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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 09.02.2021
- 2.Mündlicher Bericht über die Auswirkungen der Corona-Situation auf die Kinder- und Jugendhilfe
- 3.Sachstandsbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und VielfaltZur Vorlage · 0234/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der zweite Zwischenbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt informiert über die aktuellen Entwicklungen im Stadtteil Essen-Steele sowie über die geplante weitere Vorgehensweise. Grundlage des Berichts sind unter anderem die Ergebnisse von Interviews des Instituts für soziale Integration und Stadtteilentwicklung der Universität Duisburg-Essen. Diese sehen einen dialogorientierten Handlungsansatz vor, um verschiedene Akteure im Stadtteil einzubeziehen. Zudem wird die Arbeit des Runden Tisches Essen-Steele thematisiert.
Im Rahmen der im November 2019 bereitgestellten Mittel in Höhe von 40.000 Euro zur Unterstützung der Antirassismus-Arbeit wurden bereits verschiedene Kostenstellen bedient. Davon entfielen 4.875 Euro auf die Durchführung von Interviews, 875 Euro auf Fortbildungen der Bezirkspolitik sowie 839 Euro auf ein Sportangebot. Weitere Aufwendungen in Höhe von 18.000 Euro wurden für den Runden Tisch und 15.000 Euro für Mediation verzeichnet. Das Projekt „Modellkommune Deradikalisierung“, welches im Zeitraum von Januar bis November 2021 lief, wird mit bis zu 40.000 Euro gefördert.
Die Vor-Einschätzung der Klimarelevanz im Rahmen der ersten Stufe kommt zu dem Ergebnis, dass das Vorhaben positive Auswirkungen auf den Klimaschutz hat. Es wurden keine negativen Auswirkungen oder Auswirkungen ohne Relevanz verzeichnet. Der Bericht wird dem Rat der Stadt Essen, der Bezirksvertretung VII, dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Berichterstattung zum Präventionsprojekt „Run in my Shoes" gegen Antisemitismus und RassismusZur Vorlage · 1695/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage dient der Berichterstattung über das Präventionsprojekt „Run in my Shoes“, das sich gegen Antisemitismus und Rassismus richtet. Das Projekt, das 2018 als Modellprojekt des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt Essen startete, wurde durch eine Initiative der Staatssekretärin für Integration und des Oberbürgermeisters ins Leben gerufen. Es arbeitet in Kooperation mit verschiedenen Akteuren, darunter die Schulaufsicht, die Alte Synagoge, die Jugendhilfe gGmbH sowie die Kommission Islam und Moscheen in Essen.
Das Konzept basiert auf einem Peer-to-Peer-Ansatz, bei dem geschulte studentische Honorarkräfte als Dialogbegleiter oder Demokratiecoaches in Schulen und Moscheegemeinden eingesetzt werden. Durch Workshops werden pädagogische Fachkräfte und Jugendliche befähigt, verschiedene Erscheinungsformen von Diskriminierung zu reflektieren. Die Qualifizierung der Studierenden umfasst fachliche Module zu Themen wie der Geschichte des Judentums, Antisemitismus und Rassismus sowie Studienreisen, unter anderem nach Israel, die palästinensischen Autonomiegebiete und die Gedenkstätte Ravensbrück.
Im Zeitraum von 2019 bis Ende 2020 wurden über 300 Jugendliche direkt durch Workshops und über 900 Jugendliche durch begleitete Veranstaltungen erreicht. Die Finanzierung erfolgte primär durch Landesmittel in Höhe von 71.700 Euro sowie durch zusätzliche Mittel des Kommunalen Integrationszentrums. Die Auswertung der Maßnahme zeigt eine positive Rückmeldung der teilnehmenden Schulen sowie eine Fortführung der Nachfrage nach dem Projektangebot. Die zuständigen Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss und der Integrationsrat, nehmen die Berichterstattung zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2020Zur Vorlage · 0319/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das vierte Quartal 2020 befasst sich mit einer strukturellen und fiskalischen Betrachtung sowie der operativen Zielerreichung im Bereich der unter 25-Jährigen. Der Bericht legt dar, dass sich aufgrund der Corona-Pandemie und gesetzlicher Anpassungen, insbesondere einer Erhöhung der Bundesbeteiligungsquote um 25 Prozentpunkte, ein Mehrertrag von etwa 60,5 Millionen Euro ergab. Gleichzeitig reduzierte sich der Zuschussbedarf um insgesamt rund 65,8 Millionen Euro.
