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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 11.12.2020
- 2.Benennung der Mitglieder für die Unterausschüsse Kinder und Jugend des JugendhilfeausschussesZur Vorlage · 0068/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat im Rahmen der Vorlage 0068/2021/4 die Benennungen der Mitglieder für die Unterausschüsse Kinder und Jugend zur Kenntnis genommen. Die Grundlage hierfür bildet die Entscheidung des Jugendhilfeausschusses in seiner konstituierenden Sitzung vom 11. Dezember 2020, die Unterausschüsse Kinder und Jugend unter entsprechenden Vorsitzen zu bilden.
Für den Unterausschuss Kinder wurden verschiedene Mitglieder und stellvertretende Mitglieder durch die Vertretungen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der AfD-Fraktion, der Gruppe Tierschutz Essen, der Fraktion DIE LINKE, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion ESSENER BÜRGER BÜNDNIS- Freie Wähler vorgeschlagen. Zudem wurden Vertreter der Jugendverbände und der Wohlfahrtsverbände als Mitglieder und Stellvertreter benannt.
Parallel dazu umfasst die Vorlage die Besetzung des Unterausschusses Jugend. Auch hier wurden Vertreter der politischen Fraktionen, der Tierschutzgruppe, der Jugendverbände sowie der Wohlfahrtsverbände als ordentliche Mitglieder und stellvertretende Mitglieder vorgeschlagen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die vorliegenden Benennungen für die beiden Unterausschüsse lediglich zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Mündlicher Bericht über die Auswirkungen der Corona-Situation auf die Kinder- und Jugendhilfe
- 4.Maßnahmen- und Finanzplanung 2021 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 1728/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1728/2020/1 behandelt die Maßnahmen- und Finanzplanung für das Jahr 2021 im Rahmen des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Für den Doppelhaushalt 2020/2021 sind jährliche Mittel in Höhe von rund 5,5 Millionen Euro für das Integrationsbudget vorgesehen. Diese Summe unterteilt sich in etwa 2,8 Millionen Euro für zentrale und dezentrale Handlungsansätze sowie rund 2,76 Millionen Euro für das Personalbudget. Im Vergleich zum Haushaltsabschluss 2020, der sich auf knapp 4,99 Millionen Euro belief, umfasst die Planung für 2021 insgesamt 72 Maßnahmen. Diese gliedern sich in Strukturmaßnahmen mit einem Volumen von über 3,1 Millionen Euro, Projektförderung mit rund 1,42 Millionen Euro sowie Initialprojekte mit insgesamt etwa 791.000 Euro. Der Finanzbedarf für zwölf neu vorgeschlagene Maßnahmen wird mit 208.530 Euro beziffert.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziale, Gesundheit und Integration soll die Weiterführung der Strukturmaßnahmen, die Umsetzung der Handlungsansätze sowie die Aufnahme der Initial- und Erprobungsprojekte beschließen. Die Planung dient der Umsetzung der kommunalen Pflichtaufgabe zur Integration von Zuwanderern gemäß dem Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW sowie dem Nationalen Integrationsplan. Ziel ist eine migrationsgesellschaftliche Öffnung der Fachbereiche und Dienststellen der Verwaltung. Die Finanzierung der interkulturellen Personal- und Organisationsentwicklung soll durch das Integrationsbudget erfolgen, wobei eine mittelfristige Anpassung der Dienstleistungen durch Umschichtung bestehender Mittel angestrebt wird, um keine zusätzlichen Belastungen für den städtischen Haushalt zu erzeugen. Eine Einschätzung der Klimarelevanz stuft die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein.
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Beratungsfolge
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Sachstandsbericht zu den Landesinitiativen "Gemeinsam klappt´s" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"Zur Vorlage · 1646/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht befasst sich mit der Beteiligung der Stadt Essen an den Landesinitiativen „Gemeinsam klappt’s“ und „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“. Ziel dieser Programme ist die Förderung der Integration von Geflüchteten im Alter zwischen 18 und 27 Jahren. Die Koordination der Maßnahmen erfolgt durch das Kommunale Integrationszentrum. Die Struktur der Initiativen umfasst sechs Förderbausteine, darunter Coaching, berufsbegleitende Qualifizierung, Schulabschlusserwerb, Vorbereitungskurse, ein Innovationsfonds sowie das Teilhabemanagement. Als Träger der Projekte sind unter anderem der CJD Zehnthof e.V., die Kreishandwerkerschaft Essen, die Boje GmbH, die WIPA GmbH und das Evangelische Erwachsenenbildungswerk Nordrhein e.V. beteiligt.
