Bestellung der Schriftführung für den Integrationsrat
Vorlage 🟢 Beschlossen
- 27.01.2021 Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Integrationsrates am 27. Januar 2021 wurde ein Beschlussvorschlag zur Bestellung der Schriftführung vorgelegt. Gemäß der Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Essen ist über die wesentlichen Inhalte der Sitzungen eine Niederschrift anzufertigen. Diese Niederschrift muss unter anderem von einer oder einem vom Integrationsrat zu bestellenden Schriftführer oder einer Schriftführerin unterzeichnet werden.
Die Vorlage sieht vor, zwei Mitarbeiter der Verwaltung zum/zur Schriftführer/in des Integrationsrates zu bestellen. Die rechtliche Grundlage für dieses Verfahren ergibt sich aus § 12 der Geschäftsordnung des Integrationsrates in analoger Anwendung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Essen, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen. Mit der vorgeschlagenen Bestellung wird die personelle Besetzung für die Protokollführung und die entsprechende Unterzeichnung der Sitzungsergebnisse sichergestellt.
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