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Tagesordnung
- 1.Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung des Integrationsrates vom 17.06.2020
- 2.Niederschrift Nr. 44 über die Sitzung des Integrationsrates vom 02.09.2020
- 3.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Integrationsrates vom 27.01.2021
- 4.Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrates der Stadt EssenZur Vorlage · 0039/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll im Rahmen der Sitzungen am 27. Januar und 17. Februar 2021 über die Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden entscheiden. Die vorliegende Vorlage sieht die Wahl von fünf stellvertretenden Vorsitzenden in einer festzulegenden Reihenfolge vor.
Die rechtliche Grundlage für diese Wahl bildet die Geschäftsordnung des Integrationsrates. Gemäß § 1 der Geschäftsordnung sowie in entsprechender Anwendung des § 67 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW erfolgt die Wahl der Stellvertreter aus der Mitte des Gremiums. Es besteht die Möglichkeit, sich auf einen einheitlichen Wahlvorschlag zu einigen. Für die Annahme eines solchen einheitlichen Vorschlags ist ein einstimmiger Beschluss des Integrationsrates in offener Abstimmung erforderlich.
Sollte kein einheitlicher Wahlvorschlag zustande kommen, sieht das Verfahren eine Abstimmung über verschiedene Wahlvorschläge nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mittels Höchstzahlverfahren in einem Wahlgang vor. In diesem Fall findet die Abstimmung geheim statt. Die Vorlage enthält keine Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder Kosten.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung)
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 4.aWahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrates der Stadt EssenZur Vorlage · 0331/2021/IR · Antrag Integrationsrat
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne im Rat der Stadt Essen haben gemeinsam mit den Listen Die Linke/Internationale Liste und der Allianz Essener Demokraten einen Antrag an den Vorsitzenden des Integrationsrates gestellt. Mit der Vorlage Nummer 0331/2021/IR wird die Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrates der Stadt Essen zum Gegenstand der Beratung.
Der Antrag wurde für die Sitzung des Integrationsrates am 17. Februar 2021 zur Entscheidung vorgelegt. Die in der Vorlage enthaltenen Details zu den konkreten Kandidaturen oder weiteren Details zur Wahlentscheidung werden in der Anlage zum Antrag geführt. Eine schriftliche Begründung für das Vorhaben wurde im Dokument nicht aufgeführt, da die Erläuterungen mündlich erfolgen sollten.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung)
- 5.Wahl des/der Vertreters/in des Integrationsrates und dessen/deren Stellvertretung für den JugendhilfeausschussZur Vorlage · 0047/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll im Rahmen der Sitzungen am 27. Januar und 17. Februar 2021 über die Besetzung seiner Vertretung im Jugendhilfeausschuss entscheiden. Gegenstand der Vorlage 0047/2021/1 ist die Wahl eines beratenden Mitglieds sowie einer stellvertretenden beratenden Mitgliedschaft für dieses Gremium.
Die Grundlage für dieses Verfahren bildet der Paragraph 4 Absatz 3 I der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen, welche zuletzt im März 2015 geändert wurde. Diese Satzung regelt, dass der Integrationsrat die Vertretung für den Jugendhilfeausschuss direkt wählt. Die Funktion der gewählten Personen entspricht dabei der Rolle der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in anderen Ausschüssen des Rates. Eine zusätzliche Bestätigung der Wahl durch den Rat der Stadt Essen ist laut dem vorliegenden Dokument nicht erforderlich. Der Beschlussvorschlag sieht die Wahl von zwei Personen vor, um die Vertretung des Integrationsrates in dem genannten Ausschuss zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung)
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 6.Vorschlag eines/einer Vertreters/in des Integrationsrates und dessen/deren Stellvertretung für den SeniorenbeiratZur Vorlage · 0048/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat schlägt dem Rat der Stadt Essen eine Person als ordentliches Mitglied sowie eine weitere Person als stellvertretendes Mitglied für den Seniorenbeirat vor. Die Vorlage dient der Besetzung dieser Positionen gemäß der Satzung des Seniorenbeirates.
Der Seniorenbeirat fungiert als Interessenvertretung der älteren Generation und berät den Rat sowie die Verwaltung der Stadt Essen und weitere Institutionen in Fragen der Seniorenarbeit. Die Mitglieder des Beirats werden durch den Rat bestellt. Laut Satzung ist vorgesehen, dass dem Seniorenbeirat auch eine Vertretung des Integrationsrates als stimmberechtigtes Mitglied angehört. Die Satzung sieht vor, dass die vorgeschlagenen Personen nach Möglichkeit Senioren oder Personen, die in besonderer Weise mit Seniorenarbeit befasst sind, sowie am Wahltag mindestens 60 Jahre alt sein sollten. Über etwaige Ausnahmen von dieser Altersregelung entscheidet der Rat der Stadt.
