Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 2.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 02.03.2021
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 4.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2020 vorgelegt. Die Initiative, die seit 1993 als Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. besteht, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2020 insgesamt 249 Patenschaften, an denen 388 Personen beteiligt waren. Dies entspricht einer Quote von 55,26 Prozent der öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe.
Der Bericht dokumentiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Spielplatzbetrieb. Aufgrund von Schließungen und Kontaktbeschränkungen konnten Spielmobileinsätze erst verzögert stattfinden, und mehr als die Hälfte der geplanten Spielfeste mussten abgesagt werden. Dennoch wurden 70 Spieleaktionen unter Einhaltung von Hygienekonzepten durchgeführt, unter anderem mit einem speziellen pädagogischen Angebot zum Thema Coronavirus.
Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt über verschiedene Wege. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2020 eine Gesamtförderung von 19.166 Euro in Form von Patenpauschalen. Zudem unterstützt die Stadt Essen die Initiative über den Fördertopf „Besser spielen“ mit einer jährlichen Gesamtsumme von 35.500 Euro. Im Jahr 2020 gingen hierzu 15 Anträge ein.
Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat, den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie in die Bezirksvertretungen I bis IX zur Beratung vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Veröffentlichung der Ergebnisse des Projekts BaumAdapt in Form eines HandlungsleitfadensZur Vorlage · 0167/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz die Ergebnisse des Projekts „BaumAdapt“ zur Kenntnisnahme vor. Das Projekt, welches vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2020 im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gefördert wurde, befasste sich mit der Optimierung stadtweiter Ökosystemleistungen urbaner Baumbestände. Ein Fokus lag dabei auf der Resilienz kritischer Infrastrukturen gegenüber sommerlichen Starkwindereignissen, ausgehend von den Erfahrungen durch den Sturm Ela im Jahr 2014.
Im Rahmen des Projekts führten das Umweltamt, das Amt für Geoinformation, Vermessung und Kataster sowie die Abteilung Grün und Gruga gemeinsam mit dem Institut für Raumplanung der TU Dortmund Analysen, Simulationen und Modellierungen durch. Das Ergebnis dieser Arbeiten ist ein Handlungsleitfaden mit dem Titel „Empfehlungen für das Stadtbaummanagement im Spannungsfeld zwischen Klimaanpassung, Erhalt von Ökosystemleistungen und dem Schutz kritischer Infrastrukturen“.
Der Leitfaden enthält konkrete Empfehlungen für die Planung, den Unterhalt und die Entwicklung des Stadtbaummanagements. Ziel ist die Integration des Themas Stadtbaum in die Prozesse der planenden und bauenden Fachbereiche sowie der Infrastrukturträger, um einen klimawandelangepassten und vitalen Baumbestand zu gewährleisten. Die Ergebnisse dienen als Orientierung für Grünplaner, Stadtplaner, Objektplaner, Baumpfleger sowie Entscheidungsträger in der öffentlichen Verwaltung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Baumbilanz 2019Zur Vorlage · 0269/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Baumbilanz 2019 der Stadt Essen dokumentiert eine Veränderung des Baumbestandes zwischen den Jahren 2018 und 2019. Die Gesamtzahl der Bäume stieg von 199.047 auf 202.420, was einem Zuwachs von 3.373 Bäumen entspricht. Während im Berichtszeitraum 3.234 Fällungen verzeichnet wurden, kamen 1.506 Einzelpflanzungen sowie 5.101 Bäume durch Naturverjüngung hinzu. Die Bilanz umfasst die Zuständigkeiten der Immobilienwirtschaft, des Amtes für Straßen und Verkehr sowie von Grün und Gruga.
Für den Bereich der Straßenbäume ist das Amt für Straßen und Verkehr für Ersatzpflanzungen verantwortlich, wobei Projekte wie Baumrigolen zu einem Anteil von 80 Prozent gefördert werden. Auf Schulgeländen wird zudem die Umsetzung eines Ersatzkonzepts für insgesamt 159 Bäume durchgeführt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX die Vorlage zur Kenntnis nehmen.
Im Rahmen einer Untersuchung zur Klimarelevanz wurde der Treibhausgas-Ausstoß in CO2-Äquivalenten betrachtet. Für die städtischen Bäume der Stadt Essen wurde im Zeitraum 2018/2019 eine positive Bilanz festgestellt, da die CO2-Bindung der Bäume Auswirkungen auf das Klima hat.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · mit Anmerkungen Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, hier: Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0168/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung plant für das Jahr 2021 verschiedene Waldentwicklungsmaßnahmen im Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, das zugleich als Natura 2000-Gebiet ausgewiesen ist. Ziel der Vorlage ist die Umsetzung von Maßnahmen zur Erhaltung und Entwicklung der dortigen Lebensraumtypen, insbesondere der Weichholz- und Hartholzauenwälder. Die Projekte stammen aus dem städtischen Ersatzflächenpool und dienen dazu, die rechtliche Verpflichtung zum Ausgleich von naturschutzrechtlichen Eingriffen zu erfüllen.
Konkret sind drei Maßnahmen vorgesehen, die durch Anpflanzungen von gesellschaftstypischen Gehölzarten die Ausbreitung invasiver Neophyten wie das Drüsige Springkraut und den Japanischen Staudenknöterich zurückdrängen sollen. Die Maßnahme E4 sieht die Erweiterung eines Silberweiden-Auenwaldes vor, während E5 die Erweiterung eines Hartholz-Auenwald-Jungbestandes zum Ziel hat. Die Maßnahme E8 umfasst die Erweiterung eines weiteren Silberweiden-Auenwaldes nördlich eines Gewässers. Neben der Förderung der Pflanzengesellschaften sollen durch die Projekte auch das auwaldtypische Binnenklima verbessert werden.