Im Bereich der Bestandszahlen verzeichnete der Arbeitslosenbestand der unter 25-Jährigen im Jahresdurchschnitt des Jahres 2020 einen Anstieg von 7,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 2.206 Personen. Die Integrationsquote in dieser Altersgruppe lag um 11,3 Prozent unter dem festgelegten Zielwert. Zudem wurde ein Zuwachs von 1,5 Prozent bei den Personen aus den acht zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern registriert. Der Bericht weist zudem darauf hin, dass die Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes bis zum 31. März 2021 erfolgte. Dem Beschlussvorschlag zufolge soll der Jugendhilfeausschuss den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: verwiesen - 6.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020Zur Vorlage · 0102/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Budgetentwicklung und Umsetzung der Förderprogramme KInvFöG sowie „Gute Schule 2020“ im zweiten Halbjahr 2020 liegt dem Rat der Stadt Essen und den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vor. Im Programm KInvFöG Kapitel 1 wurden 64,28 Millionen Euro bereitgestellt. Von 55 Maßnahmen sind 48 baulich fertiggestellt und 10 befinden sich in der Schlussrechnungsphase, deren Abschluss bis Ende 2021 vorgesehen ist. Zudem stehen sieben Maßnahmen mit einem Volumen von 8,9 Millionen Euro kurz vor der Fertigstellung im ersten oder zweiten Quartal 2021. Das Programm KInvFöG Kapitel 2 umfasst 56,7 Millionen Euro für 27 Maßnahmen, wobei das Volumen ausgeschöpft ist und eine Überzeichnung von etwa 4,6 Millionen Euro den Mittelabfluss sichert. Das Gesamtausgabevolumen beläuft sich auf rund 7ﺒ71,1 Millionen Euro.
Das Programm „Gute Schule 2020“ verfügt über einen Kreditrahmen von 81,4 Millionen Euro. Zwei Großmaßnahmen befinden sich in der Bauphase, während sechs weitere Maßnahmen in der Planung sind und Fertigstellungen zwischen 2021 und 2024 erwartet werden. Im Bereich der WC-Sanierungen wurden die Arbeiten an der Regenbogenschule, der Emscherschule und der Laurentiusschule abgeschlossen. Von 34 geplanten Kleinmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 9,7 Millionen Euro sind 27 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 4,7 Millionen Euro beendet. Bei den 23 Digitalisierungsmaßnahmen an Grundschulen wurden 13 Maßnahmen mit einem Volumen von etwa 0,4 Millionen Euro abgeschlossen; die verbleibenden 10 Maßnahmen sollen 2021 fertiggestellt werden. Alle Maßnahmen liegen innerhalb der Zeit- und Kostenplanung. Eine Vor-Einschätzung bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gemäß § 48 Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)Zur Vorlage · 0264/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll über die Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen entscheiden. Gegenstand der Vorlage ist die Realisierung der entsprechenden Angebote sowie die Festlegung der Gesamthöhe und Verteilung der Landesförderung und der kommunalen Mittel.
Für das Kindergartenjahr 2021/2022 ist eine Gesamtfördersumme von 1.780.955 Euro vorgesehen. Diese setzt sich aus 1.155.075 Euro für erweiterte Öffnungszeiten und Nichtschließtage sowie 625.880 Euro aus einem Interessenbekundungsverfahren für Piloteinrichtungen zusammen. Die Finanzierung erfolgt durch Landesmittel in Höhe von 1.424.764 Euro und kommunale Mittel in Höhe von 356.191 Euro. Die Förderkriterien sehen eine Vergütung von 3.500 Euro pro zusätzlicher Wochenstunde bei Öffnungszeiten über 47 Stunden sowie 1.000 Euro pro Nichtschließtag bei weniger als 20 Schließtagen vor. Für den städtischen Träger reduziert sich die Förderung im Vergleich zum Vorjahr von 234.000 Euro auf 154.000 Euro.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen entstehen beim städtischen Kitaträger Personalkosten für 3,00 Vollzeitäquivalente. Die Kosten belaufen sich für 2021 auf 148.536 Euro und für 2022 auf eine Prognose von 150.024 Euro, wobei die Finanzierung durch Landeszuweisungen und einen kommunalen Anteil erfolgt. Bei freien Kitaträgern werden für 2021 Kosten in Höhe von 742.065 Euro und für 2022 Kosten von 1.038.890 Euro ausgewiesen, wobei ein wesentlicher Teil durch Landeszuschüsse gedeckt wird.