Die Vorlage wurde am 15. Januar 2021 durch den Oberbürgermeister erstellt und war für die Sitzungen des Integrationsrates am 27. Januar 2021 sowie am 17. Februar 2021 zur Entscheidung vorgesehen. Eine finanzielle Auswirkung oder zusätzliche Kosten werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung)
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 6.aWahl der Vertretung des Integrationsrates in der GesundheitskonferenzZur Vorlage · 0051/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll über die Wahl seiner Vertretung in der Gesundheitskonferenz entscheiden. Die vorliegende Vorlage sieht vor, ein Mitglied sowie ein stellvertretendes Mitglied für die Vertretung des Integrationsrates in diesem Gremium zu bestimmen.
Die Essener Gesundheitskonferenz fungiert als Forum für die Beteiligten des lokalen Gesundheitssystems, um Schwerpunktthemen der Gesundheitsversorgung konsensorientiert zu beraten. In der Konferenz sind Anbieter, Kostenträger, Nutzer gesundheitlicher Leistungen sowie die kommunale Gesundheitspolitik vertreten. Die rechtliche Grundlage bildet das Gesetz für den öffentlichen Gesundheitsdienst. Eine Beteiligung des Integrationsrates ist vorgesehen, um eine umfassende Beratung zu gewährleisten und die Umsetzung von Handlungsempfehlungen der Arbeitsgruppen zu unterstützen.
Die Sitzungen der Gesundheitskonferenz finden dreimal jährlich mittwochs im Rathaus statt. Die gewählten Vertretungen des Integrationsrates können zudem an den Arbeitsgruppen der Gesundheitskonferenz teilnehmen, die in einem Rhythmus von drei Monaten tagen. Die Vorlage wurde vom Oberbürgermeister unterzeichnet und zur Entscheidung in die Sitzungen des Integrationsrates im Januar und Februar 2021 vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung)
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 7.Vorschlag des Integrationsrates von sachkundigen Einwohnern/innen für die Ausschüsse der Stadt EssenZur Vorlage · 0046/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat hat einen Vorschlag zur Besetzung der Ausschüsse der Stadt Essen mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern vorgelegt. Die Vorlage regelt die Nominierung von Personen aus dem Kreis der nach der Gemeindeordnung NRW gewählten Migrantenvertreterinnen und Migrantenvertreter für die beratenden Mitglieder der Ratsausschüsse.
Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen ist der Integrationsrat befugt, dem Rat der Stadt sachkundige Einwohner sowie deren Stellvertretungen für die Ausschüsse des Rates vorzuschlagen. Diese Regelung umfasst auch die Benennung von Ersatzmitgliedern. Von dieser Vorschlagskompetenz sind jedoch der Hauptausschuss, der Finanzausschuss sowie der Rechnungsprüfungsausschuss ausgenommen. Für den Wahlprüfungsausschuss sieht die Verwaltung keine Beteiligung des Integrationsrates durch die Entsendung sachkundiger Mitglieder vor, da dieser Ausschuss nur anlässlich politischer Wahlen zusammenkommt und keine beratenden Mitglieder vorsieht.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Integrationsrat die in der Anlage der Vorlage aufgeführten Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse der Stadt Essen vorschlägt. Die endgültige Wahl der vorgeschlagenen Personen obliegt dem Rat der Stadt.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung)
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 8.Wahl von Delegierten für die Gremien des LandesintegrationsratesZur Vorlage · 0049/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll über die Wahl von Delegierten und stellvertretenden Delegierten für die Gremien des Landesintegrationsrates entscheiden. Der Beschlussvorschlag umfasst die Entsendung von Personen zur Mitgliederversammlung sowie zur Vertretung im Hauptausschuss des Landesintegrationsrates.
Gemäß der Satzung des Landesintegrationsrates ist der Integrationsrat der Stadt Essen aufgrund der Anzahl der ausländischen Einwohner berechtigt, sieben Delegierte für die Mitgliederversammlung zu entsenden, wobei die bisherige Anzahl bei fünf Delegierten lag. Die Mitgliederversammlung übernimmt Aufgaben wie die Wahl des Vorstandes und der Revisoren sowie die Beschlussfassung über Anträge. Zudem sieht die Satzung vor, dass jedes Mitglied einen Delegierten sowie eine stellvertretende Person in den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates entsenden kann. Die Aufgaben des Hauptausschusses sind in der entsprechenden Satzung geregelt.
Die Vorlage wurde vom Oberbürgermeister am 15. Januar 2021 vorgelegt. Die Beratungsfolge im Integrationsrat war für die Sitzungstermine im Januar, Februar und März 2021 vorgesehen. Eine Vorlagenprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz ergab eine positive Einschätzung.