Die Gesamtkosten für die drei Maßnahmen belaufen sich auf circa 28.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über zweckgebundenes Ersatzgeld aus dem Fachbereich 59, welches für den Ausgleich von Eingriffen eingenommen wurde. Die Maßnahmen werden vom Regionalforstamt Gelsenkirchen als Waldvermehrungsfläche anerkannt. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme an die Bezirksvertretungen II und VIII sowie an den Beirat der Unteren Naturschutzbehörde und den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz gerichtet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
- 26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Die BV II schlägt die Überarbeitung der Kriterien für die Schaffung von Ersatzflächen (diese sollten im von der jeweiligen Baumaßnahme betroffenen Stadtteil liegen) vor, und bittet den AUKV hierzu um Stellungnahme.
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Internationale Gartenaustellung Metropole Ruhr 2027 - SachstandsberichtZur Vorlage · 0268/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zur Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) informiert über den aktuellen Stand der Umsetzung der im Juni 2016 beschlossenen Teilnahme der Stadt Essen. Die Ausstellung gliedert sich in die eintrittspflichtigen „Zukunftsgärten“, dezentrale Projekte der Ebene „Unsere Gärten“ sowie bürgerschaftliches Engagement in der Ebene „Mein Garten“.
Im Bereich „Unsere Gärten“ befinden sich rund 80 Projekte in der Qualifizierungsphase. Für die Stadt Essen wurden Projekte vorgestellt, die bereits den ersten von drei Qualifizierungssternen erhalten haben. Dazu zählen die Kooperation „Wege zur Freiheit Emscher“ mit Bottrop, der Emscherpark, der Kanaluferpark Schurenbachhalde, der Wildwiesenpark sowie die Weiterentwicklung des Grugaparks und des Baldeneyseeufers. Zudem sind Teile der „Zukunftsinsel mit Nordsternpark Plus“ auf Essener Stadtgebiet geplant.
Der internationale Realisierungswettbewerb „Zukunftsinsel mit Nordsternpark+“ soll Lösungen für die Gartenschau und deren Nachnutzung finden. Die Sitzung des Preisgerichts wurde vom 25. Januar 2021 auf den 14. April 2021 verschoben; die Verwaltung wird nach Vorliegen der Ergebnisse berichten. Die Stadt Essen ist im Preisgericht durch die zuständige Dezernentin sowie die Fachbereichsleitung Grün und Gruga vertreten. Die Planung des Projektstandortes wird von der Stadt Gelsenkirchen in Abstimmung mit der Stadt Essen auf Basis eines unterzeichneten „Letter of Intent“ fortgeführt, welcher nach der Wettbewerbsentscheidung zu einem Vertrag mit festgelegten Zuständigkeiten weiterentwickelt werden soll. Parallel dazu erfolgt die Klärung planungs-, bau-, naturschutz- und genehmigungsrechtlicher Fragen für den Essener Teil der Emscherinsel sowie die Weiterentwicklung der IGA-Projekte. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020Zur Vorlage · 0102/2021/7 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Budgetentwicklung und Umsetzung der Förderprogramme KInvFöG sowie „Gute Schule 2020“ im zweiten Halbjahr 2020 liegt dem Rat der Stadt Essen und den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vor. Im Programm KInvFöG Kapitel 1 wurden 64,28 Millionen Euro bereitgestellt. Von 55 Maßnahmen sind 48 baulich fertiggestellt und 10 befinden sich in der Schlussrechnungsphase, deren Abschluss bis Ende 2021 vorgesehen ist. Zudem stehen sieben Maßnahmen mit einem Volumen von 8,9 Millionen Euro kurz vor der Fertigstellung im ersten oder zweiten Quartal 2021. Das Programm KInvFöG Kapitel 2 umfasst 56,7 Millionen Euro für 27 Maßnahmen, wobei das Volumen ausgeschöpft ist und eine Überzeichnung von etwa 4,6 Millionen Euro den Mittelabfluss sichert. Das Gesamtausgabevolumen beläuft sich auf rund 7ﺒ71,1 Millionen Euro.
Das Programm „Gute Schule 2020“ verfügt über einen Kreditrahmen von 81,4 Millionen Euro. Zwei Großmaßnahmen befinden sich in der Bauphase, während sechs weitere Maßnahmen in der Planung sind und Fertigstellungen zwischen 2021 und 2024 erwartet werden. Im Bereich der WC-Sanierungen wurden die Arbeiten an der Regenbogenschule, der Emscherschule und der Laurentiusschule abgeschlossen. Von 34 geplanten Kleinmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 9,7 Millionen Euro sind 27 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 4,7 Millionen Euro beendet. Bei den 23 Digitalisierungsmaßnahmen an Grundschulen wurden 13 Maßnahmen mit einem Volumen von etwa 0,4 Millionen Euro abgeschlossen; die verbleibenden 10 Maßnahmen sollen 2021 fertiggestellt werden. Alle Maßnahmen liegen innerhalb der Zeit- und Kostenplanung. Eine Vor-Einschätzung bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Stiftung zur Verschönerung der Stadt Essen Verwendung der Stiftungserträge 2021Zur Vorlage · 0766/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz hat im Rahmen der Vorlage 0766/2021/6 die Verwendung der Stiftungserträge der „Stiftung zur Verschönerung der Stadt Essen“ für das Jahr 2021 beschlossen. Für die genannten Maßnahmen stehen Mittel in Höhe von 5.300,00 € zur Verfügung.
