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Tagesordnung
- 1.Bestellung der Schriftführung für den IntegrationsratZur Vorlage · 0025/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Integrationsrates am 27. Januar 2021 wurde ein Beschlussvorschlag zur Bestellung der Schriftführung vorgelegt. Gemäß der Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Essen ist über die wesentlichen Inhalte der Sitzungen eine Niederschrift anzufertigen. Diese Niederschrift muss unter anderem von einer oder einem vom Integrationsrat zu bestellenden Schriftführer oder einer Schriftführerin unterzeichnet werden.
Die Vorlage sieht vor, zwei Mitarbeiter der Verwaltung zum/zur Schriftführer/in des Integrationsrates zu bestellen. Die rechtliche Grundlage für dieses Verfahren ergibt sich aus § 12 der Geschäftsordnung des Integrationsrates in analoger Anwendung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Essen, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen. Mit der vorgeschlagenen Bestellung wird die personelle Besetzung für die Protokollführung und die entsprechende Unterzeichnung der Sitzungsergebnisse sichergestellt.
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Beratungsfolge
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 2.Einführung und Verpflichtung der nach § 27 GO NRW gewählten Mitglieder des Integrationsrates
- 3.Wahl der/des Vorsitzenden des Integrationsrates der Stadt EssenZur Vorlage · 0031/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Integrationsrates der Stadt Essen am 27. Januar 2021 steht die Wahl der neuen Vorsitzenden oder des neuen Vorsitzenden auf der Tagesordnung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, eine Person aus dem Gremium zur Leitung des Integrationsrates zu wählen.
Die rechtliche Grundlage für diesen Vorgang bildet § 27 Absatz 7 Satz 2 der Gemeindeordnung NRW, wonach die Vorsitzende oder der Vorsitzende aus der Mitte des Integrationsrates gewählt wird. Die Durchführung der Wahl richtet sich zudem nach § 1 der Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Essen, wobei die Bestimmungen des § 50 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW entsprechend angewendet werden.
Der Wahlmodus sieht vor, dass die Wahl ohne Widerspruch durch offene Abstimmung erfolgt. Im Falle eines Widerspruchs wird die Wahl mittels Stimmzetteln durchgeführt. Eine Person gilt als gewählt, wenn sie mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält, wobei auch Nein-Stimmen als gültige Stimmen gezählt werden. Sollte im ersten Wahlgang kein Ergebnis mit einer absoluten Mehrheit erzielt werden, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidatinnen oder Kandidaten mit den höchsten Stimmenanteilen statt. Bei einem Gleichstand der Stimmen entscheidet das Los über das Wahlergebnis.
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Beratungsfolge
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 4.Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrates der Stadt EssenZur Vorlage · 0039/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll im Rahmen der Sitzungen am 27. Januar und 17. Februar 2021 über die Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden entscheiden. Die vorliegende Vorlage sieht die Wahl von fünf stellvertretenden Vorsitzenden in einer festzulegenden Reihenfolge vor.
Die rechtliche Grundlage für diese Wahl bildet die Geschäftsordnung des Integrationsrates. Gemäß § 1 der Geschäftsordnung sowie in entsprechender Anwendung des § 67 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW erfolgt die Wahl der Stellvertreter aus der Mitte des Gremiums. Es besteht die Möglichkeit, sich auf einen einheitlichen Wahlvorschlag zu einigen. Für die Annahme eines solchen einheitlichen Vorschlags ist ein einstimmiger Beschluss des Integrationsrates in offener Abstimmung erforderlich.
Sollte kein einheitlicher Wahlvorschlag zustande kommen, sieht das Verfahren eine Abstimmung über verschiedene Wahlvorschläge nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mittels Höchstzahlverfahren in einem Wahlgang vor. In diesem Fall findet die Abstimmung geheim statt. Die Vorlage enthält keine Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder Kosten.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung)
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 5.Sitzungsfolge des Integrationsrates für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0043/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen hat im Rahmen der Sitzung am 27. Januar 2021 die Sitzungsfolge für das laufende Jahr beschlossen. Die Vorlage der Verwaltung sah vor, die von der Verwaltung vorgeschlagenen Termine zu übernehmen.