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Beratungsfolge
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 8.aWahl der Verbindungsmitglieder zu den BezirksvertretungenZur Vorlage · 0050/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat soll die in der Vorlage aufgeführten Personen als Verbindungsmitglieder zu den Bezirksvertretungen wählen. Diese Funktion basiert auf einer freiwilligen Vereinbarung zwischen dem Integrationsrat und den Bezirksvertretungen, da eine solche Entsendung in der Gemeindeordnung NRW oder den kommunalen Regelwerken nicht rechtlich vorgesehen ist. Die Verbindungsmitglieder fungieren als Schnittstelle zwischen den Gremien und sollen die Bezirksvertretungen bei Integrationsfragen unterstützen, beispielsweise durch die Herstellung von Kontakten zu Migrantenorganisationen.
Die inhaltlichen Regelungen für die Tätigkeit sehen vor, dass pro Bezirk ein Verbindungsmitglied sowie eine Stellvertretung gewählt werden. Es wird empfohlen, dass die Mitglieder möglichst im jeweiligen Bezirk wohnen. Die Verbindungsmitglieder besitzen in den Bezirksvertretungen kein Antrags-, Stimm- oder allgemeines Rederecht. Ein Redebeitrag mit integrationspolitischem Bezug kann jedoch nach vorheriger Anmeldung bei der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister erfolgen.
Die Mitglieder sollen regelmäßig über Themen aus dem Integrationsrat in die Bezirksvertretungen berichten und umgekehrt Informationen aus den Bezirksvertretungen in den Integrationsrat einbringen. Organisatorisch ist ein Sitzplatz am Gremientisch sowie die Erfassung der Teilnahme in der Sitzungsniederschrift vorgesehen. Eine Teilnahme an nichtöffentlichen Beratungsteilen ist grundsätzlich ausgeschlossen, es sei- sei denn, die Mitglieder der Bezirksvertretung ziehen das Verbindungsmitglied explizit als Sachverständigen hinzu. Die Besetzung soll vorzugsweise durch direkt gewählte ordentliche Mitglieder des Integrationsrates erfolgen.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung)
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 9.Ergebnisse der Integrationsratswahl am 13. September 2020
- 10.Anerkennung des Vereins "Jesus Christus ohne Grenzen e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 1416/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht die Anerkennung des Vereins „Jesus Christus ohne Grenzen e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII vor. Der Verein, der als Teil einer evangelischen Freikirche agiert, bietet neben religiösen Diensten verschiedene Unterstützungsleistungen an, darunter Hilfe bei Behördengängen, Übersetzungen sowie Unterstützung bei Bewerbungsprozessen.
Das Angebot für Kinder und Jugendliche umfasst Lernförderung durch Studierende, Spielnachmittage, Ausflüge sowie musikalische Früherziehung. Ziel der Aktivitäten ist die Förderung der individuellen und sozialen Entwicklung der Teilnehmenden. Der Verein verzeichnet regelmäßig eine Beteiligung von etwa 30 bis 40 Kindern an den Programmen.
Nach Prüfung der Unterlagen durch die zuständige Stelle liegen die Voraussetzungen für die Anerkennung vor. Der Verein wird der Trägerkategorie 4 (andere Träger der Jugendarbeit) zugeordnet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Anerkennung beschließt, während der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat die Information zur Kenntnis nehmen. Die Anerkennung ist zunächst auf einen Zeitraum von einem Jahr befristet.
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Beratungsfolge
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · nachträglich Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Verlängerung der Anerkennung des Vereins Islamisches Zentrum in Essen für Gemeinwohl e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 1581/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll die Anerkennung des Vereins Islamisches Zentrum in Essen für Gemeinwohl e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII um weitere zwei Jahre verlängern. Die ursprüngliche Anerkennung erfolgte durch einen Beschluss des Jugendhilfeausschusses am 10. September 2019 für die Dauer eines Jahres. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat nehmen den Vorgang zur Kenntnis.
Der Verein verfolgt das Ziel, die individuelle und soziale Förderung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu unterstützen und Benachteiligungen in deren Entwicklung zu vermeiden. Das Angebot umfasst unter anderem Sprachunterricht, religiösen Unterricht, Aufklärung über Drogengefahren sowie kulturelle Angebote wie Theater-, Gesangs- und Trommelgruppen. Im Rahmen des Landesprogramms zur Wertevermittlung und Prävention sexualisierter Gewalt wurde zudem eine Dialoggruppe unter der Federführung des Kommunalen Integrationszentrums eingerichtet, die den Abbau von Vorurteilen zum Ziel hat.