Die geplanten Maßnahmen umfassen die Instandsetzung des Grabmals von Christoph Wieprecht auf dem Südwestfriedhof sowie die Restaurierung des Gedenksteins des Vereins für Feuerbestattungen e.V. auf demselben Friedhof. Zudem ist die Reinigung und Versiegelung der Bronzegedenktafeln am Heidhauser Platz vorgesehen. Ein weiteres Projekt betrifft die Restaurierung der Metallkonstruktion sowie die Durchführung von Steinmetzarbeiten am Brunnen in der Jacobsallee in Essen-Heidhausen.
Die Kosten für die einzelnen Vorhaben werden mit etwa 2.000,00 €, 1.200,00 €, 4.300,00 € beziehungsweise 6.400,00 € veranschlagt. Da die Gesamtkosten die verfügbaren Stiftungserträge übersteigen, sollen die Differenzbeträge aus dem laufenden Budget des zuständigen Fachbereichs beglichen werden.
Hinsichtlich der Vermögensverwaltung wurde festgelegt, dass ein Drittel des Überschusses aus dem Jahr 2021 der Kapitalrücklage zugeführt wird. Nicht benötigte Mittel sollen ebenfalls der Rücklage zugeführt werden. Die Genehmigungen für die denkmalrechtlich relevanten Arbeiten wurden durch die Untere Denkmalbehörde bereits erteilt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Zwischenbericht zum Parkentwicklungskonzept Grugapark 2029Zur Vorlage · 0736/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz hat den Zwischenbericht zum Parkentwicklungskonzept Grugapark 2029 (PEK29) zur Kenntnis genommen. Das Konzept dient der strategischen Ausrichtung des Parks im Hinblick auf dessen 100-jähriges Bestehen im Jahr 2029. Es folgt auf das bisherige Entwicklungskonzept aus dem Jahr 2012 und soll als Leitlinie für die kommende Dekade fungieren, um den Grugapark ökologisch, sozial und finanziell zukunftsfähig aufzustellen.
Im Rahmen des strategischen Prozesses wurde das Leitbild „Grugapark – Begeistert für Grün“ entwickelt, welches Orientierung für die Wahrnehmung des Parks bietet. Daraus leiten sich fünf zentrale Handlungsziele ab: Die Positionierung als Plattform für Klimafragen, eine einheitliche und nachhaltige Gestaltung, die Erstellung eines Pflege- und Erhaltungsplans, die Förderung von Gastfreundschaft sowie die Schaffung von Erlebnisvielfalt.
Die Erarbeitung des Konzepts erfolgt durch den Fachbereich Grün und Gruga unter Beteiligung einer Steuerungsgruppe und eines externen Beratungsunternehmens. In den bisherigen Prozess wurden Mitarbeiter der Verwaltung, Besucher sowie Expertinnen und Experten einbezogen. Ein abschließender Bericht, der auch einen Maßnahmenkatalog sowie die benötigten personellen und finanziellen Ressourcen enthalten soll, wird für den Herbst 2021 erwartet. Das Konzept beinhaltet zudem Aspekte der Klimaanpassung, insbesondere hinsichtlich der Anpassung der Pflanzenbestände an den Klimawandel.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Baubeschluss Spielhaus GrugaparkZur Vorlage · 0777/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz der Stadt Essen hat den Bau und Baubeginn für die Erneuerung der Indoorspiel- und Aufenthaltsbereiche des Spielhauses im Grugapark beschlossen. Die Maßnahme umfasst die Neugestaltung der Innenausstattung und die Qualifizierung der Räumlichkeiten mit einem geplanten Gesamtvolumen von 247.000 Euro. Die Kosten setzen sich aus 195.000 Euro für Investitionen und 52.000 Euro für Sachkosten zusammen.
Das Vorhaben sieht eine konzeptionelle Überarbeitung unter dem Titel „Naturspielhaus“ vor. Ziel ist es, die Naturerfahrung des Außengeländes in das Gebäude zu integrieren und die Ausstattung an die Bedürfnisse von Kindern im Alter von null bis etwa zehn Jahren anzupassen. Dabei sollen die vorhandene Bausubstanz weitgehend erhalten und durch moderne, teils aus Naturmaterialien bestehende Elemente ergänzt werden. Die Umsetzung erfolgt in zwei Bauabschnitten.
Die Finanzierung des ersten Bauabschnitts im Jahr 2021 erfolgt durch außerplanmäßige Mittel aus dem Projektentwicklungskonzept des Grugaparks sowie durch eine Spendenzusage des Stiftungsvereins Grugapark. Für den zweiten Bauabschnitt ist eine Verpflichtungsermächtigung sowie eine Haushaltsanmeldung für das Jahr 2022 vorgesehen. Die Sachkosten sollen im Rahmen der laufenden Bewirtschaftung gedeckt werden. Die energetischen Auswirkungen der Maßnahme werden als geringfügig eingestuft, wobei der Einsatz umweltfreundlicher Baustoffe vorgesehen ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Umsetzung des städtischen AbwasserbeseitigungskonzeptesZur Vorlage · 0558/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz hat die Kenntnisnahme über die Umsetzung des städtischen Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für das Jahr 2020 erhalten. Das Konzept basiert auf den Vorgaben des Landeswassergesetzes, welches eine alle sechs Jahre wiederkehrende Vorlage des Plans bei der Bezirksregierung vorschreibt. Das aktuelle ABK umfasst zwei Zeitstufen: die Jahre 2020 bis 2025 sowie den Zeitraum von 2026 bis 2031.