Die Sitzungen sind turnusmäßig jeweils für den dritten Mittwoch im Monat angesetzt und beginnen um 17.30 Uhr im Ratssaal. Die Planung der Termine erfolgte unter Berücksichtigung der Ferienzeiten sowie der Sitzungstermine des Rates. Demnach fanden bzw. sind für das Jahr 2021 Sitzungen am 17. Februar, 17. März, 19. Mai, 16. Juni, 15. September und 24. November vorgesehen.
Aufgrund der Osterferien entfiel die Sitzung im April. Die Monate Juli und August wurden aufgrund der Sommerferien nicht mit Sitzungsterminen belegt, ebenso wenig wie der Monat Oktober infolge der Herbstferien. Für den Monat November wurde der Termin angepasst, da am dritten Mittwoch des Monats die Sitzung des Rates stattfindet. Die Vorlage enthielt keine Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder Investitionen.
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Beratungsfolge
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.Berufung von Beraterinnen und Beratern für den IntegrationsratZur Vorlage · 0044/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll über die Berufung von Beraterinnen und Beratern sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter entscheiden. Die vorliegende Vorlage vom 15. Januar 2021 basiert auf der Geschäftsordnung des Integrationsrates. Gemäß § 3 dieser Geschäftsordnung ist das Gremium befugt, festzulegen, welche Ratsfraktionen, Institutionen, Vereine und Verbände den Integrationsrat bei seiner Arbeit beratend unterstützen.
Die entsprechenden Vorschläge für die Besetzung dieser Beratendenfunktionen wurden von den jeweiligen Fraktionen, Institutionen, Vereinen und Verbänden eingereicht. Die Vorlage sieht vor, dass der Integrationsrat die in der Anlage aufgeführten Personen offiziell zu den Funktionen der Berater und stellvertretenden Berater beruft. Mit der Entscheidung über die Berufung wird die personelle Zusammensetzung der beratenden Gremien für die Arbeit des Integrationsrates festgelegt. Eine Vorprüfung der Vorlage durch die Verwaltung ist vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Wahl des/der Vertreters/in des Integrationsrates und dessen/deren Stellvertretung für den JugendhilfeausschussZur Vorlage · 0047/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll im Rahmen der Sitzungen am 27. Januar und 17. Februar 2021 über die Besetzung seiner Vertretung im Jugendhilfeausschuss entscheiden. Gegenstand der Vorlage 0047/2021/1 ist die Wahl eines beratenden Mitglieds sowie einer stellvertretenden beratenden Mitgliedschaft für dieses Gremium.
Die Grundlage für dieses Verfahren bildet der Paragraph 4 Absatz 3 I der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen, welche zuletzt im März 2015 geändert wurde. Diese Satzung regelt, dass der Integrationsrat die Vertretung für den Jugendhilfeausschuss direkt wählt. Die Funktion der gewählten Personen entspricht dabei der Rolle der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in anderen Ausschüssen des Rates. Eine zusätzliche Bestätigung der Wahl durch den Rat der Stadt Essen ist laut dem vorliegenden Dokument nicht erforderlich. Der Beschlussvorschlag sieht die Wahl von zwei Personen vor, um die Vertretung des Integrationsrates in dem genannten Ausschuss zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung)
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 8.Vorschlag eines/einer Vertreters/in des Integrationsrates und dessen/deren Stellvertretung für den SeniorenbeiratZur Vorlage · 0048/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat schlägt dem Rat der Stadt Essen eine Person als ordentliches Mitglied sowie eine weitere Person als stellvertretendes Mitglied für den Seniorenbeirat vor. Die Vorlage dient der Besetzung dieser Positionen gemäß der Satzung des Seniorenbeirates.