Zusätzlich hat sich eine Gruppe von Jugendlichen gebildet, die unter Einbindung eines Jugendvorstands Projekte wie Hausaufgabenbetreuung oder Kochkurse plant, um die soziale Kompetenz zu stärken. Trotz Einschränkungen durch die Corona-Pandemie sind weitere Qualifizierungen und Präventionsmaßnahmen geplant. Die Verwaltung stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Verlängerung der Anerkennung vorliegen und der Verein einen Beitrag zu den Aufgaben der Jugendhilfe leistet.
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Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Unbefristete Verlängerung der Anerkennung der Zukunft Bildungswerk gUG als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 1652/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll die unbefristete Verlängerung der Anerkennung der Zukunft Bildungswerk gUG als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beschließen. Die Organisation wurde zuvor im Jahr 2016 für ein Jahr und im Jahr 2018 für weitere zwei Jahre anerkannt. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat sollen die entsprechende Vorlage zur Kenntnis nehmen.
Die gemeinnützige Unternehmergesellschaft verfolgt das Ziel, Kindern mit Migrationshintergrund ganzheitliche Bildung zu ermöglichen, wobei die Arbeit sowohl die Kinder als auch deren Eltern umfasst. Die Schwerpunkte liegen in der Hausaufgabenbetreuung, der außerschulischen Lernförderung, der Sprachförderung sowie der berufsvorbereitenden Förderung. Ergänzt werden diese Angebote durch künstlerische Leistungen in den Bereichen Musik und Theater. Derzeit profitieren rund 1.400 Kinder von den Angeboten des Trägers. Die Kooperation erstreckt sich über Grundschulen im Essener Norden sowie auf verschiedene weiterführende Schulen.
Zudem agiert der Träger als Netzwerkpartner im Programm „Starke Quartiere – starke Menschen“ in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt. Im Rahmen dieser Kooperation werden 150 Kinder mit besonderem Sprachförderbedarf unterstützt. Die Verwaltung befürwortet die unbefristete Verlängerung der Anerkennung, da die Voraussetzungen hierfür weiterhin vorliegen und der Träger einen Beitrag zur Erfüllung der Aufgaben der Jugendhilfe leistet.
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Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im November 2020 die Applikation „Gut versorgt in…Essen“ für mobile Endgeräte mit den Betriebssystemen Android und iOS eingeführt. Das Angebot richtet sich primär an die über 126.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt im Alter von über 60 Jahren sowie an alle Interessierten. Die App wurde in Kooperation mit dem Unternehmen „Gut versorgt in…“ und verschiedenen lokalen Dienstleistern entwickelt.
Die Anwendung bietet Informationen zu kulturellen Veranstaltungen, medizinischen Einrichtungen wie Apotheken und Arztpraxen sowie zu pflegerischen Dienstleistungen. Über Themenkacheln sind zudem Beiträge zu Gesundheit und Freizeit abrufbar. Die App verfügt über Funktionen wie eine Vorlesefunktion, eine Standortbestimmung via GPS zur Anzeige entfernungsabhängiger Angebote sowie eine Kontaktmöglichkeit per E-Mail oder Telefon.
Unter der Rubrik „Stadt“ werden Informationen über Leistungen der Stadtverwaltung, Beratungsangebote und Öffnungszeiten bereitgestellt. Die Inhalte werden durch die Redaktion im Seniorenreferat des Amtes für Soziales und Wohnen in Abstimmung mit dem Presse- und Kommunikationsamt erstellt oder verlinkt. Über Push-Nachrichten können aktuelle Informationen direkt an die Nutzer übermittelt werden.
Die Nutzung der App ist für die Bürger kostenlos. Die Finanzierung erfolgt durch kostenpflichtige Zusatzpakete für Dienstleister, während die Hinterlegung von Piktogrammen zur Barrierefreiheit kostenfrei bleibt. Für die Stadt Essen entstehen keine finanziellen Aufwendungen, da die redaktionelle Zusammenarbeit durch vorhandene personelle Ressourcen im Amt für Soziales und Wohnen sowie im Presse- und Kommunikationsamt sichergestellt wird.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.02.2021 · Seniorenbeirat (61. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Sachstandsbericht zu den Landesinitiativen "Gemeinsam klappt´s" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"Zur Vorlage · 1646/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht befasst sich mit der Beteiligung der Stadt Essen an den Landesinitiativen „Gemeinsam klappt’s“ und „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“. Ziel dieser Programme ist die Förderung der Integration von Geflüchteten im Alter zwischen 18 und 27 Jahren. Die Koordination der Maßnahmen erfolgt durch das Kommunale Integrationszentrum. Die Struktur der Initiativen umfasst sechs Förderbausteine, darunter Coaching, berufsbegleitende Qualifizierung, Schulabschlusserwerb, Vorbereitungskurse, ein Innovationsfonds sowie das Teilhabemanagement. Als Träger der Projekte sind unter anderem der CJD Zehnthof e.V., die Kreishandwerkerschaft Essen, die Boje GmbH, die WIPA GmbH und das Evangelische Erwachsenenbildungswerk Nordrhein e.V. beteiligt.
