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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 03.03.2021
- 2.Anträge
- 2.1Räumliche Situation bei der TUPZur Vorlage · 0780/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der eine Untersuchung der räumlichen Situation bei der Theater und Philharmonie GmbH (TUP) zum Gegenstand hat. Die Fraktionen beantragen, dass die Stadtverwaltung Essen beauftragt wird, unter Einbeziehung der Immobilienmanagement Essen GmbH (IME) bzw. Grundstücksverwaltung Essen GmbH (GVE) sowie der TUP eine Bedarfsermittlung und ein umfassendes Konzept zu erstellen. Ziel soll die Lösung der unzureichenden räumlichen Gegebenheiten, etwa bei Probebühnen und Werkstätten, sein. Das Konzept soll zudem eine Kostenschätzung sowie eine Zeitplanung enthalten und die Ergebnisse sollen den zuständigen Gremien bis zum Ende des Jahres 2021 vorgelegt werden.
Im Rahmen dieser Prüfung soll auch die Möglichkeit einer kleineren Spielstätte sowie eines multifunktionalen Gebäudes für Proben und Bildungsangebote untersucht werden. Als Hintergrund der Anfrage wird angeführt, dass die Proben des Orchesters und des Chors im Aalto-Theater aufgrund nicht mehr aktueller Lärmschutzvorgaben unter schwierigen Bedingungen stattfinden. Dies führe dazu, dass die Philharmonie als Ausweichstätte genutzt werden müsse, was die externe Vermietbarkeit der Philharmonie einschränke. Zudem wird auf die Nutzung eines fensterlosen Probesaals durch das Ballett hingewiesen. Die Untersuchung soll prüfen, ob die räumlichen Herausforderungen durch eine konzentrierte Lösung an einem Standort oder durch ein dezentrales Modell gelöst werden können.
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Beratungsfolge
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 2.2Renovierung des KulissenhausesZur Vorlage · 0781/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Sanierung des Kulissenhauses hinter dem Grillo-Theater zum Gegenstand hat. Mit der Vorlage wird der Kulturausschuss ersucht, die Stadtverwaltung Essen dazu zu bewegen, zeitnah ein Konzept für die Renovierung des Gebäudes vorzulegen. In die Erarbeitung dieses Konzepts sollen die Immobilienmanagement Essen GmbH (IME), die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) sowie die Theater und Philharmonie GmbH (TUP) einbezogen werden.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit der Maßnahmen mit dem aktuellen Zustand der Bausubstanz, der Statik sowie des Brandschutzes, welche als nicht mehr zeitgemäß beschrieben werden. Da das Kulissenhaus in der Liste der denkmalgeschützten Gebäude der Stadt Essen geführt wird, sollen bei den Planungen auch ökologische Aspekte berücksichtigt werden. Konkret wird angefragt, ob der Efeu an der Fassade, der Lebensraum für verschiedene Vogel- und Insektenarten bietet, erhalten bleiben kann oder eine alternative Begrünung realisiert werden kann. Zur Finanzierung der bautechnischen Sanierung wird vorgeschlagen, einen Teil der im Haushalt veranschlagten investiven Mittel der Theater-Baugesellschaft Essen mbH (TBE) heranzuziehen.
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Beratungsfolge
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 3.Vorstellung und erste Überlegungen zur Neuaufstellung des Kulturamtes
- 3.1TOP 3.1: Vorstellung und erste Überlegungen zur Neuaufstellung des Austausches von Politik und Kultur der Stadt Essen Hier: Mitwirkung des KulturbeiratesZur Vorlage · 0854/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Kulturausschuss der Stadt Essen einen Antrag gestellt, um die Einbindung des Vorstands des Kulturbeirates in die Arbeit des Ausschusses zu verstärken. Die Verwaltung wird beauftragt, verschiedene Möglichkeiten für eine engere Zusammenarbeit zu prüfen.