Der Seniorenbeirat fungiert als Interessenvertretung der älteren Generation und berät den Rat sowie die Verwaltung der Stadt Essen und weitere Institutionen in Fragen der Seniorenarbeit. Die Mitglieder des Beirats werden durch den Rat bestellt. Laut Satzung ist vorgesehen, dass dem Seniorenbeirat auch eine Vertretung des Integrationsrates als stimmberechtigtes Mitglied angehört. Die Satzung sieht vor, dass die vorgeschlagenen Personen nach Möglichkeit Senioren oder Personen, die in besonderer Weise mit Seniorenarbeit befasst sind, sowie am Wahltag mindestens 60 Jahre alt sein sollten. Über etwaige Ausnahmen von dieser Altersregelung entscheidet der Rat der Stadt.
Die Vorlage wurde am 15. Januar 2021 durch den Oberbürgermeister erstellt und war für die Sitzungen des Integrationsrates am 27. Januar 2021 sowie am 17. Februar 2021 zur Entscheidung vorgesehen. Eine finanzielle Auswirkung oder zusätzliche Kosten werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung)
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 9.Wahl der Vertretung des Integrationsrates in der GesundheitskonferenzZur Vorlage · 0051/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll über die Wahl seiner Vertretung in der Gesundheitskonferenz entscheiden. Die vorliegende Vorlage sieht vor, ein Mitglied sowie ein stellvertretendes Mitglied für die Vertretung des Integrationsrates in diesem Gremium zu bestimmen.
Die Essener Gesundheitskonferenz fungiert als Forum für die Beteiligten des lokalen Gesundheitssystems, um Schwerpunktthemen der Gesundheitsversorgung konsensorientiert zu beraten. In der Konferenz sind Anbieter, Kostenträger, Nutzer gesundheitlicher Leistungen sowie die kommunale Gesundheitspolitik vertreten. Die rechtliche Grundlage bildet das Gesetz für den öffentlichen Gesundheitsdienst. Eine Beteiligung des Integrationsrates ist vorgesehen, um eine umfassende Beratung zu gewährleisten und die Umsetzung von Handlungsempfehlungen der Arbeitsgruppen zu unterstützen.
Die Sitzungen der Gesundheitskonferenz finden dreimal jährlich mittwochs im Rathaus statt. Die gewählten Vertretungen des Integrationsrates können zudem an den Arbeitsgruppen der Gesundheitskonferenz teilnehmen, die in einem Rhythmus von drei Monaten tagen. Die Vorlage wurde vom Oberbürgermeister unterzeichnet und zur Entscheidung in die Sitzungen des Integrationsrates im Januar und Februar 2021 vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung)
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 10.Vorschlag des Integrationsrates von sachkundigen Einwohnern/innen für die Ausschüsse der Stadt EssenZur Vorlage · 0046/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat hat einen Vorschlag zur Besetzung der Ausschüsse der Stadt Essen mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern vorgelegt. Die Vorlage regelt die Nominierung von Personen aus dem Kreis der nach der Gemeindeordnung NRW gewählten Migrantenvertreterinnen und Migrantenvertreter für die beratenden Mitglieder der Ratsausschüsse.
Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen ist der Integrationsrat befugt, dem Rat der Stadt sachkundige Einwohner sowie deren Stellvertretungen für die Ausschüsse des Rates vorzuschlagen. Diese Regelung umfasst auch die Benennung von Ersatzmitgliedern. Von dieser Vorschlagskompetenz sind jedoch der Hauptausschuss, der Finanzausschuss sowie der Rechnungsprüfungsausschuss ausgenommen. Für den Wahlprüfungsausschuss sieht die Verwaltung keine Beteiligung des Integrationsrates durch die Entsendung sachkundiger Mitglieder vor, da dieser Ausschuss nur anlässlich politischer Wahlen zusammenkommt und keine beratenden Mitglieder vorsieht.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Integrationsrat die in der Anlage der Vorlage aufgeführten Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse der Stadt Essen vorschlägt. Die endgültige Wahl der vorgeschlagenen Personen obliegt dem Rat der Stadt.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung)
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 11.Wahl von Delegierten für die Gremien des LandesintegrationsratesZur Vorlage · 0049/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll über die Wahl von Delegierten und stellvertretenden Delegierten für die Gremien des Landesintegrationsrates entscheiden. Der Beschlussvorschlag umfasst die Entsendung von Personen zur Mitgliederversammlung sowie zur Vertretung im Hauptausschuss des Landesintegrationsrates.