Im November 2020 belief sich die Zahl der Teilnehmenden auf insgesamt 113 Personen. Die Verteilung der Teilnehmer auf die einzelnen Bereiche umfasst 60 Personen im Coaching, 8 in Vorbereitungskursen, 20 in Jugendintegrationskursen, 13 in der Vermittlung zum Hauptschulabschluss sowie 113 im Teilhabemanagement. Die größte Herkunftsgruppe der Teilnehmenden stammt aus Afghanistan (27,5 %), gefoltes von Personen aus dem Irak (17,5 %). Der aufenthaltsrechtliche Status der Teilnehmenden setzt sich primär aus Duldung (61,7 %) und Asylsuchenden (20,0 %) zusammen.
Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt durch Zuwendungen des MKFFI für das Teilhabemanagement in Höhe von 576.826 Euro sowie durch das MAGS für die Bausteine 1 bis 4 in Höhe von 1.159.483 Euro. Die Stadt Essen trägt jeweils einen Eigenanteil von 10 Prozent. Während die Initiative „Gemeinsam klappt’s“ am 31.12.2021 endet, läuft das Programm „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ bis Ende 2022. Der Bericht soll im Zeitraum zwischen Februar und Mai 2021 in den zuständigen Ausschüssen sowie im Integrationsrat zur Kenntnis genommen werden.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2020Zur Vorlage · 1308/2020/5 · Vorlage
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Der Controllingbericht des Fachbereichs 56 des JobCenters Essen für das dritte Quartal 2020 beschreibt die wirtschaftliche und strukturelle Entwicklung der Grundsicherung. Aufgrund einer Erhöhung der Bundesbeteiligungsquote um 25 Prozentpunkte sowie Nachzahlungen für Unterkunftskosten wird ein Mehrertrag von etwa 65,1 Millionen Euro prognostiziert. Dies führt zu einer Reduzierung des Zuschussbedarfs um rund 60,2 Millionen Euro. Die Anzahl der Personen aus den acht zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern ist um 6,8 Prozent gestiegen, wobei Zuwächse insbesondere bei Personen aus Syrien und Afghanistan zu verzeichnen sind. Im Bereich des Teilhabechancengesetzes wurden bis September 2020 641 der geplanten 800 Förderungen nach § 16i SGB II realisiert, während bei § 16e SGB II 31 Neufälle registriert wurden. Die Integrationsquote liegt um 18,5 Prozent unter dem Wert des Vorjahres.
Neben der Sicherstellung der Leistungsgewährung nach dem SGB II werden die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit sowie die Bündelung von Kompetenzen in der Bürogemeinschaft Arbeitsmarktförderung als Kernziele angeführt. Diese Zusammenarbeit umfasst das JobCenter Essen, die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft, das MEO-Kompetenzzentrum Frau und Beruf sowie die NRW-Regionalagentur MEO. Weitere operative Maßnahmen umfassen die Integration von anerkannten Asylbewerbern über den Integration Point, die Umsetzung eines ressourcenorientierten Vermittlungsansatzes, das Bundesprojekt rehapro sowie die Optimierung der Jugendberufsagentur. Zudem sind die Akquise von Ausbildungsstellen, die Förderung schwer erreichbarer junger Menschen, Gesundheitsprävention und die Aktivierung von Alleinerziehenden mit Kindern unter drei Jahren Bestandteil der Maßnahmen. Der Bericht wird dem Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2020 vorgelegt. Die Initiative, die seit 1993 als Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. besteht, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2020 insgesamt 249 Patenschaften, an denen 388 Personen beteiligt waren. Dies entspricht einer Quote von 55,26 Prozent der öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe.
Der Bericht dokumentiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Spielplatzbetrieb. Aufgrund von Schließungen und Kontaktbeschränkungen konnten Spielmobileinsätze erst verzögert stattfinden, und mehr als die Hälfte der geplanten Spielfeste mussten abgesagt werden. Dennoch wurden 70 Spieleaktionen unter Einhaltung von Hygienekonzepten durchgeführt, unter anderem mit einem speziellen pädagogischen Angebot zum Thema Coronavirus.
Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt über verschiedene Wege. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2020 eine Gesamtförderung von 19.166 Euro in Form von Patenpauschalen. Zudem unterstützt die Stadt Essen die Initiative über den Fördertopf „Besser spielen“ mit einer jährlichen Gesamtsumme von 35.500 Euro. Im Jahr 2020 gingen hierzu 15 Anträge ein.
Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat, den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie in die Bezirksvertretungen I bis IX zur Beratung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittlerZur Vorlage · 1513/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht die Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler vor. Diese sollen vertraglich vereinbarte Leistungen in den Bereichen Erziehungsberatung, Jugendgerichtshilfe und Flüchtlingsbetreuung erbringen. Die Finanzierung durch die Stadt Essen soll durch den Abschluss von Zusatzvereinbarungen mit verschiedenen Trägern, darunter die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Essen e.V., die cse gGmbH, das Diakoniewerk Essen gemeinnützige Jugend- und Familienhilfe GmbH, der Deutsche Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. sowie der Impulse e.V., bis zum 31. Dezember 2021 erfolgen.
Der kalkulierte Gesamtfachbedarf für das Jahr 2021 beläuft sich auf 604.000 Euro. Dieser Betrag setzt sich aus 2.000 Euro für die Erziehungsberatung, 2.000 Euro für die Jugendgerichtshilfe, 450.000 Euro für die Flüchtlingsbetreuung sowie 150.000 Euro für das Programm Kommunales Integrationsmanagement zusammen. Sollten für das Programm Kommunales Integrationsmanagement Landesfördermittel zur Verfügung stehen, sollen die entsprechenden Kosten von maximal 150.000 Euro aus dem Gesamtaufwand gedeckt werden.
Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung durch den Jugendhilfeausschuss sowie einen Beschluss des Rats der Stadt Essen vor. Zudem ist die Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie durch den Integrationsrat vorgesehen. Eine erste Einschätzung der Klimarelevanz ergab keine negativen Auswirkungen auf den Klimaschutz.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.12.2020 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0846/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2019 über die Erziehungsberatung in Essen legt die Kennzahlen und Schwerpunkte der Beratungsleistungen in der Stadt dar. Der Bericht umfasst die Tätigkeiten der Erziehungs- und Familienberatungsstellen in öffentlicher sowie freier Trägerschaft. Diese Stellen unterstützen Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte bei familiären Problemlagen, Erziehungsfragen sowie bei Trennung und Scheidung.
Im Berichtsjahr wurden insgesamt 3.679 Fälle bearbeitet. In über 80 Prozent dieser Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden, wobei bei mehr als der Hälfte der Anfragen bereits nach 14 Tagen eine Unterstützung möglich war. Das Angebot umfasst Einzel-, Paar- und Familiengespräche, Gruppenangebote sowie telefonische und Online-Beratung. Zudem findet eine aufsuchende Beratung in Wohnungen, Kindergärten oder Schulen statt. Die Inanspruchnahme der Beratungsleistungen ist antragsfrei, kostenfrei und vertraulich.
Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit ist die Vernetzung mit psychosozialen Institutionen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Die Zusammenarbeit mit der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes machte mit 40,20 Prozent den größten Anteil der fachlichen Kooperationen aus. Durch Kooperationen mit Familienzentren wurden zudem 730 Eltern und 331 junge Menschen erreicht. Der Bericht behandelt darüber hinaus die Schwerpunkte Trennungs- und Scheidungsberatung sowie Prävention und Schutz bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts durch den Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretungen, den Integrationsrat sowie die relevanten Fachausschüsse vor.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.01.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung)
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 19.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 1673/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2021/2022. Ausgehend von einer Kinderpopulation von 35.638 Kindern im Alter von null bis sechs Jahren zum Stichtag 30.09.2020 wird ein Zuwachs von insgesamt 1.293 Plätzen prognostiziert. Dieser umfasst 499 Plätze für Kinder unter drei Jahren sowie 794 Plätze für Kinder über drei Jahren. Durch diese Entwicklung sollen die Versorgungsquoten auf 39,9 % im Bereich der U3-Betreuung und auf 95,7 % im Bereich der Ü3-Betreuung steigen.
Das Angebot wird durch 61 neue Gruppen, 15 kommunal geförderte Spielgruppen mit 180 Plätzen sowie 21 Brückenprojekte mit 215 Plätzen ergänzt. In der Kindertagespflege wird eine Steigerung um circa 250 Plätze erwartet. Zudem ist am Standort Kapitelwiese die Schaffung von 10 weiteren Plätzen sowie die Aufstockung des Personals um 1,0 Vollzeitäquivalent vorgesehen. Zur Sicherung des Rechtsanspruchs wird das Notprogramm für Notgruppen im KiTa Zweckverband des Bistums Essen fortgeführt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Planungen sowie die Fortführung von Spiel- und Sprachbildungsgruppen beschließt. Der Integrationsrat, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie die Bezirksvertretungen I bis IX sollen die Planungen zur Kenntnis nehmen. Die Gesamtaufwendungen für das Kitajahr 2021/2022 werden mit 192.371.823,00 Euro beziffert. Die Finanzierung der Brückenprojekte ist durch Landesmittel bis Ende 2021 gesichert.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt die Planungen zur Kenntnis und bittet um die Versorgungsquoten U3 + Ü3 für den Bezirk.