Zu den im Antrag genannten Optionen gehören die Einreichung schriftlicher Stellungnahmen zu einzelnen Tagesordnungspunkten, die den Ausschussmitgliedern bereits vor den Sitzungen vorliegen sollen. Zudem wird die Möglichkeit einer Berichterstattung im Rahmen einer Aktuellen Stunde, analog zum Verfahren in den Bezirksvertretungen, angefragt. Ein weiterer Vorschlag umfasst die Abgabe einer vierteljährlichen Stellungnahme zu Themen, die der Kulturbeirat als relevant für die Zukunftsfähigkeit der Kultur erachtet. Darüber hinaus wird die Prüfung eines festen Sitzes des Kulturbeirates im Ausschuss sowie die Verstetigung der herausgearbeiteten Einbindungsmöglichkeiten beantragt.
Die Begründung des Antrags führt an, dass eine frühzeitige Einbindung des Beirates die kulturpolitische Diskussion unterstützen soll. Durch die Expertise der Dachverbände und den Kontakt zu Kulturschaffenden, Vereinen und Institutionen könne der Beirat Fachwissen einbringen und als dauerhafter Partner in den Ausschussarbeit fungieren. Ziel sei es, die Mitwirkung des Beirates im Rahmen der laufenden Neuausrichtung des Gremiums zu stärken.
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Beratungsfolge
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 4.Jahresbericht Haus der Essener Geschichte – Stadtarchiv 2019/20 und Ausblick 2021
- 5.Jahresbericht Alte Synagoge Essen – Haus jüdischer Kultur 2019/20 und Ausblick 2021
- 6.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 7.Sachstand Corona Sonderfonds Kultur 2021
- 8.Modernisierung und Neukonzeption der Stadtteilbibliothek FreisenbruchZur Vorlage · 0384/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Modernisierung und Neukonzeption der Stadtteilbibliothek Freisenbruch. Für dieses Vorhaben ist eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 207.000,00 Euro im Haushalt 2021 vorgesehen. Die Finanzierung soll durch die Einzahlung von Landesfördermitteln in Höhe von 165.600,00 Euro sowie durch die Verwendung nicht verausgabter Mittel aus dem Projekt Erwerb Sachanlagevermögen in Höhe von 41.400,00 Euro erfolgen. Die Umsetzung der Maßnahme steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Landesmittel durch die Bezirksregierung Düsseldorf.
Hintergrund der Maßnahme ist die Generalsanierung des Bürgerhauses Oststadt, in dem die Bibliothek untergebracht ist. Aufgrund der Bauarbeiten musste die Stadtteilbibliothek Freisenbruch Ende 2019 aus ihren Räumlichkeiten ausziehen und wurde vorübergehend mit der Stadtteilbibliothek Kray zusammengelegt. Da der Möbelbestand aufgrund seines Alters nicht umziehen konnte, ist eine vollständige Neuausstattung erforderlich. Ziel der Neukonzeption ist die Gestaltung der Innenausstattung als „dritter Ort“ mit Funktionen als Arbeits-, Lern- und Aufenthaltsort.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss die Modernisierung vorbehaltlich der Landesmittel befürwortet und der Rat der Stadt die notwendige außerplanmäßige Mittelbereitstellung beschließt. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII erhält zur Kenntnisnahme. Die Rückkehr der Bibliothek in das sanierte Bürgerhaus wird für das dritte oder vierte Quartal 2021 erwartet.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW)Zur Vorlage · 1583/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Nummer 1583/2020/4 mit Federführung durch das Kulturamt sieht die Entwicklung einer gesamtstädtischen Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen vor. Die Essener Wirtschaftsförderung identifiziert in der Stadt rund 8.500 Beschäftigte in über 2.000 Unternehmen, wobei die Teilbranchen Software/Games, Werbung sowie Presse und Verlagswesen etwa 60 Prozent der Erwerbstätigen ausmachen. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und prognostizierter Umsatzrückgänge wird ein strategisches Vorgehen angestrebt.