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Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Übernahme von Leistungen für Kindertagespflegepersonen mit einem Tätigkeitsverbot nach dem InfektionsschutzgesetzZur Vorlage · 0314/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Beschlussvorschlag vorgelegt, um die finanzielle Absicherung von Kindertagespflegepersonen bei einem Tätigkeitsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz sicherzustellen. Ziel der Maßnahme ist es, die vollständige Finanzierung der Betreuungsangebote zu gewährleisten, wenn durch das Gesundheitsamt eine Quarantäne angeordnet wurde.
Da die bestehenden Rahmenrichtlinien keine vollständige finanzielle Absicherung für freiberufliche Tagespflegepersonen in solchen Krisensituationen vorsehen, schlägt die Verwaltung vor, die Erstattung des beim Landschaftsverband zu beantragenden Verdienstausfalls in Höhe von 67 Prozent um eine kommunale Leistung von 33 Prozent zu ergänzen. Diese Regelung soll auch für Personen gelten, die lediglich Vertretungspflege leisten.
Die Kostenberechnung der Verwaltung geht davon aus, dass die Übernahme des restlichen Verdienstausfalls für das Jahr 2020 Kosten in Höhe von rund 74.100 Euro verursacht hat. Für das Jahr 2021 wird mit einem Betrag von etwa 46.300 Euro gerechnet. Die Umsetzung erfolgt so, dass die Kindertagespflegepersonen zunächst eine vollumfängliche Entgeltzahlung erhalten, wobei das Jugendamt im Anschluss die Rückforderung der 67 Prozent übernimmt, die über den Landschaftsverband erstattet werden. Die Maßnahme dient der Sicherung der Betreuungsangebote, insbesondere für Kinder unter drei Jahren.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 9.Kinderschutz in EssenZur Vorlage · 0240/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Bericht des Jugendamtes zur Entwicklung des Kinderschutzes in Essen dokumentiert Veränderungen in den Fallzahlen sowie die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Die Zahl der festgestellten Fälle von Kindeswohlgefährdung stieg von 577 im Jahr 2018 auf 909 im Jahr 2019. Im Jahr 2020 verzeichnete der Kinder- und Jugendnotruf 1.677 Fälle sowie 438 Kriseninterventionen. Die Zahl der Inobhutnahmen nach § 42 SGB VIII belief sich 2019 auf 588 Kinder, wobei die Gruppe der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge von 79 im Jahr 2019 auf vorläufig 63 im Jahr 2020 sank. Anzeigen wegen häuslicher Gewalt verblieben auf einem Niveau von etwa 800 Fällen pro Jahr.
Im Kontext der Pandemie werden Handlungsbedarfe bei existenziellen Notlagen, der Sprachförderung und der Reduzierung von Bildungsrückständen identifiziert. Zur Bewältigung struktureller Defizienzen, die unter anderem in der Kommunikation mit Eltern und der Prozessgestaltung festgestellt wurden, ist die Weiterentwicklung einer Post-Corona-Strategie durch fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppen vorgesehen.
Im Bereich des Allgemeinen Sozialdienstes (ASD) stieg der Personalbestand im Jahr 2020 um 8 Vollzeitäquivalente auf insgesamt 147,5. Die Personalentwicklung konzentriert sich auf die Personalbemessung sowie die Umgestaltung der Leitungsstruktur der Bezirksstellen. Zukünftige Maßnahmen umfassen die Anpassung von Fachstandards, die Entwicklung eines Handlungsleitfadens für die Beratung sowie die Qualifizierung der Mitarbeitenden in Gesprächsführung und Diagnostik. Eine Kooperation mit der Fliedner Fachhochschule soll die flächendeckende Schulung der ASD-Fachkräfte sicherstellen. Der Bericht wird dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen · zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 10.Beteiligung am Landesprogramm „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“Zur Vorlage · 0242/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, die Verwaltung mit der Beteiligung am Landesprogramm „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“ zu beauftragen. Damit verbunden ist der Abschluss eines Kooperationsvertrags mit dem LVR-Landesjugendamt Rheinland. Das Programm, das vom Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW sowie den Landschaftsverbänden Westfalen-Lippe und Rheinland gefördert wird, zielt auf die nachhaltige Verankerung von Jugendbeteiligung in den Kommunen ab.