Gemäß der Satzung des Landesintegrationsrates ist der Integrationsrat der Stadt Essen aufgrund der Anzahl der ausländischen Einwohner berechtigt, sieben Delegierte für die Mitgliederversammlung zu entsenden, wobei die bisherige Anzahl bei fünf Delegierten lag. Die Mitgliederversammlung übernimmt Aufgaben wie die Wahl des Vorstandes und der Revisoren sowie die Beschlussfassung über Anträge. Zudem sieht die Satzung vor, dass jedes Mitglied einen Delegierten sowie eine stellvertretende Person in den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates entsenden kann. Die Aufgaben des Hauptausschusses sind in der entsprechenden Satzung geregelt.
Die Vorlage wurde vom Oberbürgermeister am 15. Januar 2021 vorgelegt. Die Beratungsfolge im Integrationsrat war für die Sitzungstermine im Januar, Februar und März 2021 vorgesehen. Eine Vorlagenprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz ergab eine positive Einschätzung.
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Beratungsfolge
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 12.Wahl der Verbindungsmitglieder zu den BezirksvertretungenZur Vorlage · 0050/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat soll die in der Vorlage aufgeführten Personen als Verbindungsmitglieder zu den Bezirksvertretungen wählen. Diese Funktion basiert auf einer freiwilligen Vereinbarung zwischen dem Integrationsrat und den Bezirksvertretungen, da eine solche Entsendung in der Gemeindeordnung NRW oder den kommunalen Regelwerken nicht rechtlich vorgesehen ist. Die Verbindungsmitglieder fungieren als Schnittstelle zwischen den Gremien und sollen die Bezirksvertretungen bei Integrationsfragen unterstützen, beispielsweise durch die Herstellung von Kontakten zu Migrantenorganisationen.
Die inhaltlichen Regelungen für die Tätigkeit sehen vor, dass pro Bezirk ein Verbindungsmitglied sowie eine Stellvertretung gewählt werden. Es wird empfohlen, dass die Mitglieder möglichst im jeweiligen Bezirk wohnen. Die Verbindungsmitglieder besitzen in den Bezirksvertretungen kein Antrags-, Stimm- oder allgemeines Rederecht. Ein Redebeitrag mit integrationspolitischem Bezug kann jedoch nach vorheriger Anmeldung bei der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister erfolgen.
Die Mitglieder sollen regelmäßig über Themen aus dem Integrationsrat in die Bezirksvertretungen berichten und umgekehrt Informationen aus den Bezirksvertretungen in den Integrationsrat einbringen. Organisatorisch ist ein Sitzplatz am Gremientisch sowie die Erfassung der Teilnahme in der Sitzungsniederschrift vorgesehen. Eine Teilnahme an nichtöffentlichen Beratungsteilen ist grundsätzlich ausgeschlossen, es sei- sei denn, die Mitglieder der Bezirksvertretung ziehen das Verbindungsmitglied explizit als Sachverständigen hinzu. Die Besetzung soll vorzugsweise durch direkt gewählte ordentliche Mitglieder des Integrationsrates erfolgen.
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Beratungsfolge
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung)
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 13.Einrichtung von Arbeitskreisen des IntegrationsratesZur Vorlage · 0053/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat hat im Rahmen einer Sitzung am 27. Januar 2021 beschlossen, zwei neue Arbeitskreise einzurichten. Die Arbeitsgruppen sollen sich mit den Themenschwerpunkten „Sport und Soziales“ sowie „Kultur und Bildung“ befassen.
