Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 09.02.2021
- 2.Mündlicher Bericht über die Auswirkungen der Corona-Situation auf die Kinder- und Jugendhilfe
- 3.Sachstandsbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und VielfaltZur Vorlage · 0234/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.Berichterstattung zum Präventionsprojekt „Run in my Shoes" gegen Antisemitismus und RassismusZur Vorlage · 1695/2020/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2020Zur Vorlage · 0319/2021/5 · VorlageErgebnis: verwiesen
- 6.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020Zur Vorlage · 0102/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gemäß § 48 Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)Zur Vorlage · 0264/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Übernahme von Leistungen für Kindertagespflegepersonen mit einem Tätigkeitsverbot nach dem InfektionsschutzgesetzZur Vorlage · 0314/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 9.
- 10.Beteiligung am Landesprogramm „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“Zur Vorlage · 0242/2021/4 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 11.Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“Zur Vorlage · 0241/2021/4 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 12.Ausrichtung des 17. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetages im Jahr 2021 durch die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe im digitalen VeranstaltungsformatZur Vorlage · 0371/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Absage des Pfingst Open Air Festivals WerdenZur Vorlage · 0316/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der KindertagespflegeZur Vorlage · 0203/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Satzung zur Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in der KindertagespflegeZur Vorlage · 0342/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Controllingbericht des Jugendamtes III. Quartal 2020Zur Vorlage · 0311/2021/4 · VorlageErgebnis: verwiesen
- 17.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 0059/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 18.Anerkennung des Vereins "Jesus Christus ohne Grenzen e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 1416/2020/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Anerkennung des Vereins "Das Übehaus e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0193/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Verlängerung der Anerkennung des Vereins Islamisches Zentrum in Essen für Gemeinwohl e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 1581/2020/4 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 21.Unbefristete Verlängerung der Anerkennung der Zukunft Bildungswerk gUG als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 1652/2020/4 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 22.Unbefristete Verlängerung der Anerkennung des Vereins Ruhr Sound-Orchester Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0138/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Unbefristete Verlängerung der Anerkennung der Inclusio gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0290/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
- 25.Beschlusskontrolle
- 26.Anträge
- 26.1Kostenerstattung der Kita-Gebühren für Februar und März 2021Zur Vorlage · 0500/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mit Stimmengleichheit abgelehnt
- 26.2Entlastung der Familien im Corona-LockdownZur Vorlage · 0515/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.Mitteilungen und Anfragen
- Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 28.Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 51 - JugendamtErgebnis: einstimmig empfohlen