Im Berichtsjahr 2020 wurden durch die Stadtwerke Essen AG 28 Maßnahmen fertiggestellt, während sich 82 Maßnahmen im Bau befanden. Insgesamt kam es bei 57 Maßnahmen zu zeitlichen Verschiebungen, wobei Gründe wie die fehlende Kampfmittelfreiheit, Verzögerungen durch die Emschergenossenschaft oder Konflikte mit anderen Leitungsträgern angeführt wurden. Die geschätzten Investitionskosten für die erste Zeitstufe belaufen sich auf rund 397,8 Millionen Euro, für die zweite Stufe auf etwa 386,2 Millionen Euro. Die tatsächlichen Investitionen in die öffentliche Abwasseranlage lagen im Jahr 2020 mit 96,2 Millionen Euro über den geplanten Kosten, was primär auf steigende Baupreise und die Durchführung großer Projekte zurückzuführen ist.
Hinsichtlich der wasserrechtlichen Ordnungsverfügungen sind aktuell noch zehn Verfügungen sowie fünf Erlaubnisse offen. Bei mehreren dieser Fälle befinden sich die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen bereits im Bau. In einem Fall im Bereich Bredeney Süd ist ein Baubeginn für Juni 2020 vorgesehen, während bei einem Projekt am Schettersbuschgraben aufgrund fehlender Grundstückszustimmungen ein Zwangsrechtsverfahren nach dem Landeswassergesetz geprüft wird.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2021 im Bereich des Naturschutzgebietes Heisinger RuhraueZur Vorlage · 0253/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0253/2021/6 des Umweltamtes beschreibt die geplanten Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für das Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue im Jahr 2021. Ziel der Maßnahmen ist die Stabilisierung des guten Erhaltungszustands der Lebensraumtypen Auenwälder, Flachland-Mähwiesen sowie eutropher Altarme und Seen. Die Umsetzung erfolgt auf Grundlage des Landesnaturschutzgesetzes NRW, des Bundesnaturschutzgesetzes sowie der FFH-Richtlinie.
Das Maßnahmenpaket umfasst die Nachpflanzung von Auenwald mit geschätzten Kosten von 4.400 Euro, die Untersuchung der Nachtfalterfauna für 8.400 Euro, die Fortsetzung der Grünlandentwicklung für 1.400 Euro sowie die Weiterentwicklung des Auwaldes an der Konrad-Adenauer-Brücke für 1.200 Euro. Die Kosten für die Pflanzmaßnahmen belaufen sich auf insgesamt 5.600 Euro, wobei ein Eigenanteil von 1.120 Euro anfällt. Für die Kartierung der Nachtfalter sind 1.680 Euro als Eigenanteil vorgesehen. Die Maßnahmen des Fachbereichs 67 sind zu 80 Prozent über Landesmittel förderfähig, wobei der Eigenanteil durch Ersatzgelder des Fachbereichs 59 gedeckt wird. Die Grünlandentwicklung wird vollständig durch das Land Nordrhein-Westfalen finanziert.
Die Verwaltung strebt die Beantragung von Fördermitteln an, um die Kosten für die Stadt Essen zu reduzieren. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird für die Nachpflanzungen der Auwaldgehölze eine Reduktion von Treibhausgasen durch CO2-Bindung prognostiziert, während die übrigen Maßnahmen als neutral eingestuft werden. Vorgesehen ist die Bedenkenfreiheit durch den Beirat der Unteren Naturschutzbehörde sowie die Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretungen II und VIII und den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.02.2021 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (1. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Entschlammung des Stillgewässers Nr. 2 im Naturschutz- und FFH-Gebiet Heisinger RuhraueZur Vorlage · 0594/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Entschlammung des Stillgewässers Nr. 2 im Naturschutzgebiet und FFH-Gebiet Heisinger Ruhraue. Mit der vorliegenden Vorlage wird der Bau und der Baubeginn der Maßnahme beantragt. Die geschätzten Baukosten belaufen sich auf 360.000 Euro.
Das Gewässer gehört zum europäischen Lebensraumtyp eutrophe Seen und ist durch eine fortschreitende Verlandung gefährdet. Um den geforderten guten ökologischen Zustand zu erreichen, sollen auf einer Fläche von etwa 1.900 Quadratmetern rund 1.300 Kubikmeter Schlamm und Sedimente entnommen und entsorgt werden. Ziel der Maßnahme ist die Erhaltung der biologischen Vielfalt, unter anderem für Libellenarten und verschiedene Vogelarten. Die bauliche Umsetzung soll im Jahr 2022 erfolgen und wird durch die Stadtwerke Essen durchgeführt, wobei sich die Stadt Essen an den Kosten beteiligt.
Die Kostenplanung sieht vor, dass die Planungs- und Baukosten im Jahr 2021 mit 100.000 Euro aus dem Haushalt finanziert werden. Für das Jahr 2022 sind 80.000 Euro veranschlagt, während ein zusätzlicher Bedarf von 180.000 Euro angemeldet wird. Die Finanzierung erfolgt unter Einbeziehung von Landesfördermitteln, da die Maßnahme nach den Richtlinien des Landes Nordrhein-Westfalen zu 80 Prozent förderfähig ist. Die Deckung der notwendigen Mittel erfolgt über eine bestehende Verpflichtungsermächtigung aus dem Projekt „Neue Wege zum Wasser“.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 16.Immissionskenngrößen für Essen 2020Zur Vorlage · 0714/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes zur Kenntnisnahme im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz befasst sich mit den Immissionskenngrößen für Essen im Jahr 2020. Grundlage ist ein Bericht des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) zur Luftqualität.
