Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Bericht über die aktuelle Corona-Situation

2. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 02.03.2021

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

4. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 1723/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Veröffentlichung der Ergebnisse des Projekts BaumAdapt in Form eines Handlungsleitfadens

Vorlage ansehen · 0167/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Baumbilanz 2019

Vorlage ansehen · 0269/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, hier: Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 0168/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Internationale Gartenaustellung Metropole Ruhr 2027 - Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 0268/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020

Vorlage ansehen · 0102/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Stiftung zur Verschönerung der Stadt Essen Verwendung der Stiftungserträge 2021

Vorlage ansehen · 0766/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Zwischenbericht zum Parkentwicklungskonzept Grugapark 2029

Vorlage ansehen · 0736/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Baubeschluss Spielhaus Grugapark

Vorlage ansehen · 0777/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Umsetzung des städtischen Abwasserbeseitigungskonzeptes

Vorlage ansehen · 0558/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2021 im Bereich des Naturschutzgebietes Heisinger Ruhraue

Vorlage ansehen · 0253/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Entschlammung des Stillgewässers Nr. 2 im Naturschutz- und FFH-Gebiet Heisinger Ruhraue

Vorlage ansehen · 0594/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Immissionskenngrößen für Essen 2020

Vorlage ansehen · 0714/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021

Vorlage ansehen · 0661/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genomnmen und in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme verwiesen

18. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen

19. Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur

Teilnahme an der "StädteChallenge Faktor 2" als Beitrag zum Klimaschutz

Vorlage ansehen · 0442/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße

Vorlage ansehen · 0829/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: in die nächste Sitzung des AUKV geschoben

20. Aufstellung von Wassertanks zur Bewässerung des Stadtgrüns in Hitzeperioden

Vorlage ansehen · 0769/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Aufstellung von Wassertanks zur Bewässerung des Stadtgrüns in Hitzeperioden hier: Bewässerungsmanagement für Straßenbäume und Straßenbegleitgrün

Vorlage ansehen · 0861/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschlossen

21. Auswirkungen der städtebaulichen Aktivitäten der vergangenen zehn Jahre auf die Klima- und Feinstaubbelastung im Essener Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0768/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22. Anträge zum städtebaulichen Konzept Flughafen Essen/Mülheim

22.1 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept (gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0692/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.2 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Einstellung des Flugbetriebs (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)

Vorlage ansehen · 0720/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.3 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Auslobung Rahmenkonzept (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)

Vorlage ansehen · 0721/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.4 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept (Antrag der AfD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0731/2021/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.5 Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0735/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.6 TOP: Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim

Vorlage ansehen · 0782/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Mitteilungen / Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Vertragsverlängerung Blumenhof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 1. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Mitteilungen / Anfragen

28. Pressemitteilungen