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1029/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes informiert über den aktuellen Sachstand beim Ausbau der Kinderbetreuungsangebote für das Kindergartenjahr 2020/2021. Basierend auf den Planungen vom Februar 2020 gibt der Bericht Auskunft über die Umsetzung von neuen Kita-Standorten und Erweiterungsmaßnahmen.
Zum Beginn des Kindergartenjahres 2020/2021 standen 185 neue Plätze zur Verfügung. Im weiteren Verlauf des laufenden Kindergartenjahres sollen durch neue Standorte 893 Plätze sowie durch Erweiterungen bestehender Einrichtungen 217 Plätze hinzukommen, was eine Gesamtzahl von 1.295 zusätzlichen Plätzen für diesen Zeitraum ergibt. Von den ursprünglich 19 geplanten neuen Kita-Standorten konnten 17 umgesetzt werden, während sich die Fertigstellung bei zwei Standorten auf das Kindergartenjahr 2021/2022 verschiebt. Bei den 16 geplanten Erweiterungsmaßnahmen werden zehn im laufenden Jahr realisiert, fünf sind für das Folgejahr vorgesehen und eine Maßnahme kann nicht umgesetzt werden.
Im Bereich der Kindertagespflege wurden durch Qualifizierungsmaßnahmen 64 neue Personen qualifiziert, wodurch 320 neue Betreuungsplätze entstanden sind. Zudem werden Maßnahmen aus dem Essener Forum zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote fortgeführt. Hierbei hat der Zweckverband Katholische Tageseinrichtungen im Bistum Essen 142 weitere Plätze geschaffen. Durch Öffentlichkeitsarbeit wurden 21 potenzielle neue Standorte identifiziert, wobei an einem Standort die Inbetriebnahme für Januar 2021 vorgesehen ist. Zudem werden durch eine bürgerschaftliche Investorengruppe in den kommenden zwei Kindergartenjahren Projekte realisiert, die etwa 120 bis 150 neue Plätze ermöglichen sollen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 21.Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1512/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der zusätzlichen Quotierung aus den Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021. Die Präventionsoffensive besteht seit dem Jahr 2016 und verzeichnete seit der Einführung eine jährliche Erhöhung der bereitgestellten Mittel um jeweils 250.000 Euro, sodass seit 2019 ein jährliches Budget von einer Million Euro zur Verfügung steht.
Ein im Jahr 2017 entwickeltes Konzept regelt den Einsatz dieser Mittel. Seit 2019 werden 250.000 Euro dieser Summe gemäß der Quotierung im Rahmen des AKJ-Vertrages durch die Jugendverbände verteilt. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt unter Berücksichtigung festgelegter Handlungsfelder. Die Vorlage führt aus, dass für das Jahr 2020 teilweise neue Maßnahmen entwickelt wurden, während andere Angebote bestehende Strukturen ergänzen. Als Beispiele werden Angebote der Sport Jugend Essen im Gymnasium Essen Nord-Ost, Medienangebote der Freien Schule sowie das Projekt „Winter is coming“ mit dem Kulturparkours Zollverein angeführt.
Die entsprechenden Maßnahmenlisten wurden von den beiden Arbeitsgemeinschaften nach § 78 VIII in den Sitzungen Anfang November 2020 zustimmend beraten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive zur Kenntnis.
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021Zur Vorlage · 1495/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2021. Basierend auf einem Beschluss des Rates der Stadt Essen aus dem Jahr 2014 wurde die ursprüngliche Präventionskette „U12“ auf die Zielgruppe der Jugendlichen bis zum Schul- oder Berufsabschluss ausgeweitet. Für das Jahr 2021 sieht die Planung eine Verteilung von 750.000 Euro vor, wobei bereits 260.000 Euro für die Förderung der Jugendberufsagentur, der Jugendfarm und des Projekts „NeZa“ gebunden sind.
Das zugrunde liegende Konzept umfasst die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung liegen die Schwerpunkte auf Medienerziehung, Extremismusprävention, gewaltfreier Konfliktlösung sowie Finanzgrundwissen. Die berufliche Orientierung wird durch die Jugendberufsagentur, Planspiele zum Übergang Schule/Beruf und „NeZa“ abgedeckt. Das Handlungsfeld Partizipation wird primär durch das Projekt „mitWirkung!“ in den neun Essener Bezirken repräsentiert, wobei unter anderem Jugendforen und die Arbeit von Demokratie-Scouts im Fokus stehen.