Der Beschlussvorschlag umfasst die Beauftragung der Verwaltung mit der Erstellung eines Organisationskonzepts sowie einer Umsetzungs- und Finanzierungsplanung für ein Kompetenzteam der Kultur- und Kreativwirtschaft. Ziel der Maßnahme ist die Schaffung von Strukturen zur Existenzsicherung, Professionalisierung und Raumförderung der beteiligten Teilbranchen. Zur Umsetzung soll eine projektbegleitende Steuerungsgruppe unter Leitung des GBV 4 eingerichtet werden, die in dreimonatigen Abständen tagt. Ein Beirat, bestehend aus Vertretern verschiedener Institutionen wie der Stiftung Zollverein, der IHK zu Essen und Universitäten, soll die gesamtstädtische Trägerschaft gewährleisten.
Für die Jahre 2021 und 2022 sind Personalkosten in Höhe von jeweils 84.539 Euro sowie Sachkosten von jeweils 20.000 Euro vorgesehen, die aus dem Budget des GB 4 kompensiert werden sollen. Die Projektlaufzeit ist bis Ende 2022 angesetzt, wobei für Teilziele eine langfristige Perspektive von fünf bis zehn Jahren vorgesehen ist. Die Ergebnisse sollen im Herbst 2021 dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die Auswirkungen des Vorhabens auf den Klimaschutz werden als positiv bewertet.
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Beratungsfolge
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Regionale Kulturförderung aus GFG-Mitteln des LVR hier: Anträge an den LVR für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0087/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss hat im Rahmen der Sitzung am 5. Mai 2021 Kenntnis über die Mittelbewilligungen im Bereich der regionalen Kulturförderung für das Jahr 2021 genommen. Gegenstand der Vorlage des Kulturamtes ist die Information über die Zuwendungen aus den GFG-Mitteln des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR), die der Mitgliedskörperschaft Essen zugeordnet sind.
Die Vorlage führt aus, dass die entsprechenden Entscheidungen des LVR bezüglich der Anträge auf Zuwendung von Mitteln für das Jahr 2021 vorliegen. Die detaillierte Aufstellung der Bewilligungen sowie der Ablehnungen der Anträge ist der Anlage der Vorlage zu entnehmen. Eine weitere finanzielle Auswirkung auf die Stadt Essen durch Folgekosten oder zusätzliche Investitionen wird in diesem Vorgang nicht aufgeführt. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz, die als positiv eingestuft wurde.
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- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Maßnahmen- und Finanzplanung 2021 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 1728/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1728/2020/1 behandelt die Maßnahmen- und Finanzplanung für das Jahr 2021 im Rahmen des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Für den Doppelhaushalt 2020/2021 sind jährliche Mittel in Höhe von rund 5,5 Millionen Euro für das Integrationsbudget vorgesehen. Diese Summe unterteilt sich in etwa 2,8 Millionen Euro für zentrale und dezentrale Handlungsansätze sowie rund 2,76 Millionen Euro für das Personalbudget. Im Vergleich zum Haushaltsabschluss 2020, der sich auf knapp 4,99 Millionen Euro belief, umfasst die Planung für 2021 insgesamt 72 Maßnahmen. Diese gliedern sich in Strukturmaßnahmen mit einem Volumen von über 3,1 Millionen Euro, Projektförderung mit rund 1,42 Millionen Euro sowie Initialprojekte mit insgesamt etwa 791.000 Euro. Der Finanzbedarf für zwölf neu vorgeschlagene Maßnahmen wird mit 208.530 Euro beziffert.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziale, Gesundheit und Integration soll die Weiterführung der Strukturmaßnahmen, die Umsetzung der Handlungsansätze sowie die Aufnahme der Initial- und Erprobungsprojekte beschließen. Die Planung dient der Umsetzung der kommunalen Pflichtaufgabe zur Integration von Zuwanderern gemäß dem Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW sowie dem Nationalen Integrationsplan. Ziel ist eine migrationsgesellschaftliche Öffnung der Fachbereiche und Dienststellen der Verwaltung. Die Finanzierung der interkulturellen Personal- und Organisationsentwicklung soll durch das Integrationsbudget erfolgen, wobei eine mittelfristige Anpassung der Dienstleistungen durch Umschichtung bestehender Mittel angestrebt wird, um keine zusätzlichen Belastungen für den städtischen Haushalt zu erzeugen. Eine Einschätzung der Klimarelevanz stuft die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein.
