Umsetzung des städtischen Abwasserbeseitigungskonzeptes
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Umweltamt
- 04.05.2021 Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz hat die Kenntnisnahme über die Umsetzung des städtischen Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für das Jahr 2020 erhalten. Das Konzept basiert auf den Vorgaben des Landeswassergesetzes, welches eine alle sechs Jahre wiederkehrende Vorlage des Plans bei der Bezirksregierung vorschreibt. Das aktuelle ABK umfasst zwei Zeitstufen: die Jahre 2020 bis 2025 sowie den Zeitraum von 2026 bis 2031.
Im Berichtsjahr 2020 wurden durch die Stadtwerke Essen AG 28 Maßnahmen fertiggestellt, während sich 82 Maßnahmen im Bau befanden. Insgesamt kam es bei 57 Maßnahmen zu zeitlichen Verschiebungen, wobei Gründe wie die fehlende Kampfmittelfreiheit, Verzögerungen durch die Emschergenossenschaft oder Konflikte mit anderen Leitungsträgern angeführt wurden. Die geschätzten Investitionskosten für die erste Zeitstufe belaufen sich auf rund 397,8 Millionen Euro, für die zweite Stufe auf etwa 386,2 Millionen Euro. Die tatsächlichen Investitionen in die öffentliche Abwasseranlage lagen im Jahr 2020 mit 96,2 Millionen Euro über den geplanten Kosten, was primär auf steigende Baupreise und die Durchführung großer Projekte zurückzuführen ist.
Hinsichtlich der wasserrechtlichen Ordnungsverfügungen sind aktuell noch zehn Verfügungen sowie fünf Erlaubnisse offen. Bei mehreren dieser Fälle befinden sich die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen bereits im Bau. In einem Fall im Bereich Bredeney Süd ist ein Baubeginn für Juni 2020 vorgesehen, während bei einem Projekt am Schettersbuschgraben aufgrund fehlender Grundstückszustimmungen ein Zwangsrechtsverfahren nach dem Landeswassergesetz geprüft wird.
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