Durch die Teilnahme entstehen für die Stadt Essen keine zusätzlichen Kosten. Die Kommune verpflichtet sich im Rahmen des Programms, die Beteiligung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen an gesellschaftlichen und kommunalpolitischen Fragestellungen weiterzuentwickeln. Hierzu soll in Abstimmung mit der Verwaltung und der Politik die Erarbeitung und Umsetzung jugendpolitischer Forderungen erfolgen. Die fachliche Begleitung erfolgt durch das LVR-Landesjugendamt, während die Prozessverantwortung beim Jugendamt bzw. beim Jugendhilfeausschuss verbleibt.
Die Verwaltung wird eine hauptamtliche Ansprechperson für das Projekt benennen, die in einem landesweiten Netzwerk tätig ist. Zudem besteht die Möglichkeit einer Mikroprojektförderung für lokale Aktivitäten junger Menschen mit bis zu 3.000 Euro pro Jugendamt. Die Vorlage dient zudem der Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Integrationsrat. Die Initiative greift verschiedene Anträge aus dem Jahr 2019 auf, die den Ausbau der Kinder- und Jugendbeteiligung sowie die Förderung politischer Partizipationsmöglichkeiten in Essen forderten.
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Beratungsfolge
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 11.Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“Zur Vorlage · 0241/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Umsetzung des Bundesprogramms „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“ legt den aktuellen Stand der Maßnahmen zur Bekämpfung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit dar. Das Programm wird seit dem 1. Juni 2015 durch das Jugendamt, das Kommunale Integrationszentrum und die Jugendhilfe Essen gGmbH als Maßnahmenträger betrieben. Für das Jahr 2021 stehen Fördermittel in Höhe von insgesamt 125.000 Euro zur Verfügung. Diese teilen sich auf in 15.000 Euro für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, 35.000 Euro für einen Aktions- und Initiativfonds, 19.489 Euro für einen Jugendfonds sowie 69.400 Euro für die Fachstelle. Die Stadt Essen leistet hierzu einen jährlichen Eigenanteil von 13.889 Euro.
Im vergangenen Jahr 2020 wurden laut Bericht knapp 1.700 Jugendliche erreicht und 38 Coaches ausgebildet. Der Jugendhilfeausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Fortführung des Programms für die Haushaltsjahre 2022/2023 beschließen. Weitere Gremien, darunter der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat, sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnisnahme erhalten. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz auf Stufe 1 bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Spezifische Angaben zu Personalkosten, Sachkosten oder einer Vorlagenvorprüfung liegen dem Dokument nicht vor.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 12.Ausrichtung des 17. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetages im Jahr 2021 durch die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe im digitalen VeranstaltungsformatZur Vorlage · 0371/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Unterstützung des 17. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetages im Jahr 2021. Die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe hat beschlossen, die für Mai 2021 in der Messe Essen geplante Präsenzveranstaltung aufgrund der Covid-19-Pandemie abzusagen und stattdessen ausschließlich in einem digitalen Format durchzuführen. Die geplante Veranstaltung umfasst eine Fachmesse, einen Fachkongress sowie Auftakt- und Abschlussveranstaltungen.
Durch die Umstellung auf das digitale Format verändern sich die Einnahmen und die Gesamtkosten der Veranstaltung. Der Zuschussbedarf reduziert sich um 320.000 Euro. Während der Bund die Höhe seiner Zusage beibehält, verringern sich die Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Essen. Aufgrund der bereits entstandenen Aufwendungen für die Bereitstellung von Personal in der Verwaltung und des Wegfalls der erwarteten wirtschaftlichen Wertschöpfung durch Besucher wird die Zuwendung des Landes und der Stadt jeweils um 160.000 Euro reduziert. Der gesamte Zuwendungsbetrag der Stadt Essen beläuft sich somit auf 140.000 Euro, wovon 92.000 Euro im Haushaltsjahr 2021 anfallen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Ausrichtung des Deutschen Kinder- und Jugendhilfetages durch die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe auch im digitalen Format unterstützt. Die Stadt kann sich durch die Teilnahme als Arbeitgeberin präsentieren und fachliche Impulse für die Jugendhilfeplanung nutzen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.Absage des Pfingst Open Air Festivals WerdenZur Vorlage · 0316/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat die Absage des Pfingst Open Air Festivals Werden für das Jahr 2021 zur Kenntnis genommen. Aufgrund der damaligen Pandemielage und der zu erwartenden Rahmenbedingungen für Mai 2021 war eine Durchführung des Musikfestivals in der vorgesehenen Größenordnung nicht realisierbar. Die Verwaltung gab an, dass eine Fortführung des Festivals für das Jahr 2022 unter Vorbehalt der Pandemielage angestrebt wurde.