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Beratungsfolge
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in AltenessenZur Vorlage · 0445/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen hat den Sachstand zur Einführung einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen zur Kenntnis genommen und eine Erhöhung der Zuschüsse für die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG) im Jahr 2021 beschlossen. Die Erhöhung beläuft sich auf 200.000 Euro, um die zusätzlichen Aufgaben im Rahmen der gesellschaftsvertraglichen Zwecke der EWG zu decken. Die Finanzierung des Mehrbedarfs erfolgt durch die Rückzahlung einer Überkompensation aus dem Jahresabschluss 2020 der EWG.
Die Junior-Universität soll als Bildungsnetzwerk fungieren, das die Talententwicklung von Kindern und Jugendlichen im Alter von 6 bis 14 Jahren fördert. Ziel ist es, durch außerschulische Lehr- und Forschungsangebote die Vernetzung von Bildungsangeboten zu stärken und die Attraktivität des Standorts Altenessen zu steigern. Die inhaltlichen Schwerpunkte der Startphase umfassen Mathematik, Informatik, Technik, Ingenieurwissenschaften, Geistes- und Sozialwissenschaften sowie Gesundheit und Kultur.
Die operative Umsetzung und der Aufbau der Einrichtung werden durch die EWG übernommen, wobei perspektivisch die Gründung einer gGmbH geplant ist. Die bereitgestellten Mittel sollen Sachkosten wie Raummieten, Dozentenhonorare und Marketing abdecken. Ein geplanter Start der ersten Angebote ist für den Herbst 202
Die Vorlage sieht zudem die Einbindung weiterer Kooperationspartner und die mögliche Berufung eines Beirats vor. Die Mittelbereitstellung steht unter dem Vorbehalt des Aufsichtsratsbeschlusses der EWG sowie der Feststellung des Nachtragswirtschaftsplanes 2021 durch die Gesellschafterversammlung.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.1Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0586/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung mit der Prüfung des Standorts „Zeche Carl“ in Altenessen beauftragen soll. Ziel ist die Vorbereitung der Entwicklung und Realisierung einer Junior-Universität an diesem Standort. Die Verwaltung soll hierzu gemeinsam mit der EWG-Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH eine städtebauliche Untersuchung durchführen.
Der Antrag umfasst die Ermittlung des baulichen Bedarfs sowie die Erstellung einer Übersicht potenzieller Baufelder. Im Rahmen der Prüfung sollen die Raumkapazitäten innerhalb des denkgeschützten Malakow-Turms sowie Erweiterungsmöglichkeiten an dessen Ostseite untersucht werden. Zudem ist zu prüfen, ob die Grubenschreinerei als Teil der Junior-Universität oder als neuer Standort für die Stadtteilbibliothek Altenessen genutzt werden kann.
Ein wesentlicher Bestandteil des Vorhabens ist die Erstellung einer Machbarkeitsstudie. Diese soll den ermittelten Raumbedarf, Synergieeffekte durch die Einbeziehung lokaler Unternehmen sowie Kooperationen mit Akteuren wie dem Zentrum „KD 11/13“ untersuchen. Die Studie soll zudem alternative Bauformen sowie Übergangslösungen, etwa durch Pavillons, berücksichtigen. Neben der Nutzung als Junior-Universität sollen weitere Nutzungsmöglichkeiten für Vereine, Verbände oder Gruppen aus dem Stadtteil sowie die Integration einer Stadtteilbibliothek in die Planung einfließen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mit Änderung einstimmig beschlossen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 12.2Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0590/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der den Aufbau einer Junior-Universität auf dem Gelände der Zeche Carl in Altenessen vorsieht. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der EWG-Essener Wirtschafts-förderungsgesellschaft mbH eine städtebauliche Prüfung des Standorts durchzuführen. Dabei sollen die Planungen für die Junior-Universität sowie der Neubau der Stadtteilbibliothek Altenessen koordiniert werden.
