Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 2.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 02.03.2021
- 3.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 4.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Veröffentlichung der Ergebnisse des Projekts BaumAdapt in Form eines HandlungsleitfadensZur Vorlage · 0167/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.
- 7.Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue, hier: Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0168/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Internationale Gartenaustellung Metropole Ruhr 2027 - SachstandsberichtZur Vorlage · 0268/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020Zur Vorlage · 0102/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Stiftung zur Verschönerung der Stadt Essen Verwendung der Stiftungserträge 2021Zur Vorlage · 0766/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Zwischenbericht zum Parkentwicklungskonzept Grugapark 2029Zur Vorlage · 0736/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Baubeschluss Spielhaus GrugaparkZur Vorlage · 0777/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Umsetzung des städtischen AbwasserbeseitigungskonzeptesZur Vorlage · 0558/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für das Jahr 2021 im Bereich des Naturschutzgebietes Heisinger RuhraueZur Vorlage · 0253/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Entschlammung des Stillgewässers Nr. 2 im Naturschutz- und FFH-Gebiet Heisinger RuhraueZur Vorlage · 0594/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.
- 17.Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021Zur Vorlage · 0661/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genomnmen und in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme verwiesen
- 18.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 19.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- Teilnahme an der "StädteChallenge Faktor 2" als Beitrag zum KlimaschutzZur Vorlage · 0442/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: einstimmig beschlossen
- Errichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper StraßeZur Vorlage · 0829/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: in die nächste Sitzung des AUKV geschoben
- 20.Aufstellung von Wassertanks zur Bewässerung des Stadtgrüns in HitzeperiodenZur Vorlage · 0769/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- Aufstellung von Wassertanks zur Bewässerung des Stadtgrüns in Hitzeperioden hier: Bewässerungsmanagement für Straßenbäume und StraßenbegleitgrünZur Vorlage · 0861/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschlossen
- 21.Auswirkungen der städtebaulichen Aktivitäten der vergangenen zehn Jahre auf die Klima- und Feinstaubbelastung im Essener StadtgebietZur Vorlage · 0768/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 22.Anträge zum städtebaulichen Konzept Flughafen Essen/Mülheim
- 22.1Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept (gemeinsamer Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0692/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.2Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Einstellung des Flugbetriebs (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)Zur Vorlage · 0720/2021/TS · Antrag Tierschutz EssenErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.3Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Auslobung Rahmenkonzept (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)Zur Vorlage · 0721/2021/TS · Antrag Tierschutz EssenErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.4Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim Hier: Erweiterung der anstehenden Auslobung und des Bewerbungsaufrufs für ein Rahmenkonzept (Antrag der AfD-Fraktion)Zur Vorlage · 0731/2021/AfD · Antrag AfDErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.5Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim hier: Beschluss der Auslobung (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0735/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.6TOP: Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/MülheimZur Vorlage · 0782/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Mitteilungen / Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.Vertragsverlängerung BlumenhofErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 1. Quartal 2021Ergebnis: Kenntnis genommen
- 27.Mitteilungen / Anfragen
- 28.Pressemitteilungen