Im Zuge dieser Absage wurde beschlossen, die für das Festival im Haushalt 2021 veranschlagten Mittel für alternative jugendkulturelle Angebote zu verwenden. Das Budget, welches bis zu 100.000 Euro umfasst, soll zur Umsetzung verschiedener Veranstaltungen unter den geltenden Coronabedingungen eingesetzt werden. Geplant ist, in Zusammenarbeit mit dem Rockförderverein Essen e.V. und weiteren Akteuren der Kultur- und Jugendarbeit ein Programm zu gestalten, das Open-Air-Konzerte, Lesungen, Tanzperformances sowie Streetart-Aktionen an unterschiedlichen Orten in der Stadt beinhaltet. Ein Teil dieser Formate soll zudem digital durch Live-Übertragungen zugänglich gemacht werden.
Die Finanzierung der Sachkosten für die Organisation und Durchführung dieser alternativen Angebote erfolgt über die im Haushalt 2021 bereitgestellten Mittel zur Förderung des Pfingst Open Air Werden. Die Planung der neuen Angebote hatte zum Zeitpunkt der Vorlage bereits begonnen.
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Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der KindertagespflegeZur Vorlage · 0203/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Nummer 0203/2021/4 des Jugendamtes sieht eine Änderung der Satzung der Stadt Essen vor. Gegenstand der Änderung ist die Regelung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen sowie zur Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege.
Die Stadt Essen ist als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe dazu berechtigt, für die Bereitstellung von Plätzen in Tageseinrichtungen, Spielgruppen oder Kindertagespflegestellen monatliche öffentlich-rechtliche Beiträge zu den Jahresbetriebskosten bzw. eine pauschalierte Kostenbeteiligung gemäß dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zu erheben. Gemäß den gesetzlichen Vorgaben des § 51 KiBiz obliegt die Erhebung dieser Beiträge dem Jugendamt des Wohnortes. Besteht der Fall, dass Kinder in einer Einrichtung betreut werden, die nicht im Jugendamtsbezirk ihres Wohnsitzes liegt, kann das Jugendamt der aufnehmenden Kommune einen Kostenausgleich vom Jugendamt des Wohnsitzes einfordern.
Die vorgeschlagene Änderung der Paragrafen 1 und 6 der Satzung dient dazu, die satzungsrechtliche Grundlage für die Erhebung dieser Elternbeiträge in den entsprechenden Fällen zu schaffen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss die Änderung der Satzung empfehlen und der Rat der Stadt Essen die Änderung beschließt.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 15.Satzung zur Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in der KindertagespflegeZur Vorlage · 0342/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0342/2021/4 des Jugendamtes sieht eine Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss die Änderung der Satzung empfehlen und der Rat der Stadt Essen diese schließlich beschließt.
Hintergrund der Anpassung ist die Korrektur einer Formulierung in der Fassung der Satzung vom 7. Dezember 2020. Mit der Neufassung von § 3 der Satzung, die bereits am 2. Dezember 2020 durch den Rat beschlossen wurde, sollte ein finanzieller Anreiz für Kindertagespflegepersonen geschaffen werden, um Betreuungsbedarfe in den Nachtstunden abzudecken. Ziel dieser Regelung war es, die einheitliche Entgelttabelle für alle Fallkonstellationen beizubehalten. Die Vergütung für außergewöhnliche Betreuungszeiten sollte dabei nicht durch eine direkte Erhöhung des Entgelts, sondern durch eine Erhöhung der den Berechnungen zugrunde liegenden Stundenzahlen erfolgen.
Nach Angaben der Verwaltung spiegelt die aktuelle Fassung der Satzung diesen beabsichtigten Sachverhalt und die bestehende Praxis nicht ausreichend wider. Durch die nun vorgeschlagene Änderung der Satzung sollen die ursprünglichen Bedingungen wiederhergestellt werden. Die entsprechenden Details zur Anpassung sind der Vorlage als Anlage beigefügt.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 16.Controllingbericht des Jugendamtes III. Quartal 2020Zur Vorlage · 0311/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Jugendamt hat mit der Vorlage 0311/2021/4 den Controllingbericht für das dritte Quartal 2020 vorgelegt. Der Bericht bezieht sich auf den Stichtag 30. September 2020 und dient der Information der zuständigen Gremien.
Der vorliegende Bericht wurde für die Beratungsfolge in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Unterausschuss Jugend zur Kenntnisnahme eingereicht. Die entsprechenden Sitzungstermine im Frühjahr und Sommer 2021 waren für die entsprechende Behandlung vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt.