Im November 2020 belief sich die Zahl der Teilnehmenden auf insgesamt 113 Personen. Die Verteilung der Teilnehmer auf die einzelnen Bereiche umfasst 60 Personen im Coaching, 8 in Vorbereitungskursen, 20 in Jugendintegrationskursen, 13 in der Vermittlung zum Hauptschulabschluss sowie 113 im Teilhabemanagement. Die größte Herkunftsgruppe der Teilnehmenden stammt aus Afghanistan (27,5 %), gefoltes von Personen aus dem Irak (17,5 %). Der aufenthaltsrechtliche Status der Teilnehmenden setzt sich primär aus Duldung (61,7 %) und Asylsuchenden (20,0 %) zusammen.
Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt durch Zuwendungen des MKFFI für das Teilhabemanagement in Höhe von 576.826 Euro sowie durch das MAGS für die Bausteine 1 bis 4 in Höhe von 1.159.483 Euro. Die Stadt Essen trägt jeweils einen Eigenanteil von 10 Prozent. Während die Initiative „Gemeinsam klappt’s“ am 31.12.2021 endet, läuft das Programm „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ bis Ende 2022. Der Bericht soll im Zeitraum zwischen Februar und Mai 2021 in den zuständigen Ausschüssen sowie im Integrationsrat zur Kenntnis genommen werden.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 1673/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2021/2022. Ausgehend von einer Kinderpopulation von 35.638 Kindern im Alter von null bis sechs Jahren zum Stichtag 30.09.2020 wird ein Zuwachs von insgesamt 1.293 Plätzen prognostiziert. Dieser umfasst 499 Plätze für Kinder unter drei Jahren sowie 794 Plätze für Kinder über drei Jahren. Durch diese Entwicklung sollen die Versorgungsquoten auf 39,9 % im Bereich der U3-Betreuung und auf 95,7 % im Bereich der Ü3-Betreuung steigen.
Das Angebot wird durch 61 neue Gruppen, 15 kommunal geförderte Spielgruppen mit 180 Plätzen sowie 21 Brückenprojekte mit 215 Plätzen ergänzt. In der Kindertagespflege wird eine Steigerung um circa 250 Plätze erwartet. Zudem ist am Standort Kapitelwiese die Schaffung von 10 weiteren Plätzen sowie die Aufstockung des Personals um 1,0 Vollzeitäquivalent vorgesehen. Zur Sicherung des Rechtsanspruchs wird das Notprogramm für Notgruppen im KiTa Zweckverband des Bistums Essen fortgeführt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Planungen sowie die Fortführung von Spiel- und Sprachbildungsgruppen beschließt. Der Integrationsrat, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie die Bezirksvertretungen I bis IX sollen die Planungen zur Kenntnis nehmen. Die Gesamtaufwendungen für das Kitajahr 2021/2022 werden mit 192.371.823,00 Euro beziffert. Die Finanzierung der Brückenprojekte ist durch Landesmittel bis Ende 2021 gesichert.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt die Planungen zur Kenntnis und bittet um die Versorgungsquoten U3 + Ü3 für den Bezirk.
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2020 vorgelegt. Die Initiative, die seit 1993 als Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. besteht, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2020 insgesamt 249 Patenschaften, an denen 388 Personen beteiligt waren. Dies entspricht einer Quote von 55,26 Prozent der öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe.
Der Bericht dokumentiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Spielplatzbetrieb. Aufgrund von Schließungen und Kontaktbeschränkungen konnten Spielmobileinsätze erst verzögert stattfinden, und mehr als die Hälfte der geplanten Spielfeste mussten abgesagt werden. Dennoch wurden 70 Spieleaktionen unter Einhaltung von Hygienekonzepten durchgeführt, unter anderem mit einem speziellen pädagogischen Angebot zum Thema Coronavirus.
Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt über verschiedene Wege. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2020 eine Gesamtförderung von 19.166 Euro in Form von Patenpauschalen. Zudem unterstützt die Stadt Essen die Initiative über den Fördertopf „Besser spielen“ mit einer jährlichen Gesamtsumme von 35.500 Euro. Im Jahr 2020 gingen hierzu 15 Anträge ein.
Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat, den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie in die Bezirksvertretungen I bis IX zur Beratung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Jahresbericht Ferienspatz 2020Zur Vorlage · 0070/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat den Jahresbericht 2020 des Ferienspatz-Angebots zur Kenntnis genommen. Das Programm, das sich primär an Kinder zwischen sechs und zwölf Jahren sowie deren Familien richtet, sah sich im Berichtsjahr durch die Corona-Pandemie erheblichen Veränderungen gegenüber. Während im Frühjahr 2020 sämtliche geplanten Osterferien-Angebote nicht stattfinden konnten, wurden für die Sommerferien neue, pandemiekonforme Konzepte entwickelt. Dies umfasste die Verkleinerung von Gruppengrößen, die Implementierung von Hygienemaßnahmen sowie die Anpassung der Inhalte an die geltenden Verordnungen.