Für das Stadtgebiet Essen wird berichtet, dass der Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) im Jahresmittel erstmals an allen Messstellen eingehalten wurde. Die Konzentrationen sanken im Vergleich zum Vorjahr um 12 bis 21 Prozent und lagen zwischen 21 µg/m³ in Essen-Vogelheim und 36 µg/m³ an den verkehrsnahen Stationen Frohnhausen und Krayer Straße. Bei den Feinstaubwerten (PM10 und PM2,5) wurden die Grenzwerte an allen Messstationen weiterhin unterschritten. Während die PM10-Werte auf einem Niveau von 16 bis 24 µg/m³ stagnierten, wurden die PM2,5-Konzentrationen mit 8 bis 12 µg/m³ deutlich unter dem Grenzwert gemessen. An der Messstation Gladbecker Straße wurden 18 Tage mit einem Tagesmittelwert über 50 µg/m³ verzeichnet.
Hinsichtlich der Ozonbelastung wurde die Informationsschwelle an vier Tagen überschritten, der Alarmwert hingegen nicht erreicht. Der langfristige Zielwert wurde an 21 Tagen überschritten. Der Bericht führt die Reduktion der Schadstoffbelastungen unter anderem auf die Flottenerneuerung, Maßnahmen der Luftreinhaltepläne sowie günstige Wetterbedingungen zurück. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die NO2-Belastung werden auf etwa 2 bis 3 Prozent im Jahresmittel geschätzt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021Zur Vorlage · 0661/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0661/2021/6 aus dem Geschäftsbereich 6 behandelt den Entwurf des Lärmaktionsplans 2021 der Stadt Essen. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie und dem Bundesimmissionsschutzgesetz ist die Erstellung von Lärmkarten und Aktionsplänen erforderlich. Durch eine Senkung der Auslösewerte um 5 dB(A) hat sich die Zahl der am Gesamttag betroffenen Personen von 37.079 auf 70.455 erhöht, während die verlärmte Fläche von 11,37 km² auf 26,28 km² anstieg. Während im Schienenverkehr durch Maßnahmen Entlastungen erzielt wurden, nahm die Lärmbelastung durch den Flughafen Düsseldorf um 3.283 Personen zu.
Der Entwurf sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse für Verkehr und Mobilität, Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie Soziale Arbeit, Gesundheit und Integration sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Plan zur Kenntnis nehmen. Die Bürgerbeteiligung fand Ende 2018 und Anfang 2019 statt; eine erneute Offenlage ist für Juni 2021 vorgesehen.
Im Rahmen des Plans werden Tempo-30-Strecken auf Stadtstraßen thematisiert, deren dauerhafte Anordnung auf einem Kriterienkatalog basiert. Die Neufestlegung ruhiger Gebiete führt zu einem Flächenverlust von 187,94 Hektar. Die geplanten Lärmminderungsmaßnahmen, die Bereiche wie Straßenbau, ÖPNV und Radverkehr umfassen, verursachen keine zusätzlichen Haushaltsmittel. Der Rat der Stadt Essen entscheidet über die Umsetzung der Einzelmaßnahmen. Eine Neuberechnung der Lärmkarten ist für 2022 aufgrund der Umstellung auf die CNOSSOS-EU-Methodik zwingend vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genomnmen und in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme verwiesen
- 29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) · Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genomnmen und in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme verwiesen - 18.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 19.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- Teilnahme an der "StädteChallenge Faktor 2" als Beitrag zum KlimaschutzZur Vorlage · 0442/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Prüfung durch die Verwaltung vorsieht. Gegenstand des Antrags ist die Untersuchung von Maßnahmen zur Steigerung der Transparenz und zur Förderung des Klimaschutzes in der Stadt.
Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz am 4. Mai 2021 zu prüfen, mit welchem Aufwand der Aufbau eines öffentlich zugänglichen Klimaschutz-Monitors als Dashboard verbunden wäre. Ein solches Dashboard soll Fortschritte bei Klimaschutzmaßnahmen, wie etwa die CO2-Bilanz oder den Ausbau erneuerbarer Energien und Photovoltaik, nachvollziehbar machen. Im Rahmen dieser Prüfung soll auch die Sinnhaftigkeit und die Realisierung des interaktiven ClimateBoard von ClimateView untersucht werden.
Zudem soll die Verwaltung den Verwaltungsaufwand für eine Teilnahme am Wettbewerb „StädteChallenge Faktor 2“, auch bekannt als „Wattbewerb“, ermitteln. Die Teilnahme an diesem Wettbewerb soll dazu dienen, den Fortschritt beim Photovoltaikausbau im Vergleich zu anderen Städten darzustellen. Der Antrag sieht vor, dass die Details für ein mögliches Dashboard in einem gemeinsamen Arbeitskreis aus Vertretern der Verwaltung, der Politik, Verbänden und Umweltinitiativen erarbeitet werden sollen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · verwiesen in die nächste Sitzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen - Errichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper StraßeZur Vorlage · 0829/2021/SPD · Antrag SPD
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz einen Antrag gestellt, der die Prüfung der Errichtung eines Sport-Parkours an der Karnaper Straße zum Gegenstand hat. Das Vorhaben bezieht sich auf die Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark.