Für das Jahr 2021 ergeben sich strukturelle Änderungen, da die Jugendberufshilfe gGmbH den Vertrag zur Jugendberufsagentur gekündigt hat. Die entsprechenden Aufgaben werden nun durch die Abteilung 51-10 des Jugendamtes wahrgenommen. Aufgrund der hohen Nachfrage und der Resonanz der Schulen schlägt die zuständige Unterarbeitsgruppe vor, die laufenden Maßnahmen in gleicher Höhe wie bisher weiterzufördern. Der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen sollen den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Prävenstionsoffensive zur Kenntnis.
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 23.Erweiterung des Fachbeirates für IntegrationZur Vorlage · 0091/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Oberbürgermeister hat einen Beschlussvorschlag zur Erweiterung der Besetzung des Fachbeirates für Integration vorgelegt. Demnach soll der Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration als weiteres Mitglied in den Fachbeirat aufgenommen werden. Der Integrationsrat erhält die Information über diese Erweiterung zur Kenntnisnahme.
Die Grundlage für die Struktur des Fachbeirates bildet der Ratsbeschluss vom 19. Februar 2020 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Dieses Konzept sieht eine bereichsübergreifende Netzwerkstruktur vor, um interkulturelle Öffnungsprozesse und gesellschaftliche Teilhabe in Essen zu steuern. Der politische Fachbeirat für Integration ist ein Bestandteil dieser Struktur. Die aktuelle Zusammensetzung des Beirats umfasst die sozial- oder integrationspolitischen Sprecher der Ratsfraktionen sowie die Vorsitzenden oder Stellvertretungen des Integrationsrates. Die Aufgabe des Fachbeirates besteht in der Beratung über konzeptionelle Schwerpunkte, deren Umsetzung sowie über die Planungsdaten des Integrationsbudgets.
Die Entscheidung zur Erweiterung der Besetzung erfolgte einvernehmlich nach der ersten Sitzung des Fachbeirates im Dezember 2020 sowie der Neubesetzung nach den Kommunalwahlen. Durch die Aufnahme des Vorsitzenden des zuständigen Fachausschusses soll die interfraktionelle Einbindung im Integrationsbereich sichergestellt werden. Die Moderation des Fachbeirates wird durch den Vorstand des Geschäftsbereichs Soziales, Arbeit und Gesundheit in Vertretung des Oberbürgermeisters wahrgenommen, während das Kommunale Integrationszentrum als geschäftsführende Dienststelle fungiert.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 24.Maßnahmen- und Finanzplanung 2021 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 1728/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1728/2020/1 behandelt die Maßnahmen- und Finanzplanung für das Jahr 2021 im Rahmen des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Für den Doppelhaushalt 2020/2021 sind jährliche Mittel in Höhe von rund 5,5 Millionen Euro für das Integrationsbudget vorgesehen. Diese Summe unterteilt sich in etwa 2,8 Millionen Euro für zentrale und dezentrale Handlungsansätze sowie rund 2,76 Millionen Euro für das Personalbudget. Im Vergleich zum Haushaltsabschluss 2020, der sich auf knapp 4,99 Millionen Euro belief, umfasst die Planung für 2021 insgesamt 72 Maßnahmen. Diese gliedern sich in Strukturmaßnahmen mit einem Volumen von über 3,1 Millionen Euro, Projektförderung mit rund 1,42 Millionen Euro sowie Initialprojekte mit insgesamt etwa 791.000 Euro. Der Finanzbedarf für zwölf neu vorgeschlagene Maßnahmen wird mit 208.530 Euro beziffert.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziale, Gesundheit und Integration soll die Weiterführung der Strukturmaßnahmen, die Umsetzung der Handlungsansätze sowie die Aufnahme der Initial- und Erprobungsprojekte beschließen. Die Planung dient der Umsetzung der kommunalen Pflichtaufgabe zur Integration von Zuwanderern gemäß dem Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW sowie dem Nationalen Integrationsplan. Ziel ist eine migrationsgesellschaftliche Öffnung der Fachbereiche und Dienststellen der Verwaltung. Die Finanzierung der interkulturellen Personal- und Organisationsentwicklung soll durch das Integrationsbudget erfolgen, wobei eine mittelfristige Anpassung der Dienstleistungen durch Umschichtung bestehender Mittel angestrebt wird, um keine zusätzlichen Belastungen für den städtischen Haushalt zu erzeugen. Eine Einschätzung der Klimarelevanz stuft die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein.
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Beratungsfolge
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.02.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (2. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 25.Berichte aus den Arbeitskreisen
- 26.Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
- 27.Anträge und Anfragen
- 28.Mitteilungen und Aktuelles
- 29.Verschiedenes