Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 09.02.2021

2. Mündlicher Bericht über die Auswirkungen der Corona-Situation auf die Kinder- und Jugendhilfe

3. Sachstandsbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt

Vorlage ansehen · 0234/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Berichterstattung zum Präventionsprojekt „Run in my Shoes" gegen Antisemitismus und Rassismus

Vorlage ansehen · 1695/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2020

Vorlage ansehen · 0319/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

6. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2020

Vorlage ansehen · 0102/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gemäß § 48 Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)

Vorlage ansehen · 0264/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Übernahme von Leistungen für Kindertagespflegepersonen mit einem Tätigkeitsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz

Vorlage ansehen · 0314/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Kinderschutz in Essen

Vorlage ansehen · 0240/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Beteiligung am Landesprogramm „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“

Vorlage ansehen · 0242/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“

Vorlage ansehen · 0241/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12. Ausrichtung des 17. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetages im Jahr 2021 durch die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe im digitalen Veranstaltungsformat

Vorlage ansehen · 0371/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Absage des Pfingst Open Air Festivals Werden

Vorlage ansehen · 0316/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 0203/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 0342/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Controllingbericht des Jugendamtes III. Quartal 2020

Vorlage ansehen · 0311/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

17. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022

Vorlage ansehen · 0059/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Anerkennung des Vereins "Jesus Christus ohne Grenzen e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 1416/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Anerkennung des Vereins "Das Übehaus e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 0193/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Verlängerung der Anerkennung des Vereins Islamisches Zentrum in Essen für Gemeinwohl e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 1581/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21. Unbefristete Verlängerung der Anerkennung der Zukunft Bildungswerk gUG als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 1652/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22. Unbefristete Verlängerung der Anerkennung des Vereins Ruhr Sound-Orchester Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 0138/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Unbefristete Verlängerung der Anerkennung der Inclusio gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 0290/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Verweisung an die JHA-Unterausschüsse

25. Beschlusskontrolle

26. Anträge

26.1 Kostenerstattung der Kita-Gebühren für Februar und März 2021

Vorlage ansehen · 0500/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mit Stimmengleichheit abgelehnt

26.2 Entlastung der Familien im Corona-Lockdown

Vorlage ansehen · 0515/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Mitteilungen und Anfragen

Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

28. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 51 - Jugendamt

Ergebnis: einstimmig empfohlen