Die Verwaltung wird durch den Antrag beauftragt, bautechnisch zu prüfen und darzulegen, ob die Errichtung eines solchen Sport-Parkours auf dem genannten Gelände möglich ist. Sollte eine Umsetzung baulich realisierbar sein, soll die Verwaltung zudem eine entsprechende Kostenschätzung für das Projekt vorlegen.
Ein weiterer Bestandteil des Antrags umfasst die Prüfung der Zuständigkeiten für die Fläche. Es ist zu klären, ob für die Errichtung sowie für die spätere Unterhaltung des Sport-Parkours eine Übertragung der Fläche an die Sport und Bäderbetriebe an Grün und Gruga erforderlich ist. Der Antrag wurde zur Entscheidung an den Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz gerichtet, wobei eine Beratung in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vorgesehen ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · kein Beschluss gefasst
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · verwiesen zur Beratung in die BV V und anschließend zur Entscheidung wieder in den AUKV
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · in die nächste Sitzung des AUKV geschoben
Ergebnis: in die nächste Sitzung des AUKV geschoben - 20.Aufstellung von Wassertanks zur Bewässerung des Stadtgrüns in HitzeperiodenZur Vorlage · 0769/2021/SPD · Antrag SPD
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz einen Antrag gestellt, der die Untersuchung von Maßnahmen zur Bewässerung des Stadtgrüns in Hitzeperioden zum Ziel hat. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ab wann die Anwendung des Konzepts der Rigolen zur Bewässerung im Stadtgebiet möglich ist.
Zusätzlich soll die Verwaltung Möglichkeiten eruieren, zu planen und bereitzustellen, um Regenwasser in Wassertanks zurückzuhalten und für die Bewässerung von Straßenbäumen und Buschwerk im Straßenraum zu nutzen. Ein besonderer Fokus soll dabei auf der Schaffung von Zugangsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger zu diesen Tanks liegen.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit den Erfahrungen aus vergangenen Starkregenereignissen und anschließenden Hitzeperioden. Es wird vorgeschlagen, dezentrale Tanks mit einem Fassungsvermögen von 2 bis 10.000 Litern einzusetzen, die Regenwasser von umliegenden Dächern, beginnend mit städtischen Gebäuden, auffangen sollen. Die Nutzung dieser Tanks durch Anwohner könnte durch Patenmodelle unterstützt werden, während potenzielle Gefährdungen durch entsprechende Beschilderungen vermieden werden können. Die Bereitstellung der Tanks wird als Übergangslösung betrachtet, bis das Rigolen-Konzept stadtweit umgesetzt ist oder sich das Bewässerungsmanagement grundlegend ändert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - Aufstellung von Wassertanks zur Bewässerung des Stadtgrüns in Hitzeperioden hier: Bewässerungsmanagement für Straßenbäume und StraßenbegleitgrünZur Vorlage · 0861/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben im Rat der Stadt Essen den Antrag 0861/2021/GRÜNE gestellt, um ein Bewässerungsmanagement für Straßenbäume und Straßenbegleitgrün zu etablieren. Ziel der Vorlage ist es, die Austrocknung von Gehölzen im Stadtraum während heißer und trockener Sommermonate zu verhindern.
Die Antragsteller bitten den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, die Stadtverwaltung mit der Entwicklung eines solchen Managements zu beauftragen. Dabei sollen bestehende Maßnahmen wie das Anlegen von Rigolen sowie die Unterstützung von privaten Initiativen, wie etwa den sogenannten Gießkannen-Helden, weiter gefördert werden. Der Antrag sieht zudem die Entwicklung weiterer Unterstützungsformen für Anwohner und Unternehmen vor. Ein wesentlicher Bestandteil des Vorhabens ist die Aufstellung öffentlicher Wassertanks zum Auffangen und zur Nutzung von Regenwasser, inklusive eines Konzepts für deren Befüllung in längeren Hitzeperioden.
Darüber hinaus soll die Verwaltung räumliche Bereiche identifizieren, die besonders von Austrocknung betroffen sind. Die Einbeziehung von Wohnbaugesellschaften zur Bewässerung der Gehölze auf deren Grundstücken wird ebenfalls als Teil des Konzepts angefordert. Die Begründung des Antrags führt an, dass bereits Maßnahmen wie der Verleih von Wassersäcken und gezielte Bewässerungen durch die Verwaltung umgesetzt werden, diese jedoch im Hinblick auf den Erhalt des Stadtgrüns und die Vermeidung von Überhitzung im Stadtraum fortgesetzt und optimiert werden sollen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschlossen - 21.Auswirkungen der städtebaulichen Aktivitäten der vergangenen zehn Jahre auf die Klima- und Feinstaubbelastung im Essener StadtgebietZur Vorlage · 0768/2021/SPD · Antrag SPD
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz einen Antrag gestellt, die Auswirkungen der städtebaulichen Aktivitäten der vergangenen zehn Jahre auf die Klima- und Feinstaubbelastung im Essener Stadtgebiet zu untersuchen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die Effekte von Maßnahmen im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes sowie der Schaffung, Erweiterung und Aufbereitung von Grünflächen zu berechnen und darzulegen.