Die Vorlage enthält Angaben zu den Gesamtkosten, wobei die Bereiche Investitionen, kalkulatorische Kosten, Personalkosten sowie Sachkosten und sonstige Kosten als relevant gekennzeichnet sind. Zudem wurde eine Vorlagenvorprüfung als erforderlich eingestuft. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz verzeichnet. Die Federführung der Vorlage liegt beim Jugendamt.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: verwiesen - 17.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 0059/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0059/2021/4 sieht die Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2021/2022 vor. Geplant ist eine Erweiterung um 23,5 Gruppen, verteilt auf die Jugendhilfe und den Fachbereich Schule, sodass sich die Gesamtzahl auf 416 Gruppen an 82 Grundschulen und 4 Förderschulen erhöht. Hierdurch sollen rund 600 neue Betreuungsplätze geschaffen werden. Für die Ausstattung der neuen Gruppen sind 293.750 € und für die bestehenden Gruppen etwa 287.150 € vorgesehen, während der städtische Eigenanteil bei 5,7 Mio. € verbleiben soll.
Die finanziellen Auswirkungen umfassen den Erwerb von Sachanlagevermögen in Höhe von 580.900 €. Der Personalaufwand für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung erhöht sich um 312.85angerschaft 57 auf insgesamt 6.836.048 €, was auf Tarifsteigerungen und den Bedarf von vier Teilzeitkräften zurückzuführen ist. Die Sachkosten belaufen sich auf 17.164.567 €, wobei ein Zuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH in Höhe von 14.295.640 € vorgesehen ist. Dieser Zuschuss steigt aufgrund von 20 zusätzlichen Teilzeitkräften um 796.710 €.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen Empfehlungen aussprechen. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 18.Anerkennung des Vereins "Jesus Christus ohne Grenzen e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 1416/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht die Anerkennung des Vereins „Jesus Christus ohne Grenzen e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII vor. Der Verein, der als Teil einer evangelischen Freikirche agiert, bietet neben religiösen Diensten verschiedene Unterstützungsleistungen an, darunter Hilfe bei Behördengängen, Übersetzungen sowie Unterstützung bei Bewerbungsprozessen.
Das Angebot für Kinder und Jugendliche umfasst Lernförderung durch Studierende, Spielnachmittage, Ausflüge sowie musikalische Früherziehung. Ziel der Aktivitäten ist die Förderung der individuellen und sozialen Entwicklung der Teilnehmenden. Der Verein verzeichnet regelmäßig eine Beteiligung von etwa 30 bis 40 Kindern an den Programmen.
Nach Prüfung der Unterlagen durch die zuständige Stelle liegen die Voraussetzungen für die Anerkennung vor. Der Verein wird der Trägerkategorie 4 (andere Träger der Jugendarbeit) zugeordnet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Anerkennung beschließt, während der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat die Information zur Kenntnis nehmen. Die Anerkennung ist zunächst auf einen Zeitraum von einem Jahr befristet.
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Beratungsfolge
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · nachträglich Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 19.Anerkennung des Vereins "Das Übehaus e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0193/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat die Anerkennung des Vereins „Das Übehaus e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beschlossen. Die Zuordnung erfolgt in die Trägerkategorie 4 für andere Träger der Jugendarbeit. Die Anerkennung ist zunächst auf einen Zeitraum von einem Jahr befristet.
Der Verein, der seit 2016 als eingetragener Verein besteht und im Essener Stadtteil Kray ansässig ist, verfolgt das Ziel, Kindern den Zugang zu Musik zu ermöglichen. Durch Workshops wird eine musikalische Teilhabe angestrebt, wobei die Anleitung durch professionelle Musiker oder Studierende der Folkwang Universität erfolgt. Das Angebot umfasst die Arbeit mit Kindern aus Kitas und Grundschulen sowie der Erich Kästner-Gesamtschule, wobei die Teilnahme für die Kinder kostenfrei ist. Die Finanzierung der Honorare wird unter anderem durch das Kulturbüro der Stadt Essen unterstützt.
Die Verwaltung stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe erfüllt sind und der Verein einen Beitrag zu den Aufgaben der Jugendhilfe leistet. Der Verein ist zudem mit verschiedenen Institutionen und Gremien im Stadtteil vernetzt. Die Satzung des Vereins liegt der Vorlage bei.
