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Vorschlag des Integrationsrates von sachkundigen Einwohnern/innen für die Ausschüsse der Stadt Essen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Integrationsrat hat einen Vorschlag zur Besetzung der Ausschüsse der Stadt Essen mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern vorgelegt. Die Vorlage regelt die Nominierung von Personen aus dem Kreis der nach der Gemeindeordnung NRW gewählten Migrantenvertreterinnen und Migrantenvertreter für die beratenden Mitglieder der Ratsausschüsse.

Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen ist der Integrationsrat befugt, dem Rat der Stadt sachkundige Einwohner sowie deren Stellvertretungen für die Ausschüsse des Rates vorzuschlagen. Diese Regelung umfasst auch die Benennung von Ersatzmitgliedern. Von dieser Vorschlagskompetenz sind jedoch der Hauptausschuss, der Finanzausschuss sowie der Rechnungsprüfungsausschuss ausgenommen. Für den Wahlprüfungsausschuss sieht die Verwaltung keine Beteiligung des Integrationsrates durch die Entsendung sachkundiger Mitglieder vor, da dieser Ausschuss nur anlässlich politischer Wahlen zusammenkommt und keine beratenden Mitglieder vorsieht.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Integrationsrat die in der Anlage der Vorlage aufgeführten Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse der Stadt Essen vorschlägt. Die endgültige Wahl der vorgeschlagenen Personen obliegt dem Rat der Stadt.

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