Die Entscheidung basiert auf der Begründung, dass die Bildung beratender Arbeitskreise zur vertieften Betrachtung von Themen und zur Planung von Projekten bereits in der Vergangenheit als zweckmäßig erwiesen hat. Die Arbeitskreise werden gemäß der Geschäftsordnung des Integrationsrates gebildet. Die Zusammensetzung der Gremien erfolgt aus dem Kreis der Mitglieder des Integrationsrates sowie durch die Einbeziehung externer Berater. Die Vorlage legt dar, dass die genannten Themenschwerpunkte in der Vergangenheit bereits erfolgreich in Arbeitskreisen bearbeitet wurden. Weitere Angaben zu den Kosten oder personellen Auswirkungen sind in der vorliegenden Vorlage nicht aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Änderung der Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt EssenZur Vorlage · 0052/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0052/2021/1 dient als Grundlage für die Beratung im Integrationsrat. Das Dokument ist für die Sitzungstermine am 27. Januar 2021 sowie am 17. Februar 2021 vorgesehen, wobei für beide Termine eine Entscheidung vorgesehen ist. Eine federführende Stelle wird im Dokument nicht explizit ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 15.Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus städtischen Haushaltsmitteln für den Fall einer Einstellung der LandesförderungZur Vorlage · 0841/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht eine kommunale Absicherung der Brückenprojekte für das Jahr 2021 vor, falls die Landesförderung durch das Land Nordrhein-Westfalen eingestellt wird. Bei den Brückenprojekten handelt es sich um niederschwellige Angebote wie Spielgruppen, Eltern-Kind-Gruppen und mobile Angebote, die den Zugang zur institutionellen Kinderbetreuung für Kinder aus Familien mit Fluchthintergrund und vergleichbaren Lebenslagen unterstützen sollen. Ein Schwerpunkt der pädagogischen Arbeit liegt dabei auf der deutschen Sprachbildung sowie der Begleitung beim Übergang in Kindertagesstätten und Schulen.
Bisher werden diese Projekte zu 100 Prozent durch Landesmittel finanziert, wobei die aktuelle Bewilligung am 31. Dezember 2020 endet. Da für das Jahr 2021 noch keine verbindlichen Informationen über eine Anschlussfinanzierung vorliegen, wird eine Übernahme der Kosten aus städtischen Haushaltsmitteln beantragt. Dies soll den Trägern Planungssicherheit geben, um die Arbeitsverträge des pädagogischen Fachpersonals rechtzeitig schließen zu können und den Fortbestand der Angebote sicherzustellen. Ohne diese Sicherung könnten laut Verwaltung etwa 650 Kinder kein Bildungs- und Betreuungsangebot vor dem Schuleintritt wahrnehmen. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt vorgesehen und würden sich im Falle einer Weiterbewilligung der Landesmittel wieder refinanzieren. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, die kommunale Förderung für das Jahr 2021 im Falle eines Wegfalls der Landesmittel zu beschließen.
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Beratungsfolge
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Bericht des JobCenters Essen zur Gemeinwohlarbeit 2019Zur Vorlage · 1279/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das JobCenter Essen hat einen Bericht zur Gemeinwohlarbeit aus dem Jahr 2019 vorgelegt. Die Vorlage dient der Information der zuständigen Gremien über die Durchführung und die Ergebnisse der Maßnahmen im genannten Zeitraum.
Der Bericht ist für die Kenntnisnahme in verschiedenen Ausschüssen und Gremien vorgesehen. Die Beratungsfolge sieht vor, dass die Informationen zunächst im Jugendhilfeausschuss im Dezember 2020 sowie im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration im Januar 2021 behandelt werden. Zudem ist die Vorlage für den Integrationsrat sowie für den Unterausschuss Jugend zur Kenntnisnahme vorgesehen.
Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird angestrebt, dass die genannten Gremien den Bericht offiziell zur Kenntnis nehmen. Details zu den inhaltlichen Ergebnissen der Gemeinwohlarbeit sind dem beigefügten Anhang der Vorlage zu entnehmen. Eine weitere inhaltliche Ausarbeitung oder eine Entscheidung über neue Maßnahmen ist aus dem vorliegenden Dokument nicht ersichtlich.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Anträge und Anfragen
- 18.Mitteilungen und Aktuelles
- 19.Verschiedenes