Trotz der Einschränkungen wurden im Sommer 2020 rund 700 Angebote in einer Online-Datenbank veröffentlicht, an denen über 100 Träger und Vereine beteiligt waren. Der Verkauf des Ferienpasses erfolgte erstmals ausschließlich über eine neue Webanwendung. Im Sommer wurden fast 3.000 Ferienpässe verkauft, wobei die Nutzung der Angebote im Vergleich zu Vorjahren aufgrund der Eigenverantwortung der Eltern zur Einhaltung von Abstandsregeln zurückging.
Finanziell standen für das Programm 128.000 Euro zur Verfügung. Ein Teil dieser Mittel wurde für die Präventionsoffensive U12 eingesetzt, um Maßnahmen in Stadtteilen mit Kinderarmut zu fördern. Zusätzlich leistete die Sparkasse Essen eine Förderung von 34.000 Euro für verschiedene Projekte. Für das Jahr 2021 ist eine weitere Digitalisierung geplant, wobei die Datenbanken für Angebote und Ferienpässe zusammengeführt und die Online-Buchung automatisiert werden soll.
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Beratungsfolge
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für den Monat Januar 2021Zur Vorlage · 0085/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Haupt- und Finanzausschuss hat im Rahmen einer Eilentscheidung beschlossen, die Erhebung von Elternbeiträgen für den Monat Januar 2021 auszusetzen. Diese Maßnahme umfasst die Beiträge für Kindertageseinrichtungen, die Kostenbeteiligung in der Kindertagespflege sowie die Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich und des Betreuungsangebots Schule von acht bis eins. Die Entscheidung gilt unabhängig davon, ob in diesem Zeitraum eine Notbetreuung in Anspruch genommen wird. Für den schulischen Bereich steht die Entscheidung des Schulministeriums noch aus, weshalb die Aussetzung unter Vorbehalt erfolgt.
Die Grundlage für diesen Beschluss ist eine Mitteilung des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, die eine landesweite Aussetzung der Beiträge aufgrund der Verlängerung des Lockdowns vorsieht. Die Verpflegungskosten in den Einrichtungen und Schulen sind von dieser Befreiung nicht umfasst, da diese auf privatrechtlichen Vereinbarungen basieren.
Die Gesamtsumme der ausfallenden Elternbeiträge wird auf circa 1.986.000 Euro geschätzt. Das Land Nordrhein-Westfalen hat zugesagt, die Hälfte der entstandenen Mindereinnahmen zu erstatten. Der verbleibende Eigenanteil der Stadt Essen beläuft sich somit auf etwa 993.000 Euro. Die Verwaltung plant, die Rückzahlung der Beiträge für alle Betreuungsformen zeitgleich nach Vorliegen der erforderlichen Entscheidungen durchzuführen. Der Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wurden über den Vorgang informiert.
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Beratungsfolge
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.01.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Aktualisierung der Satzung für das Jugendamt der Stadt EssenZur Vorlage · 1575/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1575/2020/4 des Jugendamtes sieht eine Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen vor. Ziel der Anpassung ist die Aktualisierung der Regelungen zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses.
Nach der aktuellen Fassung der Satzung, die vom Rat der Stadt Essen am 25. März 2015 beschlossen wurde, ist das Schulamt der Stadt Essen dazu verpflichtet, eine Vertretung der Schulen als beratendes Mitglied zu benennen. Die Grundlage für die Änderung bildet eine neue rechtliche Konstellation durch das Erste Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes in Nordrhein-Westfalen. Gemäß einer Rundverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 1. Oktober 2020 wurde die Bezirksregierung Düsseldorf, Dezernat 47, als die zuständige örtliche Stelle für die Benennung der Vertretung der Schulen als beratendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses bestimmt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss eine Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss ausspricht, damit der Rat der Stadt Essen die Änderungssatzung gemäß der beigefügten Fassung verabschiedet. Durch die Neuregelung wird die Satzung an die durch die Bezirksregierung Düsseldorf vorgegebenen Zuständigkeiten angepasst.
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Beratungsfolge
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.02.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
- 12.Beschlusskontrolle
- 13.Anträge
- 14.Mitteilungen und Anfragen
- 14.1Beratungs- und Schutzangebote für Kinder und Jugendliche bei häuslicher Gewalt (Anfrage der GRÜNEN-Fraktion)
- B.Nicht öffentlicher Teil