichnisses geplant ist, die Radwege explizit umfasst. Die Begründung des Antrags verweist auf die Ziele des Modalsplits sowie die Umsetzung des RadEntscheid Essen, um die ganzjährige Befahrbarkeit der Radwege sicherzustellen.
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