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Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 20.Verlängerung der Anerkennung des Vereins Islamisches Zentrum in Essen für Gemeinwohl e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 1581/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll die Anerkennung des Vereins Islamisches Zentrum in Essen für Gemeinwohl e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII um weitere zwei Jahre verlängern. Die ursprüngliche Anerkennung erfolgte durch einen Beschluss des Jugendhilfeausschusses am 10. September 2019 für die Dauer eines Jahres. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat nehmen den Vorgang zur Kenntnis.
Der Verein verfolgt das Ziel, die individuelle und soziale Förderung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu unterstützen und Benachteiligungen in deren Entwicklung zu vermeiden. Das Angebot umfasst unter anderem Sprachunterricht, religiösen Unterricht, Aufklärung über Drogengefahren sowie kulturelle Angebote wie Theater-, Gesangs- und Trommelgruppen. Im Rahmen des Landesprogramms zur Wertevermittlung und Prävention sexualisierter Gewalt wurde zudem eine Dialoggruppe unter der Federführung des Kommunalen Integrationszentrums eingerichtet, die den Abbau von Vorurteilen zum Ziel hat.
Zusätzlich hat sich eine Gruppe von Jugendlichen gebildet, die unter Einbindung eines Jugendvorstands Projekte wie Hausaufgabenbetreuung oder Kochkurse plant, um die soziale Kompetenz zu stärken. Trotz Einschränkungen durch die Corona-Pandemie sind weitere Qualifizierungen und Präventionsmaßnahmen geplant. Die Verwaltung stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Verlängerung der Anerkennung vorliegen und der Verein einen Beitrag zu den Aufgaben der Jugendhilfe leistet.
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Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 21.Unbefristete Verlängerung der Anerkennung der Zukunft Bildungswerk gUG als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 1652/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll die unbefristete Verlängerung der Anerkennung der Zukunft Bildungswerk gUG als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beschließen. Die Organisation wurde zuvor im Jahr 2016 für ein Jahr und im Jahr 2018 für weitere zwei Jahre anerkannt. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat sollen die entsprechende Vorlage zur Kenntnis nehmen.
Die gemeinnützige Unternehmergesellschaft verfolgt das Ziel, Kindern mit Migrationshintergrund ganzheitliche Bildung zu ermöglichen, wobei die Arbeit sowohl die Kinder als auch deren Eltern umfasst. Die Schwerpunkte liegen in der Hausaufgabenbetreuung, der außerschulischen Lernförderung, der Sprachförderung sowie der berufsvorbereitenden Förderung. Ergänzt werden diese Angebote durch künstlerische Leistungen in den Bereichen Musik und Theater. Derzeit profitieren rund 1.400 Kinder von den Angeboten des Trägers. Die Kooperation erstreckt sich über Grundschulen im Essener Norden sowie auf verschiedene weiterführende Schulen.
Zudem agiert der Träger als Netzwerkpartner im Programm „Starke Quartiere – starke Menschen“ in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt. Im Rahmen dieser Kooperation werden 150 Kinder mit besonderem Sprachförderbedarf unterstützt. Die Verwaltung befürwortet die unbefristete Verlängerung der Anerkennung, da die Voraussetzungen hierfür weiterhin vorliegen und der Träger einen Beitrag zur Erfüllung der Aufgaben der Jugendhilfe leistet.
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Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 22.Unbefristete Verlängerung der Anerkennung des Vereins Ruhr Sound-Orchester Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0138/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat die unbefristete Verlängerung der Anerkennung des Vereins Ruhr Sound-Orchester Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beschlossen. Der Verein, der bereits im Jahr 2015 zunächst für ein Jahr und 2017 für weitere zwei Jahre anerkannt wurde, verfolgt den Zweck, das Liedgut für Musikzüge und Orchester zu erhalten sowie die Jugend zu fördern.
Neben der orchestralen Tätigkeit, die Proben und Auftritte umfasst, bietet der Verein verschiedene Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche an, darunter Ausflüge und Zeltlager. Der Verein ist dem Stadtverband Essener Kinder- und Jugendverbände angeschlossen und ist im Handlungsfeld der Jugendkulturarbeit tätig.
Die Verwaltung stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe weiterhin gegeben sind. In der Sachverhaltsdarstellung wird darauf hingewiesen, dass die Einschränkungen durch den Lockdown zum Ausfall von Auftritten und damit zum Wegfall von Einkünften führten, wodurch Rücklagen sowie Mittel aus dem Kinder- und Jugendförderplan aufgebraucht wurden. Die Vereinsleitung bemüht sich um die Akquise weiterer Förderungen. Die unbefristete Verlängerung der Anerkennung wird durch die zuständige Stelle befürwortet.