Im Rahmen dieser Untersuchung sollen die Auswirkungen der beschriebenen Maßnahmen summiert für jedes Jahr der letzten drei Jahre dargestellt werden. Zudem ist eine Gegenüberstellung dieser Werte mit dem städtebaulichen Status quo aus dem Jahr 2010 vorzunehmen.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass eine Überprüfung der bisherigen Maßnahmen für eine effiziente städtebauliche Planung notwendig sei. Ziel der Untersuchung ist es, die Effekte der Projekte im Segment der Grünflächenentwicklung und des Klimaschutzes zu bewerten, um zukünftige Initiativen auszurichten. Der städtebauliche Entwicklungsstand von 2010 soll dabei als Vergleichswert dienen, um die Entwicklung der letzten zehn Jahre einordnen zu können.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 22.Anträge zum städtebaulichen Konzept Flughafen Essen/Mülheim
- 22.1Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept (gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0692/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Auslobung und den Bewerbungsaufruf für ein städtebauliches Rahmenkonzept zum Flughafen Essen/Mülheim verändern soll. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, das bisherige Planungsziel einer Maximalbebauung mit 6.000 Einwohnern und 2.000 Arbeitsplätzen nicht weiterzuverfolgen.
Stattdessen sollen zwei alternative Varianten in einem Rahmenkonzept dargestellt werden. Die erste Variante sieht die Nutzung von lediglich einem Drittel des Flughafengeländes vor, vorrangig in bereits versiegelten Flächen im Norden und Nordosten. Ziel ist eine ökologisch nachhaltige Bebauung für kleine und mittlere Unternehmen sowie Start-ups im Bereich wissensbasierter und technologieorientierter Gewerbe. Die Aufgabe der Flughafennutzung ab dem Jahr 2034 soll dabei unter Fortbestand des Luftschiffbetriebs bleiben.
Die zweite Variante sieht eine Fortführung des Flugbetriebs über das Jahr 2034 hinaus vor, sofern dieser ohne kommunale Subventionen realisierbar ist. Diese Planung soll einen innovativen, klimagerechten und lärmarmen Mobilitäts-Hub sowie die Ansiedlung von Forschungs- und Entwicklungskooperationen mit Hochschulen umfassen. Zudem sollen der Segelflug, der Flugschulbetrieb und die Luftschiffhalle erhalten bleiben, während die Flächeninanspruchnahme für den Flugbetrieb auf das erforderliche Minimum reduziert wird. Die Verwaltung wird angewiesen, beide Varianten vor der Durchführung eines Wettbewerbs dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.2Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Einstellung des Flugbetriebs (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)Zur Vorlage · 0720/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsgruppe Tierschutz hat im Rahmen der Vorlage 0720/2021/TS einen Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen gestellt. Ziel des Antrags ist es, dass der Ausschuss eine Empfehlung an den Rat der Stadt Essen ausspricht, sich zu den Grundsatzbeschlüssen vom 28. März 1990 und 28. September 1994 zu bekennen. Diese Beschlüsse sahen die Einstellung des Flugbetriebs am Flughafen Essen/Mülheim vor.
Der Antrag sieht vor, dass der Flugbetrieb unter Berücksichtigung bestehender vertraglicher Verpflichtungen spätestens im Jahr 2034 endet. Zudem soll für die verbleibende Dauer des Flugbetriebs ausgeschlossen werden, dass neue Fluggenehmigungen für Start, Landung oder Heimbasis erteilt werden, was insbesondere auch für Strahlflugzeuge der Kategorie „kleine Düse“ gelten soll.
Die Begründung des Antrags führt an, dass die politischen Argumente für die Beendigung des Flugbetriebs, wie die wirtschaftliche Defizitlage des Flughafens und die Fluglärmbelastung, weiterhin Bestand haben. Es wird darauf verwiesen, dass ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf den Anspruch eines auf dem Gelände ansässigen Vereins bestätigt hat, den Flugbetrieb zu Sportzwecken bis 2034 fortzuführen. Der Antrag betont jedoch, dass keine rechtlichen Verpflichtungen bestehen, den Flugbetrieb über das Jahr 2034 hinaus zu sichern. Die weiteren zuständigen Gremien, darunter der Beirat Untere Naturschutzbehörde sowie die Ausschüsse für Verkehr und Mobilität und für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, sollen den Vorgang zur Kenntnis nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.3Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Auslobung Rahmenkonzept (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)Zur Vorlage · 0721/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsgruppe Tierschutz hat im Rahmen der Vorlage 0721/2021/TS einen Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen gestellt. Der Antrag fordert, dass der Rat der Stadt Essen den Wettbewerb zum städtebaulichen Rahmenkonzept des Flughafens Essen/Mülheim sowie die damit verbundene Bebauung des Areals grundsätzlich ablehnt.
Für den Fall, dass eine Ratsmehrheit die Auslobung des Wettbewerbs dennoch beschließt, sieht der Antrag vor, dass sich das Verfahren ausschließlich auf die bauliche Nachnutzung der bereits versiegelten Flächen beziehen darf. Dabei soll ein Ausgleich zwischen dem Artenschutz und der Freiraumnutzung sichergestellt werden.
Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen Verfahrensschritte einzuleiten, um den Regionalplan so zu überarbeiten, dass das Flughafengelände als Bereich für den Schutz der Landschaft und landschaftsorientierte Erholung (BSLE) ausgewiesen wird. Zudem soll die Verwaltung mit der Einholung eines aktuellen Fachgutachtens beauftragt werden. Dieses Gutachten soll eine Bestandsaufnahme bezüglich der Avifauna, Herpetofauna und Flora auf dem Flughafenareal enthalten und muss vor der weiteren Beratung zur Folgenutzung des Geländes vorgelegt werden. Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Stellungnahme des Beirates der Unteren Naturschutzbehörde.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.4Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept (Antrag der AfD-Fraktion)Zur Vorlage · 0731/2021/AfD · Antrag AfD
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0731/2021/AfD einen Antrag gestellt, der eine Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein städtebauliches Rahmenkonzept zum Flughafen Essen/Mülheim vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen mit der Empfehlung, dass der Rat der Stadt Essen eine zusätzliche Planungsvariante, die sogenannte Variante 3, in das Rahmenkonzept aufnehmen soll.
Diese Variante sieht eine Fortführung des Flugbetriebs über das Jahr 2034 hinaus vor, wobei eine möglichst subventionsfreie Umsetzung sowie die Berücksichtigung von Artenschutz und die Vermeidung neuer Flächenversiegelung angestrebt werden. Zu den Eckpunkten der Variante 3 gehören die Entwicklung eines innovativen Mobilitäts-Hubs, die Ansiedlung von technologieorientiertem Gewerbe und Start-ups sowie die Aufrechterhaltung von Forschungs- und Entwicklungskooperationen mit Hochschulen. Zudem sollen der Luftschiffbetrieb inklusive der Luftschiffhalle, der Segelflugbetrieb, der Flugschulbetrieb sowie ein nachbarschaftsverträglicher Flugbetrieb zu Sportzwecken sichergestellt werden.
Der Antrag fordert zudem eine Reduzierung der Flächeninanspruchnahme auf das erforderliche Minimum. Hinsichtlich der Unternehmensstruktur wird die Erhaltung der Betriebsgesellschaft durch eine hälftige Beteiligung der Städte Essen und Mülheim an der Ruhr ohne Privatisierungsansätze, wie etwa Public-Private-Partnership-Modelle, gefordert. Ein Verkauf der kommunalen Betriebsgesellschaft an private Investoren soll konzeptionell ausgeschlossen werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.5Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0735/2021/SPD · Antrag SPD
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0735/2021/SPD einen Antrag gestellt, der die weitere Planung für das Flughafengelände Essen/Mülheim betrifft. Der Antrag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen eine Empfehlung an den Rat der Stadt Essen ausspricht, während die Ausschüsse für Verkehr und Mobilität sowie für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde zur Kenntnisnahme einbezogen werden sollen.
Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Anweisung an die Stadtverwaltung, bei der zukünftigen Entwicklung des Geländes eine Wohnbebauung im nördlichen und nordöstlichen Teilbereich weiterzuverfolgen. Dies soll insbesondere für die Variante gelten, die eine Einstellung des Flugbetriebs mit Ausnahme des Luftschiffbetriebs vorsieht. Auch bei der Prüfung der Variante zur Aufrechterhaltung des Flugbetriebs sollen Möglichkeiten für zusätzliche Wohnbauflächen auf den derzeit für Gewerbe vorgesehenen Flächen dargestellt werden.
Zudem fordert die Fraktion, bei der Prüfung des Weiterbetriebs des Flughafens die finanziellen Auswirkungen für die notwendige Infrastruktur sowie die laufenden Betriebskosten darzustellen. Dabei soll ein Vorschlag zur Kostenübernahme unter Ausschluss einer Beteiligung der Stadt Essen gemacht werden. Da die Gewerbeansiedlung primär auf Mülheimer Gebiet geplant ist, der Flugbetrieb jedoch hauptsächlich auf Essener Gebiet stattfindet, sollen zudem die Möglichkeiten einer interkommunalen Entwicklungsgesellschaft sowie die Verteilung von Kosten und Gewinnen transparent aufgezeigt werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.6TOP: Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/MülheimZur Vorlage · 0782/2021/LINKE · Antrag LINKE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 0782/2021/LINKE einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, der die weitere Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim betrifft. Der Antrag sieht vor, dass der Rat an seiner Beschlusslage festhält, den Flugbetrieb am Flughafen spätestens im Jahr 2034 zu beenden.
Im Rahmen dieses Vorhabens wird die Verwaltung beauftragt, im Anpassungssatz zum bereinigten Haushalt (ASPB) die Auswirkungen einer Verlängerung des Pachtvertrages für die Firma Wüllenkämper sowie den Weiterbetrieb der Luftschiffe im Hinblick auf eine zukünftige Bebauung der Flughafenfläche darzustellen.
Darüber hinaus soll die Verwaltung auf Grundlage bereits durchgeführter Workshops ein städtebauliches Rahmenkonzept entwickeln. Dieses Konzept soll die Bebauung der Flughafenfläche für Wohnzwecke sowie für kleine und mittlere Unternehmen als ökologisches Musterprojekt vorsehen. Falls die geplante Bebauung über die bereits versiegelten Flächen hinausgeht, soll die Verwaltung prüfen und Vorschläge zur Entsiegelung von Flächen in anderen Stadtteilen unterbreiten. Die Umsetzung der Bebauung soll in Abschnitten erfolgen, um eine teilweise Umsetzung der Planungen zu ermöglichen. Der Antrag wurde zur Kenntnisnahme an die Ausschüsse für Verkehr und Mobilität sowie für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz und zur Entscheidung an den Rat der Stadt gerichtet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 23.Mitteilungen / Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.Vertragsverlängerung BlumenhofErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 1. Quartal 2021Ergebnis: Kenntnis genommen
- 27.Mitteilungen / Anfragen
- 28.Pressemitteilungen