Im Rahmen einer geplanten Machbarkeitsstudie sollen potenzielle Baufelder, die Altlastenproblematik des ehemaligen Zechengeländes sowie die Nutzungsmöglichkeiten des denkmalgeschützten Malakowturms, der ehemaligen Grubenschreinerei und der vorhandenen Freiflächen untersucht werden. Die Studie soll zudem einen Realisierungszeitplan, Kostenschätzungen für Bau und Betrieb, die zukünftige Finanzierung sowie die pädagogischen Anforderungen für einen niederschwelligen Zugang enthalten. Auch Synergieeffekte mit lokalen Akteuren sowie die Vermeidung von Konflikten mit bestehenden Nutzungen, wie dem soziokulturellen Zentrum Zeche Carl, sollen geprüft werden.
Die Verwaltung wird zudem aufgefordert, die Ergebnisse in den zuständigen Fachausschüssen und der Bezirksvertretung V vorzustellen und einen Bürgerbeteiligungsprozess für den Stadtbezirk V einzuleiten. Parallel dazu soll ein pädagogisches Konzept unter Einbeziehung der Universität Duisburg-Essen und lokaler Bildungsträger erarbeitet werden. Des Weiteren wird die Prüfung eines Stipendienprogramms zur Förderung des Zugangs für Kinder und Jugendliche aus sozial schwächeren Familien beantragt.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mit Änderung einstimmig beschlossen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · mehrheitlich nicht empfohlen
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · mehrheitlich nicht empfohlen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 13.Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: 2. Anpassung der Baukosten wegen MaßnahmenerweiterungenZur Vorlage · 1584/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft befasst sich mit der zweiten Anpassung der Baukosten für die Generalsanierung des Kulturforums Steele. Aufgrund von Maßnahmenerweiterungen, die durch neu entdeckte Schäden wie Hausschwammbefall, Risse im Mauerwerk sowie Schäden am Dachstuhl notwendig wurden, erhöht sich die kalkulierte Baukostensumme von 2.340.000 € um 1.600.000 € auf insgesamt 3.940.000 €. Mit dieser Anpassung ist eine Verlängerung der Bauzeit um sechs Monate verbunden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Erhöhung der Baukosten auf 3.940.000 € verabschiedet. Der Rat der Stadt soll zudem eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.200.000 € für das Jahr 2021 festlegen. Die Finanzierung soll durch Mittelumschichtungen aus Projekten wie dem Sonderinvestitionsprogramm Kultur, der Realschule West sowie dem Neubau der GS Altenessen Süd erfolgen. Zusätzlich wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung von 400.000 € für das Jahr 2021 benötigt, deren Bereitstellung durch den Stadtkämmerer vorgesehen ist.
Im Rahmen der Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes wird der Austausch des Dachstuhls angestrebt, da die Instandsetzung bestehender Teile als unwirtschaftlich eingestuft wurde. Die Maßnahmen umfassen zudem die Installation einer effizienteren Heizungsanlage, die Dämmung der obersten Geschossdecke sowie die Erneuerung von Fensterdichtungen und dem Windfang der Gastronomie. Zur Verstärkung eines zweiten Rettungswegs erhält das Flachdach des Gastronomieanbaus eine Dachbegrünung. Eine Fassadendämmung entfällt aufgrund der Denkmalschutzauflagen.
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Beratungsfolge
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 17.02.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Beschlusskontrollliste
- 15.Mitteilungen
- 16.Anfragen
- 17.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
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