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Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 23.Unbefristete Verlängerung der Anerkennung der Inclusio gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0290/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat die unbefristete Verlängerung der Anerkennung der Inclusio gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beschlossen. Die Inclusio gGmbH ist seit über fünf Jahren im Bereich der Jugendhilfe tätig und verfolgt das Ziel, die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen zu fördern.
Die Schwerpunkte der Arbeit liegen in der Begleitung von Kindern in Kindertagesstätten und Schulen durch Integrationshelferinnen und Integrationshelfer. Im vergangenen Jahr wurden etwa 220 Kinder unterstützt. Ein wesentlicher Bestandteil der Tätigkeit ist die sogenannte Poollösung an sechs Grundschulen, bei der eine feste Anzahl an Fachkräften einer Schulklasse zugewiesen wird. Dieses Modell soll den Austausch mit Lehrkräften fördern und eine Stigmatisierung der Kinder vermeiden. Zudem ermöglicht die Poollösung dem Träger, feste Arbeitsplätze anzubieten und die Fluktuation beim Personal zu reduzieren.
Neben der schulischen Unterstützung bietet der Träger Hilfe in Einzelfällen in Kitas sowie die persönliche Assistenz für eine Wohngemeinschaft mit fünf jungen Menschen an. Zur Sicherung der Fachlichkeit werden regelmäßige Fortbildungen und Supervisionen durchgeführt. Die Verwaltung befürwortet die unbefristete Verlängerung der Anerkennung, da die Voraussetzungen gemäß den gesetzlichen Vorgaben des SGB VIII erfüllt sind.
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Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 24.Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
- 25.Beschlusskontrolle
- 26.Anträge
- 26.1Kostenerstattung der Kita-Gebühren für Februar und März 2021Zur Vorlage · 0500/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0500/2021/SPD einen Beschluss im Jugendhilfeausschuss beantragt, der eine Erstattung von Kita-Gebühren vorsieht. Konkret wird die Verwaltung dazu aufgefordert, den Eltern die Gebühren für die Kinderbetreuung für den Monat März 2021 mindestens anteilig zu erstatten. Die Höhe der Erstattung soll sich dabei am Umfang der reduzierten Betreuungszeit orientieren.
Darüber hinaus sieht der Antrag vor, dass die Verwaltung eine vollständige Erstattung der Gebühren für Kita- und Offene Ganztagsschulen (OGS) für den Monat Februar 2021 prüft. Als Begründung für diese Forderung führt die Fraktion an, dass Familien aufgrund der pandemiebedingten Situation vor finanziellen Engpässen stehen. Eine vollständige Gebührenbelastung im März sei angesichts der reduzierten Betreuungszeiten unverhältnismäßig. Zudem wird auf die Einschränkungen der Betreuungsangebote im Februar durch den Lockdown verwiesen, weshalb eine Prüfung der Kostenrückerstattung für diesen Zeitraum notwendig sei. Der Antrag wurde zur Entscheidung in den Jugendhilfeausschuss eingebracht.
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Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · mit Stimmengleichheit abgelehnt
Ergebnis: mit Stimmengleichheit abgelehnt - 26.2Entlastung der Familien im Corona-LockdownZur Vorlage · 0515/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der sich mit der Entlastung von Familien während der Corona-Lockdown-Maßnahmen befasst. Im Zentrum des Antrags steht die Forderung, dass sich die Verwaltung dafür einsetzt, eine Einigung mit dem Land Nordrhein-Westfalen zu erzielen, um eine anteilige Erstattung von Elternbeiträgen auch für die Monate Februar und März zu ermöglichen. Eine entsprechende Regelung für diese Monate liege aktuell nicht vor.
Sollte eine Einigung mit dem Land nicht zustande kommen, wird die Verwaltung um eine Sachverhaltsdarstellung gebeten. Dabei soll aufgezeigt werden, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen eine anteilige Übernahme der Elternbeiträge durch die Stadt Essen möglich wäre. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass eine solche Erstattung zwar eine freiwillige Leistung darstellt, die bei Kommunen im Stärkepakt zu Beanstandungen durch die Kommunalaufsicht führen kann, jedoch der finanziellen Entlastung der Familien dienen soll. Die Verwaltung wird zudem gebeten, in diesem Zusammenhang gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag NRW mit dem Land Nordrhein-Westfalen zu interagieren.
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Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 27.Mitteilungen und Anfragen
- Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 28.Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 51 - JugendamtErgebnis: einstimmig empfohlen